Benutzer Diskussion:TheBug

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http://piratenpad.de/sozialliberal

Ich habe genügend Vereine in meinem Leben gegründet um nicht noch einen zu gründen. Statt Vereinsgründung fordere ich Dich auf zu handeln. http://piratenpad.de/sozialliberal--ArnoldSchiller 04:15, 21. Dez. 2012 (CET)

Programmänderung

Ich kenn mich nicht mit den Formalien aus, aber wie groß ist die Chance in 15 Tagen 80 weitere Unterstützer für den Antrag zu finden? Die Frage stellt sich, inwieweit wir Du jetzt anhand meiner Begründung den Pad ändern willst.


Generell würde ich den Antrag

  • 1. auf Risikokompetenz umstellen, da die Piraten dafür einstehen, dass ein Gesetz Sinn machen muss und die gesamten Kosten (Regierung, Behörden, Justiz, Privateigentum) in einem anständigen Verhältnis zu den beabsichtigtem Zweck stehen sollen.
  • 2. als Begründung die Privatspähre und den Datenschutz angeben
  • 3. als Begründung die fehlende Transparenz angeben: die BKA Statistik unterscheidet zwischen Missbrauch von legalen und illegalen Waffen. Ich weiss aus einer internen Quelle, dass dort der legale Waffenmissbrauch für das ganze Bundesgebiet niedrig ist (wenn auch nicht so niedrig wie in Berlin)
  • 4. den Einfluss der öffentlichen Medien anprangern, die die Politiker zur Anlassgesetzgebung nötigten, bei allen drei WaffG-Änderungen.
  • 5. das fehlende Fachwissen der politischen Entscheider ansprechen, denen Fakten fehlen, weil die Regierung zwar Ehrenmorde in einer 250 Seiten starken Studie untersuchen lässt, jedoch keine Studie über das Sicherheitsrisiko durch 3 Mio. private Waffenbesitzer veranlasst.


Daher die Frage: soll man diesen Pad ändern bei der kurzen Zeit oder später neu formuliert erneut einreichen?--Cathy 22:59, 27. Okt. 2011 (CEST)

Hi Cathy! Wir brauchen keine 80 Unterstützer, nur Glück beim BPT auch zur Abstimmung zu kommen. Der Entwurf in der Antragsfabrik kann komplett überarbeitet werden. Ich bin unter "koerber att codemercs punkt com" zu erreichen. TheBug 23:07, 27. Okt. 2011 (CEST)

Ich habe das Pad bearbeitet, wenn es gefällt, bitte benachrichtigen. Ich werde dann noch Quelllinks einfügen.--Cathy 21:48, 29. Okt. 2011 (CEST)

Ahoi Guido,

leider konnte ich keine e/mail/Adresse herausbekommen, daher die Einladung auf dieser Art und Weise.

Über Dein Interesse an Steuerpolitik freue ich mich sehr und lade Dich hiermit ein, bei der AG Steuerpolitik mitzumachen, da wir kompetente und engagierte Mitglieder brauchen.


Obwohl wir noch keine ML zugeteilt bekommen haben, hat mittlerer Weile die AG etwas an Fahrt gewonnen. Daher schreibe ich jedes Mitglied und jeden Interessenten individuell an.

1. Nachstehend findest Du Auszug aus der Satzung und GO bezüglich der Verifizierung zwecks Abstimmungen in der AG. Ich möchte Dich bitten, die fett gezeichneten Passage zu lesen und entsprechend zu verfahren. Wenn es Dir möglich ist, füge in die Kategorien (letzte Zeile auf Deiner Benutzer Zeile.

2. Die AG braucht einen dritten Koordinator, damit wir von der KoKo (Koordinatorenkonferenz) als aktive AG geführt werden. Ich habe heute den „Anhalter“ gefragt, ob er Interesse hat, den dritten Koordinator zu machen. Er ist Stb. und WiP mit Sitz in Berlin, was durchaus für die Arbeit der AG von Interesse sein könnte (er hat angeregt, dass die AG flächendeckend die Steuervorstellungen der Regierung erarbeitet um sie dann den ausgearbeiteten piratischen Vorstellungen entgegen zu setzen. Die gleiche Frage habe ich an Alfred Hollaz gestellt (juristischer Background RA und StB).eine Bereicherung darstellen würde.

