HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Beschlüsse/2021

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Beschlüsse

März 2021

Beschluss F2021-03-09-640 - Antrag: Freigabe von nicht mehr benötigten Budgets von Stefan Klatt

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, dass folgende Restbudgets freigegeben werden:

50,00 € F2020-02-11-630 Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung

20,00 € F2020-04-28-634U Budget für KPT 2020.1

27,20 € F2020-08-15-637U Budget KPT 2020.2 und Kommunal-AV

  • Begründung:
Die Budgets werden nicht mehr benötigt.
  • Umsetzungsverantwortlich:
Stefan
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen


Beschluss F2021-03-23-640aU - Antrag: Budget KPT 2021.1 und BTW-AV von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 450,- Euro zur Durchführung der Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreise 182 und 183 zur Bundestagswahl 2021 sowie des Kreisparteitags 2021.1 am 10.04.2021 zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird für Raummiete, Material etc. verwendet. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Die Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021 müssen aufgestellt werden und ein neuer Kreisvorstand muss im 2. Quartal gewählt werden.
  • Frist für den Umlaufbeschluss:
48 Stunden
  • Begründung für den Umlaufbeschluss:
Wir benötigen das Budget kurzfristig, um ein Angebot annehmen zu können und die Einladungen fristgerecht rausschicken zu können.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen


April 2021

Beschluss F2021-04-07-640bU - Antrag: Absage KPT + AV am 10.04.2021 von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, die für den 10. April 2021 geplante Aufstellungsversammlungen und den Kreisparteitag Corona-bedingt abzusagen.
  • Begründung:
Wir wollen die Piraten Frankfurt nicht einer unnötigen Gefahr aussetzen. Die Meinungsumfrage via Selectorrr hat ergeben, dass die überwiegende Mehrheit der Umfrageteilnehmenden für eine Absage sind: Hier: https://selectorrr.piraten-tools.de/lgbjOtJbRfnbORKu
  • Frist für den Umlaufbeschluss:
bis 07.04.2021 um 23:59 Uhr.
  • Begründung:
kurze Frist, damit wir noch kostenfrei stornieren können. Sonst wird der volle Preis fällig.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss F2021-04-13-641 - Antrag: Kommunalwahlkampf 2026 von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand des Kreisverbandes möge beschließen, für die Vorbereitung der Kommunalwahl und den eigentlichen Kommunalwahlkampf 2026 ein Budget von EUR 1,00 zu schaffen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Nach der Kommunalwahl ist vor der Kommunalwahl. Wir werden in fünf Jahren wieder antreten. Wir geben mit diesem Budget unserem Mandatsträger, Mitgliedern und Unterstützern die Möglichkeit, für den Wahlkampf auch finanzielle Vorsorge zu treffen. Gerne auch in kleineren Beträgen und regelmäßig. Ohne Geld wird ein Wahlkampf ansonsten schwer.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen


Mai 2021

Beschluss F2021-05-11-642 - Antrag Budget für die Bundestagswahl 2021 von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Vorstand des Kreisverbandes möge beschließen, für die Vorbereitung der Bundestagswahl 2021 und den eigentlichen Bundestagswahlkampf 2021 ein Budget von EUR 1000,00 zu schaffen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Ohne Geld kein Wahlkampf! :)
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen


Juni 2021

Beschluss F2021-06-23-643U - Antrag Budget KPT 2021.1 und Durchführung am 1. August 2021 von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 400,- Euro zur Durchführung des Kreisparteitags 2021.1 am 01. August 2021 zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird für Raummiete, Material etc. verwendet. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Wie auf der letzten Vorstandssitzung besprochen, müssen wir einen neuen Kreisvorstand wählen.
  • Frist für den Umlaufbeschluss:
48 Stunden
  • Begründung für den Umlaufbeschluss:
Wir benötigen das Budget kurzfristig, um ein Angebot annehmen zu können.
  • Abstimmung: einstimmig angenommen


Juli 2021

Beschluss F2021-07-07-644U - Antrag Budget CSD Frankfurt von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 100,- Euro für die Teilnahme am CSD 2021 am 17.07.2021 zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird für Werbematerial verwendet. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Traditionell sind Piraten bei dieser für Frankfurt wichtigen Veranstaltung dabei, deswegen auch 2021.
  • Frist für den Umlaufbeschluss:
24 Stunden
  • Begründung für den Umlaufbeschluss:
Wir benötigen das Budget kurzfristig, um benötigte Materialien umgehend bestellen zu können.
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

Beschluss F2021-07-13-645 - Schließung und Freigabe des Budgets aus Beschluss F2021-03-23-640aU von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, das Budget aus Beschluss F2021-03-23-640aU freizugeben.
  • Begründung:
KPT + AV am 10.04.2021 wurden abgesagt und das Budget wurde nicht benötigt.
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

