Bundesparteitag 2014.1/Tagesordnung/BPT141 BPTArguments

Aus Piratenwiki Mirror
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Änderungsvorschlag zur Tagesordnung für den BPT141:

Alles wie bei der Original-Tagesordnung, außer dass im BPT141-Teil die weiteren Anträge jetzt in der Reihenfolge der BPTArguments-Umfrage behandelt werden. Und nicht, wie bisher, einfach alle Wahlprogramm-Anträge bevorzugt dran kommen - egal, ob sie in der Umfrage bereits deutlich abgelehnt wurden. Das hat den Vorteil, dass alle gut bewerteten Anträge eher wahrscheinlich drankommen - und zwar unabhängig davon, ob sie Positionspapier, Grundsatzprogramm, Satzungsänderung oder Wahlprogramm sind. Wichtig: Die gesetzten Anträge (die Struktur- und Sammelanträge zum Europa-Wahlprogramm, sowie die damit zusammenhängenden Änderungs-/Ergänzungsanträge) bleiben wie bisher gesetzt und kommen weiterhin vor den weiteren Anträgen dran.

Das gibt es als zwei sehr ähnliche Varianten: Sortierung nach Bewertung und Sortierung nach Ja-Stimmen, in BPTArguments jeweils. Datenquelle: [1], [2], [3].

Tagesordnung Bundesparteitag 14.1

  • Eröffnung des BPT durch den Bundesvorsitzenden
  • Wahl des Versammlungsleiters
  • Wahl des Wahlleiters
  • Wahl des Protokollführers
  • Wahl der Tages- und Geschäftsordnung
  • Beratung und Disskussion über Anträge zum Europawahlprogramm
    • Anträge zur Struktur
    • Gesamtanträge
      • Gemeinsames Europäisches Wahlprogramm WP025
      • Gesamtanträge Deutscher Teil: WP004 konkurrierend zu WP030
    • Weitere Anträge

Nur bei Annahme des WP004 können weitere Wahlprogrammanträge behandelt werden. Wird WP030 angenommen, so wird (falls noch Zeit übrig ist) mit den nächstbesten Anträgen aus den Gruppen Sonstige, Positionspapiere, Grundsatzprogramm und Satzung weiter gemacht.

Die Reihenfolge ergibt sich aus der BPTArguments-Umfrage (sortiert nach positiven Bewertungen)

Bei Annahme des WP004 werden nach Reihenfolge weitere Wahlprogrammanträge behandelt, bei Annahme des WP030 alle Anträge außer den Wahlprogrammanträgen.

