HB:Kreisverband Stadt Bremen/KMV 2012.01/Protokoll

Dieses Protokoll wurde von JanR erstellt und ist noch nicht genehmigt.

Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Bitte beachten: Dieses Protokoll wurde vorab zur Einsicht veröffentlicht und ist noch nicht von allen Amtsinhabern unterschrieben worden

Tagesordnung (vorläufig)

TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorstand
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen
TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 5: Ernennung des Protokollführers
TOP 6: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 9: Bericht vom Kreisverbands-Schatzmeister
TOP 10: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 11: Entlastung des alten Vorstandes
TOP 12: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang

1. Wahl der Vorsitzenden

2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

3. Wahl der Beisitzer

TOP 13: Satzungsänderungsanträge
TOP 14: andere Anträge an die KMV
TOP 15: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

Organisatorisches

Ort: Freizeitheim Findorff, Neukirchstraße 23 a, 28215 Bremen
Tag: 20.05.12
Beginn: 11:23
Ende: 19:29

Top 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorstand

Eröffnung der Veranstaltung und Redebeitrag von: Robert Bauer

Top 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Stimmberechtigte: 15 Personen
Versammlung ist Beschlussfähig

Top 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen

Offene Abstimmung über Presse
- - Mehrheit: einstimmig dafür
  - Presse akzeptiert: Ja

Offene Abstimmung über Gäste
- - Mehrheit: einstimmig dafür
  - Gäste akzeptiert: Ja

Offene Abstimmung über Ton- und Filmaufnahmen
- - Mehrheit: einstimmig dafür
  - Ton- und Filmaufnahmen akzeptiert: Ja

Top 4: Wahl des Versammlungsleiters

Versammlungsleiter
- Kandidat 1: Max Bauer
  - Mehrheit: einstimmig dafür
  - Gewählt: Ja, Wahl angenommen: Ja

Top 5: Ernennung des Protokollführers

Protokollführer
- Kandidat 1: Jan Romann
  - Mehrheit: einstimmig dafür
  - Gewählt: Ja, Wahl angenommen: Ja

Stellvertredender Protokollführer
- Kandidat 1: Frank Martischewski
  - Mehrheit: einstimmig dafür
  - Gewählt: Ja, Wahl angenommen: Ja

TOP 6: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Wahlleiter
- Kandidat 1: Ralf Schwenke
  - Mehrheit: einstimmig dafür
  - Gewählt: Ja, Wahl angenommen: Ja

Stellvertretender Wahlleiter
- Kandidat 1: Ole Schwettmann
  - Mehrheit: einstimmig dafür
  - Gewählt: Ja, Wahl angenommen: Ja

Wahlhelfer
- Freiwillige: Jan Malburg, Christoph Seyffert
  - Einstimmig zugelassen

TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen

TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung

 11:28: GO Antrag 1: Antrag auf Vorziehung der SÄA 1, 2 und 4 vor den Tagesordnungspunkt 12
** Die Satzungsänderungsanträge 1, 2 und 4 sollen vor dem Tagesordnungspunkt 12 behandelt werden.
** Gegenrede
** offene Abstimmung
*** Mehrheit: einstimmig dafür
*** Antrag angenommen: Ja

Tagesordnung:

TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorstand
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen
TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 5: Ernennung des Protokollführers
TOP 6: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 9: Bericht vom Kreisverbands-Schatzmeister
TOP 10: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 11: Entlastung des alten Vorstandes
TOP 12: Abstimmung über die Satzungsänderungsanträge 1, 2 und 4
TOP 13: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang

1. Wahl der Vorsitzenden

2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

3. Wahl der Beisitzer

TOP 14: Satzungsänderungsanträge
TOP 15: andere Anträge an die KMV
TOP 16: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

TOP 9: Bericht vom Kreisverbands-Schatzmeister

Bericht des Landesschatzmeister
- Redebeitrag von Erich Sturm

Erich plädiert dafür, dass die Entlastung des Schatzmeisters auf Vorbehalt erfolgen soll.