3. Ich habe alle BPT-Anträge mit steuerrechtlichen Relevanz im Wiki zusammengestellt. Es wäre angebracht, im WIKI zu ihnen Stellung zu beziehen. Ich persönlich kann es nicht schaffen, da ich morgen Abend nach München fahren muss und von da aus direkt nach Soest zum LPT fahre. Es wäre schön, wenn Du zumindest zu einigen Stellung nehmen könntest. Ich werde auch noch andere Mitglieder darum bitten, aber bis zum BPT ist es nicht lang. Daher habe ich die Eselsbrücke mit der Abstimmung zur Unterstützung resp. Ablehnung überlegt. Dadurch wird es der AG zumindest möglich, eine Stellungsnahmen zum BPT abzugeben.

4. Nach dem BPT wäre es sinnvoll, die Vorschläge zur Transaktionssteuer, die an unterschiedlichen Stellen in der PP gelaufen sind, im AG WIKI zusammen zu fassen und durchzudiskutieren. Dabei würde es sich anbieten, die Spekulationssteuer und die Abgeltungssteuer gleich mitzudiskutieren. Ich persönlich würde es im Block vorschlagen mit der Abschaffung der Gewerbesteuer und Einführung einer Kapitalsteuer.

5. Bezüglich des Komplexes ÖPNV-KfZ-Steuer und Lösung der Finanzierung der Umstrukturierungsmaßnahmen haben wir vom Statistischen Bundesamt immer noch keine Antwort bekommen über die Ströme ausländischer PKW auf deutschen Strassen. Um Vorzuschlagen wie teuer die Vignetten sein sollen, um die Reformen zu finanzieren hoffe ich von der Tschechischen PP die Verteilungsstruktur der dort verkauften Vignetten (10 Tage / 1 Monat / 1 Jahr) zu bekommen. Damit hätten wir einen Schlüssel zur Umrechnung.

Aus dem vorerwähnten und im WIKi eingestellten lässt sich eine vorläufige Roadmap der AG für die Jahre 2012 - 2013 entwickeln, die ich als TOP für die MV zur Empfehlung an den BPT vorgestellt habe.

Ich hoffe, dass wir am Rande des BPT eine Realsitzung der AG als geschlossene Mitgliederversammlung der AG organisieren können, zu der ich hiermit herzlich einlade. Wenn Du kommen könntest, werde ich Deine Anträge bei der Empfehlung präsentieren. Für die anderen TOPs müsstest Du mir dann allerdings die Zustimmung zu den Dich betreffenden TOP geben.:

Ort: Offenbacher Tagungsbüro des Parteitages der Piratenpartei Deutschland Datum: BPT Piratenpartei in Offenbach 3.-4. 12. 2011, Stadthalle Offenbach, Waldstraße 312, 63071 Offenbach am Main, 10:00 bis 18:00 Uhr, erster oder zweiter Tag des Bundesparteitages. Wegen der Antragsempfehlungen wird der erster Tag früh favorisiert. Uhrzeit: wird kurzfristig mitgeteilt, nachdem es klar ist, welche Räumlichkeiten verfügbar sind. Sollte sich herausstellen, dass eine Sitzung am Rande des BPT nicht organisiert werden kann (aus Gründen einer mangelnden Teilnahme der AG-Mitglieder oder fehlender Möglichkeit Räumlichkeiten zu bekommen auf Grund der Anzahl der BPT-Teilnehmer), gilt diese Einladung als Einladung zu einer virtuellen Sitzung im Mumbler, ersatzweise, sofern Mumble noch nicht bereitsteht, im Skype (alle bisherigen aktiven Mitglieder kommunizieren über Skype). Ausweichtermin: Telefon/Videokonferenz am Donnerstag, den 1. 12. 2011 um 20:00 Uhr. In diesem Fall erfolgt ein Rundschreiben mit den Daten der Skypeadressen der AG Mitglieder. Da wir auf jeden Fall zu wenig Zeit haben werden, bittet das Koordinatorenteam um eine intensive Themenvorbereitung durch die Mitglieder.

