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HB:Kreisverband Bremen-Stadt/Vorstand/2014-07-29Vorstandssitzung

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Tagesordnung für die Sitzung des Kreisvorstands Bremen-Stadt am 29.07.2014

TOP 1 Begrüßung

Beginn der Sitzung um 18:45

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleiter*in: Marvin Pollock

Protokollführer*in: Alle

Zulassung Presse/Gäste

Zulassung Gäste: Ja

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tagesordnung

  • TOP1 Begrüßung
  • TOP2 Tätigkeitsberichte
  • TOP3 Kennzahlen
  • TOP4 Anträge/Umlaufbeschlüsse
  • TOP5 Sonstiges
  • TOP6 Schließung der Sitzung

Änderungen der Tagesordnung

TOP 2 Tätigkeitsberichte

Bianca Wennemann

Einladung zur Klausurtagung, Anfrage an den Bundesverband der Tattowierer, PM Udopea

Marvin Pollock

PM Drugchecking, PM Uni Bremen Videoüberwachung, Datenschutzbeauftragte der Uni Bremen Einsicht in die Akten nach Bremisches Datenschutzgesetz §20 Abs 1.

Jan Romann

Übliche Überweisungsgeschichten, Rechenschaftsbericht, vor zwei Wochen sind die Belege an den Wirtschaftsprüfer gegangen, es müssen noch $Dinge ander5 verbucht werden, ein paar Details müsssen noch mit Bhv abgeklärt werden.

Die momentane Verteilung der Parteienfinanzierung im LV ist nicht so gut. Dem LaVo stehen nur 1200 Euro zur Verfügung, der Rest wird an die Kreisverbände weitergegeben. Zum nächsten LPT sollte hier ein Antrag eingebracht werden.

Zusammen mit Sebastian wurde ein Haushaltsplan entworfen.

TOP 3 Kennzahlen

Kontostand: 20825,14 Euro (Stand 14.07.2014) Mitglieder:

TOP 4 Umlaufbeschlüsse/Anträge

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 29.07.2013 #2014-19: Neuer Termin Mitgliederentscheidung 2014.2
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Eingereicht durch:
Marvin
Text:
Der Mitgliederentscheid 2014.2 wird auf den 14.08.2014 verschoben.
  1. 15yes.png: Marvin, Bianca, Jan
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 29.07.2013 #2014-20: Aufteilung Parteienfinanzierung
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Eingereicht durch:
Marvin
Text:
Der KrVor möge beschließen, folgenden Antrag an den LaVo zu stellen: Der Landesvorstand möge beschließen: Beschluss #2013.041 wird wie folgt ersetzt: Mittel aus der staatlichen Teilfinanzierung sowie aus dem innerparteilichen Finanzausgleich, die beim Landesverband eingehen, werden wie folgt aufgeteilt:
  • 25% verbleiben beim Landesverband
  • die verbleibenden 75% werden unter den Kreisverbänden nach folgendem Schlüssel aufgeteilt: 50% nach Einwohner*innenanteil, 50% nach Flächenanteil. Als Berechnungsgrundlage für die Verteilung im laufenden Jahr werden die Zahlen den amtlichen Statistiken am 31.12. des Vorjahres genommen.
  1. 15yes.png: Marvin, Bianca, Jan
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 29.07.2013 #2014-21: Unterstützung des Queerfilm-Festivals
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Eingereicht durch:
Marvin
Text:
Der Kreisverband Bremen-Stadt möge das Queerfilm-Festival mit 200 Euro unterstützen.
  1. 15yes.png: Marvin, Bianca, Jan
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 29.07.2013 #2014-22: Haushaltsplan 2014
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Eingereicht durch:
Jan
Text:
Der Kreisverband Bremen-Stadt möge dem Haushaltsplan gemäß https://docs.google.com/spreadsheets/d/1hDQ-8IC4sw25Zbr-c6XQhREWV-bmd20haf9gBYtE-Xw/edit?usp=sharing zustimmen.
  1. 15yes.png: Marvin, Bianca, Jan
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 29.07.2013 #2014-23: Reisekosten von Rob Wessel für den Wahlkampf in Sachsen
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Eingereicht durch:
Jan
Text:
Der Kreisverband Bremen-Stadt übernimmt die Reisekosten von Rob Wessel, der vom 01.08.2014 bis zum 10.08.2014 nach Dresden als Wahlkampfhelfer fährt.
  1. 15yes.png: Marvin, Bianca, Jan
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Der Antrag von Robert wird auf eine Sitzung vertagt, in der er anwesend ist.

TOP 5 Sonstiges

  • ComeBack GmbH Grolland 30.07.2014
  • AV HB wird zusammen mit AV KV-Stadt stattfinden.

TOP 6 Schließung der Sitzung

Nächste Sitzung 26.08.2014, 18:30 Uhr

Schließung der Sitzung 19:53 Uhr