HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Beschlüsse/2019

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Januar 2019

Beschluss S2019-01-08-604 - Antrag: Abschluss Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortung (DSGVO) von Pawel

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, die vorliegende Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortung mit dem Landesverband zu schließen.
  • Begründung:
Die Vereinbarung ist notwendig, um Infrastruktur des Landes nebst Dienstleistungen zu nutzen.
  • Umsetzungsverantwortlich:
Pawel
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen


März 2019

Beschluss F2019-03-02-605U - Antrag: Budget EU-Wahlkampf 2019 von Martina

  • Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 100,- Euro für den EU-Wahlkampf 2019 zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Wir wollen den EU-Wahlkampf rocken
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen


Beschluss S2019-03-12-606 - Antrag: Frankfurter Bündnis "Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, das Frankfurter Bündnis Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! zu unterstützen.
  • Begründung:
Die Europawahl wird am 26. Mai stattfinden und es besteht die große Gefahr, dass rechtspopulistische und rechtsextreme Kräfte aufgrund der Stimmungslage in Deutschland und Europa einen deutlichen Stimmengewinn einfahren werden. Dem möchten wir mit einem breiten, bundes- und europaweiten Bündnis ein deutliches Zeichen entgegen setzen. Unser Ziel ist es, dass in Deutschland und europaweit hunderttausende Menschen gleichzeitig auf die Straße gehen: Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! / Sonntag, 19. Mai 2019: Großdemos in den Städten Europas. In sieben deutschen Städten sollen an diesem Tag Demonstrationen stattfinden: Hamburg, Berlin, Köln, Leipzig, Frankfurt, Stuttgart und München. Darüber hinaus in sieben weiteren europäischen Städten. Wir möchten mit Euch gemeinsam die Frankfurter Demo vorbereiten und beeindruckend machen! Auf Bundesebene wird das Bündnis bisher getragen von Pro Asyl, Campact, Naturfreunde, Der Paritätische, Seebrücke, attac, Greenpeace (formeller Beschluss steht noch aus) und Mehr Demokratie (formeller Beschluss steht noch aus). Der bundesweite Unterstützerkreis besteht derzeit aus: SPD, Linke, Grüne, Pulse of Europe, Venro, Diakonie, DNR, Die Vielen, Avaast, LSVD, AG Bäuerliche Landwirtschaft und vielen mehr. / Auf Frankfurter Ebene sind die Träger/innen stand 20.2.: Attac, DGB, Pro Asyl, Pulse of Europe. Der Landesvorstand der Piraten Hessen hat bereits beschlossen, Unterstützer zu sein.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss F2019-03-12-607 - Antrag: Bündnis 8. Mai von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, dem Bündnis "8. Mai - Tag der Befreiung" beizutreten und die Veranstaltung mit einem Budget von 200,- Euro zu unterstützen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Auch in diesem Jahr findet am 8. Mai wieder eine Veranstaltung (Kundgebung) zum „Tag der Befreiung auf dem Römerberg in Frankfurt statt, um für die Forderung, diesen Tag zu Feiertag zu erklären, zu werben. Oberbürgermeister Feldmann (der in diesem Jahr Schirmherr ist) hat in Aussicht gestellt eine Veranstaltung zum 75 Jahrestag der Befreiung, im nächsten Jahr, durch die Stadt Frankfurt organisieren zu lassen. Er stellt sich eine öffentliche Veranstaltung im bisherigen Rahmen auf dem Römerberg vor.
In diesem Jahr sollen möglichst viel Gruppen beteiligt werden. Da dieser Tag gefeiert werden soll, sollen Redebeiträge nur einen begrenzten Raum einnehmen. Alle beteiligten Gruppen haben im Rahmen des Info-Marktes, an ihren Ständen die Gelegenheit ihre Arbeit und eigene Schwerpunkte darzustellen. Kulturprogramm und Redebeiträge sollen beim nächsten Treffen am 13. 3. verbindlich vereinbart werden. 
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

April 2019

Beschluss S2019-04-03-608U - Antrag: Neues Mitglied von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, die Person, deren Aufnahmeantrag unter der Ticketnummer 2019040110000213 geführt wird, als Mitglied der Piratenpartei aufzunehmen.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss S2019-04-03-609U - Antrag: Neues Mitglied von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, die Person, deren Aufnahmeantrag unter der Ticketnummer 2019040110000222 geführt wird, als Mitglied der Piratenpartei aufzunehmen.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Mai 2019

