Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-10-22 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
1 Formalia
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ist gegeben
- Wahl eines Protokollanten
- Maria einstimmig gewählt
- Bestätigung der Tagesordnung
- Stefan möchte kurz die aktuelle Fassung des Imagefilms zeigen. Wird als TOP 2 eingefügt
- Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung
- 12.11.18
- 19.11.18 (optionaler Termin)
2 Imagefilm
- Die Fraktion schaut gemeinsam den Film
- Insgesamt sehr positive Resonanz
- Einige Schnitte zu schnell? (ZB. „Transparenz ins Rathaus“)
3 Anschaffung einer Leuchtreklame für den Ankerplatz
Antrag: Die Piratenfraktion Witten schafft eine Leuchtreklame in der Größe 60 x 60 cm mit dem Logo „Ankerplatz“ an. Dazu nehmen wir das Angebot der Firma Propagandakontor GmbH an, welches nach eingehender Recherche das Günstigste gefunden darstellt. Die Kosten betragen 541,77 €. Angebot: https://cloud.piraten-witten.de/index.php/s/7qC4BnpDacaHaYj
Zu druckendes Logo: https://cloud.piraten-witten.de/index.php/s/PZmN8CP2QDRB82x
Antragsteller: Stefan
Begründung: Wir haben das Glück, dass unser Büro zentral in der Wittener Innenstadt gelegen ist. Durch die Leuchtreklame können wir gut und positiv auf die Piratenfraktion Witten aufmerksam machen. Das Logo und der Name „Ankerplatz“ passen gut ins Wiesenviertel und können dabei helfen, unser Büro als kommunalpolitischen Anlaufpunkt für Menschen in der Stadt weiter zu etablieren. So werden die Ziele der politischen Teilhabe und der Bürger.innenbeteiligung aus unserem Kommunalwahlprogramm durch eine positive Außendarstellung und einen niederschwelligen, gut sichtbaren Anlaufpunkt für kommunalpolitische Anliegen weiter verfolgt und verwirklicht. Unser Budget für Öffentlichkeitsarbeit erlaubt diese Anschaffung meiner Ansicht nach in diesem Jahr noch.
- Abstimmung: 1 Stimme dagegen (Ralf), 6 Stimmen dafür . Damit ist der Antrag angenommen.
4 Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen
- Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen soll intensiviert werden.
- Die Fraktion diskutiert. Die Meinung dazu ist durchweg positiv. Wichtig bleibt eine enge Absprache mit der Fraktion und Profilerhalt als Piraten.
5 Termine
- Di 6.11. 17:00-20:00 Unterausschuss Schule
- Mi 7.11. 17:00-20:00 Unterausschuss kommunaler Jugendhilfeplan
- Do 8.11. 17:00-20:00 Rechnungsprüfungsausschuss
- Di 13.11. 17:00-20:00 AWSF
- Do 15.11. 17:00-20:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
- Mo 19.11. 17:00-20:00 Haupt- und Finanzausschuss
- Di 20.11. 17:00-20:00 Betriebsausschuss ESW
- Mi 21.11. 17:00-20:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
- Do 22.11. 17:00-20:00 Ausschuss für Verkehr