Benutzer:Sciura/Fragenseite
Die Fragen vom Hessencampus vorab.
Politisch
- Welche Ziele möchtest du mit Deinem Mandat erreichen?
- Strukturaufbau für Bundestagsarbeit (da steckt viel Arbeit drin)
- Demokratie Upgrade entwickeln und etablieren.
- Welche politischen Schwerpunkte hast Du? Wofür willst du dich besonders einsetzen?
- Demokratie Upgrade durch Doppelstrategie, politischer Willensbildungsprozess und Entscheidungsbefugnisse der Bürger ausbauen und gleichzeitig Politiker zu normalen Bürgern machen (Beispiel Sozialversicherungen, Steuerregelungen etc.)
- Wie stehst Du zum BGE?
- Ein BGE wird in der Zukunft in der ein oder anderen Ausprägung gebraucht und ist auch machbar.
Die Umsetzungsmöglichkeiten müssen weiter gesammelt und gesamtgesellschaftlich diskutiert werden. Mit Ziel Volksentscheid. Dazu ist ein Demokratie Upgrade vorab notwendig.
- Was ist Deine Meinung zu PPP-Projekten?
- Sehr kritisch. Da es eventuell doch positive PPP Möglichkeiten geben könnte, sollte solche Prokekte nicht vollkommen verboten werden. Es sind allerdings sehr hohe Hürden dafür aufzustellen inklusive kompletter Transparenz und Bürgerbeteiligung in der entscheidungsfindung.
- In welche Hand gehört Deiner Meinung nach Infrastruktur wie ÖPNV, Versorgung (Wasser, etc.), Krankenhäuser, ...?
- Infrastruktur / Netze gehören komplett in öffentlichen Hand.
- Was hältst du vom fahrscheinlosen Nahverkehr?
- Für ein zukunfttaugliches Verkehrskonzept unerlässlich.
- Was ist deine Meinung zu unserem Bildungssystem?
- Rahmenkompetenzen sollten von den Ländern an den Bund gehen.
- Die Länderregelungen sind mindestens soweit umzubauen, dass sie internationalen Konventionen entsprechen.
- Die Schulregelungen sollten ähnlich zu z.B. Dänemark sein.
- Es muss zudem ein Gesamtbildungskonzept aufgestellt werden.Damit meine ich u.a. Weiter- und Erwachsenenbildung etc.
Allgemeier, freier und selbstbestimmter Zugang zu Bildungsmöglichkeiten
- Wie stehst Du zum Flughafenausbau & zu den Zielen der Anti-Fluglärm-Bewegung?
- Der weitere Ausbau von Großflughäfen ist langfristig nicht sinnvoll.
- Alle Verkehrsinfrastrukturen müssen auf Umweltverträglichkeit geprüft werden. Dazu gehört auch Lärm. Im Flugverkehr ist dieser nur schwer reduzierbar. Daher sollten nachts entsprechende Flugverbote bestehen.
- Wie ist deine Position in der Energiewende?
- Umstellung auf regenerative Energien bei möglichst lokaler Erzeugung
- Willst Du Dich Umweltpolitisch einbringen? Wenn ja, für was willst Du Dich einsetzen?
- Nein, nicht meine Baustelle.
- Für oder gegen Atomkraft? Warum?
- Dagegen. Die kurz- und langfristigen Risiken und auch die langfristigen Kosten stehen in keinem vernünftigen Verhältnis zum Stromertrag.
- Ausnahme: Für z.B. medizinische Zwecke kann es kleinem Stil sinnvoll sein.
- Wie stehst du zur Trennung von Staat und Kirche?
- Kirche und Staat sollten vollständig getrennt sein.
- Es darf keine Quer- oder versteckten Subventionen geben.
- Geschichtliche Sonderregelungen sind abzubauen.
- Was ist für dich die optimale Form der Demokratie?
- Vorab: Es gibt keine.
- Bestandteil des Demokratie Upgrades sollte die Umstellung unserer Konkurrenzdemokratie auf Konsensdemokratie sein.
