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Freiheit statt Angst!

Wirtschaftsprogramm der Linkspartei = Angstmache, ideologische Phrasen, ökonomisches Armutszeugnis! Darum Zukunft/Piratenpartei wählen statt Vergangenheit/Sägespäne sägen/Linkspartei!

Auszüge aus dem Wirtschaftsprogramm der Linkspartei/SED: „Der Finanz-Kapitalismus ist gescheitert. Ebenso gescheitert ist die Politik, die ihm zugrunde liegt. Nach dem Zusammenbruch dieses Systems der Bereicherung stellen Union und SPD Hunderte Milliarden Euro aus Steuermitteln an marode Banken ohne Gegenleistung zur Verfügung. Ob nach der Rettung der Banken noch ausreichend Mittel bereitstehen, Arbeitsplätze und Einkommen zu schützen, ist ungewiss. Im Herbst und Winter werden die Auswirkungen der Krise auf den Arbeitsmarkt in voller Konsequenz durchschlagen. Erst dann wird sich zeigen, unter welch massiven finanziellen Druck die Sozialsysteme geraten werden. Allgemeine Garantien für die Renten, die Arbeitslosenversicherung, die Kranken- und Pflegeversicherung werden nicht ausreichen. Wer diese Garantien einlösen will, kommt an grundlegenden Veränderungen des Finanz- und Wirtschaftssystems und des Steuersystems nicht vorbei. Wer Arbeitsplätze, Einkommen und Sozialstaat mit möglichst geringen Lasten durch die Krise bringen will, der muss bereit und in der Lage sein, die Umverteilung von unten nach oben und von öffentlichen in private Hände umzukehren – damit die Krisenlasten nicht auf Jahrzehnte die öffentlichen Haushalte belasten, damit neue Arbeitsplätze entstehen können, damit der soziale Zusammenhalt der Gesellschaft wieder hergestellt wird und damit die notwendigen Weichenstellungen in der Wirtschaftsstruktur erfolgen.“ http://die-linke.de/fileadmin/download/wahlen/pdf/Beschluss_Bundestagswahlprogramm_redTB_revMS_final.pdf

Totaler Unsinn und Angstmache! Jede zyklische Wirtschafts-Krise ist für die Marxisten das erhoffte Ende des Kapitalismus gewesen. In Wirklichkeit hat die EZB über den ESM und allen vorhergehenden „Rettungsschirmen“, Milliarden Euro an Kursgewinnen durch den Ankauf von Staatsanleihen/Bonds der Krisenländer, eingefahren!

Das Wesen des Kapitalismus/soziale Marktwirtschaft ist die Zugewinnwirtschaft für Alle! Ludwig Erhard : „Wohlstand für Alle!“ Wenn man Arbeiter zwingt, ohne Gewinn zu arbeiten, dann kann man auch Unternehmer zwingen ohne Gewinn ihre Waren zu verkaufen, Vermieter ohne Gewinn zu vermieten!

Staats-Konzerne, wie die Bahn es heute noch ist, sind nicht effizienter als private! Mehr Bürokratie, Vetternwirtschaft und Willkür gängelt die Bürger/innen und wie Genossenschaftsbanken beweisen zocken diese beim Disco-Zins mit bis zu 14,75% ein Drittel mehr ab, als die privaten! Das Hoffen der Linkspartei auf ein Ende des Kapitalismus, das herbeisehnen eines wirtschaftlichen Zusammenbruchs, würde vor allem für die Armen eine radikale Verschlechterung der Lebenssituation bedeuten!

Arbeitsplätze schaffen im Zeitalter von Robotik und Drei-D-Druckern, oder an Vollzeitarbeit glauben? Das ist überholtes Denken von Obrigkeitsstaat und Arbeitsideologie, dies kann man nur über ABM erreichen! Aber: Sinnlose Arbeit zu finanzieren ist wesentlich teurer als ein BGE, dies bestätigt indirekt sogar Finanzminister Schäuble: http://wolfgang-schaeuble.de/index.php?id=37&textid=1370&page=1 „ Dieses Land gibt einschließlich der Sozialversicherungen etwa eine Billion Euro Sozialleistungen im Jahr aus. Das sind im Durchschnitt 12.500 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Da muss man schon die Frage stellen, ob wir die Effizienz unserer Sozialleistungen nicht verbessern können.“

Hier hat die Piratenpartei Lösungen und Konzepte, wie das BGE, den kostenfreie ÖPNV und Internet, sowie Förderung von Forschung und Wissenschaft durch Vervielfachung der Staatsgelder, um damit neue Technologien zum Durchbruch zu verhelfen!

