HE:Darmstadt/Kreisverband/Protokoll KPT 2011.2

Protokoll KPT2011.2

Beschluss einer KPT GO

Vorschlag GO LV Hessen einsetzen: Einstimmig angenommen.

Grundlegendes

1. Zulassung von Gästen: Einstimmig angenommen.
2. Annahme TO: Nach Änderungen des Entwurfs einstimmig angenommen.
3. Wahl der Versammlungsämter
   1. Protokollant: Rüdiger Geib, Vorschlag einstimmig angenommen.
   2. Versammlungsleiter: Tim Guck, Vorschlag einstimmig angenommen.
   3. Wahlleiter: Vorschlag Ralf Donath, dafür 12. Vorschlag Ruben Bridgewater, dafür 8.
   4. Wahlhelfer Ruben Bridgewater: Vorschlag einstimmig angenommen.

Beschlussfassung über die Aufrechterhaltung des gemeinsamem KV Darmstadt und Landkreis

Zu diesem Zeitpunkt akkreditierte Mitglieder: 16 Stadt Darmstadt, 7 Landkreis Darmstadt und Dieburg, 1 ohne Zuordnung. Abstimmung Beibehaltung gemeinsamer KV:

1. Darmstadt 13 dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltung.
2. Landkreis 6 dafür, 1 dagegen, keine Enthaltung.

Satzungsänderungsanträge

Gerhard Collmann stellt zwei SÄA vor.

1. §14 der Kreisvorstand besteht aus:

• dem Vorsitzenden
• dem stellvertretenden Vorsitzenden
• dem Schriftführer
• dem Schatzmeister
• optional einem oder mehreren Beigeordneten

Für die Änderung stimmen 22 Mitglieder, dagegen 0, Enthaltungen 2.

1. III Die Organe des Kreisverbands § 10 Organe (2) Die Gründungsversammlung tagt nur einmal, und zwar am 8.1.2010

Löschung dieses Absatzes: Für die Änderung stimmen 23, Enthaltung 1.

Bericht des Vorstands

[[1]]

Bernhard Schubach Vorsitzender

Kommunalwahlzulassung

• Sammeln von Unterschriften für die Wahlzulassung (ca. 10 Aktionen Darmstadt, 3 Aktionen Landkreis) zusammen ca. 120 Unterschriften
• Einreichen der Wahldokumente beim Wahlleiter Darmstadt (4 Termine , neben den Unterstützerunterschriften ging es dabei um Wählbarkeitsbescheinigungen, Protokoll der Listenerstellung etc.)
• Teilnahme an der Sitzung des Wahlzulassungsausschuss Darmstadt (Zulassung zur Wahl wurde erteilt)

Kommunalwahlkampf

• Organisation (Anmeldung) und Teilnahme an 14 Infoständen
• Mitwirkung an Flyerdesign und Beschaffung
• Mitwirkung an Plakatdesign und Beschaffung, einiges an Abstimmung und Logistik mit den Landesverband
• Organisation und Mitwirkung an zwei grösseren Kleisteraktionen für Plakate (ansonsten noch häufiger allein in meiner Garage)
• Aufhängen von ca 200 Plakaten in Darmstadt, 100 wieder abgehängt
• Teilnahme an verschiedenen Podiumsdiskussionen, einmal auf der Bühne sonst Flyerverteilen im Publikum etc
• Organisation und Finanzierung (ca 400 Euro) einer grösseren Plakataktion (120 Plakate) mit Hilfe einer studentischen Hilfskraft im Landkreis basieren auf der Planung von Norbert
• Posteinwurf von etwa 1000 Flyern vor allen in Kranichstein

Öffentlichkeitsarbeit (vermischt sich z.T. mit der Stadtverordneten Tätigkeit)

• 2 Gesprächstermine mit dem Darmstaeter Echo
• 1 Gesprächstermin mit der FAZ
• ein kurzes Interview mit den Radio Darmstadt
• Ein Artikel für die Arheiliger Morgenpost geschrieben
• Mitschreiben an einigen PM's