- Wie stehst du zu Überwachung und Verboten von Parteien?
- Da in unser jetzigen Konkurrenzdemokratie die Parteien die Macht des Volkes stellvertretend übernehmen ist ein hohes Mißbrauchspotenzial gegeben. Freiheitsfeindliche, totalitäre, fundamentalistische müssen daher überwacht und im Extremfall verboten werden.
Die genauen Regelungen dazu sind sehr schwierig. Die NSDAP und ihre Nachfolgeorganisationen sind verboten und das soll auch so bleiben. In einer Konsensdemokratie wäre das nicht notwendig.
- Wie bewertest du Volks- bzw. Bürgerentscheide?
- Müssen weiter ausgebaut werden. Damit sie ihren eigentlichen Zweck erfüllen müssen Mittel gefunden werden tendenziöse Fragestellungen zu vermeiden etc.
Der Minderheitenschutz muss gewährleistet sein.
- Was hältst du von Europa?
- Ich bin erst Europäer dann Deutscher.
- Was funktioniert und was muss verbessert werden?
- Oh das ist eine lange Liste. Ich bewerbe mich nicht um ein Europamandat.
- Der Grundfehler der EU ist, dass sie im Kern immer noch eine Wirtschaftsunion ist mit draufgesetztet Währungsunion (in vielen Staaten). Die Wirtschaft ist aber für die Menschen da nicht umgekehrt. D.h. wir brauchen eine Sozialunion.
- Ist die europäische Idee berechtigt?
- absolut notwendig.
- Deine Position zum Euro?
- Der Euro als gemeinsame Währung möglichst aller EU Länder ist richtig.
Er kann aber nur langfristig funktionieren bei umgesetzter Sozialunion. Kurzfristigkeit ist schon vorbei. Dringender Handlungsbedarf bei der Geld- und Finanzordnung.
- Welche Probleme/Lösung interessieren/beschäftigen dich persönlich aktuell?
- Geld- und Finanzordnung
- Wo hättest du gerne eine fundierte politische Aussage der Piratenpartei?
- Demokratie Upgrade auf Basis einer Konsenzdemokratie.
- Wie stehst Du zum Parteiprogramm der Piraten? Welche Punkte lehnst Du ab?
- Gehe mit dem Bundesprogramm konform, habe mit keinem Punkt Schwierigkeiten.
- Was denkst Du über Fraktionszwang?
- Ist richtigerweise verboten. Ich lehne auch die Fraktionsdiziplin, wie sie derzeit von den etablierten Parteien gelebt wird ab.
- Wie stehst du zur Ausgrenzung von Diskussionsteilnehmern, die sich wie "Trolls" verhalten? - (Trolle - Siehe Definition Wikipedia)
- Im Netz ist das mit ignorieren relativ unproblematisch zu lösen.. Hier genügt eine einmalige Info an den als Troll empfundenen, das man z.B. seine Beiträge nicht mehr liest bzw. beantwortet.
- In RL hatte ich noch keinen Troll mit dem man nicht trotzdem irgendwie klar kam.
- In Telkos ist es schwierig, das kann die Arbeit ganz blockieren Hier kann ich mir eine Ausgrenzung vorstellen.
Wahlen
- Wie hast du dich auf das Mandat vorbereitet?
- Ich hatte bis 18.01. nicht vor zu kandidieren, daher Vorbereitung = 0
- Für welche Liste kandidierst Du? OBR, KP, KT, BTW, LTW, EP
- BTW
- Hast du dich auch als Direktkandidat für einen Wahlkreis beworben?
- Nein
- Warum oder warum nicht?
- Ich finde es sowohl richtig wenn man sich um ein Mandat dies konsequent mit beiden Möglichkeiten zu tun. Ich kann aber auch dem Mehr Köpfe was abgewinnen. Sowohl auf der Landesliste (außer die ersten paar) wie als Direktkanditat ist keine realistische Chance auf ein Mandat. Jeder der kandidiert ist Wahlwerbung in seiner ummittelbaren Umgebung.
