Bundesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Programmänderung 057

Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2012.2. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel Eine Zukunft ohne Atomwaffen / Massenvernichtungswaffen Antragsteller Bastian Haas Antragstyp Programmänderung Antragstext Es wird beantragt, dem Wahlprogramm zur Bundestagswahl die folgenden Passagen an geeigneter Stelle hinzuzufügen. Im Fall einer Annahme des Moduls 1 soll über die beiden anderen Module separat abgestimmt werden. Es wird ferner beantragt, diese Texte auch dem Grundsatzprogramm hinzuzufügen, worüber jeweils separat abgestimmt werden soll. Neue Fassung Modul 1 Eine Zukunft ohne Atomwaffen Auch über zwei Jahrzehnte nach dem Kalten Krieg sind in Deutschland und anderen Ländern Europas immer noch US-amerikanische Atomwaffen stationiert. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für einen schnellstmöglichen Abzug dieser Waffenbestände ein. Modul 2 Es wird beantragt, dem Wahlprogramm zur Bundestagswahl / dem Grundsatzprogramm die folgenden Passagen im Abschnitt "Eine Zukunft ohne Atomwaffen" hinzuzufügen. Überdies fordern wir alle Besitzerländer von Atomwaffen auf, ihre Arsenale abzuschaffen und einen neuen Vertrag zur globalen Abrüstung entsprechend Artikel VI des von ihnen unterzeichneten Atomwaffensperrvertrags vom 5. März 1970 herbeizuführen. Die bei der Überprüfungskonferenz in New York im Jahr 2000 beschlossenen "Dreizehn Schritte" zur vollständigen atomaren Abrüstung sind mit verbindlichen Terminen zu versehen. Modul 3 Es wird beantragt, im Wahlprogramm zur Bundestagswahl / im Grundsatzprogramm den Abschnitt "Eine Zukunft ohne Atomwaffen" in "Eine Zukunft ohne Massenvernichtungswaffen" umzuformulieren und diesem die folgende Passage hinzuzufügen. Die Piratenpartei Deutschland erklärt ein weltweites Verbot sämtlicher atomarer, biologischer und chemischer Massenvernichtungswaffen zu ihrem langfristigen rüstungspolitischen Ziel. Antragsbegründung Eine an humanistischen Werten orientierte Gesellschaft braucht solche Waffen nicht. Hintergrundinformationen: Am 5. März 1970 ist ein Atomwaffensperrvertrag in Kraft getreten, dem mittlerweile mehr als 190 Staaten beigetreten sind. Im Artikel VI dieses Verrtags wurde beschlossen, langfristig die vollständige Abrüstung von Atomwaffen herbeizuführen. Der Vertrag ist online abrufbar in der englischen Originalfassung oder in einer deutschen Version. Der Vertrag sieht eine Überprüfungskonferenz vor, die alle fünf Jahre tagt (zuletzt im Jahr 2010). Bei der Konferenz im Jahr 2000 wurde bereits auf Druck der Nicht-Atommächte ein Papier mit dreizehn Schritten beschlossen, das Maßnahmen zur Erreichung des o.g. Ziels der vollständigen atomaren Abrüstung beinhaltet. Bislang konnten sich die Unterzeichnerstaaten allerdings nicht auf verbindliche Termine für deren Umsetzung einigen. Link zu diesem "Dreizehn Schritten". Piratenpad https://sbh.piratenpad.de/Abruestung Datum der letzten Änderung 17.11.2012

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

• Um die Weiterverbreitung der Atomwaffen zu verhindern, braucht man ein globales Verbot der sogenannten "friedlichen Nutzung" der Atomkraft!
• Sofortiger Atomausstieg sollte ins Programm der Piratenpartei!
• ...

Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

Pro/Contra-Argument: ...

• dein Argument
  • dein Gegenargument

Pro-Argument:

Die Piratenpartei handelt nicht im Sinn der Lobbys und Kartelle, sondern im Interesse der Bürger und nachfolgender Generationen und beschließt für den Fall eine Regierungsbeteiligung, sich für den sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft einzusetzen!

Atomstrom ist der mit Abstand teuerste Strom überhaupt: http://www.daserste.de/plusminus/bei...rnnagv9~cm.asp Die Atomkraft ist eine Sackgasse in der Entwicklung der Menschheit. Entwickelt nur zur Vernichtung! Stromgewinnung dient nur als Ausrede, als Alibi, dafür sind Nord-Korea und Iran ein sehr gutes Beispiel.

Weltweit muss die Atomtechnik geächtet werden. Für eine friedliche Welt, denn nur mit der Atomkraft, ist die Menschheit in der Lage sich total auszurotten, alles Leben zu vernichten. Eine Atomwaffenfreie Welt, versprach der amerikanische Präsident Obama. Dafür wurde er mit dem Friedens-Nobelpreis geehrt. Die Wiedersacher und kalten Krieger verhinderten bisher einen einseitigen Verzicht und Vernichtung aller Atomwaffen. Die sofortige Abschaltung aller deutschen AKWs ist ein Beitrag zum Weltfrieden!

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. -- Klischeepunk 07:29, 13. Sep. 2012 (CEST)
2. ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. ?
2. ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. --Spearmind 23:46, 2. Okt. 2012 (CEST) Modul 3 allein tuts auch

   Hey, bezüglich des Grundsatzprogramms muss ich dir zustimmen. Im Wahlprogramm würde ich weiterhin gerne alles drinhaben. Werde mir vor Antragsstellung nochmal den Kopf zerbrechen, ob ich das in einem Antrag unterkrieg... --Monarch 23:13, 4. Okt. 2012 (CEST)

2. ?
3. ...