Beschluss S2021-07-13-646 - Kommissarische Beauftragung eines weiteren Kassenprüfers von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, Klemens Winterer als kommissarischen Kassenprüfer für die laufende Amtsperiode des Vorstandes zu beauftragen. Die Eigenschaft als Kassenprüfer ist der anstehenden Mitgliederversammlung zu Bestätigung vorzulegen.
  • Begründung:
Uns ist ein Kassenprüfer verloren gegangen. Wir schaffen damit die Möglichkeit, satzungskonform durch zwei Kassenprüfende prüfen zu lassen.
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

Beschluss F2021-07-27-647U - Schließung KW21-Budget und Übernahme Rest in BTW21-Budget von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, das "Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 - Beschlussnr. F2016-04-12-544" zu schließen und das Restbudget daraus komplett in das "Wahlkampfbudget Bundestagswahl 2021 - Beschlussnr. F2021-05-11-642" zu übernehmen und dieses somit zu erhöhen.
  • Begründung:
Die Kommunalwahl ist abgeschlossen, wir brauchen das Budget für den Bundestagswahlkampf.
  • Frist für den Umlaufbeschluss:
24 Stunden
  • Begründung für den Umlaufbeschluss:
Wir benötigen das Budget, um benötigte Materialien umgehend bestellen zu können.
  • Abstimmung: einstimmig angenommen


August 2021

Beschluss S2021-08-10-648 - Antrag: Geschäftsordnung des neuen Vorstands von Martina

  • Antragstext:

Der Vorstand möge folgende Geschäftsordnung beschließen:

Geschäftsordnung des Kreisvorstands

§1 Allgemeines
Der Vorstand führt die Geschäfte des Kreisverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten, sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.
§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder
Vorsitzende: Der Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Vertretung nach außen, sowie gegenüber dem Bundesverband, dem Landesverband und den anderen Kreisverbänden sowie deren untergeordneten Gruppierungen und wird im Bedarfsfall durch den Generalsekretär vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.
Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die allgemeine innere Verwaltung des Kreisverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und der Kontakt zu niedrigeren Gliederungen und wird im Bedarfsfall durch eine/n Beisitzer/in vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.
Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontenführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen und wird im Bedarfsfall durch den Generalsekretär vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.
Den Beisitzenden werden keine konkreten Kompetenzbereiche zugeteilt. Sie übernehmen je nach Projekten die anfallenden Aufgaben.
§3 Entscheidungsfindung
Der Kreisvorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der amtierenden Mitglieder anwesend ist und fasst seine Beschlüsse mit der absoluten Mehrheit der an der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder.
Beschlüsse des Vorstands sind vom Generalsekretär bzw. einem beauftragten Protokollanten schriftlich festzuhalten und vom Generalsekretär zu veröffentlichen. Die Abstimmungen von Vorstandsentscheidungen werden – wenn notwendig – namentlich protokolliert. Jedes Mitglied des Kreisverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.
Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch: E-Mail an den Vorstand (vorstand (at) piratenpartei-frankfurt.de), persönlich oder in Beauftragung auf einer offenen Vorstandssitzung
Der Vorstand ist angehalten, gravierende Entscheidungen auf einer möglichst großen Basis zu treffen.
§4 Vorstandssitzungen
Vorstandssitzungen finden in der Regel offen statt. Bei berechtigten Interessen kann eine geschlossene Sitzung einberufen oder die Öffentlichkeit mit der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern für einzelne Beratungspunkte ausgeschlossen werden. Jedes Vorstandsmitglied ist bei gewichtigen Interessen berechtigt, eine fernmündliche Vorstandssitzung zu verlangen. Die Vorsitzende oder ihr Stellvertreter muss dann innerhalb von 7 Werktagen eine solche einberufen.
Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.
Von jeder Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht.
§5 Tätigkeitsbericht
Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Kreisparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Vorstandstätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten – sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.
Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglieds im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.
Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.
§6 Verwaltung der Mitgliederdaten
Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Aufgabe, Mitgliederdaten und Änderungen derselben an die Landesmitgliederverwaltung zu melden.
Mitgliedsanträge werden vom Generalsekretär dem Vorstand angezeigt. Kommt innerhalb von 72 Stunden kein Widerspruch gegen die automatische Aufnahme, so gilt der Antragsteller als aufgenommen. Im Falle eines Widerspruchs wird in der folgenden Vorstandssitzung über die Annahme oder Ablehnung des Aufnahmeantrags entschieden.
Die Vorsitzende, der Generalsekretär und der Schatzmeister haben Zugriff auf die Mitgliederdaten. Nur durch Beschluss des Vorstands können Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten erhalten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und entsprechend protokolliert werden.
Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist untersagt. Jede:r Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.
§7 Kommunikationslisten
Die Mailingliste frankfurt@piratenpartei-hessen.de ist die generelle Diskussionsliste der Piraten des KV Frankfurt. Sie ist offen für alle, es erfolgt eine eigenständige An- und Abmeldung. Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Frankfurt sind angehalten, hier angemeldet zu sein. Die Mailingliste wird über Syncom in ein Forum mit unbefristeter Haltezeit übertragen.
§8 Vertretung gegenüber Banken und sonstigen Finanzinstituten
Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie der Schatzmeister. Zur Vertretung ist die Vorsitzende einzelverfügungsberechtigt.
Ist der Schatzmeister verhindert und hat die Vorsitzende als Vertreterin bestimmt, so ist dies dem Vorstand anzuzeigen.
Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