  • Schließung des Bundesparteitags

Reihenfolge der weiteren Anträge - nach BPTArguments-Bewertung

  1. WP025: Vorschlag für ein Gemeinsames Wahlprogramm der europäischen Piratenparteien für di... (bereits oben gesetzt)
  2. WP039: Kurzprogramm - Ergänzung zum Thema Überwachung (bereits oben gesetzt)
  3. WP030: EU-Wahlprogramm - Kurz und Knackig (bereits oben gesetzt)
  4. SÄA008: Senkung des Mitgliedsalters auf 14 Jahre
  5. GP001: Direkte Demokratie
  6. WP049: Geheimdienste abschaffen - Ergänzungsantrag für Kurz und Knackig (bereits oben gesetzt)
  7. SÄA005: SMV à la carte
  8. GP002: Geheimdienste
  9. WP040: Kurzprogramm - Ergänzung zu Internationalen Verträgen (bereits oben gesetzt)
  10. X004: „TTIP“ NEIN DANKE! - TRANSATLANTISCHE PARTNERSCHAFT GEHT ANDERS
  11. SÄA001: Dezentraler Parteitag: Abwesende am Parteitag beteiligen können
  12. GP004: Bugfix: Änderung 'Frühkindliche Bildung'
  13. GP006: Bedingungsloses Grundeinkommen
  14. SÄA004: Verbindliche Programmänderungen per Basisentscheid
  15. SÄA007: Anonymisierte Veröffentlichung von verhängten Ordnungsmaßnahmen
  16. SÄA010: Das kann auch weg.
  17. WP002: Europäische Asylpolitik
  18. PP005: Öffentlichkeit statt Lobbypolitik für Europa
  19. WP036: Steuerzahler haften nicht für Banken
  20. SÄA002: Ist das Kunst oder kann das weg? - Abschaffung des Finanzrates - Teil II
  21. WP035: Spekulation mit Nahrungsmitteln, Wasser und Agrarrohstoffen verbieten
  22. WP023: Europäische Drogen- und Suchtpolitik
  23. GP009: Abschaffung des großen Lauschangriffs
  24. X001: Entscheidsordnung 2.0 für den Basisentscheid
    1. Ab hier (25.) mehr Nein-Stimmen als Ja-Stimmen bei BPTArguments:
  25. X002: Wahlkampfteam aus den Spitzen-Listenkandidaten
  26. SÄA009: Ähm, whut?!?!
  27. WP047: „TTIP“ NEIN DANKE! - TRANSATLANTISCHE PARTNERSCHAFT GEHT ANDERS
  28. SÄA011: Ordnungsmaßnahmen gegen Gliederungen
  29. WP004: EU-Wahlprogramm (bereits oben gesetzt)
  30. GP007: Erneuerung des Grundsatzprogrammes - Bereich Bildung
  31. WP024: Grundsätze für Handelsabkommen
  32. WP043: Überwachung gefährdet die Demokratie
  33. WP026: Transparenz und demokratische Kontrolle des ESM
  34. WP042: Sicherheit in Freiheit
  35. WP038: Bürgerbeteiligung bei der Vergabe und Durchführung öffentlicher Aufträge
  36. WP045: Hohe Datenschutzstandards für Europa
  37. WP013: Europa als Wertegemeinschaft: Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit!
  38. WP014: Transparente Produkte und verbindliche Werbung
  39. WP019: Digitale Kultur
  40. WP041: EU-Demokratisierung vor Übertragung neuer Aufgaben
  41. WP027: Transparenz der Vergabe öffentlicher Aufträge;
  42. PP002: Europäischer Gründerpakt – Förderung von Existenzgründungen;
  43. WP010: Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf europäischer Ebene
  44. WP016: Nachhaltige gemeinwohlorientierte Finanzpolitik für Europa
  45. GP012: Die Piratenpartei Deutschland eine sozial-liberale Partei.
  46. PP001: Privatshäre schützen - keine Spitzel
  47. WP034: Anonymes Geld für das Internet
  48. SÄA006: Effizienterer Antragsprozess durch Antragshürden
  49. WP033: (Export-) Kontrolle von Überwachungs- und Dual-Use-Software
  50. WP018: Indexsteuer für eine Gemeinwohl-Ökonomie und einen fairen internationalen Wettbewerb
  51. WP015: Demokratiekonforme Finanzmärkte
  52. WP001: Förderung der Erforschung und Entwicklung von Verfahren zum Abbau hochradioaktiven...
  53. WP053: Struktur des Europawahlprogrammes - gliederung nach Themen, Remix, Vermeiden von R... (bereits oben gesetzt)
  54. WP011: Mehr Mittel für Bildung und Forschung aus europäischen Förderprogrammen
  55. WP021: Banken in die Schranken
  56. WP051: Europäische Verkehrspolitik
  57. WP009: Familienpolitisches Wahlprogramm
  58. WP031: Europawahlprogramm Bildung
  59. WP012: Transparenzkriterien und Mitbestimmung bei Vertragsausgestaltung und Vertragsschli...
  60. PP004: Die Piratenpartei Deutschland eine sozial-liberale Partei.
  61. WP003: PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in Europa bekämpfen
  62. WP037: Europaweite Neuregelungen im Planungsrecht bei öffentlichen Investitionen
  63. WP046: Europäische Sportpolitik
  64. WP032: Struktur des Europawahlprogrammes - gliederung in gemeinsames europäisches und nat... (bereits oben gesetzt)
  65. WP008: Abschaffung des Verfassungsschutzes und Abschaffung aller Geheimdienste
  66. WP022: Europa geht anders
  67. WP055: Die Piratenpartei Deutschland eine sozial-liberale Partei in Europa.
  68. WP052: Europäischer Finanzausgleich
  69. WP006: Änderung der EU-Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie zur Stabilisierung der Staatshaush...
  70. WP007: Angleichung der allgemeinen Besteuerung innerhalb der EU
  71. PP003: Zum Verhältnis der Piratenpartei zu Kunst und Kultur: eine Klarstellung
  72. WP005: Steuerliche Änderungen zur Vorbereitung eines bedingungslosen Grundeinkommens
  73. GP008: Gegen Mobbing, Ausgrenzung und Diskriminierung
  74. SÄA012: Anonymisierte Antragsstellungen ermöglichen
  75. X003: Berücksichtigung des inhärenten Vertrauensschwundes bei transitiven Delegationen in...
  76. GP003: Gesellschaftliche Vision der Piratenpartei
  77. SÄA003: Wiedereinsetzung des Finanzrates
Abgerufen von „https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=Bundesparteitag_2014.1/Tagesordnung/BPT141_BPTArguments&oldid=20685500“