Man muss um allen ein BGE von 1500 Euro zu gewähren, niemand etwas wegnehmen, es hat genug für alle - alles im Überfluss! Kapitalismus/Sozialismus/Kommunismus/Faschismus = muss, muss, jeder muss arbeiten! Im Zeitalter von Internet und Robotik, endlich Schluss mit muss und müssen, Schluss mit der total überholten Arbeitsideologie, dem Futterneid! Man bracht keine Ausländer, Minderheiten/Sinti und Roma leer ausgehen zu lassen, keinen „Kapitalisten“ Reichen etwas wegzunehmen! Bitte endlich NEUES DENKEN im einundzwanzigsten Jahrhundert und genau darum braucht es die Piratenpartei! …………………………………………………………………………………………………

„Wir wollen deshalb die Steuern auf hohe Einkommen, hohe Erbschaften und Konzern-Gewinne erhöhen. Eine Börsenumsatzsteuer muss eingeführt werden. Die Vermögenssteuer muss als Millionärssteuer wiedererhoben werden. Damit der Staat von den Krisenlasten nicht erdrückt wird, handlungsfähig bleibt und ehrgeizige Investitionsprogramme finanziert werden können, wollen wir auf alle Privatvermögen von mehr als einer Million Euro eine jährliche Millionärssteuer von fünf Prozent erheben.“

Mit Börsenumsatzsteuer ist wohl die Finanztransaktionssteuer gemeint, denn eine Börsenumsatzsteuer hat es schon, die könnte man höchstes erhöhen! Gerechtigkeit und Chancengleichheit ein wichtiges Thema der Piratenpartei: Die Gebühren müssen für alle die gleichen sein, genau wie beim Fußball, wo keiner der Spieler einfach Regeln brechen kann, so braucht es faire Regeln für die Wirtschaft! Warum soll der Otto-Normalbürger Transaktionsgebühren von bis zu 5% bei Geldüberweisung ins Ausland bezahlen, der Hochfrequenzhänder aber, der Preise bewusst zum Schaden der Allgemeinheit manipuliert, darf das völlig kostenfrei!

Die Piratenpartei fordert Finanztransaktionssteuern von 1% für ALLE! Gleiche Sätze egal ob Klein-Anleger, Privatkunde oder Spekulant. Nur so lassen sich Manipulationen und Spekulationen wie die gegenwärtige Soros-Spekulation gegen den Euro und das Hochhebeln von Nahrungsmittelpreisen verhindern.

Es hat genug für alle, wie diese Abfall-Tonne in Sonthofen mit 200 Stück Butter beweist – 50% aller frischen Lebensmittel landen in Deutschland in der Tonne: https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10200197763456702&set=a.1459907107577.2055969.1530415482&type=1&theater

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„Steuern auf hohe Einkommen, hohe Erbschaft und Konzern-Gewinne erhöhen.“ Klingt doch nicht nur Banane! Die 30 DAX Konzerne zahlen 27 Milliarden an Dividenden, aber nicht mal eine Milliarde an Steuern, weil es steuerliche Gestaltungsspielräume hat! Alle Kapitalertragsteuern aus Dividenden, Staatsanleihen und Spareinlagen erbringen nur 13 Milliarden an Steuern für den Staatshaushalt!

Eine wirkliche Erhöhung der Steuereinnahmen bringt nicht eine Steuererhöhung, sondern nur die Steuervereinfachung und Abschaffung von sinnloser Bürokratie, sowie die sofortige Einführung des BGE: Prof. Götz W. Werner fordert 1500 Euro für ALLE = über 60% der Bevölkerung haben heute weniger Einkommen als 1500 Euro pro Monat, somit ist das BGE eine Umverteilung von Oben nach Unten:

"Es hat in Deutschland keine Wirtschaftskrise, sondern eine Verteilungskrise. Weil es der Wirtschaft in den vergangenen 50 Jahren gelungen ist, die menschliche Arbeit mit Maschinen zu ersetzen, müssten nun Einkommensalternativen geschaffen werden. Bis zu 1500 Euro pro Kopf sind angemessen und finanzierbar.

