Essen/2014-01-19-Protokoll-AV-Kommunalwahl

Vorlage:Offizielles Protokoll

Prokoll der Piraten Essen

Eckdaten

Was: Mitgliederversammlung Kreisverband Piraten Essen, AV Kreis Essen, AV Bezirke Essen der Piratenpartei Essen Ort: Grend, Essen Steele, Westfalenstraße 311
Datum: 19.01.2014
Uhrzeit: 12:45 bis 19:30 Uhr

vorläufige Agenda

• Akkreditierung
• Begrüßung
• Wahl von Versammlungs-, Wahlleiter und Protokollführer
• Abstimmung über Geschäfts-, Wahl- und Tagesordnung
• Vorstellung der Kandidaten zur Wahl der Kandidatenliste für die neun Bezirksvertretungen der Stadt Essen
• Wahl der Kandidatenliste für die neun Bezirksvertretungen der Stadt Essen
• Vorstellung der Kandidaten zur Wahl der Direktkandidaten der
• Kommunalwahlkreise Stadt Essen
• Wahl der Direktkandidaten der Kommunalwahlkreise Stadt Essen
• Vorstellung der Kandidaten zur Wahl der Reserveliste für den Rat der Stadt Essen
• Wahl der Reserveliste für den Rat der Stadt Essen
• Vorstellung der Kandidaten zur Wahl des Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters
• Wahl des Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters
• Presse- und Fototermin
• Papierkram
• Sonstiges

Akkreditierung

• abgeschlossen, wahlberechtigt sind insgesamt:
• für BV I: 4
• für BV II: 3
• für BV III: 3
• für BV IV: 4
• für BV V: 3
• für BV VI: 3
• für BV VII: 3
• für BV VIII: 1
• für BV IX: 3

Formalia

Einladung zur AV Vorschläge für GO, WO, TO

Kandidaten für Versammlungsämter

Versammlungsleiter und Helfer

• Gero Kühn (Leiter)
• Nils Malescha (Helfer)
• Verena Nedden (Helferin)

Protokollführer und Helfer

• Hartmut Müller (Protokollführer)
• Alexander Pichowski (Helfer)

Wahlleiter und Wahlhelfer

• Wahlleiter: Melano Gärtner
• Nils Malescha
• Jörg Krause
• Jürgen Goworeck
• Axel Krauße
• Johannes Tiemer

Abstimmung: oben genannte Vorschläge einstimmig angenommen für Versammlung (alle), in Einzelabstimmung einstimming angenommen für Wahlbezirke I-IX

Zulassung von Gäste und Presse

Abstimmung: mehrheitlich angenommen Gäste und Presse zuzulassen

Abstimmung über die Wahlordnung

Kurze Erläuterung Antrag: Änderung von "Wahlbezirk" in "Wahlkreis": einstimmig angenommen Abstimmung über Wahlordnung (zum Zeitpunkt: 19.01.2014 13:10 Uhr): Wahlordnung

Abstimmung der Geschäftsordnung

Erklärung der Geschäftsordnungsvorschläge Zwei Entwürfe liegen vor, Entwurf 2 wird nicht vorgeschlagen. Somit steht nur eine Geschäftsordnung zur Wahl. Geschäftsordnung Abstimmungen: AV Gesamt: einstimmig angenommen 9 Bezirke: alle einstimmig angenommen

Wahl von Vertrauenspersonen

• Ingrid Bieringer
• Juliane Zemlicka
• Johannes Tiemer

Alle Vorschläge einstimmig angenommen

Abstimmung der Tagesordnung

• AV-Essen-gesamt
  • Kandidatenvorstellung und Wahl für Direktkandidaten der Kommunalwahlkreise
  • Kandidatenvorstellung und Wahl der Reserveliste für den Rat der Stadt Essen
• 9x für AV-BV I bis AV-BV IX
• Jeweils: Kandidatenvorstellung und Wahl der Kandidatenlisten für die Bezirksvertretungen der Stadt Essen
• AV-Essen-gesamt
  • Optional: OB-Kandidatenwahl (rechtl. fragwürdig)
• KMV
  • Aussprache und Abstimmung über das Kommunalwahlprogramm

• Presse- und Fototermin
• Balken gucken (Bürgerentscheid)
• Papierkram
• Sonstiges

Die Tagesordnung wurde einstimmig von der Gesamtversammlung und einzeln angestimmt einstimmig von den Bezirksversammlungen angenommen.