Tagesordnung der 3. Mitgliederversammlung 2011 der Arbeitsgemeinschaft Steuerpolitik:

1. Begrüßung 2. Akkreditierung 3. Vorstellung der Teilnehmer 4. Wahl des Sitzungsleiters und des Protokollführers 5. Vorstellung der bisherigen Arbeit 6. Vorstellung der Kandidaten für den dritten Koordinator 7. Nachwahl des dritten Koordinators 8. Diskussion, ob Moderatoren erforderlich sind (Par. 6 der Satzung) 9. ggfs. Vorstellung der Kandidaten 10. ggfs. Wahl der Moderatoren 11. Vorstellung und Diskussion des vorgestellten Entwurfes der Roadmap der AG-Steuerpolitik 12. Abstimmung über das Diskussionsergebnis 13. Konstituierung einer Projektgruppe der AG Steuerpolitik „Transfersteuer“ durch die Bestellung eines PG-Koordinators – Pad: PG-Transfersteuer 14. Konstituierung einer Projektgruppe der AG Steuerpolitik „Steuerpolitik der Regierung“ durch die Bestellung eines PG-Koordinators – Pad: PG-Regierungssteuer 15. Konstituierung einer Projektgruppe der AG Steuerpolitik „Steuervereinfachungs- und Steuerharmonisierungsvision der Piraten auf dem Wege durch das 21.-Jahrhundert“ durch die Bestellung eines PG-Koordinators – Pad. PG-Steuervisionen 16. Konstituierung einer Projektgruppe der AG Steuerpolitik „Neue steuerpolitische Ordnung für das Kapital“ durch die Bestellung eines PG-Koordinators – Pad: Kapitalordnung 17. Diskussion und Abstimmung über die Empfehlung der AG Steuerpolitik an den BPT 2011.2 zur Annahme des Antrags. Freie Anträge und Vergessenes Abschlusswunsch: Viel Spaß beim Parteitag

Erläuterungen zu den TOP:

5. Mitteilung über den Stand ML Mumble Stellungnahme des AG-Rates über Satzung und GO der AG Steuerpolitik Bericht Themenbeauftragten des BuVo

8. Die beiden Koordinatoren halten es für sinnvoll zu der eigenen Entlastung, geringen IT-Kenntnissen und erwarteten relativ großen Anzahl der AG-Mitglieder, dass zumindest 1 Moderator bestimmt wird.

11. Nach dem bisher Geschehenen hält das Koordinatorenteam nachfolgende Roadmap-Eckpunkte 2012-2013 für sinnvoll:

Roadmap: A: Diskussion im Plenum und Stellungnahmen zu den Beschlüssen des 2. BPT 2011 in Offenbach mit Steuerrelevanz als Handreichung für den Wahlkampf in Schleswig-Holstein bis 31. 01. 2012.

B: Bis spätestens bis 31. 01. 2012 wird in die Diskussion im Plenum über den im WIKI vorgestellten Komplex „Solidaritätszuschlag“ eingestellt. Einreicher: sailor2010. Abstimmung bis spätestens zum 15. 03. 2012 in einer AG-Mitgliederversammlung, damit das Ergebnis in dem Wahlkampf in Schleswig-Holstein verwendet werden kann. Sollte vor der Schleswig-Holstein Wahl ein BPT oder LPT stattfinden, wären diesbezüglich ein BPT(LPT)-Programmantrag UND Positionspapier vorzubereiten und abzustimmen. C: Bis spätestens bis 28. 02. 2012 Abschluss der Diskussion im Plenum über den im WIKI vorgestellten Komplex „ÖPNV – KfZ-Steuer finanziert durch Straßenbenutzungsgebühr für ausländische PKWs auf deutschen Strassen“. Einreicher: sailor2010. Abstimmung bis spätestens zum 15. 03. 2012 in einer AG-Mitgliederversammlung, damit das Ergebnis in dem Wahlkampf in Schleswig-Holstein verwendet werden kann. Sollte vor der Schleswig-Holstein Wahl ein BPT oder LPT stattfinden, wären diesbezüglich ein BPT(LPT)-Programmantrag UND Positionspapier vorzubereiten und abzustimmen.