 11:28: GO Antrag 2: Antrag auf Rederecht für den Gast Michael Technau
** Antragsteller: Robert Bauer
** Die Satzungsänderungsanträge 1, 2 und 4 sollen vor dem Tagesordnungspunkt 12 behandelt werden.
** offene Abstimmung
*** Mehrheit: einstimmig dafür
*** Antrag angenommen: Ja

TOP 10: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Tätigkeitsbericht von Robert Bauer

Tätigkeitsbericht von Tbb

Tätigkeitsbericht von Sebastian Raible

TOP 11: Entlastung des alten Vorstandes

12:13 Antrag auf Entlastung des Vorstandes vorbehaltlich der Klärung der Kassenaufteilung zwischen Landes- und Kreisverband von Robert Bauer

12:15 Gegenantrag auf vollständige Entlastung des Vorstandes vorbehaltlich der Klärung der Kassenaufteilung zwischen Landes- und Kreisverband von Matthias Döhle

Offene Abstimmung: Annahme des Antrags von Robert

offene Abstimmung über Entlastung des alten Vorstands ohne den Schatzmeister

- Mehrheit: mit wenigen Gegenstimmen angenommen
- Entlastung gewährt: Ja

12:18 Antrag auf Entlastung des Schatzmeisters ohne Vorbehalt von Andreas Krämer

12:19 Gegenantrag auf Entlastung des Schatzmeisters vorbehaltlich der positiven Kassenprüfung des Kreis- und Landesverbandes von Sebastian Raible

Offene Abstimmung: Antrag von Andreas Krämer mit großer Mehrheit angenommen

12:20 Gegenantrag auf Entlastung des Schatzmeisters vorbehaltlich der positiven Kassenprüfung des Kreis- und Landesverbandes von Jan Malburg. **Zurückgezogen

12:23Abstimmung über Entlastung des Schatzmeisters:
- Mit einer Gegenstimme angenommen

TOP 12: Abstimmung über die Satzungsänderungsanträge 1, 2 und 4

12:25 Vorstellung der Satzungsänderungsanträge 1 und 2 durch Ralf Schwenke und Matthias Döhle und Aussprache.

12:29 Antrag auf Rederecht für Ralf Schwenke durch Robert Bauer

12:30 Antrag auf Rederecht für Volker Groos durch Jan Romann

Unterbrechung der Sitzung um 12:39

Wiederaufnahme der Sitzung um 12:44

Beitrag von Ole Schwettmann zum Wahlkampf in Niedersachsen

Beitrag von Ralf Schwenke zur Ankündigung der Kreismitglieder in Bremen-Nord

Weiterführung der Aussprache zu den Satzungsänderungsanträgen 1,2 und 4

12:51 SÄA01 und SÄA02 zurückgezogen von Matthias

12:52 GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes zu den Anträgen 2 und 4 von Andreas Krämer.
- Zurückgezogen

12:53 Vorstellung des SÄA04 durch Michael Technau

12:56 GO-Antrag von Andreas Krämer auf Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten von Andreas Krämer.
- Offene Abstimmung: Mit 2 Gegenstimmen angenommen

Übernahme des SÄA04 durch Jan Malburg

13:00 GO-Antrag auf Meinungsbild von Andreas Krämer zur Einholung eines Meinungsbildes, wer für SAÄ02 oder für SÄA04 stimmen würde.
- Offene Abstimmung: Deutliche Mehrheit für SÄA02.

13:01 Diskussion über Änderungen an SÄA02 (Antragsteller Erich Sturm)

13:04 Unterbrechung der Sitzung bis 13:10

13:13 Wiederaufnahme der Sitzung

13:15 Abstimmung über SÄA02
- Annahme von SÄA02 mit großer Mehrheit

13:16 Abstimmung über SÄA04
- Ablehnung von SÄA04 mit großer Mehrheit

TOP 13: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang

Wahl der Vorsitzenden

13:17 GO-Antrag auf Aufhebung der Redezeitbegrenzung von Jan Romann.
- Zurückgezogen.

Kandidaten: Robert Bauer, Sebastian Raible

13:18 Vorstellung von Robert Bauer

13:22 Vorstellung von Sebastian Raible

Beide Kandidaten hatten genug Zeit sich vorzustellen.

13:28 Befragung der Kandidaten.

13:56 Abschluss der Befragung, Erklärung des Wahlverfahrens

14:03 Eröffnung der Wahl

14:04 Erklärung der Wahl als ungültig

14:06 Wiedereröffnung der Wahl.

14:08 Beendigung des Wahlganges und Auszählung

14:15 Verkündung des Wahlergebnis
- 15 abgegebene Stimmen, 2 ungültig, 10 Stimmen für Robert Bauer, 6 Stimmen für Sebastian Raible.
- Robert Bauer ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Kandidaten: Tbb, Sebastian Raible, Johannes Icke

- 14:19 Vorstellung von Tbb. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen.