Beschluss F2021-08-10-649 - Freigabe von Budgets von Stefan Klatt

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen die Restbeträge folgender Beschlüsse freizugeben
19,90 € Beschluss F2017-01-10-0564 - Post, Miete Postfach
  • Begründung:
Das Postfach wurde abgemeldet
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen


September 2021

Beschluss S2021-09-05-650U Mitgliedsantrag von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, die antragstellende Person der unter

2021090210000109 im OTRS abgelegten Mitgliedsantrages als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen

  • Begründung:
Es liegt uns als Vorstand der zuständigen Gliederung ein Mitgliedsantrag

vor.

  • Abstimmung: angenommen

Beschluss F2021-09-05-651U Budget Nachlizensierung von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, zur Begleichung der Forderung von ksp im Namen der dpa Picture-Alliance GmbH mit Aktenzeichen YV2113768 ein Budget von EUR 300 zu schaffen.
  • Begründung:
Nach unseren Recherchen ist es unwahrscheinlich, dass wir das Wagnis einer anwaltlich begleiteten Entgegnung eingehen sollten. Die Forderung sollte daher beglichen werden.
  • Abstimmung
ohne Gegenstimmen angenommen


November 2021

Beschluss F2021-11-09-652 Kündigung des Mietvertrages mit dem Club Voltaire von Martina

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, den aktuellen Mietvertrag mit dem Club Voltaire zur Anmietung des Raumes für die Kreisvorstandssitzungen zum nächstmöglichen Termin zu kündigen.
  • Begründung:
Corona-bedingt haben wir in den letzten Monaten unsere Vorstandssitzungen nur noch als Telefonkonferenz durchgefürt. Da nicht absehbar ist, wie lange sich Corona noch hinzieht und da es mit den Telefonkonferenzen gut geklappt hat, sollten wir das beibehalten und die Mietkosten einsparen.
  • Abstimmung
einstimmig angenommen

Beschluss F2021-11-09-653 Budget Landtagswahl 2023 von Martina

  • Antragstext:
Der Vorstand des Kreisverbandes möge beschließen, für die Vorbereitung der Landtagswahl 2023 und den eigentlichen Landtagswahlkampf 2023 ein Budget von EUR 1,00 zu schaffen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Ohne Geld kein Wahlkampf! :)
  • Abstimmung
einstimmig angenommen

Beschluss F2021-11-09-654 Umbuchung Spende von Stefan

  • Antragstext:
Der Vorstand des Kreisverbandes möge beschließen den Beschlusse F2016-04-12-544 (Kommunalwahl 21) wieder zu eröffnen um die Spende über 1.250 € für "Piratenmobil/Großplakate" vom Beschluss F2020-11-10-638 (Piratenmobil) umbuchen zu können. Anschließend wird das Budget wieder geschlossen und abgerechnet.
  • Begründung:
Die Spende erfolgte zweckgebunden für "Piratenmobil/Großplakate" und müsste ansonsten zurückgebucht werden.
  • Abstimmung
einstimmig angenommen

Beschluss S2021-11-22-655U Mitgliedsantrag von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, die antragstellende Person der unter

2021111910000092 im OTRS abgelegten Mitgliedsantrages als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen

  • Begründung:
Es liegt uns als Vorstand der zuständigen Gliederung ein Mitgliedsantrag

vor.

  • Abstimmung: angenommen


Dezember 2021

Beschluss S2021-12-14-656 Ausschreibung Beauftragung Pressesprechende (w/m/x) von Martina

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, die Beauftragung als Pressesprechende (w/m/x) für den Kreisverband Frankfurt am Main neu auszuschreiben.
  • Begründung:
Wir brauchen eine:n neue:n Pressesprecher:in
  • Abstimmung: angenommen
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