HB:Vorstand/2021-07-12 Protokoll Vorstandssitzung

Organisatorisches

Datum: 2021-07-12
Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr
Ort: Restaurant Tajine, Bgm-Smidt-Str. 53, Bremerhaven
Sitzungsleitung: Manuela Langer
Protokoll: Manuela Langer

Anwesend

Christian Daum
Andreas Lange
Manuela Langer Manuela Langer

Abwesend

Beschlußfähigkeit

Die Beschlußfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/HB:Vorstand/2021-06-05_Protokoll_Vorstandssitzung

- Dafür: Christian, Andreas, Manuela
- Dagegen:
- Enthaltung:

Berichte

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Christian Daum

UU sammeln in Bremen (mit Polizeieinsatz wegen Brief mit weißem Pulver)
UU sammeln in Bremerhaven
Ansonsten Brotjob in Doppelschichten.

Andreas Lange

BuVo-Arbeiten
Schatzmeisterkram
Buchungsunterlagen übergeben
UU sammeln
Neue Räder für Bollerwagen besorgt und montiert.

Manuela Langer

Protokoll der letzten Sitzung veröffentlicht.
An Mumblesitzungen Wahlkampfkoordination teilgenommen
Mitglieder angeschrieben mit UU-Formular 16.06.2021
Mitglieder nochmals angeschrieben 26.06.2021 mit UU-Formular und Adressaufkleber mit "Gebühr zahlt Empfänger"; sehr wenig Reaktion: von 110 angemailten Mitgliedern haben nur 4 geantwortet.
Unterstützerunterschriften gesammelt an den Wochenenden in der Fußgängerzone, in der Woche an der Hochschule, mehrfach nach Bremen gefahren zum Sammeln; Daten folgen!
Mehrfach UU-Formulare an die zuständigen Ämter geschickt, Prio mit frankiertem Rückumschlag
Spam gelöscht im Redmine
Antrag auf Infostände gestellt per Email bei der Stadt Bremerhaven, mit Frist und cc an Kreis- und Landeswahlleiter, wurde kurz vor Fristablauf genehmigt.
Mumble WKO für WahlOMat und weitere Fragenkataloge am 10.07.

Berichte Statistik

Mitglieder:	129	davon stimmberechtigt:	31
Giro-Konto:	5.879,82 €
Tagesgeldkonto:	140,87 €
Kasse: Reinigungsmittel LGS	50,00 €

Aktuelles

Bislang wurden 58 von 50 Unterschriften für Kreiswahlvorschlag gesammelt, davon 47 bestätigt, 11 zur Bescheinigung engereicht am 12.07., und 157 von 119 für Landesliste gesammelt, davon 78 bestätigt, 77 liegen zur Bescheinigung in Bremen.

Nachtrag:

 Bremen meldet 58 von 77 ok für Landesliste
 Bremerhaven meldet 2 von 2 ok für Landesliste sowie 8 von 11 für Direktkandidat
 
 Stand ist damit: 55 von 50 erforderlichen für Direktkandidat, 138 von 119 erforderlichen für Landesliste

Webseiten müssen aufgeräumt werden.

Andreas spricht mit Bundes-IT, ob auf den Bundesserver umgezogen werden kann inkl. Domain-Umzug und Kündigung des bisherigen Servers. Stand? antwort: Technisch ja, Termin muss noch vereinbart werden. Stand? Ist noch in Arbeit. Stand 10.04.: Ist noch in Arbeit, Andreas hat derzeit Zusatzschichten im Brotjob zu leisten wg. Erkrankung Kollege. Stand? Menüstruktur aufgeräumt, muss für Bremerhaven noch gemacht werden. Stand? Bleibt dran! Andreas schlägt vor, Domain durch Bund auf Bundesserver blanko aufsetzen zu lassen und dann mit Inhalten des letzten Jahres zu befüllen.

Wikiseiten müssen aufgeräumt und aktualisiert werden.

Teilweise erledigt.

Alte Protokolle sind nicht verlinkt - muss nachgeholt werden, damit die Protokolle im Wiki auffindbar sind. ==> Andreas sucht raus, schickt an Manuela und Manuela lädt dann hoch.

Stand? Andreas kann viele nicht finden, etliche Protokolle wurden irgendwo abgelegt, wohl in der LGS, aber nicht veröffentlicht von früheren Vorständen. Christian will 25.01. hinfahren und nachsehen. ==> siehe oben. Stand 10.04.: Andreas will, sobald er frei hat, hinfahren. Stand 07.05.: Ditto. Protokoll LPT fehlt noch. Untermieter wird Stahlschrank öffnen; da ist nichts datenschutzrelevantes drin!

Mumblesitzungen Wahlkampforga

~~Plakate sind eingetragen.~~ UU wurden abgesenkt auf 25%

Plakatideen für Themenplakate werden hier gesammelt: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/OA6uTjjJIhy6oaREF6Na6XSptHFlJppPscJxz5d7eFI/

Pad der Sitzung ist hier: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/Y05yi7dKjS9yJJTB0LIFpwBxk7DAETvttA5NX3rZlxY/

Inzwischen wurde das Plakatdesign des Bunds veröffentlicht. Das Design ist den Vorstandsmitgliedern bekannt.

Es muss der Straßenwahlkampf geplant werden:

Wo sind die Vorschriften für Plakatierung einsehbar?
Ab wann kann plakatiert werden?
Ab wann können wir Wahlkampfstände machen?

Es müssen Genehmigungen beantragt werden. Alexander Niedermeier stellt die alten Daten zur Verfügung der letzten Wahlkämpfe. In Bremen kostenpflichtig. Ab ca. 3 Wochen vor der Wahl kann plakatiert werden. Infostände gehen ab sofort.

Streichung von Mitgliedern

Der Rücklauf von UU-Formularen von den Mitgliedern war miserabel. Viele Mitglieder haben seit Jahren ihren Beitrag nicht bezahlt. Unter diesen Voraussetzungen sollten Mitglieder, die so offensichtlich nicht (mehr) Mitglied sein wollen, gestrichen werden. Ein entsprechender Antrag ist unten eingestellt.

Anträge an den Vorstand

Vorlage:Beschlussbaustein

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Vorlage:Beschlussbaustein

Nichtöffentlicher Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Sonstiges

Nächster Termin

21.08.2021, 18:00 Uhr unter Vorbehalt der Schichtpläne / Blattlaus Außenbereich, rechtzeitig reservieren oder auf der Bürger, Außenbereich

Ende der Sitzung

18:35 Uhr

Protokoll erstellt von: Manuela Langer
Protokoll abgezeichnet von: Christian Daum