Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Sonstiger Antrag 011

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2011.2. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel Bürgerbeteiligung Antragsteller Detlev barthel Antragstyp Sonstiger Antrag Antragstext Mit Hilfe der neuen Personalausweise soll ein Abstimmungsverfahren aufgebaut werden, daß jedem Bürger auf kommunaler, Landes- oder Bundes-Ebene die Möglichkeit gibt, mit zu entscheiden. Die Kriterien, ab wann Beschlüsse für die Allgemeinheit abstimmungspflichtig sind, müssen noch erarbeitet werden (z.B. bei allem, was auf kommunaler Ebene Ausgaben zur Konsequenz hat, die über ein bestimmtes Limit hinausgehen), aber durch die eindeutige Identifizierung des Abstimmenden anhand seines Personalausweises soll jeder über 18 Jahre die Möglichkeit haben, bei Angelegenheiten, die ihn betreffen, mit zu entscheiden. Eine Methode für ein anonymes Wahlverfahren muss aufgebaut werden. Antragsbegründung Die neuen digitalisierten Personalausweise haben für mich reine Überwachungsfunktion. Mit der Möglichkeit, sich aktiv am politischen Leben zu beteiligen, bekommen sie für uns einen Sinn. Das ist das genaue Gegenteil von Politikverdrossenheit, nämlich die Möglichkeit, auf kürzestem Weg mitzubestimmen. Dass sollte nicht selbsternannten Experten überlassen werden. Datum der letzten Änderung 24.10.2011

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

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Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

Pro/Contra-Argument: ...

• Wenn mit ID abgestimmt wird - durch Ausweischip oder anders - ist eine geheime Abstimmung nicht mehr möglich. Wenn der Chip-Perso zur Abstimmung gebraucht wird, dann ist auch bekannt, wer wie abgestimmt hat; das öffnet der Gesinnungsschnüffelei Tür und Tor.
  • dein Gegenargument

Pro/Contra-Argument: ...

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Monarch 14:24, 11. Okt. 2011 (CEST) a) wollen wir wirklich diesen ePerso? b) Wahlcomputer und so c) Warum "sonstiger" Antrag, was ist das Ziel???
2. Laird_Dave 15:52, 12. Okt. 2011 (CEST)
3. Spearmind 18:40, 12. Okt. 2011 (CEST) ich mag keine Chips in Ausweisen
4. Scriptor Scriptor 12:14, 14. Okt. 2011 (CEST) Die Manipulierbarkeit des E-Persos wurde kurz nach seiner Einführung bereits bewiesen, und zwar von einem Parteimitglied, wenn mich nicht alles täuscht.
5. Andena
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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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