- Wieviel Zeit kannst Du in den Wahlkampf investieren?
- Viel bis wenig, siehe nächste Frage.
- Bist Du bereit, die gesetzlich erlaubten drei Monate Sonderurlaub vor der Wahl zu nehmen und Dich in den Wahlkampf zu stürzen?
- Das würde ich unheimlich gerne tun. Es ist da unbezahlt kaum leistbar, d.h. ich würde es nur machen bei einen ausichtsreichen Listenplatz.
- Kannst du deinen Job aufgeben bzw. hast du überhaupt Zeit Abgeordneter zu sein?
- Ja
- Bist Du Dir bewusst, dass Du je nach Parlament bis zu 5 Jahre aus dem Job raus sein wirst und evtl. Probleme haben könntest, wieder reinzukommen?
- Ja, das zurückkommen ist bei mir aber nicht so problematisch.
- Wie stehst du zu einem möglichen Piraten-Kodex für Abgeordnete?
- Ja, es gibt dazu eine leider nicht verabschiedete Vorlage der PG Wahlen. Die kann ich in ihrer beim Parteitag vorgelegten Fassung ohne Änderungen unterschreiben.
Nach der Wahl
- Wie willst du den Bürger einbinden/beteiligen?
- Ja, Bürgerbeteiligung ist mein Hauptanliegen, siehe oben zu Demokratie Upgrade.
- Wie bindest Du die Basis ein?
- In Netz und RL, mein Hauptproblem ist hier die Definition was bzw wer die Basis eigentlich ist.
Die Piraten/Freibeuter, die Bürger (also alle)? Die des KV, LV, des ganzen Landes? Ein KV mag z.B. irgendein Projekt vorort nicht oder unbedingt haben, von Bundessicht aus ist es aber gerade andersrum.
- Wie willst du basisdemokratische Aspekte fest in die Bundestags-Arbeit integrieren, wie die Basis weiterhin einbinden in den schnelllebigen Politikprozess?
- Das gehört mit zum Strukturaufbau. Siehe Fragen Politische Ziele.
Es ist eine Aufgabe für die gesamte Fraktion und kann nicht dem Gusto des einzelnen Abgeordneten überlassen werden.
- Wie willst du die Freiheit des Mandats mit der Beteiligung der Parteibasis verknüpfen?
- Sehe hier keine große Gefahr von Gegensätzen. Wenn doch: Ich werde nicht gegen meine Überzeugungen stimmen, ich kann mir in solchen Fällen aber Enthaltung oder Nichtteilnahme vorstellen. Bei unüberbrückbaren langfristigen Gegensätze würde ich das Mandat niederlegen.
Ich sehe die BT-Mandate nicht als Personenwahl, d.h. Mandat "gehört" der Partei. Bei einem über Direktwahl gewonnenem Mandat ist das andersrum.
- Wie willst du sicherstellen, dass die Fraktion sich nicht von der Basis entfernt?
- Sorry, aber das kann ich nicht sicherstellen. Da es mir nicht um die Umsetzung einzelner bestimmter Punkte sondern um verbesserte Demokratie geht, wäre dann mein Hauptziel futsch.
Auch hier gilt: die basisdemokratischen Aspekte müssen in die Strukrur der Fraktion eingearbeitet werden.
- Wie willst Du Transparenz zeigen?
- Rückwirkend: Internetseiten mit zeitnaher Veröffentlichung der Informationen wie z.b. Abstimmungsverhalten, Beweggründe, Nebeneinkünfte, etc.
- Vorausblickend: ebenso, allerdings wird das bei kurzfristigen Dingen nicht immer möglich sein.
- In beiden Fällen mit Feedback Möglichkeiten.
- Was hältst Du von Abgeordnetenwatch? Und wirst Du es benutzen?
- Wichtig, das erwarte ich von allen Piratenabgeordneten
- Was hältst du von Live-Streaming?
- Im BT sowieso, bei Fraktionssitzungen auch, anderes je nachdem was es ist, ein z.B. Dauerstream des Abgeordnetenbüros rund um die Uhr ist nicht unbedingt notwendig.
