Benutzer:Pyth/FragenBTW

Hier könnt ihr Fragen stellen.

Persönlich

• Wie alt bist du?
  • 30

• Wie ist dein Familienstand?
  • Ledig

• Welche Hobbys hast du?
  • Feuerwehr, DLRG (Voraushelfer), Theater, Musik. Dafür bleibt mir aber wegen des Hobbys der Parteiarbeit nicht wenig viel Zeit.

• Wo wohnst du?
  • Offiziell wohne ich in der Nähe von Göttingen. Mein Lebensmittelpunkt ist allerdings Bad Soden-Salmünster.

• Welche Ausbildung/Beruf
  • Ich bin gelernter Arzthelfer und arbeite als Systemadministrator

• Wie finanzierst du derzeit deinen Lebensunterhalt?
  • Durch meinen Job als Systemadministrator und ab und an mal ein paar kleine Aufträge als Freelancer.

• Wo trifft man Dich? Wo kann man Dich kennenlernen? z.B. Stammtische
  • Parteitage, Parteiveranstaltungen, leider schaffe ich recht wenige Stammtische, da ich auf Bundesebene viele Aufgaben übernommen habe. Wer mich aber persönlich kennenlernen möchte, wir können gerne einen Kaffee oder ein Bier trinken gehen.

• Wo sind weitere Informationen zu Dir zu finden? z.B. Wiki, Blog
  • In meinem Blog unter http://blog.janleutert.de

Partei

• Seit wann bist du Mitglied?
  • Sept. 2009

• In welchem Verband (bei Wechsel: in welchen Verbänden)?
  • LV Hessen, KV Main-Kinzig

• Hast/Hattest du eine Funktion z.B. Vorstand, Schatzmeister, Crewchef, Gremienmitglied, Beauftragter für ...?
  • Generalsekretär LV Hessen 2009/2010 (Ja ich hab es verkackt, aber durchgehalten)
  • Vorsitzender Richter Landesschiedsgericht 2010/2011 und 2011/2012
  • Beauftragter in der Hessen-IT seit 2011
  • Beauftragter für Datenschutz im Bundesliquid
  • Beauftragter für Versammlungsleitung auf Bundesebene
  • Versammlungsleiter auf 20+ Parteitagen und AVen von Kreisebene bis Bundesebene

• Arbeitest du in einer Projektgruppe (PG), Arbeitskreis (AK), Arbeitsgruppe (AG), Servicegruppe (SG) oder sonstwo mit?
  • In der AG IT-Infrastruktur
  • In der SG-Bundesparteitage
  • Stiller Mitleser in diversen AGs/PGs

• Bist du bereits Mandatsträger?
  • Nein

• Bist du in einer (Piraten)Fraktion angestellt?
  • Nein

• Bist/Warst du Mitglied in einer anderen Partei?
  • CDU

• Wie lange/seit wann (ggf. Austrittsgrund)?
  • 3 Jahre. Ich wollte mich damals politisch Engagieren und in dem Ort in dem ich wohnte war die CDU zwar nicht die stärkste Kraft, hatte aber die sinnvollste Arbeit für die Kommune gemacht. Bundespolitik rückte erst mit der VDS in meinen Blickpunkt und ich konnte die Linie der CDU nicht mehr mit meinem Gewissen vereinbaren. Der Austrittsgrund den ich der CDU mitgeteilt habe, war mein Eintritt in die Piratenpartei.

• Hast/Hattest du eine Funktion?
  • Beauftragter für den Internetauftritt für den OV Tann/Rhön

• Bist/Warst du Mitglied in einer möglicherweise radikalen und/oder verbotenen Vereinigungen bzw. Vereinigungen, die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes (NPD, DVU, REP, Linke., KPD, SED...) steht (auch ehemalige)?
  • Nein

• Bist/Warst du Mitglied bei Vereinen (z.B. Scientology)?
  • Wenn es in Richtung Religionsgemeinschaften geht, nein.