Organisatorisches

• Mitgliederverwaltung für einige Monate (danach Übergabe an Markus)
• Teilnahme an 7 Vorstandsitzungen (von 8)
• Teilname an fast allen Stammtischen, bei etlichen etwas Orga wie Reservierungen von Räumen, Abrechnung und Logistik der Getränke etc.
• Einladung zu Veranstalltungen, Anschreiben

Sonstiges

• Teilnahme an Aktionen der Piratenpartei (Demo Servergate, Antiatomkraftdemo, Landesparteitag, Bundesparteitag etc...)
• ca 30 Termine unterschiedlichster Art als Stadtverordneter (z.T hat sich das etwas mit den Vorstandsvorsitz vermischt)
• hin und wieder der Versuch deeskalierend auf Konflikte zu wirken

Peter Löwenstein Stellvertretender Vorsitzender

Kommunalwahlzulassung, Wahlkampf, und parlamentarische Arbeit.

• Kommunalwahlkampf mit Unterschriftensammeln, Anmeldung zur Wahl, Kandidat für den Wahlkreis Darmstadt-Dieburg auf Platz 2, Vertrauensperson gegenüber Wahlleitung für Wahlzulassung, Plakatetransport von Limeshain, Auf- und Abhängen im Landkreis zusammen mit Norbert. Anmeldung und Organsisation von Infoständen.
• Pressearbeit für Kreisverband zusammen mit Andre, Gestaltung von Flyern und Plakaten.
• Kontaktaufnahme und Einleitung der gemeinsamen Fraktionsbildung mit Freie Wähler Fraktion im Kreistag, Gespräche mit anderen Fraktionen zur Sondierung möglicher Kooperationen zusammen mit Norbert.
• Benennung zum Fraktionsgeschäftsführer Freie Wähler - Piraten, Teilnahme an allen Fraktions- und Kreistagssitzungen Darmstadt-Dieburg

Öffentlichkeitsarbeit

• Pflegen der Webseite piratenpartei-dadadi.de (Technik und Inhalte)
• verschiedene Infomails an die Mitglieder (Zusammenfassung aktueller Ereignisse)
• Besuche von Sitzungen anderer Parteien, z.B. in Frankfurt bei der Grünen Landes AG Netzpolitik im Römer und der Bundesweiten Konferenz zu Netzpolitik in Mainz-Lerchesberg.

Verschiedenes

• Teilnahme an den AGs Kommunalpolitik und Programmatik in Marburg
• Abstimmung des Mahnverfahrens Joachim Sünner mit einer Kanzlei zur Vollstreckung eines Titles. Austausch mit Landes- und Bundesvorstand zum Vorgehen.
• Teilnahme an den meisten Vorstandsitzungen
• Piraten Sommerfest im Garten in Münster-Altheim
• Organisation und Durchführung von Infoständen im Landkreis
• Austausch mit Piraten im Odenwaldkreis und Groß-Gerau zur Stärkung der gemeinsamen Präsenz in Südhessen (Stammtische und Gründungsversammlung).
• Piratentaxi für den Landkreis.

Empfehlungen an den nächsten Vorstand

• Mehr klare Kante in der Vorstandsarbeit zeigen statt beliebig erscheinende Positionen einzunehmen um die Austragung schwelender Konflikte zu vermeiden. Die Partei ist kein Ponyhof und auch nicht der Platz, wo persönliche Befindlichkeiten vor die Weiterentwicklung der Partei gestellt wird.
• Besserer Austausch mit anderen KVs und dem Landesvorstand, um die eigene Inselperspektive auf unseren KV und unsere Partei mit auch mal anderen Sichtweisen erweitern zu können.
• Kritische Prüfung, wie der Informationsaustausch des Vorstandes mit Fraktionen verbessert werden kann. Wir haben zuviele getrennt voneinander eingenommene Positionen und Programmaussagen, die wir besser gemeinsam abgestimmt hätten.
• Professionalisierung der immer wiederkehrenden Arbeiten: Protokolle, Pressemeldungen und Kontakte zu Medienvertretern, Infoschreiben an Mitglieder, vor allem an die Neuen.
• Aufstellung eines unabhängigen Bürgermeister Kandidaten für Pfungstadt, in Abstimmung mit den Parteien CDU, Grüne und Freie Wähler Gruppen in Pfungstadt.