=== Pause von 13: 25 Uhr bis 13:35 Uhr

Wahl der Direktkandidaten der Wahlkreise

Kandidaten nach Wahlkreis: WK Soll Vorname Nachname 1 Frank Fitzke 2 Falco Kleinschmidt 3 Lars Bensmann 4 Olaf Lutz Hansjörg Malescha 5 Astrid Verena Nedden 6 Nils Christian Malescha 7 Kai Hemsteeg 8 Tobias Altmeyer 9 Alexander Günter Pichowski 10 Annette Sterk 11 Gero Kühn 12 Martin Frydrychi 14 Patrick Palamidas 15 Klaus Höhne 16 Mariola Jolanta Pichowski 17 Fabian Pegel 18 Julian Günter Pichowski 19 Reinhold Walden 20 Patrik Lothmann 21 Sascha Fabian Körver 22 Simon Knur 23 Jürgen Werner Wüst 24 Harald Karl Dieringer 25 Tim Honnef 26 Stephan Groh 27 Björn Schwarback 28 Marion Brigitte Hemsteeg 29 Markus Hansmeier 30 Erwin Karl Friedrich Schorsch 31 Günther Klein 32 Pierre Giacomo Tom Poßberg 33 Stefan Zemlicka 34 Wilfried Adamy 35 Max Adamy 36 Hartmut Müller 37 Andreas Hering 38 Holger Kai Konrad 39 Axel Krauße 40 Nico Meyer 41 Frank Höschen 42 Frank Wolf

• Keine weiteren Kandidaten stellen sich zur Wahl, die Liste gilt und ist vom Versammlungsleiter geschlossen worden.
• alle Kandidaten werden gefragt, ob sie sich vorstellen möchten und ob die Versammlung Fragen an die Kandidaten hat
• alle Kandidaten lehnen eine persönliche Vorstellung ab, niemand möchte die Kandidaten befragen

• niemand möchte eine Einzelabstimmung beantragen
• Die Wahlzettel werden erklärt: an Position 1 zählt ein "ja" als Zustimmung zur Liste, "nein" lehnt die Liste ab

• Die Wahlhelfer Johannes Tiemer und Jörg Krause stehen bereit.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird beendet.
• Beginn der Auszählung

Pause für Kandidatenfoto von 13:55 bis 14:05 Uhr

Ergebnis der ersten Listenwahl für die Direktwahlkreise 27 Stimmen, 26 gültig, 1 Enthaltung, Liste angenommen

Wahl der Reserveliste für den Rat der Stadt Essen

Wahlgang 1 für Listenplätze 1-3 als gewichtete Bewertungswahl

Kandidaten: 1. Wilfried Adamy 2. Frank Hoeschen 3. Kai Hemsteeg 4. Alexander Pichowski

• gewählt wird mit 0-5 Punkten pro Kandidat nach Nummer des Kandidaten (s.o., Zeile 1: Wilfried etc.)
• Erläuterung und Wahl: Zustimmungswahl mit oder ohne Quorum
  • Abstimmung: Mehrheit ist gegen Quorum
• Wilfried Adamy stellt sich vor
• Frank Hoeschen stellt sich vor
• Kai Hemsteeg stellt sich vor
• Alexander Pichowski stellt sich vor
• alle Kandidaten haben sich nach eigenem Wunsch ausreichend vorstellen können

• Die Wahlhelfer Johannes Tiemer und Jörg Krause stehen bereit.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird beendet.
• Beginn der Auszählung

Ergebnis der Auszählung: 29 Wahlberechtigte, 28 gültige Stimmzetel, 1 ungültiger Stimmzettel 1. Wilfried Adamy: 105 Punkte 2. Frank Hoeschen: 95 Punkte 3. Kai Hemsteeg: 118 Punkte 4. Alexander Pichowski: 72 Punkte