- Wie willst du mit nicht öffentlichen Sitzungen/Dokumenten umgehen?
- Im allgemeinen Regelkonform, d.h. man kann informieren, dass es nichtöffentlichen Sitzungen/Dokumente gibt und die ggf. bewerten ohne den Inhalt preiszugeben.
Grundsätzlich sollte versucht werden, darauf Einfluss zu nehmen, dass es nichtöffentliches nur in begründeten Fällen gibt.
- Ganz schlimme Inhalte, deren Veröffentlichung unbedingt geboten scheint, könnten in Einzelfällen zu anderm Verhalten führen.
- Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?
- Habe nicht vor welche zu haben, wenn doch natürlich veröffentlichen.
Ebenso Nebeneinkünfte oder Zuwendungen oberhalb einer definierten Grenze. D.h. ich habe nicht vor familäre Weinachtsgeschenke aufzuführen oder so was.
- Würdest du zur eigenen Transparenz dein Einkommen als Abgeordneter offenlegen? Wenn nein, warum?
- Ja
- Wirst du gratis Angebote/Vergünstigungen annehmen?
- Ja, unterhalb bestimmter Grenzen. Wenn es bei Veranstaltungen kostenfrei Schnittchen gibt renn ich nicht zum Bäcker um die Ecke. Allerdings werden Einladungen und Teilnahme an Veranstaltungen mit bekanntgegeben (siehe Transparenz)
- Mit wem würdest Du NICHT zusammenarbeiten?
- Ist das politisch gemeint? Alles rechts der CSU.
- Willst du in den Fraktionsvorstand?
- Ist nicht angestrebt. Wer in der Fraktion welche Bereiche übernimmt kann erst bestimmt werden wenn wir wissen wer alles in der Fraktion ist. Ich hoffe das die Fraktion aus Leuten mit unterschiedlichen Know-Hows und Themenschwerpunkten bestehen wird.
- Welche Themengebiete (Ausschüße, Kommissionen, fachpolitische Sprecher) würdest du gerne in der Fraktion besetzen?
- siehe letzte Antwort.
- Setzt du dich für geschlossene Abstimmungen einer möglichen Fraktion ein?
- Nein
- Nach welchen Kriterien sollten Personalentscheidungen getroffen werden?
- Wer macht was in der Fraktion: siehe oben.
- Einzustellendes Personal: siehe unten.
- Welche Anforderungen ist an Personal zu stellen?
- Auch hier wird es unterschiedliche Bereiche geben. Es sollte jeweils Stellenbeschreibungen mit Qualifikationsanforderungsprofil geben.
- Welches Verfahren würdest du für die Einstellung eines bezahlten, persönlichen Assistenten wählen? (öffentliche Ausschreibung, Auswahl eines Piraten, Auswahl eines persönlich Bekannten)
- öffentliche Ausschreibung mit starker Publikmachung in den Piratenmedien.
- 1. Bewerbungsrunde als anonymisierte Bewerbungen, zur Vorauswahl.
- Bewerbungsgespräche nach Bewertungssystem
- Nähe/Übereinstimmung mit Piratenpartei ist dabei ein Kriterium mit hoher Gewichtung.
- Aus den Bewerbern die sich im einen definierten oberen Punktebereich befinden wird nach persönlicher Übereinstimmung ohne Berücksichtigung des genauen Punktestandes ausgewählt.
- Würdest du bei teambildenden Weiterbildungen / Treffen mit deiner Fraktion mit dem Ziel einer Verbesserung deiner Teamfähigkeit teilnehmen wollen?
- Ja klar. Gerade zur Teambildung zu Anfang sollte eine solche Maßnahme eingeplant werden.
Partei
Mehr Details ab Anfang Februar
- Seit wann bist du Mitglied?
- Pirat bin ich schon immer, eingetreten bin ich nachdem ich mitbekommen habe, dass es dafür eine Partei gibt.
- In welchem Verband (bei Wechsel: in welchen Verbänden)?
