Crew:2009-12-17 - Protokoll Crew 42 - Wahl der Direktkandidaten

Eckdaten

Protokoll der Mitgliederversammlung der Piraten der Wahlkreise:" 55 Oberhausen I " und " 56 Oberhausen II / Wesel " zur Direktkandidatenwahl. Ort: Oberhausen "Gaststätte Harlos" Datum: 17. Dezember 2009 19:00 Uhr

Protokoll

- Akkreditierung der anwesenden Piraten durch Patrick Wolter (2. Vorsitzender LV NRW) und Ausgabe der Stimmkarten.

Es wurden 7 stimmberechtigte Piraten akkreditiert.

Abstimmung darüber ob es eine gemeinsame Versammlung geben soll oder ob für jeden Wahlkreis eine getrennte Versammlung abgehalten werden soll.

Ergebnis: Für gemeinsame Versammlung stimmten 7 Piraten Für getrennte Versammlung stimmten 0 Piraten

Wahl des Versammlungsleiter Vorgeschlagen wurde Daniel D. , keine weiteren Vorschläge.

Ergebnis: Für Daniel D. als Versammlungsleiter stimmten 7 Piraten Gegen Daniel D. als Versammlungsleiter stimmten 0 Piraten

Wahl des Wahlleiters Vorgeschlagen wurde Kevin A. , keine weiteren Vorschläge.

Ergebnis: Für Kevin A. als Wahlleiter stimmten 7 Piraten Gegen Kevin A. als Wahlleiter stimmten 0 Piraten

Wahl des Schriftführers Vorgeschlagen wurde Oliver L. , keine weiteren Vorschläge

Ergebnis: Für Oliver L. als Schriftführer stimmten 7 Piraten gegen Oliver L. als Schriftführer stimmten 0 Piraten

Der Versammlungsleiter stellt eine vorläufige Tagesordnung vor.

[ die müsste Daniel bitte hier reinkoperen bzw anhängen]

Abstimmung über die Tagesordnung

Ergebnis: Für die Tagesordnung stimmten 7 Piraten Gegen die Tagesordnung stimmten 0 Piraten

Der Versammlungsleiter stellt eine Geschäftsordnung (Dortmunder Vorbild) vor.

[ die müsste Daniel bitte hier reinkoperen bzw anhängen]

Abstimmung über die Geschäftsordnung

Ergebnis: Für die Geschäftsordnung stimmten 7 Piraten Gegen die Geschäftsordnung stimmten 0 Piraten

Geschäftsordnungsänderungsantrag von Michael G. auf Vorziehen des Punktes 11 "Vorstellung der Bewerber des Wahlkreis 56" gleich hinter den Punkt 8 "Vorstellung der Bewerber des Wahlkreises 55"

Der Geschäftsordnungsänderungsantrag wurde ohne Gegenrede angenommen.

Es bewerben sich für den Wahlkreis 55 Oberhausen I

Daniel D. XY Jahre, Versicherungskaufmann und Marcel S. XY Jahre, Student

Es bewerben sich für den Wahlkreis 56 Oberhausen II / Wesel

Michael G. 38 Jahre, selbständiger IT-Techniker und David H. 31 Jahre, Student

Vorstellungsrunde der Bewerber für den Wahlkreis Oberhausen I

Daniel D. und anschließend Marcel S. stellen sich vor und erhalten dafür jeweils 5 Minuten Redezeit.

Wahl der Wahlhelfer für die Direktkandidatenwahl des Wahlkreises 55 Oberhausen I

Vorgeschlagen werden Michael G. und David H.

beide werden mit jeweils 5 Stimmen und 0 Gegenstimmen als Wahlhelfer gewählt.

|| || Anmerkung: Da macht mir das später mit den 2 Stimmen für Wahlkreis Oberhausen II Sorgen. || || Ich hänge dazu gleich einen Mailauszug an. || ||

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 55 Oberhausen I

abgegebene Stimmen: 5 gültige Stimmen: 5 ungültige Stimmen: 0 für Daniel D.: 3 für Marcel S.: 2

damit ist Daniel D. als Direktkandidat für den Wahlkreis 55 Oberhausen I gewählt und nimmt die Wahl auf Nachfrage des Wahlleiters an.

Vorstellungsrunde der Bewerber für den Wahlkreis Oberhausen II / Wesel

Michael G. und anschließend David. H stellen sich vor und erhalten dafür jeweils 5 Minuten Redezeit.

Wahl der Wahlhelfer für die Direktkandidatenwahl des Wahlkreises 56 Oberhausen II / Wesel

Vorgeschlagen werden Marcel S. und Daniel J.

beide werden mit jeweils 5 Stimmen und 0 Gegenstimmen als Wahlhelfer gewählt.

Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 56 Oberhausen II / Wesel

abgegebene Stimmen: 2 gültige Stimmen: 2 ungültige Stimmen: 0 für Michael G.: 2 für David H.: 0

damit ist Michael G. als Direktkandidat für den Wahlkreis 56 Oberhausen II / Wesel gewählt und nimmt die Wahl auf Nachfrage des Wahlleiters an.

Wahl einer Vertrauensperson und deren Vertreter für den Wahlkreis 55 Oberhausen I

vorgeschlagen werden als Vertrauensperson Marcel S. und als sein Vertreter Daniel J.

beide werden mit jeweils 5 Stimmen und 0 Gegenstimmen gewählt.

Wahl einer Vertrauensperson und deren Vertreter für den Wahlkreis 56 Oberhausen II / Wesel

vorgeschlagen werden als Vertrauensperson Marcel S. und als sein Vertreter Daniel J.

beide werden mit jeweils 2 Stimmen und 0 Gegenstimmen gewählt.

Wahl zweier Personen die die Versicherung an Eides statt abgeben für die Wahl des Wahlkreises 55 Oberhausen I

vorgeschlagen werden Marcel S. und Daniel J.

beide werden mit jeweils 5 Stimmen und 0 Gegenstimmen gewählt.

Wahl zweier Personen die die Versicherung an Eides statt abgeben für die Wahl des Wahlkreises 56 Oberhausen II / Wesel

vorgeschlagen werden Marcel S. und Daniel J.

beide werden mit jeweils 2 Stimmen und 0 Gegenstimmen gewählt.

Geschäftsordnungsantrag von Daniel J. auf 5 minütige Unterbrechung

wird ohne Gegenrede angenommen.

Sonstiges: ./.

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung.

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So jetzt die mail von Michael Merkel aud die NRW Liste von heute 13:25 erstellt:

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Hallo Martin, hallo John. Ich kenne das seit 1980 nur so, das gemeinsam eingeladen und gewählt werden kann. Aber der Teufel ist ja bekanntlich ein Eichhörnchen und manchmal ändern sich ja Gesetze und Rechtsauffassungen im Laufe der Jahre. Also habe ich jetzt, nachdem ich ein paar Minuten Zeit hatte, die Landeswahlleiterin in NRW angerufen. Die zuständige Mitarbeiterin Frau Massanneck hat mir klar und eindeutig die Auskunft gegeben: 1. Es muß bei einer gemeinsamen Versammliung gemeinsam eingeladen werden, das sei schließlich das Wesen einer gemeinsamen Versammlung. 2. Für diese Wahlkreisen gilt :

"In Kreisen und kreisfreien Städten, die mehrere Wahlkreise

umfassen, können die Bewerber für diejenigen Wahlkreise, deren Gebiet
die Grenze des Kreises oder der kreisfreien Stadt nicht durchschneiden,"

von allen wahlberechtigten Mitgliedern gemeinsam gewählt werden. Die dazu gelieferte Begründung war, das auf diese Weise gerade kleineren Parteien, die sonnst die notwendige Anzahl von 3 wahlberechtigten Mitgliedern in der Wahlversammlung verfehlen könnten, die Wahl ermöglicht werden soll. Wie bereits gesagt, ich kenne diese Praxis von den Grünen, seit 30 Jahren. Bei vielen größeren Parteien wird allerdings oft nach Wahlkreisen gewählt, weil dies bei einer hohen Mitgliederzahl besser handhabar ist. Ich hoffe lieber John, das Du mir jetzt endlich glaubst (falls Euer Bonner Wahlleiter Euch etwas anderes gesagt hat ist seine Aussage falsch, was immer ihn dazu motiviert hat), falls Dir Restzweifel bleiben wende Dich bitte an die Landeswahlleiterin und lass es Dir schriftlich geben. Mit freundlichen Grüßen MM

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Sorgen macht mir da das mit den mindestens 3 Wahlberechtigten wegen Oberhausen II.

Vielleicht versteh ich das aber auch nicht richtig, bzw. ich verstehs halt nicht. ;-)

Wer kann was dazu sagen _bevor_ wir das Protokoll veröffentlichen?

Grüße Olli

-- Mit freundlichen Grüßen corax mailto:corax69@gmx.de ===8<============== Ende des Original Nachrichtentextes ============= -- Mit freundlichen Grüßen corax mailto:corax69@gmx.de

1.eml Betreff: Protokollentwurf Von: corax <corax69@gmx.de> Datum: Mon, 21 Dec 2009 18:36:35 +0100 An: corax <corax69@gmx.de>

Guten Tag,

mein Protokollentwurf mit der Bitte um Gegenlesung.

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