Beschluss S2019-05-07-610U - Antrag: Neues Mitglied von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, die Person, deren Aufnahmeantrag unter der Ticketnummer 2019050510000099 geführt wird, als Mitglied der Piratenpartei aufzunehmen.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss F2019-05-14-611 - Antrag: Ausrichtung KPT von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, den KPT des KV Frankfurt am 30.06.2019 auszurichten und dafür ein Budget von EUR 200,00 für Raummiete, Technik und sonstige Kosten zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Wir sind zu mindestens einem KPT im Jahr verpflichtet.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss F2019-05-14-612 - Antrag: Teilnahme CSD Frankfurt 2019 von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, als Kreisverband am diesjährigen CSD in Frankfurt teilzunehmen und dafür ein Budget von EUR 1.000 für Anmeldekosten, Werbemittel etc. bereitzustellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Wir wollen teilnehmen.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss S2019-05-18-613U - Antrag: Neues Mitglied von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, die Person, deren Aufnahmeantrag unter der Ticketnummer 2019051810000092 geführt wird, als Mitglied der Piratenpartei aufzunehmen.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss S2019-05-18-614U - Antrag: Neues Mitglied von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, die Person, deren Aufnahmeantrag unter der Ticketnummer 2019051110000103 geführt wird, als Mitglied der Piratenpartei aufzunehmen.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Juli 2019

Beschluss S2019-07-09-615 - Antrag: Geschäftsordnung des neugewählten Vorstands des Kreisverbandes

  • Antragstext:


Beschluss S2019-07-09-616 - Antrag: Unterstützung Bündnis zum Antikriegstag am 1.9.2019 von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, das Bündnis zum Antikriegstag am 1.9.2019 zu unterstützen.
Der Text der Anfrage vom DGB lautet: "Am Sonntag dem 1. September 2019 jährt sich der Angriff auf Polen und damit der Beginn des Zweiten Weltkrieges zum 80. Mal. Wir möchten anlässlich dieses Jahrestages zum ersten Mal seit Jahrzehnten den Versuch wagen, in Frankfurt eine Demonstration zum Antikriegstag auf die Straße zu bringen. Dafür möchten wir ein kraftvolles Bündnis schmieden, zu dem wir hiermit einladen. Das Motto wird lauten: "Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschsimus! Für Frieden und Abrüstung!" Auftakt ist um 14 Uhr auf der Konstablerwache, nach einer Zwischenkundgebung vor dem CDU-Büro ziehen wir an der Gedenkstätte Neuer Börneplatz vorbei zu einer Zwischenkundgebung vor dem SPD-Büro, und von dort zur Abschlusskundgebung am Opferdenkmal in der Gallus-Anlage. Vor den Parteibüros bekommt die jeweilige Partei natürlich die Gelegenheit zu einem Redebeitrag. Hinweis: die beiden Parteien sind über unser Vorhaben informiert, die SPD Frankfurt wird unseren Aufruf sogar unterstützen und sich damit unserer Kritik an der Bundesregierung anschließen.
Wir würden uns freuen, wenn auch die Piratenpartei Frankfurt den Aufruf unterstützen würde und mit uns gemeinsam für eine friedlichere Welt mobilisiert!"


  • Begründung:
Piraten sind gegen Faschismus. Passt also zum Programm.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss S2019-07-23-617U - Antrag: Neues Mitglied von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, die unter Ticket 2019072110000082 geführte Person als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss S2019-07-23-618U - Antrag: Beitragsabsenkung von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, für das im Ticket #201907211100000108 genannte Mitglied den Beitrag für die Jahre 2017, 2018 und 2019 auf jeweils EUR 12,00 pro Jahr zu ermäßigen.
  • Begründung:
Der Antrag ist begründet. Die Begründung ist personenbezogen und vertraulich.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

August 2019

Beschluss S2019-08-25-619U - Antrag: Neues Mitglied von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, die unter Ticket 2019082210000248 geführte Person als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss S2019-08-29-620U - Antrag: Neues Mitglied von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, die unter Ticket 2019082710000506 geführte Person als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen


September 2019

Beschluss F2019-09-10-621 - Antrag: Freigabe von Beträgen von Stefan Klatt

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, Beträge folgendender Beschlüsse freizugeben:
F2018-02-13-0585 - Teilnahme am CSD 2018 - 3,19 €
F2018-03-11-0588 - Budget für den Landtagswahlkampf 2018 - 888,40 €
F2018-07-10-0598 - Budget Rotlintstraßenfest - 47,24 €
F2019-03-12-607 - Bündnis 8. Mai - 200,00 €
  • Begründung:
Die Beträge werden für die Beschlüsse nicht mehr benötigt.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

November 2019

Beschluss F2019-11-12-622 - Freigabe eines Betrages von Stefan Klatt

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, den Betrag folgendes Beschlusses freizugeben:
F2018-02-13-0584 - UU-Sammelhelfer LTW 2018 - 100,00 €
  • Begründung:
Der Betrag wird für den Beschluss nicht mehr benötigt.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss F2019-11-12-623 - Budget Aktion "Bildung für alle!" von Martina

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, für die Aktion "Bildung für alle!" am 7.12.2019 auf der Zeil in Frankfurt ein Budget von 350 Euro für Verpackungsmaterial, Werbemittel etc. zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Für die Veranstaltung brauchen wir Dinge.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Dezember 2019

Beschluss S2019-12-10-624 - Beendigung Beauftragung Pressesprecherin von Martina Scharmanm

  • Antragstext:
Der Vorstand beschließt hiermit, die Beauftragung von Martina Flasch zu beenden.
  • Begründung:
Unsere bisherige Pressesprecherin Martina Flasch stand uns zuletzt nicht mehr in hinreichendem Maße zur Verfügung. Wir beenden daher die Beauftragung.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss S2019-12-10-625 - Ausschreibung Beauftragung Pressesprechende von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, die folgende Ausschreibung zu veröffentlichen:


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Pressesprechende (w/m/x) gesucht


Der Kreisverband der Piratenpartei Frankfurt am Main sucht eine/n ehrenamtliche/n Pressesprecher/-in.


Die Aufgaben umfassen:
* Schreiben, Organisation, Korrektur bzw. Freigabe von Pressemitteilungen und -statements
* Teilnahme an und Pressebetreuung bei Veranstaltungen des Kreisverbands
* Interessenvertretung und Repräsentation der Piratenpartei gegenüber den Medien
* Selbständige Entgegennahme, Koordination und Organisation der Beantwortung von Medienanfragen
* Aufbau, Pflege und Weiterentwicklung bestehender Medienkontakte


Wir erwarten:
* Eine hohes Maß an Zuverlässigkeit, Verantwortungsbewusstsein und Teamfähigkeit
* Sehr gute Kenntnisse der deutschen Sprache mit der Fähigkeit, komplexe Sachverhalte für die verschiedenen Zielgruppen der Piratenpartei aufzuarbeiten
* Selbstbewusster und souveräner Umgang mit Medienvertretern
* Transparenz und Bewusstsein über Bringschuld an Informationen über aktuelle Tätigkeiten


Alle Aufgaben werden in enger Zusammenarbeit mit dem Kreisvorstand ausgeführt.


Bitte richtet Eure Bewerbung bis zum 10.01.2020 an den Kreisvorstand über die E-Mail-Adresse: vorstand@piratenpartei-frankfurt.de


Die Beauftragung erfolgt durch Vorstandsbeschluss und wird namentlich auf der Webseite veröffentlicht.


Wir freuen uns auf viele Bewerbungen!


  • Begründung:
Wir brauchen eine/n neue/n aktive/n Pressesprecher/in
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss F2019-12-10-626 - Erhöhung des Budgets aus Beschluss F2014-08-24-0461U wegen Mieterhöhung von Stefan Klatt

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, das Budget F2014-08-24-0461U für die Anmietung von Räumen im CV auf EUR 240 jährlich ab 01.01.2020 zu erhöhen.
  • Begründung:
Wir erhielten eine entsprechende Erhöhungsankündigung ab 01.01.2020.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen
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