Gerhard Collmann Schatzmeister

Aktivitäten nicht nur als Schatzmeister:

Das Jahr 2011 stand ganz im Zeichen der Kommunalwahlen. Jedenfalls zu Beginn. Ich habe mehr als 100 Unterstützungsunterschriften gesammelt, mehr als 100 Plakate auf und abgehängt und viel persönlichen Wahlkampf betrieben. Dieses schlug sich in dem überdurchschnittlichen Ergebniss von 4% im Wahllokal Georg-Aug.-Zinn-Schule Wixhausen nieder. Leider waren bei der Briefwahl nur 1,5% in Wixhausen erreicht worden. Bei zukünftigen Wahlen sollte auch auf das allgemeine Problem geachtet werden, das die Piraten bei der Briefwahl allgemein schlecht abschneiden.

Für Infostände, Transport und Organisation war ich mehr als 1000km für die Piraten unterwegs, war bei vier Infoständen dabei, habe an allen Vorstandssitzungen teilgenommen und mich bei der Programmkommission engagiert. Den neuen Hessenflyer mitgestaltet und bin bei einigen Diskussionsrunden zu BGE und LiquidFeedback engagiert.

Finanzen

Der Kontostand am 20.11.2011 beträgt 4179,28. Die Ausstände betragen zur Zeit 798,10 Euro von Herrn Joachim Sünner, der die Barkasse des ehemaligen KV Darmstadt-Dieburg nicht übergeben hatte. Ein Verfahren ist bereits eingeleitet. Der Rechenschaftsbericht für 2010 wurde im Oktober für den KV Darmstadt und den ehemaligen KV Darmstadt-Dieburg von mir unterschrieben und eingereicht. Über die Rückstellungen (340.- Euro) für die Buchhaltung und Wirtschaftsprüfung von 2010 (Rechenschaftsbericht 2010) wird mein Nachfolger oder ich mit dem Landesschatzmeister eine Regelung finden um diese für den gemeinsamen KV ordnungsgemäß auszuweisen. Die Forderungen von höheren Gliederungen betragen 1500.- Euro. Mit Einführung der neuen Buchhaltungssoftware hoffe ich auf eine Vereinfachung für die Kassenführung.

Spenden und Aufwandsverzicht

Insgesamt haben wir Spenden über 1284.- Euro verbucht. Bis zum Jahresende könnten noch weitere angekündige Spenden hinzukommen.

Inventar

Zu der geforderten Inventarliste konnte vom Vorstand niemand gefunden werden, der diese Aufgabe explizit übernimmt. Siehe auch Rechenschaftsbericht von 2010. Buchführung, Verantwortung und Aufgabenverteilung Leider muss ich auch feststellen, dass die Dokumentation der Tätigkeiten des KV sehr zu wünschen übrig lässt. Dieses möchte ich mit der eingebrachten Satzungsänderung in Zukunft verhindern. Es geht nicht an, das Protokolle fehlen, das Tätigkeiten, welche vom Vorstand beschlossen wurden, nicht durchgeführt werden. Auch die Nachverfolgung fand des Öfteren nicht statt. Beauftragungen wurden vom Vorstand durchgeführt, die Beauftragten glänzten dann durch Abwesenheit oder wurden gar nicht mehr gesehen. Den nächsten Absatz übernehme ich aus dem letzten Rechenschaftsbericht, daran hat sich nichts geändert: Zitat: „Deshalb halte ich es für sehr wichtig, zukünftig noch mehr auf die ordnungsgemäße Einhaltung der Abläufe zu achten und bestimmte Regeln noch strenger einzuhalten. Es ist wichtig auch unseren Unterstützern und Spendern im Vorfeld die Regeln der Partei zu erläutern. Dieses erspart uns (dem Schatzmeister und dem Vorstand), den Kassenprüfern, den übergeordneten Verbänden und der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft viele Rückfragen und kostbare und teilweise auch freiwillig geleistete Arbeitszeit. Dazu ist der neue Vorstand in die Verantwortung zu nehmen.“