Listenplatzierung: 1. Kai Hemsteeg 2. Wilfried Adamy 3. Frank Hoeschen

Wahlgang 2 für Listenplätze 4-6 als gewichtete Bewertungswahl

1. Alexander Pichowski 2. Nils Malescha 3. Axel Krauße 4. Verena Nedden 5. Reinhold Walden

• gewählt wird mit 0-5 Punkten pro Kandidat nach Nummer des Kandidaten (s.o., Zeile 1: Wilfried etc.) ohne Quorum
• Alexander Pichowski verzichtet auf eine zweite Vorstellung
• Nils Malescha stellt sich vor
• Axel Krauße stellt sich vor
• Verena Nedden stellt sich vor
• Reinhold Walden stellt sich vor

• Die Wahlhelfer Johannes Tiemer und Jörg Krause stehen bereit.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird beendet.
• Beginn der Auszählung

Ergebnis: 1. Alexander Pichowski: 97 Punkte 2. Nils Malescha: 89 Punkte 3. Axel Krauße: 60 Punkte 4. Verena Nedden: 55 Punkte 5. Reinhold Walden: 96 Punkte

Listenplatzierung: 4. Alexander Pichowski 5. Reinhold Walden 6. Nils Malescha

Wahlgang 3: Wahl der Reserveliste Platz 7-46 über Zustimmung zur vorgeschlagenen Liste

Die Liste wird wie folgt vorgestellt. Kein Teilnehmer der Versammlung schlägt Änderungen vor:

7 Axel Krauße 8 Astrid Verena Nedden 9 Hartmut Müller 10 Frank Fitzke 11 Markus Hansmeier 12 Patrik Lothmann 13 Pierre Giacomo Tom Poßberg 14 Simon Knur 15 Gero Kühn 16 Harald Karl Dieringer 17 Andreas Hering 18 Nico Meyer 19 Jürgen Werner Wüst 20 Holger Kai Konrad 21 Annette Sterk 22 Frank Wolf 23 Max Adamy 24 Björn Schwarback 25 Tobias Altmeyer 26 Patrick Palamidas 27 Lars Bensmann 28 Fabian Pegel 29 Falco Kleinschmidt 30 Claudia Kemper 31 Erwin Karl Friedrich Schorsch 32 Martin Frydrychi 33 Sascha Fabian Körver 34 Stefan Zemlicka 35 Klaus Höhne 36 Anna Konrad 37 Julian Schlitzer 38 Carsten Bonaforte 39 Stephan Groh 40 Olaf Lutz Hansjörg Malescha 41 Günther Klein 42 Marion Brigitte Hemsteeg 43 Jürgen Goworek 44 Frederik Westfal 45 Kai Robert Blöcker 46 Tim Honnef

• Die Wahlhelfer Johannes Tiemer und Jörg Krause stehen bereit.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird beendet.
• Beginn der Auszählung

Ergebnis: 25 abgegebene Stimmen, 23 ja-Stimmen, 1 nein-Stimme, 1 Enthaltung Liste mehrheitlich angenommen

Geschäftsordnungsantrag

Die Wahl zur Bezirksvertretung VIII wird von der Tagesordnung gestrichen Antrag: einstimmig angenommen. Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung für die Wahl für den Bezirk VIII.

Wahl der Kandidaten für die Bezirksvertretung I

Wahl für Listenplätze 1-6 als Zustimmungswahl zur Listenaufstellung

Die Liste wird wie folgt vorgestellt. Kein Teilnehmer der Versammlung schlägt Änderungen vor: 1. Nils Malescha 2. Simon Knur 3. Olaf Lutz Hansjörg Malescha 4. Frank Fitzke 5. Claudia Kemper 6 Falco Kleinschmidt

• Die Wahlhelfer Johannes Tiemer und Jörg Krause stehen bereit.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird beendet.
• Beginn der Auszählung
• Ergebnis: 3 abgegebene Stimmen, 3 ja-Stimmen, 0 nein-Stimme, 0 Enthaltung, 0 ungültig

