Benutzer:Spiff/Landtagskandidatur NRW 2012

Beantwortet am 22.03.2012

FRAGE: Dein Einsatz im Wahlkampf

Welche Aktivitäten wollt ihr aufgreifen oder selber initiieren?

• Mit dBrain zusammen die ca. 8 infostände organisieren und natürlich auf jedem anwesend sein, wo ich nicht zu 'nem Parteitag muß.
• Plakatieren in Gelsenkirchen
• Direktkandidatenwahl für die Gelsenkirchener Wahlkreise initiert, biete mich auch zur Wahl an
• Wahlprogrammpunkte formulieren: unbedingt auf dem TdpA noch was zur Inklusion ins Programm, E-Zigarette und drogenpolitisches Programm, außerdem werde ich versuchen noch was zum Thema Integration und Bildungschancen einbringen und wenn's dann noch reicht, dann wäre da das Thema Dichtigkeitsprüfung & Smart Meter für Hausbesitzer... gucken was zeitlich machbar ist
• Arguliner verfassen und Flyer gestalten

Wie wirst Du Mitglieder (außer durch Aufrufe auf Mailinglisten) motivieren, sich im Wahlkampf einzubringen?
Große Motivationsreden sind bei uns bisher noch nicht notwendig gewesen, es sind einige Neulinge dazu gestoßen, die sehr viel Motivation mitgebracht haben. Da haben die alten Hasen gar keine andere Wahl als mitzugehen. :) Mein Fokus liegt jetzt darauf, die neueren Piraten schnell dahin zu bringen, wo ihre Energie nicht verpufft. Dann sollte das Ganze laufen.

Wie gewinnst Du fremde Menschen auf der Straße für die Piraten?
Ich versuche erst mal dem Bürger zu zuhören, seine Fragen zu beantworten oder mir sein Anliegen erklären zu lassen. Soweit wir schon etwas zu diesem Thema erarbeitet haben, werde ich ihm dazu etwas erzählen. Falls wir noch nichts dazu haben, werde ich auf die Gruppen verweisen, denen das Thema zu zuordnen wäre und ihn zur Mitarbeit einladen. Ansonsten würde ich versuchen ihn für eins von unseren Themen zu begeistern, daß zumindest in die Richtung seines Anliegens geht.

FRAGE: werdet ihr dann der geplanten Diätenerhöhung für die Abgeordneten des NRW-Landtags zustimmen ?

Nein, definitiv nicht. Da der Landtag gerade am Haushalt gescheitert ist, wäre es doch sinnvoller, den Gürtel etwas enger zu schnallen und das Geld anderweitig zu verwenden.

FRAGE: Wann habt ihr euch das erste mal im Wiki angemeldet und in welcher AG hab ihr euch zur Teilnahme / Mitarbeit eingetragen?

Ich glaube, ich habe mich unmittelbar nach dem ersten Stammtisch in Gesenkirchen im Wiki eingetragen um das Protokoll der Stammtischgründung zu posten. Das war am 14. Juli 2009... Lang ist's her. Ich habe seitdem die AG Orange Hilfe gegründet, wo ich nicht mehr aktiv bin aber auch weiterhin mitlese. Außerdem habe ich den NRW:Arbeitskreis/Drogenpolitik sowie die AG Drogenpolitik auf Bundesebene mitbegründet bzw. aufgebaut. In der AG Arbeitspolitik bin ich seit kurzem aktiv. Ansonsten lese ich in der AG Wirtschaft, bei der AG Recht und im Kegelclub auf den Listen mit. Über lokale Bekanntschaften besteht Kontakt zu den Bildungspolitikern. Über die Koordinatorenkonferenz kann man auch viel mitbekommen.

FRAGE: Gehört der Islam zu Deutschland und zu NRW?

Solange auch nur ein Mensch muslimischen Glaubens sich in Deutschland aufhält, ist der Islam ein Teil von Deutschland. Ich bin kein großer Freund organisierter Religion, aber solange ein religiöser Mensch niemanden mit seiner Religion belästigt, soll er machen dürfen, was er will.

FRAGE: Wie willst du die Tranzparenz, ein Kernthema der Piratenpartei, zukünftig im Landtag verwirklichen?