Markus Drenger Beisitzer

• UUs sammeln
• Plakatgenehmigungen
• Mitgliederverwaltung
• Ausschüsse u. Stadtverordnetenversammlung
• Hochschulgruppe
• sonstiges wie LPT, BPT, Barcamp Außenpolitik, Wahl NDS & Berlin, BGS, Beauftragungen

Nach der Wahl im Januar ging es erstmal um die Kommunalwahl. Wir haben Unterstützungsunterschriften (UU) gesammelt, damit wir antreten durften. Dazu wurden Infostände, Kneipentouren und Klemmbrettaktionen gemacht. Bei der Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstands übernahm ich die Mitgliederverwaltung. Für die Plakate habe ich den Papierkram gemacht und die Plakatierungsgenehmigungen für zig Gemeinden in Darmstadt-Dieburg organisiert. Ich habe wie viele andere beim Kleistern, Aufhängen und Abhängen geholfen. Mit einigen anderen (Dank an André!) haben wir eine PiratenHochschulgruppe in Darmstadt gegründet, zur StuPa-Wahl 2011 ist sie aber noch nicht angetreten, da die beteiligten Piraten bei der Kommunalwahl stark eingebunden waren. In der heißen Wahlkampfphase haben wir viele Infostände durchgeführt, an denen ich mich auch beteiligt habe. Nach der Kommunalwahl habe ich die beiden Abgeordneten Claudia und Bernhard unterstützt und nach wie vor Ausschüsse und StaVo-Sitzungen besucht. Auf Ebene des Kreisverbandes ist es danach leider etwas ruhiger geworden, ich habe mich meist woanders mit Piraten z.B. zur Kommunalwahl in Niedersachsen beschäftigt und etwas mehr Zeit meinem Studium gewidmet. Ab August habe ich online den Berlinern beim Wahlkampf geholfen und war im September/Oktober die meiste Zeit in Berlin. Dort habe ich in der Bundesgeschäftsstelle gearbeitet, diese Arbeit mache ich auch von Darmstadt aus.

Norbert Rücker Beisitzer

• Planung der Plakatierung für den Kommunalwahlkampf im Landkreis
• regelmäßige Teilnahme an Vorstandsitzungen
• Erstellung von Anschreiben (Briefe) an Mitglieder
• Beschaffung und redaktionelle Mitbetreuung Website piratenpartei-dadadi.de
• Errichtung und redaktionelle Mitbetreuung Facebook-Seite PiratenDaDaDi
• Errichtung und redaktionelle Betreuung Google+ Seite Piratenpartei Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
• redaktionelle Mitbetreuung Twitter-Account PressePiratenDA
• redaktionelle Mitbetreuung Twitter-Account Piratgio während Aufenthalts in Darmstadt

Aussprache Lob für Wahlkampf. Bernhard: Neuer Vorstand soll seine Arbeit transparenter machen. Verbindung Amt und Mandat ist anstrengend. Insgesamt macht das Amt Spaß, aber man muss Pflichten erfüllen. Peter sieht das auch so. Fraktion und Vorstand ist eine hohe gleichzeitige Belastung. Mehr Präsenz auch in der Fläche. Markus meint, wir brauchen mehr Aktive in Darmstadt. Im Sommer war Darmstadt sehr inaktiv. An Stammtischen werde nicht sehr effizient gearbeitet. Delegation von Arbeit an Mitglieder hat nicht immer funktioniert. Trennung Amt und Mandat als Ziel. Verfolgen vergebener Aufträge des Vorstands. Präsentation der Partei im Internet. Aufgaben von Personen per Liste festlegen (mit Adressen, Telefonnummer und E-Mail).