Wahl der Kandidaten für die Bezirksvertretung II

Wahl für Listenplätze 1-6 als Zustimmungswahl zur Listenaufstellung

Die Liste wird wie folgt vorgestellt. Kein Teilnehmer der Versammlung schlägt Änderungen vor: 1. Kai Hemsteeg 2. Patrik Lothmann 3. Axel Krauße 4. Astrid Verena Nedden

• Die Wahlhelfer Johannes Tiemer und Jörg Krause stehen bereit.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird beendet.
• Beginn der Auszählung
• Ergebnis: 3 abgegebene Stimmen, 3 ja-Stimmen, 0 nein-Stimme, 0 Enthaltung, 0 ungültig

Wahl der Kandidaten für die Bezirksvertretung III

Wahl für Listenplätze 1-6 als Zustimmungswahl zur Listenaufstellung

Die Liste wird wie folgt vorgestellt. Kein Teilnehmer der Versammlung schlägt Änderungen vor: 1. Alexander Piechowski 2. Gero Kühn 3. Patrik Palamidas 4. Anette Sterk

• Die Wahlhelfer Johannes Tiemer und Jörg Krause stehen bereit.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird beendet.
• Beginn der Auszählung
• Ergebnis: 3 abgegebene Stimmen, 3 ja-Stimmen, 0 nein-Stimme, 0 Enthaltung, 0 ungültig

Wahl der Kandidaten für die Bezirksvertretung IV

Wahl für Listenplätze 1-6 als Zustimmungswahl zur Listenaufstellung

Die Liste wird wie folgt vorgestellt. Kein Teilnehmer der Versammlung schlägt Änderungen vor: 1. Reinhold Walden 2. Tobias Altmeyer 3. Jürgen Goworek 4. Fabian Pegel

• Die Wahlhelfer Johannes Tiemer und Jörg Krause stehen bereit.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird beendet.
• Beginn der Auszählung
• Ergebnis: 3 abgegebene Stimmen, 3 ja-Stimmen, 0 nein-Stimme, 0 Enthaltung, 0 ungültig

Wahl der Kandidaten für die Bezirksvertretung V

Wahl für Listenplätze 1-6 als Zustimmungswahl zur Listenaufstellung

Die Liste wird wie folgt vorgestellt. Kein Teilnehmer der Versammlung schlägt Änderungen vor: 1. Harald Karl Dieringer 2. Tim Honnef 3. Jürgen Werner Wüst 4. Stephan Groh

• Die Wahlhelfer Johannes Tiemer und Jörg Krause stehen bereit.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird beendet.
• Beginn der Auszählung
• Ergebnis: 3 abgegebene Stimmen, 3 ja-Stimmen, 0 nein-Stimme, 0 Enthaltung, 0 ungültig

Wahl der Kandidaten für die Bezirksvertretung VI

Wahl für Listenplätze 1-6 als Zustimmungswahl zur Listenaufstellung

Die Liste wird wie folgt vorgestellt. Kein Teilnehmer der Versammlung schlägt Änderungen vor: 1. Markus Hansmeier 2. Erwin Karl Friedrich Schorsch 3. Björn Schwarback 4. Marion Brigitte Hemsteeg

• Die Wahlhelfer Johannes Tiemer und Jörg Krause stehen bereit.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird beendet.
• Beginn der Auszählung
• Ergebnis: 3 abgegebene Stimmen, 3 ja-Stimmen, 0 nein-Stimme, 0 Enthaltung, 0 ungültig

Wahl der Kandidaten für die Bezirksvertretung VII

Wahl für Listenplätze 1-6 als Zustimmungswahl zur Listenaufstellung

Die Liste wird wie folgt vorgestellt. Kein Teilnehmer der Versammlung schlägt Änderungen vor: 1. Wilfried Adamy 2. Pierre Giacomo Tom Poßberg 3. Stefan Zemlicka 4. Günther Klein 5. Klaus Höhne 6. Martin Frydrychi

• Die Wahlhelfer Johannes Tiemer und Jörg Krause stehen bereit.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird beendet.
• Beginn der Auszählung
• Ergebnis: 3 abgegebene Stimmen, 3 ja-Stimmen, 0 nein-Stimme, 0 Enthaltung, 0 ungültig

