Zu den Feuerwehren
Der Teil des Textes wurde ja aus der Wikipedia kopiert. Leider ist die aber auch nicht perfekt. Im Folgenden ein paar Anmerkungen dazu:
Zum Einen wäre ich vorsichtig beim Begriff der "Hilfsorganisation". Eine solche definiert sich nämlich unter anderem dadurch, dass sie ständig große Mengen an Helfern rekrutieren kann. Feuerwehren (der Plural passt einfach besser, weil es "die Feuerwehr" so wie beispielswiese "das DRK" nicht wirklich gibt) sind aber kommunal organisiert. Und auch wenn es Verbände auf Kreis-, Landes- und Bundesebene gibt, so sind das lediglich Zusammenschlüsse für Ausbildung, Forschung, Austausch etc. Geldgeber einer Feuerwehr ist eine Kommune und diese wird Hilfe außerhalb der Grenzen dieser Kommune nur in begrenztem Maße zulassen (bspw. Alarmierung in Nachbargemeinden bei Großschadenslagen). Ein Feuerwehreinsatz lässt sich zwar theoretisch als eine Bereitstellung einer (gemessen an der Schadenslage) großen Menge von Helfern definieren, aber die Assoziation mit Organisationen wie dem DRK, den Johannitern etc. ist einfach zu verlockend. Feuerwehren sind aber nun einmal ganz anders organisiert und auch finanziert.Ein dezent anderes Thema ist in diesem Zusammenhang der Katastrophenschutz.
Zum Zweiten: Eine Priorisierung von "retten, bergen und schützen" gibt es nicht. Das sind Slogans von Feuerwehr-Aufklebern (wahlweise auch "löschen, bergen, schützen"). Es gibt die Prämissen, dass Menschenleben vor Werterhalt geht, und dass Eigenrettung vor Fremdrettung kommt. "Bergen" und "Schützen" kann sich ebenso auf Menschenleben beziehen.
Zum Dritten finde ich die ganze Formulierung hinsichtlich des geänderten Aufgabenspektrums etwas unglücklich. Ich würde nicht so weit gehen zu behaupten, dass die Feuerwehr aufgrund einer eventuell zurückgegangenen Zahl von Brandereignissen nun technische Hilfeleistung betreibt (das stellt einen Sinnzusammenhang her, der in meinen Augen nicht existiert).
Jihan 00:27, 7. Nov. 2011 (CET)
Klasse Jihan!
Wie wärs, wenn du den Absatz unter 6.5.7 Feuerwehr selbständig änderst? Schließlich war meine Formulierung (natürlich aus dem Wiki) ja nur ein Anhalt/Anreiz. Andererseits wäre es nett, wenn du dich unter "Mitglieder der AG Pressearbeit/Sicherheitspolitik" als Mitglied verewigen würdest.
Gruß und willkommen
- Horst / --Wizkid 13:33, 7. Nov. 2011 (CET)
Wie wärs, wenn du den Absatz unter 6.5.7 Feuerwehr selbständig änderst? Schließlich war meine Formulierung (natürlich aus dem Wiki) ja nur ein Anhalt/Anreiz.
Aloha!
Ich werd mal versuchen, ein paar salbende Worte hinsichtlich Feuerwehr, Katastrophenschutz und Hilfsorganisationen zu formulieren. Wird dieser Tage noch werden. In dem Zusammenhang ist sicherlich auch eine Mitarbeit mit/bei der AG Rettung hilfreich/sinnstiftend.
Jihan 17:02, 7. Nov. 2011 (CET)
Beim Querlesen fiel mir auf…
In der Aufzählung der Atommächte 6.3 (2.) fehlt mir eindeutig Frankreich. Über Nordkorea und ihre (nichtexistenten…?) Atomwaffen ließe sich trefflich streiten; Fakt ist jedoch, dass sie recht erfolgreich mit atomarem Material erpressen. Wenngleich im Vergleich zum BND eher unbedeutend, könnte man den MAD ansprechen. Der Verfassungsschutz fehlt gänzlich.
Zum Thema Verschlusssachen: Wenngleich ich die Kritik grundsätzlich teile, wird es zum SÜG sicherlich einen Kommentar geben, indem die entspr. Tatbestände definiert sind/werden. Einem Geheimnisträger ist eine entsprechende Weiterbildung, vorsichtig ausgedrückt, durchaus zuzumuten. ;)
Zur Bundeswehr: Nicht unbedingt jeder Einsatz bewaffneter Streitkräfte muss vom Bundestag mandatiert werden. Aber jeder bewaffnete Einsatz muss es. Auch bei Gefahr im Verzuge, dann ist lediglich eine nachträgliche Genehmigung zulässig, um die Handlungsfähigkeit im V-Fall zu gewährleisten… Wie ist das "auch" im internationalen Raum zu verstehen? Für die Verwendung der BW im Innern (Einsatz nicht zulässig!), so z.B. im Katastrohenschutz, benötigen wir sicher kein Mandat der UNO – und würden auch keines bekommen…
Ich bin mit dem Werkzeug Mediawiki noch nicht ganz so vertraut, man möge mir verzeihen, dass ich es nicht direkt eingearbeitet habe. Außerdem kann ich mir vorstellen, dass es für den einen oder anderen Punkt durchaus gute Gründe gibt… ;) CeCe 23:53, 3. Nov. 2011 (CET)
Zu den Bemerkungen von CeCe
...fehlt mir eindeutig Frankreich...