- 14:20 Sebastian Raible verzichtet auf eine erneute Vorstellung

14:21 Vorstellung von Johannes Icke. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen.

14:23 Befragung der Kandidaten.

14:32 Unterbrechung der Versammlung für bis 14:45

14:47 Fortsetzung der Versammlung

14:49 Erläuterung des Wahlverfahrens durch den Wahlleiter

14:49 Eröffnung des Wahlganges

14:52 Schließung des Wahlganges.

14:56 Verkündung des Ergebnisses:
- 15 Stimmen wurden abgegeben, 0 ungültig, jeweils 8 für Sebastian Raible und Tbb, 5 für Johannes Icke.
  - Wegen des Gleichstands muss es eine Stichwahl zwischen Sebastian und Tbb geben

15:01 Erläuterung des Wahlverfahrens
15:03 Eröffnung des Wahlganges
15:05 Schließung des Wahlganges

14:08 Verkündung des Ergebnisses:
- Abgegebene Stimmen: 15, 2 ungültige Stimmen, 1 Enthaltung, 8 Stimmen für Tbb, 6 Stimmen für Sebastian Raible
  - Tbb nimmt die Wahl an

Wahl der Beisitzer

Kandidaten: Sebastian Raible, Johannes Icke, Marvin Pollock
- Sebastian Raible und Johannes Icke verzichten auf eine weitere Vorstellung
- Marvin Pollock stellt sich vor. Er hatte genug Zeit sich vorzustellen.

15:14 Befragung der Kandidaten

15:23 Beendung der Befragung.

15:23 Erläuterung des Wahlverfahrens

15:32 Verkündung des Wahlergebnisses:
- Abgegebene Stimmen: 15, keine ungültige, keine Enthaltung, Johannes Icke: 9 Stimmen, Marvin Pollock 10 Stimmen, Sebastian Raible 11 Stimmen
  - Alle nehmen die Wahl an

15:33 GO-Antrag von Jan Malburg auf Änderung der Tagesordnung, die Wahl des Finanzverantwortlichen jetzt stattfinden zu lassen.
- Formelle Gegenrede von Robert Bauer
  - Einstimmig angenommen

TOP 14: Wahl eines Finanzverantwortlichen für den Kreisverband Bremen-Stadt

15:35 Johannes wird als Kandidat für die Wahl zum Finanzverantwortlichen vorgeschlagen
- 15:37 Johannes Icke wird einstimmig gewählt.
  - Er nimmt die Wahl an.

TOP 15: Satzungsänderungsanträge

15:38 Vorstellung des SÄA03, „Keine Darlehen und Kredite ohne Budget- und Rückzahlungsplan“ von Sebastian Raible und Aussprache

15:44 GO-Antrag von Andreas Krämer, ob Paragraph iii) des Antrages mehrheitsfähig ist.
- Der Versammlungsleitung stellt fest, dass die Versammlung den Paragraph iii) in großer Menge mehrheitsfähig findet.

15:47 Abstimmung über den SÄA03. Der Antrag ist einstimmig angenommen.

TOP 16: andere Anträge an die KMV

15:48 Matthias Döhle zieht seinen Programmantrag PA01 zurück.
- Erich Sturm übernimmt den Antrag.
- Der PA01 wird von Matthias Döhle vorgestellt.
- 15:52 Aussprache des Antrages.

16:00 GO-Antrag auf sofortige Abstimmung des PA01 von Sebastian Raible. Der GO-Antrag wird einstimmig angenommen.

16:01 Abstimmung des PA01: Gleichstand. Der Antrag ist abgelehnt.

* 16:03 Vorstellung des SO01 von Andreas Krämer, Carolin Hinz, Tbb und Sebastian Raible.
** Tbb, Sebastian Raible und Andreas Krämer stellen den Antrag vor.
** 16:08 Aussprache zum Antrag.

* 16:09 GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes, ob der Antrag in seiner Gesamtheit Zustimmung findet von Jan Romann.
** Der Versammlungsleiter stellt fest, dass der Antrag eine deutliche Mehrheit finden würde.

16:10 Fortführung der Aussprache.

*16:20 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste von Jan Romann.
** Keine Gegenrede.

* 16:22 Beantragung der Erteilung des Rederechts für Frank durch Sebastian Raible

* 16:24 Abstimmung über den SO01. 
** Der Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen.

* 16:25 Vorstellung des SO02 durch Matthias Döhle.
** Matthias zieht den Antrag zurück.

TOP 17: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

Schließung der Versammlung um 19:29