Wahl der Kandidaten für die Bezirksvertretung IX

Wahl für Listenplätze 1-6 als Zustimmungswahl zur Listenaufstellung

Die Liste wird wie folgt vorgestellt. Kein Teilnehmer der Versammlung schlägt Änderungen vor: 1. Frank Höschen 2. Frederik Westfal 3. Nico Meyer 4. Holger Kai Konrad 5. Frank Wolf 6. Anna Konrad 7. Julian Schlitzer

• Die Wahlhelfer Johannes Tiemer und Jörg Krause stehen bereit.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird beendet.
• Beginn der Auszählung
• Ergebnis: 4 abgegebene Stimmen, 4 ja-Stimmen, 0 nein-Stimme, 0 Enthaltung, 0 ungültig

Tagesordnungsantrag

• Änderung der Tagesordnung Ein neuer TOP "Wahl der Ersatzkandidaten für die ersten drei Listenkandidaten der Reserveliste für den Stadtrat über Akzeptanzswahl"
• Änderung der TO mit deutlicher Mehrheit angenommen

• Vorgeschlagene Liste:

1. Frank Hoeschen 2. Nils Malescha 3. Alexander Pichowski

• Die Wahlhelfer Johannes Tiemer und Jörg Krause stehen bereit.
• Der Wahlgang wird eröffnet.
• Der Wahlgang wird beendet.
• Beginn der Auszählung
• Ergebnis: 23 abgegebene Stimmen, 13 ja-Stimmen, 7 nein-Stimmen, 2 Enthaltung, 1 ungültig

Tagesordnungsantrag

• Soll die Wahl des Oberbürgermeisterkandidaten von der TO gestrichen werden
• Ergebnis der offenen Abstimmung: Einstimmung für die Streichung des TO-Punktes Oberbürgermeisterkandidatenwahl

Der Versammlungsleiter fragt, ob Einwände gegen die Akkreditierung oder die Abstimmungen erhoben werden. Es gibt von der Versammlung keine Einwände.

Der Versammlungsleiter schließt die Aufstellungsversammlung die Aufstellung der Reserveliste (AV Essen) und Direktkandidaten. Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung für die Wahl für den Bezirk I. Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung für die Wahl für den Bezirk II. Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung für die Wahl für den Bezirk III. Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung für die Wahl für den Bezirk IV. Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung für die Wahl für den Bezirk V. Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung für die Wahl für den Bezirk VI. Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung für die Wahl für den Bezirk VII. Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung für die Wahl für den Bezirk IX.

Aussprache und Abstimmung über das Kommunalwahlprogramm

http://wiki.piratenpartei.de/Essen/Kommunalwahl/Kommunalwahl2014_Wahlprogramm

Aussprache und Abstimmung WFO 01

• mit einer Gegenstimme angenommen

Aussprache und Abstimmung WFO 02

• problematisch ist der Absatz "durch Präsenz von Polizei- und Nicht-Privaten-Ordnungskräften insbesondere an Brennpunkten" bzgl. Nicht-Privaten-Ordnungskräften
• Abstimmung: Annahme des Wahlprgrammoduls unverändert
  • Ergebnis: einstimmig dagegen
• Abstimmung: Annahme des Wahlprgrammoduls mit Klärung des Begriffs "Nicht-Privaten-Ordnungskräften", der den Widerspruch zu WFO04 löst, der kommende Stammtisch am Di. 21.01.2014 beschließt die Änderung endgültig
• Abstimmung: Ablehnung des Wahlprgrammoduls, egal mit welcher Änderung
  • Ergebnis: einstimmig dagegen

Aussprache und Abstimmung WFO 03

• einstimmig angenommen

GO-Antrag auf Vorziehen von WFO 09

• mit deutlicher Mehrheit angenommen

Aussprache und Abstimmung WFO 09

• Meinungsbild: ist WFO 09 nötig?