Bericht der Rechnungsprüfer: Situation Sünner hinsichtlich Kassenbuch ist noch zu klären. Forderungen an Mitglieder bestehen laut Lothar Krauß derzeit nicht. Hinweis, dass Mitgliedsliste Gensek und Schatzmeister Hessen nicht übereinstimmen.

Zu diesem Zeitpunkt akkreditierte Mitglieder: 23.

Entlastung des Vorstands

Antrag auf Einzelentlastung

Bernhard Schubach: Für die Entlastung stimmen 20 Mitglieder, Enthaltungen 3.

Peter Löwenstein: Für die Entlastung stimmen 19 Mitglieder, dagegen 1, Enthaltungen 3.

Gerhard Collmann: Für die Entlastung stimmen 22 Mitglieder, Enthaltung 1.

Markus Drenger: Für die Entlastung stimmen 20 Mitglieder, dagegen 1, Enthaltungen 3.

Norbert Rücker: Für die Entlastung stimmen 21 Mitglieder, Enthaltungen 2.

Vorstand ist laut Satzung im Amt Ende des Kalenderjahrs 2011. Der Vorstand tritt nach der Entlastung Person für Person zurück.

Vorstellung der Kandidaten für die Vorstandswahl

Wahl des neuen Vorstands: Geheime Wahl, Wahl durch Zustimmung, erforderlich mindestens 50% Zustimmung. Bei mehreren Kandidaten Nummern. Bei mehreren Kandidaten mehrere Stimmen möglich. Enthaltung ist Gegenstimme. Ein JA ist bei Einzelpersonen Zustimmung.

André de Stefano stellt sich als Kandidat für den Vorstandsvorsitz vor. Schlägt virtuelle Vorstandssitzungen vor, weil beruflich derzeit oft in München. Motivierter Wahlkämpfer und Autor von Programmpunkten. Es gibt einen Vorschlag, das Andre einen Aufsichtsratposten bei der HEAG bekommt. André ist im Beirat der DaDiNa, der sich einmal im Quartal trifft. André ist nicht Mitglied anderer Parteien.

Kandidat Vorsitzender

1 Kandidat, André De Stefano.

16.37h Die Wahl ist eröffnet. Die Wahl ist beendet 16.44h. 16 Stimmen dafür, 7 dagegen. André nimmt die Wahl an.

Diskussion Anzahl Beisitzer. Vorschläge ungerade Zahl, 5 Personen Vorstand Minimum, Maximum 7. Oder alle Personen mit 50% Zustimmung. Beauftragungen von Basispiraten bleiben mangels sinnvoller Sanktionen freiwillig. Beisitzer sollen klare Aufgaben erhalten und wenn es die nicht gibt, maximal 1 Beisitzer.

Abstimmung:

Für 1 Beisitzer 14 Mitglieder Für 2 Beisitzer 7 Mitglieder Für 3 Beisitzer 10 Mitglieder Für Jeden als Beisitzer bei mehr als 50% Stimmen: 12 Mitglieder

Es wird einen Beisitzer im neuen Vorstand geben.

Wahl zum Stellvertretenden Vorsitzenden (22 abgegebene Stimmzettel), 2 Kandidaten.

17.31h Die Wahl ist eröffnet. Die Wahl ist beendet 17.35h.

1 Björn Semrau Dafür: 19 Björn nimmt die Wahl an. 2 Markus Drenger Dafür: 9

Wahl zum Schatzmeister (20 abgegebene Stimmzettel), 1 Kandidat.

17.41h Die Wahl ist eröffnet. Die Wahl ist beendet 17.45h.