Das wird ganz automatisch passieren, denn ich brauche meine Basis.
In "meinen" AGs, also da wo ich sehr viel Zeit und Mühe investiert habe, habe ich immer viel Wert auf Offenheit gelegt. Das hat sich langfristig ausgezahlt. In diesen Gruppen herrscht eine freundliche Stimmung, in der sich Neulinge willkommen fühlen. Nicht selten kommt es vor, daß ein Gast sich unsere Mumblesitzungen anschaut und nach einer Weile plötzlich einen Beitrag leistet. Sehr oft brignen uns gerade diese Beiträge sehr viel weiter, da sie aus einer ganz anderen Perspektive kommen.
Mit zwei Taktiken will ich im Landtag punkten: Einerseits verdammt gute Anträge, die schnell erarbeitet werden und da werde ich Euch exzessiv einbinden. Das geht nur, wenn die Arbeit auf ganz vielen Schultern verteilt wird. Transparenz gegenüber den Piraten stellt sich dann von alleine ein.
Was den Bürger angeht, den müssen wir auch mitnehmen. Wir werden keine Mehrheiten haben, also müssen wir die Öffentlichkeit nutzen. Wenn ein sehr guter Antrag der Piraten und ein sehr schlechter Antrag von den Altparteien im Raum steht, dann ist das kein Problem für die Altparteien. Wenn der Bürger aber darüber Bescheid weiß, dann ist es ein Problem für die Altparteien. Ich brauche für meine Arbeit im Landtag also Eure guten Kontakte zu den Bürgern da draußen.
Ihr werdet Euch noch wünschen, daß ich intransparent bin statt Euch ständig zum Mitmachen aufzufordern. ;)

FRAGE: Sollte der Schöpfungsmythos oder eine seiner Spielarten (Kreationismus, Intelligent Design) als Alternative zur Evolutionstheorie im Biologieunterricht gelehrt werden?

Kreationismus ist eine religiöse Theorie. Biologie ist Wissenschaft und im Biologieunterricht sollten wissenschaftliche Theorien besprochen werden. Der Glaube an die Existenz eines Gottes im christlichen Sinne sollte an keiner Stelle in der Schule vorausgesetzt oder eingefordert werden.

Beantwortet am 23.03.2012

FRAGE: Welche Mitarbeiter nehmt ihr in den Landtag mit, welche Aufgaben werden sie übernehmen und welche Qualifikationen haben sie?

Ich denke, es macht keinen Sinn sich hier vor der Aufstellung der Liste festzulegen. Die Fraktion wird sich hier sehr genau abstimmen müssen um nicht an Schlagkraft zu verlieren. Neben klassischen wissenschaftlichern Mitarbeitern wäre es mir wichtg, auch jemanden anzustellen, der Bindeglied zwischen mir und der Partei wird. Ein effizienter Zugriff auf das Wissen und den Erfahrungsschatz der Basis ist mir für meine Arbeit sehr wichtig.

FRAGE: Hast du schon Personal eingestellt ? Welchen Führungsstil wendest du persönlich an ?

Einen Führungsstil in dem Sinne habe ich nicht. Bei den Gruppen in der Piratenpartei, wo ich eine "leitende" Rolle übernommen habe, lege ich Wert auf offene Strukturen mit wenig Vorgaben. Wenn Entwicklungen aufkommen, die vom Ziel weg führen, dann stelle ich den Akteuren lieber die Frage, ob der eingeschlagene Weg noch zielführend ist, statt sie direot zu Recht zu weisen und Order zu geben. Wenn es mir gelingt genug Basispiraten dafür zu begeistern, mich bei der Fraktionsarbeit zu unterstützen, dann bin ich überzeugt, daß ich diesen Stil für die inhaltliche Arbeit auch weiterführen kann.

FRAGE: Wirst du die vollen 5 Jahre durchhalten? Immerhin kann sich viel im Leben ändern (z.B. Jobwechsel d. Partners) und besonders der berufliche Wiedereinstieg könnte nach 5 Jahren schwer werden.

Ich bin natürlich angetreten, um mein Mandat zu erfüllen. Im Moment kann ich mir keinen Grund vorstellen, der da gegen sprechen sollte. Sollte es mal einen Grund geben, dann müßte dafür auf jeden Fall deutlich mehr passieren als das mein Partner den Job wechselt.

FRAGE: Sollte die Ehe, wie sie im BGB definiert ist, für Schwule und Lesben geöffnet werden oder sollte es bei einem eigenständigen Lebenspartnerschaftsgesetz bleiben (wie es im Moment ist)? Wenn es beim LPartG bleiben soll, sollte es dann die gleichen Rechte und Pflichten aufweisen wie die Ehe oder sollte es Unterschiede geben?