Mehrheitlich nein

• diverse unscharfe Meinungsbilder mit unscharfen Mehrheiten
• Meinungsbild deutlich positiv auf sofortige Abstimmung
• Abstimmung über WFO 09: einstimmig abgelehnt

Aussprache und Abstimmung WFO 04

• einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung WFO 05

• einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung WFO 06

• einstimmig abgelehnt

Aussprache und Abstimmung WFO 07

• einstimmig abgelehnt

Aussprache und Abstimmung WFO 08

• einstimmig abgelehnt

Aussprache und Abstimmung WFO 10

• einstimmig angenommen

TO-Antrag: Module mit Redebedarf automatisch von der TO entfernen

• mehrheitlich positiv: angenommen

TO-Antrag: Module mit Redebedarf nicht automatisch von der TO entfernen

• bedeutet: vorherigen Beschluss aufheben
• mehrheitlich positiv: angenommen

Aussprache und Abstimmung WFO 11

• einstimmig mehrheitlich abgelehnt

Aussprache und Abstimmung WFO 12

• einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung WFO 13

• einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung WFO 14-17

• mit einer Gegenstimme angenommen

Abstimmung über blockweise Abstimmung WFO 18-31

• mehrheitlich abgelehnt

Aussprache und Abstimmung WFO 19

• mehrheitlich angenommen

Aussprache und Abstimmung WFO 20

• einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung WFO 21

• einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung WFO 22

• einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung WFO 23

• einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung WFO 24

• einstimmig abgelehnt

Aussprache und Abstimmung WFO 25

• einstimmig abgelehnt

Aussprache und Abstimmung WFO 26

• einstimmig abgelehnt

Aussprache und Abstimmung WFO 27

• einstimmig abgelehnt

Aussprache und Abstimmung WFO 28

• einstimmig abgelehnt

Aussprache und Abstimmung WFO 29

• einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung WFO 30

• einstimmig abgelehnt

Aussprache und Abstimmung WFO 31

• einstimmig abgelehnt

Aussprache und Abstimmung als Block WFO 32-35

• Block WFO32-35 mehrheitlich angenommen

Aussprache und Abstimmung WFO 73

• einstimmig abgelehnt

Aussprache und Abstimmung als Block WFO 36,37,40-47,49-51

• der Block WFO 36,37,40-47,49-51 ist einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung WFO 38

• mehrheitlich abgelehnt

Aussprache und Abstimmung WFO 39

• mehrheitlich abgelehnt

Aussprache und Abstimmung WFO 48

• mehrheitlich abgelehnt

Aussprache und Abstimmung als Block BV1-BV9

• Block BV1-BV9 einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung BV10

• mehrheitlich angenommen

Aussprache und Abstimmung als Block Bil01-Bil06

• Block Bil01-Bil06 einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung als Block Bil07-Bil09

• Block Bil07-Bil09 einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung Bil10

• Modul Bil10 einstimmig angenommen

Auswahl-Abstimmung über Bil11/1 bzw. Bil11/2

• Es wird mehrheitlich beschlossen, nur über Bill1/2 abzustimmen

Aussprache und Abstimmung Bil11/2

• Modul Bil11/2 mehrheitlich angenommen

Aussprache und Abstimmung als Block 90-96 incl. aller zugehörigen Änderungsanträge

• Block 90-96 incl. aller zugehörigen Änderungsanträge einstimmig abgelehnt

Aussprache und Abstimmung Änderungsantrag Soz1

• Modul Änderungsantrag Soz1 einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung Änderungsantrag Soz2

• Modul Änderungsantrag Soz2 einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung Änderungsantrag Soz6

• Modul Änderungsantrag Soz6 einstimmig angenommen

Aussprache und Abstimmung Änderungsantrag Soz7

• Modul Änderungsantrag Soz7 abgelehnt

Aussprache und Abstimmung Änderungsantrag Soz8

• Modul Änderungsantrag Soz8 abgelehnt

Beantragung der nächsten KMV

• die KMV beauftragt den Stammtisch der Piraten Essen einstimmig damit, so schnell wie möglich eine neue KMV einzuberufen, um die restlichen Wahlprogramm-Module lektoriert abstimmen zu können

Der Versammlungsleiter schließt die noch offenen Versammlungen und die KMV.

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Das Protokoll wurde erstellt von: xxx
Protokoll abgezeichnet von: xxx
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