HE:Kassel/2010-05-11 - Protokoll Plenum KV Kassel

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50px Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Anwesende Piraten: 9, Vorstand: 4 (vollständig beschlussfähig), Prototokollführer: Andreas

Landtagswahl NRW

  • Wahlanalyse der Kasseler Piraten zur Unterstützung der Landtagswahl NRW wird erstellt

Bundesparteitag

  • Es folgt eine Zusammenfassung in Form von Blockgruppen an die Bundesparteitagssatzungskomission über Wiki wobei jedes Mitglied online abstimmen kann.
  • Die Kasseler Piraten preferieren folgende Gruppen:

Nr.029: Dezentraler Parteitag/Liquid Feedback (Abstimmung dezentraler Parteitag über Internet) Nr.046: Spenden nur über Privatpersonen, keine Firmenspenden annehmen Nr.209: Massenvernichtungswaffen Nr.246: Kindesmissbrauchs, keine Verjährung Nr.217: Soziale Willensbekundung, bedingungsloses Grundeinkommen Nr.228: Tod selbst bestimmend Nr.231: Monopole möglichst vermeiden Nr.254: Lebendskundeunterricht: Fach in Schulen einführen Nr.263: Freie Software Nr.213: Wehrdienstpflicht abschaffen Nr.008: Verbands- und Gebietswechselregelung Nr.219: Selbstbestimmung und Entfaltung Nr.215: Drogen Recht auf Rausch, generell legalisierung und kontrolliert abgeben oder nur Cannabis Nr.264: Atomkraftwerke contra Nr.283: Förderung regenerativer Energien Nr.408: Wahl durch Zustimmung bei Personenwahlen Nr.139: Mitgliederbezeichnung Nr.059: Gliederung des Grundsatzprogrammes, Konzeptpapier zur programmatischen Weiterentwicklung (Offenisivbereich/Kernthemen)bzw. Defensivbereich Erweiterung der Programmpositionierung in Form von vertikaler Hirachie vom Grundsatzprogramm abgeleitet Meinungsbild: Für Kernthemen: 3, Programmerweiterung: 5 bei Programmerweiterung wenn nicht Grundsatzerweitert: 6 Nr.211: Einführung einer Finanztransaktionssteuer Nr.077: Unabhängige Polizeikomission Nr.214: Afghanistan: Auslandseinsätze der BW nur über Friedenseinsätze unter Zustimmung der Konfliktparteien Nr.019: Crew Konzept: keine Kirchensteuer

  • Die Kandidaten sind über Wiki einlesbar bzw. über Pirat o Mat /Klabautercards

Sonstiges

  • Termin mit Bürgermeister Dinges aus Calden am 26.05.10 abstimmen (Swen/Volker/Kai)
  • am 30.05.10 Frühlingsfest und Versammlung in Göttingen
  • am 05.06.10 Gründung KV Marburg-Biedenkopf
  • Demo Berlin 1 Mio Netzwerk Orange Termin folgt
  • am 28.05.10 Hessentag Stadtallendorf Stände
  • Zusetag
  • Kommunalwahl im März 2011 spätestens Anfang November einen Landesparteitag und Kreisparteitag oder Dezentraler Parteitag über Videokonferenz erstellen
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