"Man muss die Güter auch kaufen können" Die Wirtschaft habe nicht nur die Aufgabe, die Menschen mit Gütern und Dienstleistungen zu versorgen, ebenso wichtig ist es, die Bürger mit ausreichend Geld auszustatten, damit diese die von den Unternehmern produzierten Güter und Dienstleistungen auch nachfragen können. "Das Thema ist reif", sagte Werner. "Die Menschen sind verunsichert und spüren, dass man Paradigmen in Frage stellen muss. Jetzt werden in Berlin die Karten neu gemischt. Was wir brauchen, sind keine Banalreformen, sondern Radikalreformen." http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,2828,383010,00.html

Will man mehr einnehmen, so braucht man doch nur das Steuerrecht zu vereinfachen, nur damit kann man Mogeleinen unmöglich machen. Die Steuern erhöhen – das brachte und bringt weniger statt mehr! ……………………………………………………………………………………………

"Alle Privatvermögen von mehr als 1 Million Euro jährlich 5% Steuer Millionärsteuer!“

Es ist nach dem deutschen GG nicht möglich bereits versteuertes Einkommen nochmal zu versteuern! Das ist also nicht Verfassungskonform! Die Piratenpartei lehnt Reichen-Neid entschieden ab! Es sind Investoren und Anleger die neue Erfindungen zum Durchbruch verhelfen. Nur mit neuester Technologie kann man die Armut überwinden und schon sehr bald, jedes physische Produkt fast ohne Kosten hervorbringen.

Darum wird es durch Tüftler, Investoren und Anleger sehr bald zu einer radikalen globalen Zunahme des Wohlstands, für alle 7 Milliarden Weltbürger kommen. http://www.tagesanzeiger.ch/leben/gesellschaft/Die-Zukunft-beginnt-heute/story/24624224

Genauso wie man Deutschland bestehend aus über 200 Klein- und Kleinst-Staaten, geeint hat, muss Europa, die Welt vereint werden. Nur wenn wir gemeinsam an einen Strang ziehen, können wir alle Probleme lösen und diesen Planet in ein Paradies für alle 7 Milliarden Weltbürger verwandeln. Nationale Egoismen, Neid und nationale Despoten haben immer wieder Kriege, Armut und Abhängigkeit zum Nachteil aller zur Folge! Ostdeutschland, das sich als sozialistisch bezeichnete, war zutiefst asozial! Zur Profitmaximierung - damit die Fabriken am effizientesten ausgenutzt werden konnten, musste die Mehrheit der ostdeutschen Frauen auch Nachts malochen, selbst Kinder waren da kein Hindernis, die wurden staatlichen Einrichtungen, oder sich selbst überlassen. Dazu hat die SED-Diktatur das seit 1891 bestehende Nachtarbeitsverbot für Frauen abgeschafft!

Welche Kräfte nach der friedlichen Revolution von 1989, weiterhin das Sagen haben, wird hier deutlich: Das Nachtarbeitsverbot für Frauen wurde 1992 auch in Westdeutschland nach 101 Jahren abgeschafft. Warum die Löhne im wiedervereinigten Deutschland seitdem gefallen sind, lässt sich am Beispiel der Schweiz gut erkennen: Da hat es heute noch ein Nachtarbeitsverbot für Frau und Mann und dadurch Löhne wie im goldenen Westdeutschland!

Die Piratenpartei fordert das Abschaffen der asozialen Nachtarbeit für Mann und Frau wie in der Schweiz! Überwindung von Neid und Zwang, indem man jeder Bürgerin, jedem Bürger als Existenzrecht das BGE in Höhe von 1500 Euro zugesteht! Gerechtigkeit und Chancengleichheit indem man die Steuern gerechter und einfacher zu gestaltet, wie es Prof. G. W. Werner vorschlägt. Mogelleien und steuerliche Gestaltungsspielräume lassen sich nur so abschaffen, die Einnahmen für den Staat nur so erhöhen. ……………………………………………………………………………………….

