Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2017-07-17 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

Vorlage:ProtokollVorstandssitzungEnnepeRuhr

1. Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

• anwesend: Maria, Stefan, Jojo, Roland, Marco

1.2 Wahl der Sitzungsleitung

• Stefan schlägt Maria vor
• einstimmig gewählt

1.3 Wahl der Protokollführung

• Jojo schlägt Stefan vor
• einstimmig gewählt

1.4 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

• nein

1.5 Bestätigung der Tagesordnung

• ohne Änderung angenommen

1.6 Termin für nächste Vorstandssitzung

• 28.7., 18 Uhr, Port Widey

2. Anfragen und Anregungen von Gästen

• keine Gäste anwesend

3. Tätigkeitsberichte seit letzter Vorstandssitzung

Stefan

• 22.06.: am Grillen der RVR-Fraktion teilgenommen
• 24.06.: Infostand zum Sammeln von Unterstützungsunterschriften
• 30.06.: Stadtradeln Witten Abschlussveranstaltung (Presseerwähnung)
• 01.07.: Witten ist bunt-Festival organisiert und durchgeführt (Presseerwähnung)
• 04.07.: Bericht über NSU-Untersuchungsausschuss von Verena Schäffer im Trotz Allem
• 05.07: Vortrag „Menschenrechte in der Türkei“ vom Wittener Forum für Menschenrechte und Demokratie in der Türkei
• 06.07.: Am „DonnersTalk“ der FDP Witten als „IT-Sicherheitsexperte“ teilgenommen
• 08.07.: In Dortmund Unterstützungsunterschriften sammeln
• 10.07.: Piratenstammtisch Dortmund und in Dortmund Unterstützungsunterschriften sammeln
• 11.07.: Treffen Wittener Bündnis gegen TTIP/CETA/TISA
• 13.07.: Piratenstammtisch Witten
• 14.07.: Sommerfest Haus Kreisstraße
• 15.07.: In Dortmund Unterstützungsunterschriften sammeln
• Mietobjekt für neues Parteibüro und Fraktionsbüro der Piratenfraktion Witten gesucht
• Unterstützungsunterschriften sammeln, bestätigen lassen, verschicken

Maria

• 23.07.: Wahlkampf-Planungstreffen EN-Kreis
• Pressespiegel/Linksammlung auf dem Blog aktualisiert
• 24.06.: Infostand zum Sammeln von Unterstützungsunterschriften

Jojo

• Piratenstammtisch Hattingen
• Piratenstammtisch Hagen
• Piratenstammtisch Witten
• Schatzmeisteraufgaben (Zahlungsverkehr)
• Unterstützungsunterschriften gesammelt und bestätitgen lassen
• MiS-Feier besucht
• mit Marius BGE-Veranstaltung geplant (und erstmal verschoben)
• RVR-Grillen

Marco

• Unterstützungsunterschriften gesammelt

Roland

• Infostand Unterstützungsunterschriften
• Sammeln von Unterstützungsunterschriften
• Abgabe Unterstützungsunterschriften beim Kreiswahlleiter
• RVR-Grillen am Kemnader Stausee
• Buchung Licht und Luftbad für RVR-Grillen am 24.08.17
• Gespräche mit Vermieter Wideystr.
• Gespräche mit Vermieter Ledderken
• Teilnahme Hattinger Stammtisch
• Teilnahme Wittener Stammtisch
• Teilnahme Kreistagsfraktionsausflug
• Entsorgung der Wahlplakate der Landtagswahl

4 Übersicht über unseren Finanzstatus

• ungefähr 5700€ auf dem Konto
• Miete für Port Widey geht noch ab
• Genug Geld für den Wahlkampf vorhanden

5 Zukunft des Parteibüros

• Besprechung weiteres Vorgehen und über das Objekt Steinstraße 16. Mietvertrag sollte bis zur Sitzung vorliegen.
• gegebenenfalls: Organisation Kündigung, Umzug, Untermietvertrag
• Maria, Roland und Stefan waren heute beim Mietobjekt und haben mit Vermieter gesprochen
• Mietvertrag liegt vor, muss aber noch geändert werden
  • es handelt sich um ein Gewerbemietvertrag, wir sind aber kein Gewerbe
  • wir können den Mietvertrag wohl im Grunde selbst schreiben
  • wir bekommen einen Pauschalmietvertrag, es gibt also keine Nebenkostenabrechung
  • 380€ für 35m²
• Als nächstes wird Roland mit der Stadt sprechen
• Wir können ab August in das neue Mietobjekt, Mietvertrag läuft erst ab September
• Port Widey wurde vom Landesverband gekündigt und es gibt keinen Mietvertrag mit dem Kreisverband
  • Mietvertrag mit Landesverband endet zum 30. September
  • also ein Monat Überschneidung
• Beschluss bei der nächsten Vorstandssitzung, bis dahin muss der endgültige Mietvertrag vorliegen

6 Anträge an den Vorstand

6.1 Teilname am 4. Wittener Bürgertag

Antragsteller: Stefan Borggraefe

Antrag: Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr nimmt am 4. Wittener Bürgertag am 3. September mit zwei Pavillons (Fläche 3*6 Meter) teil. Die Teilnahmegebühr beträgt 90€, Ballongas für 400 Ballons kosten bei der Gase Partner GmbH, Witten, 169€ (+ 200€ Pfand). Diese Ausgaben beantrage ich hiermit ebenfalls.