D: Konstituierung einer Projektgruppe der AG Steuerpolitik „Transfersteuer“, um diesen Themenkomplex durch die in den Medien der Piratenpartei Deutschland gelaufenen Diskussionen aufzuarbeiten, mit der Zielvorgabe, bis zum 31. 05. 2012 auf einer MV die Ergebnisse vorzustellen. Koordinatorvorschlag für die Projektgruppe: NN Bis zum 31. 12. 2012 ist diesbezüglich ein BPT-Antrag vorzubereiten und abzustimmen.

E: Konstituierung einer Projektgruppe der AG Steuerpolitik „Steuerpolitik der Regierung“, um den Themenkomplex der Steuerkonzeption der Bundesregierung aufzuarbeiten (Optimalerweise im Matrixverfahren und mit Einbeziehen der Positionen einzelner Parteien aufgeschlüsselt nach Programmaussage und Diskussionsstand). Koordinatorvorschlag für die Projektgruppe: anhalter. Vorstellung der Ergebnisse und Diskussion mit der Zielvorgabe bis zum 30. 3. 2012. Das Diskussionsergebnis soll als Basis zur einer Gegenüberstellung zu den im Anschluss aufzuarbeitenden Position der Piratenpartei Deutschland dienen.

F. Konstituierung einer Projektgruppe der AG Steuerpolitik „Steuervereinfachungs- und Steuerharmonisierungsvision der Piraten auf dem Wege durch das 21.-Jahrhundert“ um den Komplex der Neustrukturierung der Ordnungsfunktion des Steuersystems als Vorgabe zu weiteren Diskussion der AG Steuerpolitik und den Medien der Piratenpartei Deutschland mit der Zielvorgabe spätestens bis zum 31. 03. 2012 auf einer MV die Ergebnisse Vorzustellen. Koordinatorvorschlag für die Projektgruppe: Alfred Hollatz. Bis zum 30. 06. 2012 ist diesbezüglich ein BPT-Programm- und Positionspapierantrag vorzubereiten und abzustimmen.

G. Konstituierung einer Projektgruppe der AG Steuerpolitik „Neue steuerpolitische Ordnung für das Kapital“ um den Themenkomplex „Quellen-Abgeltungs-Spekulation-Gewerbe-Kapital-Steuer“ aufzuarbeiten, mit der Zielvorgabe, bis zum 31. 03. 2012 auf einer MV die Ergebnisse Vorzustellen. Koordinatorvorschlag für die Projektgruppe: sailor2010. Hierzu wird sailor2010 bis spätestens 31. 01. 2012 die im WIKI eingestellten Themen mit Thesen auffüllen, um eine konzentrierte Diskussion anzuregen.

H. Zusammenfassung und Gegenüberstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppen „Steuerpolitik der Regierung“, „Steuervereinfachungs- und Steuerharmonisierungsvision der Piraten auf dem Wege durch das 21.-Jahrhundert“ und „Neue steuerpolitische Ordnung für das Kapital“ im Plenum der AG Steuerpolitik mit der Zielsetzung bis spätestens zum 31. 12. 2013 ein einvernehmliches Ergebnis herbeizuführen, das als programmatische Wahlaussage der PP für den Bundestagswahlkampf 2013 und ggfs. als Ausgangspunkt des Koalitionspapiers dienen kann. Bis spätestens zum 31. 03. 2013 ist diesbezüglich ein BPT-Programm- und Positionspapierantrag vorzubereiten und abzustimmen.