„DIE LINKE unterstützt den Kampf der Gewerkschaften und Sozialverbände im „Bündnis soziales Deutschland“ für eine sofortige Anhebung der Regelsätze für Hartz IV-Empfängerinnen und -Empfänger. Wir fordern für die nächste Wahlperiode die Anhebung auf 500 Euro. Es muss nach französischem Vorbild ein existenzsichernder, flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn eingeführt werden, der in der nächsten Wahlperiode auf 10 Euro erhöht wird.“

Diese Forderung ist nichts weiter als auch nur wieder Hartz4 mit minimal höheren Almosensätzen! Warum keine Zusammenlegung von Regelsatz und Wohngeld wie im Modell nach Götz Werner? Nur so kann sich auch der ofw-ler eine Wohnung leisten. Sind denn die ofw-ler freiwillig obdachlos? Als ofw-ler bekommt man keine Sanktionen, muss aber meist täglich den Tagessatz bei Ämtern erbetteln. Wer wie letztes Jahr über 1 Million Bürgerinnen und Bürger von Sanktionen betroffen ist, für diesen lohnt es sich auf die Straße zu gehen – diesen Weg habe ich gewählt, weil ich nicht bereit bin ohne Gewinn zum Niedriglohn zu arbeiten. Auch 10 Euro Mindestlohn ist ein Dumping/Niedriglohn!

Erst durch ein BGE in Höhe von 1500 Euro im Monat, wird der Niedriglohnsektor zusammenbrechen, der zudem eine gigantische Konjunkturbremse ist! Erst durch ein BGE nach Götz Werner, (das einzige BGE was kein Almosen ist), wird es statt Niedriglohn/Mindestlohn endlich den Höchstlohn für alle geben. Weil jeder mit 1500 Euro pro Monat Nein sagen kann zu prekärer Beschäftigung, werden alle Arbeitgeber gezwungen sich wieder um Arbeiter zu bemühen, durch Höchstlohn und gute Arbeitsbedingungen. ……………………………………………………………………………………………

„Den Arbeitsmarkt werden in den kommenden Monaten wachsende Arbeitslosigkeit und die Angst um den eigenen Arbeitsplatz beherrschen. Die Politik muss gegensteuern und die Arbeitsmarktpolitik anpassen. Es muss aber auch verhindert werden, dass die auf den Arbeitsmarkt durchschlagende Krise zu einer neuen Runde der Erpressung der Belegschaften führt und sich schlechte Arbeit weiter ausbreitet. Was gebraucht wird, ist ein Boom für gute Arbeit. Jede Frau und jeder Mann hat ein Recht auf gute Arbeit, auf eine Erwerbstätigkeit, die anständig bezahlt wird, die ein existenzsicherndes Einkommen und Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum ermöglicht. Eine Arbeit, die nicht krank macht. Das Gegenteil ist der Fall, und immer weniger Beschäftigte werden durch einen Betriebs- oder Personalrat vertreten und durch Tarifverträge geschützt.“

Dies ist reine Angstmache und zudem sehr böses Wunschdenken und Hoffen auf Wirtschaftskrise!

In den kommenden Monaten hat es Aufschwung, hat es Wirtschafts-Wachstumsraten von über 3%, hat es 2014 bei einem DAX von über 10.000 Punkten gleichzeitig auch hunderttausende Arbeitslose weniger! Dazu braucht man keine Glaskugel, sondern nur die zyklischen Krisen seit 1873 betrachten! Die Piratenpartei als Interne/Zukunftspartei beschreibt die wirkliche Ursachen: Die Sockelarbeitslosigkeit/prekären Beschäftigungen mit Mindest-/Niedriglohnarbeit (6 Millionen beziehen Hartz4) ist durch die Automation und dem von Rifkin beschriebenen „Ende der Arbeit“ bedingt! http://de.wikipedia.org/wiki/Das_Ende_der_Arbeit

Die einzige und auch logische Lösung ist die Einführung des BGE! Recht und Pflicht zur Arbeit, das hatte es in der SED-Diktatur, NEIN Danke! In der SED-Diktatur war das Verweigern der eigenen Arbeitskraft ein Straftat-Bestand und Arbeitsverweigerer wurden nach Ostdeutschen StGB§249 zu Haftstrafen verurteilt, die diese in Arbeitslager mit striktem Arbeitszwang verbüßen mussten. Arbeitsverweigerung war in den allermeisten Zwangsarbeitslagern wie etwa in Bitterfeld gar nicht möglich. Man wurde dann von Wärtern und kriminellen Häftlingen die als Ordner eingesetzt waren solang zusammengeschlagen bis man die Arbeitsverweigerung aufgab, oder Krankenhausreif war. Arbeit als Bestrafung in Diktaturen, darum hat es im deutschen Grundgesetz, nicht nur Artikel 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar, sondern auch das Verbot jeder Zwangsarbeit, geregelt in Artikel 12!

