Benutzer Diskussion:PMD/kandidatur

Hier habe ich die bisherigen Fragen und Antworten zu meiner Kandidatur gesammelt, für alle die eventuell ebenfalls ein Interesse daran haben.

Frage 1:

Moin Paul,

ich habe mir eben Dein Statement für die Kandidatur für den Landesvorstand durchgelesen. Ich finde sie in weiten Teilen gut, frage mich aber, wie Du mit anderen Themen, die nicht zu den Kernthemen der Piraten gehören umgehen wirst.

Neben Themen zu Energieversorgung, Stadtbahn und auch die Themen aus dem Familien- und Genderbereichen. Wie wirst Du Dich vollkommen neuen Themen annähern? Wenn z.B. der Senat die Hafenquerspange diskutiert oder ein neues Kita-Gesetz.

Ich freue mich auf eine aussagekräftige Antwort.

Antwort 1:

Bei der Erarbeitung neuer Themenbereichen empfinde ich es zunächst einmal als wichtig die Grundsätze die wir bereits besitzen auch auf andere Themenbereiche anzuwenden, da sie die größtmögliche Konsensfähigkeit besitzen und unsere bisherigen Positionen am logischsten fortführen würden. Es bringt schließlich nichts das Programm wahllos zu erweitern und am Ende steht ein Konstrukt diverser einzelner Forderungen in dem sich nicht annähernd ein roter Faden o.ä. finden lässt.

Zwei mögliche Beispiele hierfür wären meines Erachtens die Präzisierung der Forderung nach mehr Transparenz des Staatswesens mit Blick auf verschiedene hamburger Behörden, sowie die Unterstützung der Rekommunalisierung der hamburger Energienetze, da diese Forderung ebenfalls aus unserem Grundsatzprogramm ableitbar ist. (siehe Monopole - Infrastrukturmonopole) Natürlich sind aber auch viele Themengebiete von uns noch gar nicht erschlossen und Positionierungen dort nur bedingt bis gar nicht aus unserem bisherigen Programm ableitbar.

Als Beispiel für ein Vorgehen wie ich es mir in solchen Fällen wünschen würde wäre hier die AG Schulreform zu nennen. Bei neuen und kontroversen Themen ist es von Bedeutung nicht nach einem Hauruckverfahren zu agieren. Stattdessen muss man versuchen alle mitzunehmen und das Thema so sachgerecht wie möglich aufzuarbeiten. Die AG Schulreform hatte dies mit diversen Vorträgen, angemessener Vorbereitungszeit und einem Themenkongress an dem auch extra den Vertretern der verschiedenen Initiativen Raum zur Vorstellung ihrer Positionen gegeben wurde sehr gut umgesetzt.

An dieser Stelle muss ich eine Sache allerdings deutlich hervorheben: Weder haben wir die manpower viele Themenkomplexe kompetent und sachgerecht aufzuarbeiten, noch die manpower diese Gebiete kompetent durch genug Leute auch vertreten zu können. Wichtig ist vor allem dass wir zunächst unsere bisherigen Überzeugungen auf Landesthemen anwenden und es schaffen hervorzuheben, dass wir nicht bloß für die Wahrung der Bürgerrechte, ein neues Urheber- und Patentrecht etc. stehen, sondern die Vorkämpfer eines gesellschaftlichen Wandels mit immensen Chancen und Gefahren sind.

So viel zu meinen grudsätzlichen Gedanken zum Thema Programmerweiterung.

Zu deiner Frage:

Wie ich mich neuen Themen annähere ist eigentlich ziemlich irrelevant solange ich nicht versuche die Position des Landesvorsitzenden dafür zu missbrauchen dem Landesverband meine Meinung bzw. Position zu einem Thema aufzuzwingen. Die Annäherung an neue Themen liegt in der Hand der Mitglieder. Entweder ein Thema ist ihnen wichtig so dass sie AGs gründen, sich intensiv damit beschäftigen, ihre Ideen in die Partei tragen und Anträge an LPT und/oder Vorstand stellen oder es geschieht halt nichts. Ein Landesvorstand kann versuchen Impulse zu geben und diese Prozesse anzustoßen. Letztlich sind wir diesbezüglich aber immer wieder auf das Engagement der Mitglieder angewiesen.

Da wir aber nur wenig Leute sind halte ich es für unwahrscheinlich dass wir uns mit allzu vielen Themen beschäftigen können. Ich lasse mich gerne eines besseren belehren, allerdings stellt sich die Frage ob es uns überhaupt gut tut und voranbringt wenn wir uns schon zur nächsten Wahl ein sehr breites Wahlprogramm geben oder wir mit unserer Kernprogrammatik und punktuellen Erweiterungen nicht eher den Kern der Bevölkerung treffen. Die Antwort hierauf wird allerdings erst im nächsten halben Jahr kommen, dann weiß man wie viel wir programmatisch stemmen können und wollen. Der Landesvorstand für sich allein kann für die Programmarbeit nur saubere, störfreie Rahmenbedingungen schaffen.

Ich hoffe dass ich deine Frage damit zufriedenstellend beantwortet habe. Wenn weiterhin Nachfragen bestehen steh ich natürlich auch dafür weiterhin zur Verfügung.

Liebe Grüße,

Paul