Ja zur Öffnung und Ja zu gleichen Rechten und Pflichten.

FRAGE: Auf einer Skala von 0 - 10 (0 = kein Wissen,10 = Experte) wie ist der Stand deines Fachwissens zu folgenden Themen:

Schwierig, sich da selbst einzuordnen, aber ich versuche es mal: 02 - Fracking
06 - Atomenergie
06 - Regenerative Energien
07 - BGE
00 - Public-Privat-Partnership (PPP)
07 - Open Access
04 - Urheberrecht
10 - Drogenpolitik
02 - Patentrecht
10 - Netzneutralität
08 - LiquidDemocracy
07 - Bildungspolitik
03 - BWL/VWL
10 - Informationstechnik (IT)
01 - Familienpolitik
08 - Sozialpolitik
06 - Gesundheitspolitik
03 - Wirtschaftspolitik
00 - Verkehrspolitik
01 - Landwirtschaftspolitik

FRAGE: Sollte der sexualpädagogische Aufklärungsunterricht an Schulen für alle Schüler verpflichtend sein? Sollte dabei auch die Gleichwertigkeit gleichgeschlechtlicher Beziehungen betont werden?

Ja und ja.

FRAGE: Wie sollte die Zusammenarbeit zwischen der Landtagsfraktion und der Parteibasis am Besten gestaltet werden?

Mir ist es sehr, sehr wichtig, die Basis in meine tägliche Arbeit einzubinden. Ich kann das gar nicht genug betonen. Ich möchte folgende Taktik fahren:

• Die Fraktion liefert die Themen aus dem Landtag in die Partei.
• Dort werden mit den AKs aber auch über Anfragen und Gesuche direkt an die Basis die Arbeit auf viele verteilt.
• Wenn wir das geschickt organisieren, dann werden wir mit hoher Geschwindigkeit gute Anträge im Landtag einbringen. Vor allem durch die Geschwindigkeit, die nur wir können, haben wir die Chance, die Anderen aus der Ruhe zu bringen.
• Wenn erstmal gute Anträge im Rennen sind, dann werden diese massiv an den Bürger kommuniziert werden müssen. Dafür brauche ich natürlich ebenfalls die Kontakte der Basis. Wenn wir die besseren Anträge am Start haben und der Bürger darüber Bescheid weiß, dann wird es deutlich schwieriger für die Altparteien werden, ihre eigenen Anträge durch zu drücken, ohne sich zu blamieren.

FRAGE: Wie willst du nach der Wahl den Kontakt zur Basis, deinen Wählern aufrecht erhalten, um auf die jeweils aktuellen Themen einzugehen und diese im Landtag vertreten?

Ich benutze für meine jetzige politische Arbeit sehr viele Piratentools und digitale Medien, z.B.:

• Mumble
• Mailinglisten
• Piratenpads
• Twitter
• Wiki

Da ich mit diesen Werkzeugen zu guten Ergebnissen komme, will ich sie auch weiterhin verwenden. Meine Erfahrung bisher ist, daß ganz automisch mal Bürger beispielsweise in eine Mumblesitzung reinstolpern und sich dann auch schnell beteiligen, wenn sie sich willkommen fühlen. Ich will das noch weiter ausbauen in dem ich die Bürger gezielt zu diesen Werkzeugen einlade.

Das bringt mich zum zweiten Teil. Bevor man solche Medien benutzt, muß man natürlich erstmal darauf aufmerksam werden. Ich werde versuchen neben meiner Tätigkeit als Abgeordneter regelmäßig Veranstaltungen, Diskussionsrunden und ähnliches zu besuchen und auch auszurichten. Neben diesen Gesprächsangeboten an die Bürger ist es mir aber auch wichtig, die Bürger dort zu besuchen, wo sich ihr Leben abspielt. Neben dem Auswerten von Studien und ähnlichem ist es mir wichtig, auch die Wirklichkeit, die diese Studien abbilden sollen, kennen zu lernen.

FRAGE:Wie siehst Du den Frauenanteil bei den Piraten?

Mich interessiert die Frage sehr, warum man weiblich sozialisierte Menschen weniger häufig in der Politik sieht. Deshalb begrüße ich die Kegelclubumfrage und hoffe, daß sich daraus vielleicht auch die ein oder andere sinnvolle Initiative ergibt. Maßnahmen wie Quoten, die unseren Anspruch an Gleicheit und Offenheit konterkarieren, lehne ich allerdings ab.