In den letzten 50 Jahren, hatte es ein ständiges Wirtschaftswachstum und Produktivitätssteigerung, das deutsche BIP ist seit 1970 von 500 Milliarden auf heute 3,3 Billionen US$ angestiegen. Es ist darum völlig unverständlich, warum man als deutscher Staatsbürger, noch bis vor 10 Jahren den halben Sozialhilfesatz im Ausland erhalten hat und nun NULL Leistung erhält! Selber Schuld, man kann ja auch im Lande bleiben und sich redlich nähren? Wenn Unternehmen ins Ausland abwandern dann können (Schein) Verluste im Ausland mit Gewinnen im Inland verrechnet werden! Sindelfingen früher reichste Stadt in Deutschland ist durch Null Steuern von Mercedes heute eine arme Stadt. Diese Ungleichbehandlung und NULL Steuern für Unternehmen und Null für Bürgerinnen/Bürger muss angeprangert und beseitigt werden. Dazu hat aber heute niemand den MUT außer der Piratenpartei!

Das Paradox-um bei immer mehr Waren die mit immer weniger Ressourcen, Energie und menschlicher Arbeitskraft hergestellt werden, soll die Mehrheit den Gürtel enger zu schallen, Lohnverzicht üben, sparen, sparen und nochmals sparen, Rente erst mit 67, Angst vor der Zukunft! Die heutige Hauptkrise ist somit logischerweise die Nachfragekrise! Eine falsche Politik hat in den letzten 20 Jahren zu jährlichen Reallohnverlusten geführt, welche hauptverantwortlich für die Nachfragekrise und die heutigen Wirtschaftskrisen ist! Man benennt die Jahre von 2000 bis jetzt das verlorene Jahrzehnt - das ist traurig vor allem für junge Menschen, denen die Zukunft beraubt, das Einkommen gekürzt wurde.

Es gab schon mal eine ähnliche Entwicklung, 1900 gab es einen Zukunfts-Boom, damals wurden elektrische Bahnen gebaut die bis 240km/h fuhren, E-Autos waren schneller als Benziner, die Automatisierung brachte Massenwohlstand und ein BGE hätte zu vernünftigen Arbeitszeiten und Verteilung der Reichtümer geführt, die diesen Planet in einen lebenswerten Ort für Alle gemacht hätten.

Hätte man 1914 die Erfindungen nicht dazu benutzt Maschinenkriege gegeneinander zu führen. Die Erfindungen setzten sich erst viele Jahrzehnte später durch - das erste verlorene Jahrhundert, lassen wir diesen nicht ein zweites folgen!

Der Arbeitsbegriff sollte neu definiert werden, auch Kinder großziehen, ehrenamtliche Tätigkeit und Hobbys sind Arbeit! Das Einkommen muss von der Erwerbsarbeit endlich entkoppelt werden und wo sind wir da – richtig bei dem BGE Modell nach Herrn Werner! Das BGE ist nichts weiter als ein Erbrechtsanspruch für jede und jeden, ein Anteil an Ressourcen, Land und am technischen Fortschritt der bedingungslos jeden zusteht. Freiheit statt Angst! Ist das Schlagwort der Piratenpartei, darum nicht Vergangenheit, sondern Zukunft wählen! Wer die Linkspartei wählt, kann auch gleich die Angstmache für Deutschland AfD wählen, oder auch gleich die konservative CSU/FDP! Die Piratenpartei hat wie hier bewiesen wird, die Zusammenhänge und Fehler der Vergangenheit erkannt und dadurch die Richtigen Antworten und sofort umsetzbare Lösungsmöglichkeiten auf die drängenden Zukunftsprobleme!