I: Erarbeitung einer wahlkampfprogrammatischen Aussage für den Bundestags- und Europawahlkampf.

J: Erarbeitung einer programmatischen Aussage für den Europäischen Kongress der Piratenparteien ggfs. PPI 2012/2013.

Die Terminvorgaben der Roadmap können im Falle einer vorgezogenen Bundestagswahl und/oder Terminierung der BPT im Jahre 2012 verkürzt werden, worauf sich die Teilnehmer an der Themas einzustellen haben.

Ende des Diskussionsvorschlags ROADMAP der AG Steuerpolitik.

17. Die Initiatoren begründen den Empfehlungsvorschlag des eigenen BPT-Antrags.


Auszug: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Satzung: 3 Abstimmungen und Wahlberechtigung In den Gremien der AG Steuerpolitik werden Abstimmungen zu inhaltlichen und organisatorischen Fragen sowie Wahlen von Koordinatoren und Moderatoren durchgeführt. Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der AG Steuerpolitik, die gleichzeitig Mitglied der Piratenpartei Deutschland sind. Wahlen können, nach Entscheidung des wählenden Gremiums offen oder geheim, mündlich (auch in Telefon- oder Internetkonferenzen) schriftlich oder durch zuvor dafür als geeignet befundene computergestützte und netzbasierte Abstimmsysteme erfolgen. Mit einfacher Mehrheit kann beschlossen werden, über Anträge nur dann abzustimmen, wenn sie über eine bestimmte Mindestunterstützung verfügen. [Bearbeiten]4 Mitgliedschaft Natürliche Personen können Mitglied in der AG Steuerpolitik werden, indem sie sich mit Klarnamen oder Pseudonym (Nickname) und postalischer Anschrift im Wiki der AG Steuerpolitik eintragen. Außerdem muss ein Mitglied per E-Mail erreichbar sein und sich dazu in die Mailingliste eintragen oder auf andere Weise seine E-Mail-Adresse und den Klarnamen, Pseudonym (Nickname) und postalische Anschrift den Koordinatoren der AG Steuerpolitik zugänglich machen. Es wird ferner empfohlen, dass sich die Mitglieder der AG Steuerpolitik mit einem Benutzerprofil im Wiki der Piratenpartei Deutschland vorstellen und möglichst auch Mitglied der Piratenpartei Deutschland werden. Mitglieder können von der Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen ausgeschlossen werden. Ausgeschlossene Mitglieder werden aus der Mitgliederliste und allen durch die AG Steuerpolitik genutzten Medien, die eine für die AG Steuerpolitik spezifische Anmeldung erfordern, ausgeschlossen. Über eine Wiederaufnahme zuvor ausgeschlossener Mitglieder entscheidet die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen. Die Anrufung des AG-Rates oder des Schiedsgerichts durch betroffene Mitglieder bleibt davon unberührt. [Bearbeiten]5 Die Mitgliederversammlung Mitgliederversammlungen können jederzeit virtuell über Telefon- oder Internetkonferenzen oder als reale Zusammenkünfte abgehalten werden. Zu einer Mitgliederversammlung muss mindestens eine Woche vorher über die Mailingliste und das Forum durch mindestens einen Koordinator der AG Steuerpolitik eingeladen werden. Jedes AG-Mitglied kann bei einem Koordinator die Einberufung einer Mitgliederversammlung beantragen. Zusätzlich können regelmäßig wiederkehrende Termine vereinbart werden. Über Ort, Zeit und zu verwendendes Medium muss vor der Versammlung eine Einigung über Mailingliste, Forum oder andere allgemein durch die Mitglieder genutzte Medien erzielt worden sein. Ist das Einvernehmen nicht klar erkennbar, wird über ein Abstimmsystem (beispielsweise das Forum oder Doodle) mit Frist von mindestens sieben Tagen abgestimmt, sofern dies für regelmäßige Termine nicht bereits eine Vereinbarung getroffen worden ist. Die Mitgliederversammlung bestimmt einen Versammlungsleiter und einen Protokollführer. Der Protokollführer führt ein Ergebnisprotokoll und veröffentlicht dieses auf der Wiki-Seite der AG Steuerpolitik und stellt Links im Forum und auf der Mailingliste der AG Steuerpolitik zur Verfügung. Das Entscheidungsbuch wird entsprechend der gefassten Beschlüsse fortgeschrieben. Die Mitgliederversammlung entscheidet über alle Fragen der AG Steuerpolitik mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Ja- und Nein-Stimmen, es sei denn, in diesen Regeln ist dies an anderer Stelle abweichend geregelt. Ergibt sich im Nachhinein eine mehrheitliche Ablehnung von Beschlüssen, die während einer als Telefon- oder Internetkonferenz abgehaltenen Mitgliederversammlung gefasst worden sind, so sollen die Koordinatoren innerhalb von zwei Wochen eine namentliche, auf AG-Mitglieder beschränkte Abstimmung im Forum organisieren. Dazu wird über die Mailingliste der AG Steuerpolitik informiert und eingeladen.

