Benutzer:Skaska/Mail

Verehrtes Bundesschiedsgericht,

einer Mitteilung des LSG-Vorsitzenden in Sachsen zufolge* *wurde meine Eingabe vom 19.02.2010 an Euch weitergeleitet. Er begründet dies mit seiner Befangenheit. Deshalb sei das LSG Sachsen nicht mehr urteilsfähig.

Ich halte das Bundesschiedsgericht für (noch) *nicht* zuständig.

Meine Eingabe befasst sich mit dem Antrag auf* Erlass einer einstweiligen Verfügung,* wegen der besonderen Dringlichkeit *durch den Vorsitzenden Schiedsrichter.*

Zwar mag der Vorsitzende des LSG in Sachsen dem Irrtum verfallen, ohne ihn laufe nichts, indes wird er durch eine stv. LSG-Vorsitzende ersetzt, nämlich *Bettina Müller.

• "/Kay Uwe Fleischer wurde als Vorsitzender durch schriftliche Wahl bestimmt,

er wird von Bettina Müller vertreten./"

• Quelle:* http://wiki.piratenpartei.de/Sachsen/Landesschiedsgericht

Insofern dürfte das BSG - da Bettina Müller noch existiert - (noch) unzuständig sein. Mein Hinweis auf eine evtl. Organleihe greift nicht, wenn das LSG noch spruchfähig ist.

Sollte das BSG indes entscheiden wollen, ggf. sogar in voller Besetzung, so ist Schiedsrichter Andreas Romeyke wg. Befangenheit abzulehnen. Er ist Teil der Putschisten, die mit Klaus Peukert den Landesparteitag kapern wollen - mit einem antidemokratischen SÄA, auf dessen Grundlage anschliessend Andreas Romeyke zum Landesvorsitzenden gewählt werden soll.*

Zitat aus der ML-Sachsen (Andreas Romeyke):

• "Ich trete daher zum Landesparteitag als Kandidat für den Landesvorstand

an. Meine Kandidatur ist aber an Bedingungen geknüpft, da ich mich nur

so in der Lage sehen würde, dem LV Sachsen als Vorstandsmitglied eine neue Richtung geben zu können.

Die erste Bedingung ist die Verabschiedung der Satzung 2.0 im Entwurf von Klaus Peukert....."

• Quelle: Andreas Romeyke* art1 at andreas-romeyke.de <mailto:sachsen%40lists.piratenpartei.de?Subject=Re%3A%20%5BPiraten%20Sachsen%5D%20Kandidatur%20Vorsitz%20LV%20Sachsen&In-Reply-To=%3C20100912001134.7fdc0291%40art1.andreas-romeyke.de%3E>

/Sa Sep 11 22:11:34 UTC 2010 in der ML-Sachsen /

Ob hier möglicherweise Mitglieder des BSG aufgrund ihrer NÄHE zu Andreas Romeyke ebenfalls befangen sind und ihn möglicherweise in das sächsische Amt hieven wollen, braucht daher (noch) nicht zu erörtert werden. Das BSG ist eh nicht zuständig.

Ich bitte um eine kurze Bestätigung des Eingangs dieser eMail. Danke.

• • • • • • • • • • (ich schwärze mal den Namen)