Gerhard Collmann Dafür: 17, Dagegen: 3 Gerhard nimmt die Wahl an.

Wahl zum Schriftführer (22 abgegebene Stimmzettel, einer ungültig), 2 Kandidaten.

17.50h Die Wahl ist eröffnet. Die Wahl ist beendet 17.53h.

1 Michael Kittlaus Dafür: 10 2 Rüdiger Geib Dafür: 18 Rüdiger nimmt die Wahl an.

Beisitzer (Vor der Wahl akkreditiert 21 Mitglieder, Abgegebene Stimmzettel 21), 3 Kandidaten.

18.00h Die Wahl ist eröffnet. Die Wahl ist beendet 18.05h.

1 Florian Staschek Dafür: 15 Florian nimmt die Wahl an. 2 Vera-Alice Glöckner Dafür: 10 3 Michael Kittlaus Dafür: 6

Wahl der Kassenprüfer

Offene Abstimmung.

Saskia Weber Dafür: 20, dagegen 1. Saskia nimmt die Wahl an. Jochen Seidler Dafür: 20, Enthaltung 1. Jochen nimmt die Wahl an.

Bericht aus den Fraktionen

Norbert Rücker (Landkreis): Erläutert Mitgliedschaft in Ausschüssen und Fraktionsstruktur. Ein Streaming wurde von einer DaDiNa Sitzung durchgeführt. Dringlichkeitsantrag zum Staatstrojaner hat zu Stimmen auch von den Grünen geführt. Momentaner Schwerpunkt Haushalt. Unterstützer werden gesucht.

Claudia Stricker (Stadt): Dank an Unterstützer Florian, Markus Drenger und Roland. Erläutert Fraktionsstruktur und Mitgliedschaften in Ausschüssen. Suchen einen Schriftführer (und weitere Unterstützer, etwa Web-Autor). Themenliste für Mitarbeit soll erstellt werden (Vorschlag aus Frankfurt zu AG Gründung). Derzeit Schwerpunkt Haushalt (openHaushalt Werkzeug aus Frankfurt ist nicht nutzbar). Thematische Schwerpunkte sind eigene Ausschüsse und Transparenz von Entscheidungen der Stadtverwaltung.

Den Fraktionen können Fragen für die Ausschüsse gesendet werden.

Ein Vorstandsbeschluss zu regelmäßigen Berichten der Arbeit der Fraktionen existiert. Die genaue Form ist noch nicht festgelegt. Fraktion und Vorstand sollen besser an Basis gekoppelt werden. Mailingliste und Stammtische zur Kommunikation. Die Fraktionsvorsitzende (der Stadt-Piraten) weist darauf hin, das sie wegen Terminüberschneidungen nur selten zu einem Stammtisch kommen kann.

Sonstiges

Einladung zur Teilnahme Vorbereitung BPT am Donnerstag 24.11. im Fraktionsräumen Grafenstr. 27.

Ein Abgeordneter der Freien Wähler hat Piraten vorgeschlagen, einen unabhängigen Gegenkandidaten zum SPD Kandidaten P. Koch für Bürgermeisterwahl in Pfungstadt aufzustellen. Kann Pirat sein, kandidiert aber nicht für Piraten. Piraten gelten als neutral. Vorteil wäre Piratenthemen zu platzieren, Nachteil Abhängigkeit von anderen Parteien vor und nach der Wahl (kommunal spielen Personen eine wichtige Rolle, nicht nur die Parteizugehörigkeit). Michael Kittlaus könnte sich das vorstellen. Norbert oder Peter mögliche Aspiranten. Eine weitere Option wäre, die Piraten unterstützen einen unabhängigen Kandidaten. Alle Möglichkeiten werden mit den Pfungstädter Piraten auf einem Stammtisch diskutiert.

Der neue Vorstand hält eine kurze Ansprache.

Der KPT wird beschlossen.

Nachträglich: Tellerspende 32,40 Euro. Wird von Björn Semrau an Gerhard Collmann übergeben.