- * Frankreich und Großbritannien sind jetzt eingearbeitet
....könnte man den MAD ansprechen. Der Verfassungsschutz fehlt gänzlich...
- * MAD ist in Auflösung begriffen, der Verfasungsschutz BfV/LfV ist unter Ziff 6.5.9 ausreichend dargestellt.
- * Änderungen der Einsatznodalitäten der Bundeswehr werden mit dem Umbau sicherlich einhergehen. Es bleibt abzuwarten, was sich daraus entwickelt.
--Wizkid 10:34, 4. Nov. 2011 (CET)
Frankreich und Großbritannien sind jetzt eingearbeitet
Ah, die Briten. Danke… ;)
Den Verfassungsschutz habe ich übersehen. Bitte um Entschuldigung.
Zukünftige Einsätze, auch im internationalen Rahmen (z.B. im EURO-Corps), sollten durch ein UN-Mandat autorisiert sein.
Unabhängig von den Einsatzmodalitäten der BW gilt der Parlamentsvorbehalt mit Verfassungsrang (wurde ja auch genannt, Stichwort "Parlamentsarmee"). Worauf ich mich allerdings v.a. bezog, war der Vorschlag zur Positionierung, jeden Einsatz der BW durch die UN zu mandatieren. Das sehe ich kritisch, weil (aus diversen Gründen) nicht immer möglich. Vor allem die Formulierung "auch im internationalen" Rahmen verwirrt mich etwas. Entweder impliziert sie, dass wir für den Einsatz im nationalen Rahmen ein UN Mandat (interpretiere das als entspr. Resolution des Sicherheitsrates) brauchen (tun wir nicht) oder wollten (bekämen wir nicht). Oder sie impliziert, dass wir uns im int. Rahmen unnötig (meine Meinung) in unseren Rechten beschneiden. Kannst du mir da bitte noch einmal weiterhelfen? ;)
--CeCe 11:47, 4. Nov. 2011 (CET)
Kannst du mir da bitte noch einmal weiterhelfen? ;)
Klar ;-), schau ich habe den Absatz neu formuliert. Deine Kritik war gerechtfertigt. Ich wollte es simpel formulieren und habs versaut. Jetzt sollte es stimmen. Ob es jeder versteht, steht auf einem anderen Blatt.
Noch mal zu den VS-Vorschriften. Meine Absicht war, jedem Piraten nahezulegen, sich einmal damit zu beschäftigen, ich wollte aber keinesfalls klugscheißerisch klingen. Ich hatte in zu vielen Beiträgen gelesen: "weg mit der Geheimhaltung" hin zur "totalen Offenheit" zur "gläsernen Partei". Nun, wie wir zwei wissen, das geht so einfach nicht. Wenn das rübergekommen ist, bin ich beruhigt.
BTW, kannst du dich ganz oben, direkt unter Allgemeines - vor dem Absatz 6.1 unter "Mitglieder der AG" verewigen, bitte? Dann sind wir schon zu dritt.
--Wizkid 17:33, 4. Nov. 2011 (CET)
Danke für die Einladung, trage mich ein. Werde den Abschnitt (zum Einsatz der BW) nochmal anfassen und auch für die Fälle des Art. 87a I 1, II GG (iVm Art. 51 UNC) einen Halbsatz ergänzen.
Zu den VS Vorschriften: Es klang auf den ersten Blick (welch Wortverwendung…) ein wenig so, als wolltest du die aufgezählten Fallgruppen (die ja auch ziemlich verwirrend sein können) als Argument dafür heranziehen, die Geheimhaltung auf eine Stufe (gewissermaßen "binäres" VS/nicht VS) reduzieren. Dem hätte ich wohl widersprechen müssen. ;) Dein obiges Statement (Piraten sollten sich mal damit beschäftigen) kann ich nur so unterschreiben.
CeCe 14:52, 5. Nov. 2011 (CET)
Klasse!
- Danke für die Beiträge/Richtigstellungen, CeCe. Ich hatte gehofft, dass sich irgendwann ein Jurist über meine Formulierungen hermacht. :-)
Aber gelle, wenn da schon mal ein Entwurf steht, und sei er noch so falsch, tut man sich leichter. Du könntest mal dein Persönlichkeitsbild vervollständigen, bitte, damit ich weiß, wer da so weise Bemerkungen von sich gibt. Gruß Hotte oder
Wizkid 16:04, 5. Nov. 2011 (CET)
Auch alles nur Halbwissen… Profil kommt, wenn Zeit und wenn Motivation. Ich hab mir den Wiki-Account doch eigentlich gebaut, um hier am Artikel mitzubasteln… ;) Ich überlege gerade, inwieweit es lohnenswert wäre, mit ein paar "akuten" Themen ins Detail zu gehen. Gerade zum Thema "Afghanistan" wird eine Positionierung einerseits vom Wähler verlangt, andererseits stelle ich mir das innerhalb der Piratenpartei sehr interessant vor. Zumal ich der Ansicht bin, dass man den Fehler der Amerikaner damals™ nicht wiederholen sollte…
CeCe 01:15, 6. Nov. 2011 (CET)