- LV Hessen
- Hast/Hattest du eine Funktion z.B. Vorstand, Schatzmeister, Crewchef, Gremienmitglied, Beauftragter für ...?
- ja
- Arbeitest du in einer Projektgruppe (PG), Arbeitskreis (AK), Arbeitsgruppe (AG), Servicegruppe (SG) oder sonstwo mit?
- ja
- Bist du bereits Mandatsträger?
- Nein
- Bist du in einer (Piraten)Fraktion angestellt?
- Nein
- Bist/Warst du Mitglied in einer anderen Partei?
- Von 15 bis 16 mal kurz Falken,Jusos,SPD
- Wie lange/seit wann (ggf. Austrittsgrund)?
- Austrittsgrund? Ganz einfach, die SPD.
- Hast/Hattest du eine Funktion?
- nein
- Bist/Warst du Mitglied in einer möglicherweise radikalen und/oder verbotenen Vereinigungen bzw. Vereinigungen, die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes (NPD, DVU, REP, Linke., KPD, SED...) steht (auch ehemalige)?
- nein
- Bist/Warst du Mitglied bei Vereinen (z.B. Scientology)?
- aktuell: VCD, bin Mehr Demokratie nahestehend
- früher: Freie Kindergärten und ähnliches in Selbstverwaltung als e.V.
- Wie nahe stehst du Scientology
So nah wie Betagueize von der Erde entfernt ist.
- Hast du eine Stasi-Vergangenheit?
- Nein
Persönlich
Beantwortung erst ab Anfang Februar
- Wie alt bist du?
- Wie ist dein Familienstand?
- Welche Hobbys hast du?
- Wo wohnst du?
- Hessen
- Welche Ausbildung/Beruf
- Wie finanzierst du derzeit deinen Lebensunterhalt?
- Wo trifft man Dich? Wo kann man Dich kennenlernen? z.B. Stammtische
- Stammtisch,Hessen-Campi,LPTs, RL-Treffen
- Wo sind weitere Informationen zu Dir zu finden? z.B. Wiki, Blog
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Neue Fragen
Anonyme Bewerbung?
- Warum bewirbst du dich "anonym", wenn du dich spätestens bei der Aufstellungsversammlung namentlich und öffentlich bekennen musst, um zur Wahl zugelassen zu werden?
Hallo, Vorab zum Vergleich Siehe meine Antwort auf die Frage "Welches Verfahren würdest du für die Einstellung eines bezahlten, persönlichen Assistenten wählen?"
Weil ich glaube, dass Name, Geschlecht, Alter, persönlicher Bekanntheitsgrad etc. immer bei der Beurteilung mitspielen. Ich selbst habe versucht als 1. Schritt den politischen Teil der Antworten der Kanditaten zu lesen, ohne zu wissen wer es ist. Nur die überzeugenden Antworten waren meine potenziellen Kandidaten. Erst mal große Überraschung,da sind doch auch einige Bekannte rausgefallen, die ich eigentlich auf dem Wahlzettel hatte! Schritt 2 war dann der Versuch zu checken, ob die Antworten salopp gesagt "ehrlich" sind. Also hier ist die Person ganz wichtig. Viele Personen kennt man ja von LPTs, Hessen-Campus oder Mailing Listen. Ich glaube, dass alle ehrlich geantwortet haben. Ich musste keinen streichen. Der 3. Schritt ist dann einzuschätzen, ob die das nicht nur so meinen, sondern auch umsetzten können. Da ist mein Wahlzettel etwas kleiner geworden.
Im Moment geht es mir nur um Schritt 1. Ich habe den "Inhalt" anzubieten. Wird der überhaupt geteilt? Wenn ja, wollte ich Anfang Februar natürlich auf "Kopf" umschwenken. Für die Kopf Beurteilung. Da kann man mich ja immer noch zum Teufel jagen wegen krummer Nase oder was auch immer.
Auf der AV werde ich nur kandidieren wenn es genug Unterstützer gibt. Sonst zieht jede Kandidatur nur alles in die Länge