Begründung: Die bisherigen Teilnahmen am Wittener Bürgertag waren immer sehr erfolgreich, da gut besucht. Wir können so kurz vor der Bundestagswahl nochmal viele Menschen erreichen. Die doppelte Standgröße fällt auf, die anderen größeren Parteien haben normalerweise nur 3*3 Meter Fläche. Durch die Ballons werden wir überall auf dem Fest sichtbar und locken noch mehr Menschen an unseren Stand.

• einstimmig angenommen
• Stefan meldet uns an und informiert die Piraten

6.2 Teilnahme am Straßenkunst- und Streetfoodmarkt Wetter

Antragsteller: Stefan Borggraefe

Antrag: Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr nimmt am Straßenkunst- und Streetfoodmarkt Wetter am 09. und 10.9. teil. Die Anmeldegebühr beträgt etwa 50€. Ich beantrage entsprechend dieses Budget.

Begründung: Eine gute Gelegenheit vor der Bundestagswahl mal in Wetter Präsenz zu zeigen. Das Thema Straßenkultur wurde aktiv von uns bearbeitet. Unser Grundsatzprogramm sagt dazu „Wir setzen uns zum Ziel, allen Menschen die Teilhabe an Kultur zu ermöglichen, frei von finanziellen, sozialen, geografischen, demografischen, intellektuellen oder körperlichen Barrieren.“.

• einstimmig angenommen
• Stefan meldet uns an und informiert die Piraten

7 Anschaffung Material Bundestagswahlkampf

Zusammenstellung eines Warenkorbes im Piratenshop für die Bundestagswahl während der Vorstandssitzung.

Vorschläge:

• 10.000 Direktkandidaten-Flyer im Shop der Piratenpartei, siehe https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/btw17/flyer-kandidaten.html (Kosten: 118,95 €)
• 2 Banner „Neuland“, siehe https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/btw17/banner-neuland.html (Kosten: 78€)

Bitte schaut Euch im Shop um und überlegt, welche Materialien ihr sonst noch sinnvoll findet: https://shop.piratenpartei.de/

• 19:07 Uhr: Frank ist jetzt da.
• Jojo findet bis zur nächsten Vorstandssitzung heraus, wann es welche Produkte zur BTW17 geben wird
• Roland kümmert sich bis zur nächsten Vorstandssitzung um ein Foto und um Text für Visitenkarte und Flyer
• Stefan stellt den Antrag, den TOP ansonsten bis zur nächsten Sitzung zu verschieben
  • einstimmig angenommen

8 Termine

• 18.07.: Fest: 150 Jahre Hohenzollernviertel in Witten
• 19.07.: Piratenstammtisch Hattingen
• 22.07.: Tafelmusik Witten
• 27.07.: RVR-Stammtisch, Dortmund, Baroper Str. 337 („Zwischenstück“)
• 10.08, 10:30 Uhr.: Eröffnung Ausstellung „Botschafter des fairen Handels - Zwei Jahre Fairtrade-Stadt Hattingen“ mit BM Glaser, Reschop Carré 1
• 10.08.: Piratenstammtisch Witten
• 16.08.: Piratenstammtisch Hattingen
• 24.08.: RVR-Piraten-Grillen beim Licht und Luftbad Witten e.V. (Egge 2)
• 25.08. – 27.08.: Sommerfest des SuS Volmarstein 1912/26 e. V., Köhlerwaldstraße 8, Wetter
• 26.08. Tag der offenen Tür des Löschzugs Holthausen, Sprockhöveler Straße 76, Hattingen-Holthausen
• 26.08. Hasslinghausener Nachtschlag, Sprockhövel
• 01.09.: Eröffnung Zwiebelkirmes Witten
• 02.09.: Sommerfest der Freiwilligen Feuerwehr Herdecke, Herdecker Bach 4
• 02.09.: Grillen der Piratenpartei Hagen (Distelstück 43)
• 03.09.: Bürgertag Witten
• 02.09. – 03.09.: Tag der offenen Tür des Löschzugs Niederwernigern, Burgaltendorfer Straße 4, Hattingen-Niederwenigern
• 09.09.: 40 Jahre Werkstadt Witten
• 10.09.: Piratenpartei Deuschland wird 11 Jahre alt
• 09.09. – 10.09.: Straßenkunst- und Streetfoodmarkt Wetter, Innenstadt Alt-Wetter (Ruhr)
• 10.09. Tag des offenen Denkmals (z.B. bei der Burg Hardenstein)
• 12.09.: Ausschuss für Wirtschaft, Stadtmarketing und Feuerschutz in Witten
• 14.09.: Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz in Witten
• 14.09.: Piratenstammtisch Witten
• 16.09., 11:00 – 17:00: Umweltmarkt Wetter (Ruhr), Wasserstraße 18
• 16.09., 11:00 – 17:00: Tag der offenen Tür des Löschzuges Alt-Wetter der Freiwilligen Feuerwehr Wetter (Ruhr), Wasserstr. 18
• 16.09.: Tag der offenen Tür des Löschzugs Bredenscheid, Bredenscheider Straße 168, Hattingen-Bredenscheid
• 18.09.: Haupt- und Finanzausschuss in Witten
• 20.09.: Piratenstammtisch Hattingen
• 23.09., 10:00 – 17 Uhr: Fischerfest mit Trödelmarkt: traditionelles Fischerfest des Sportfischereivereins Herdecke, Vorhaller Weg 2
• 24.09.: Bundestagswahl