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Satzung/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A73_Moderation_der_Mailing-Liste: §5 Verfahren zur Verifizierung der Mitglieder Gemäß Punkt 3 Der Satzung der AG Steuerpolitik "Abstimmungen und Wahlberechtigung" dürfen nur AG-Mitglieder, die auch Mitglied der Piratenpartei Deutschland sind, an Abstimmungen innerhalb der AG teilnehmen. Um dies sicherzustellen, müssen sich die Mitglieder gegenüber den Koordinatoren verifizieren. Folgende Schritte sind dabei einzuhalten: 1. Das AG-Mitglied schickt einem der Koordinatoren eine E-Mail, mit der Bitte verifiziert zu werden. 2. Parallel dazu schickt das AG-Mitglied eine E-Mail an seinen zuständigen Generalsekretär bzw. einen Piraten mit Zugriff auf die Mitgliederverwaltung CiviCRM mit der Bitte, seine Mitgliedschaft gegenüber dem unter 1. genannten Koordinator bestätigt. 3. Der Koordinator bestätigt den Eingang der Bestätigung gegenüber dem AG-Mitglied. 4. Die Koordinatoren verwalten die bestätigten AG-Mitglieder in einer Liste, die mit gängigen Verfahren verschlüsselt wird, um eine mehrfache Verifizierung zu vermeiden. Sollte dieses Verfahren mal nicht funktionieren, ist mit den Koordinatoren ein alternatives Verfahren abzustimmen. Klarmachen zum Ändern

Edward (sailor2010)


Piratenprofil?

Hallo,

es gibt eine Vorlage:Piratenprofil, auf der man sein Profil einfach darstellen kann - "Einfach" bedeutet dabei, daß es zwar viele Optionen gibt, sie aber allesamt nicht notwendig sind und man sich das rausnehmen kann, was man freigeben will.

Vielleicht wäre das eine Bereicherung auch für Dein Profil? --Dingo 08:37, 5. Mär. 2012 (CET)

Ortsangabe

Groß-Ziethen ist der Name folgender Orte in Brandenburg: 

   Groß-Ziethen (Kremmen), Ortsteil Groß-Ziethen der Stadt Kremmen im Landkreis Oberhavel
   Groß-Ziethen (Ziethen), Ortsteil Groß-Ziethen der Gemeinde Ziethen im Landkreis Barnim
   Großziethen, Ortsteil der Gemeinde Schönefeld im Landkreis Dahme-Spreewald

Welcher ist bei dir zutreffend? Grüße -- Wiskyhotel 01:06, 17. Aug. 2012 (CEST)

LDS, also das wo auch der Wiki-Link hin führt. TheBug 01:13, 17. Aug. 2012 (CEST)

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