Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2021-05-03 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Formalia

Aufgrund technischer Probleme kann die Sitzung nicht gestreamt werden.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ja

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

  • Patrick

Bestätigung der Tagesordnung

  • bestätigt

Berichte

  • Treffen mit Mitgliedern der Partei Volt, 27. April
    • Elaine berichtet vom Treffen mit Volt
  • Haupt- und Finanzausschuss von heute, 3. Mai, 17 Uhr
    • Stefan berichtet

Perspektiven Gewerbeflächen in Witten

  • Stefan berichtet
  • Andreas fragt nach Alternativen

Aktuelle Initiativen der Fraktion

Antragsentwurf „Ein Jugend- und Kulturzentrum in Rathausplatznähe”

Anfrageentwurf „Verschmutzung im Muttental“

Antragsentwurf „Abrüstabkommen für Wahlplakate”

Eingereichte Anfragen und Anträge der Fraktion

Resolution zur Einrichtung einer Psychiatrie am EvK: „Psychiatrie in Witten für Witten!“

  • HFA am 3.5.
    • Einstimmig angenommen

Antrag Carsharing/ Mobilitätspunkte

  • einstimmig angenommen vom MoVe am 26.04.
  • weiter im Rat 21.06.

Antrag Umsetzung Radverkehrskonzept – Safety First

  • einstimmig angenommen vom MoVe am 26.04.
  • geschoben im ASUK am 29.04., weiter im HFA 3.5, ASUK 20.5, Rat 21.06.

Antrag „Gesundheitsschonendes, umwelt- und tierfreundliches Silvester”

  • wurde in der ASUK-Sitzung am 29.04. erneut verschoben.
  • Nächste ASUK-Sitzung: 20.5.

Änderungsantrag „Dachbegrünung in der Innenstadt fördern“ zum Antrag „Planung eines Dachparks in der Innenstadt”

  • wurde in der ASUK-Sitzung am 29.04. verschoben.
  • Nächste ASUK-Sitzung: 20.5.

Antrag „Rats-TV für mehr Transparenz, Demokratie und zum Schutz der Öffentlichkeit in der Corona-Pandemie“

  • wird weiter im Ältestensrat besprochen

Antrag „Fragerecht für Einwohnerinnen und Einwohner so gestalten, dass es genutzt wird!“

  • wird weiter im Ältestenrat besprochen

Anfrage zur Sanierung des AMG

Besprechung kommender Sitzungen

Integrationsrat, 6. Mai

Jugendhilfeausschuss, 11. Mai


Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima, 20. Mai

  • TO liegt noch nicht vor

Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Liegenschaften, 21. Mai

  • TO liegt noch nicht vor


Termin nächste Fraktionssitzung

  • Vorschlag: vor dem 30.5. statt 15.6. wegen bevorstehender Ausschusstermine
  • 18.05.21. 19 Uhr


Termine

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