• Wie nahe stehst du Scientology
  • So fern es geht. Glaube das nächste Scientology Büro ist in Frankfurt.

• Hast du eine Stasi-Vergangenheit?
  • Da ich aus der ehemaligen DDR stamme, steht bestimmt bei meinen Eltern was in der Akte über mich, da mein Vater eine Stasiakte hat. Ich selbst bin zu jung um jemals dort gearbeitet oder mitgewirkt zu haben. Hätte es vermutlich auch nicht getan.

Frage 1: Warst Du Mitglied in einer anderen Partei?

Ich verweise auf den Block "Politisches"

Frage 2: Was werden deine (gewünschten) Schwerpunkte im Parlament sein?

Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung. Dies sind die mir wichtigsten Themen. Aber auch im Bereich Gesundheitswesen möchte ich mich engagieren. Auch Themen wie Laizismus interessieren mich.

Frage 3: Weißt du schon welche Ausschüsse du gern besetzen möchtest?

• • Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
  • Gesundheit
  • Vermittlungsausschuss
  • Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (Hier mit Schwerpunkt auf Ernährung und Verbraucherschutz)
  • Petitionsausschuss
  • Untersuchungsausschuss NSU

Das ist auf Grundlage der derzeit bestehenden Ausschüsse. Ich möchte die endgültige Entscheidung treffen wenn fest steht, welche Ausschüsse existieren werden. Auch würde ich gerne noch in diverse Enquette Kommisionen, sowie das Gremium für akustische Überwachung, der den Art 13 GG schützen soll.

Frage 4: Fraktionszwang ja oder nein? Wie entscheidest du bei Themen, die in der Basis eine andere Wertung haben als bei dir persönlich?

Klar es bringt Handlungssicherheit. Aber es steht nicht umsonst im Grundgesetz, dass der Mandatsträger frei in seinen Entscheidungen ist. Und Zwänge lehne ich sowieso ab. Wenn ein Votum der Basis zu einer Abstimmung vorliegt, werde ich mich sicher nach diesem Votum richten, außer ich habe eine wirklich gute Begründung habe oder das Votum sich gegen mein Gewissen richtet.

Frage 5: Würdest Du vertrauliche Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, wenn diese politisch brisant sind?

Das kommt auf die nichtöffentlichen Informationen an. Sofern kein Mensch durch eine Offenlegung geschädigt wird, oder seine Rechte verletzt werden, oder keine derzeit bestehenden Gesetze dem entgegenstehen, möchte ich diese offen legen. Bei letzteren kommt es auf die Brisanz an. Wenn es nur um die Mülltrennungsordnung im Deutschen Bundestag geht, ist es das vermutlich nicht wert. Hier muss individuell abgewogen werden.

Frage 6: Was genau verstehst du unter Tranzparenz?

Informationen so aufarbeiten, dass sie einfach, verständlich und leicht zugänglich sind. Vogonismus ist keine Tranparenz.

Frage 7: Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?

Ja.

Frage 8: Wirst du gratis Angebote/Vergünstigungen annehmen?

• • Sofern die Gratisangebote im Zusammenhang mit meinem Mandat stehen nein, außer es wäre zum Vorteil der gesamt Partei. In diesem Fall würde ich es veröffentlichen. Das gilt im Groben auch für die Vergünstigungen. Wenn die Vergünstigungen allerdings im Zusammenhang mit einem bestehenden Rahmenvertrag stehen sehe ich kein Problem. Allerdings würde ich auch hier eine Veröffentlichung vornehmen.

Frage 9: Postgender? Für und Wider und deine persönliche Meinung

Postgender ist wohl für die nächsten Generationen ein Gerücht. Auch ich behandele Frauen unterbewusst anders. Meist bin ich netter und nachsichtiger. Ich bemühe mich, die Ungleichbehandlung abzustellen und bin dem bereits ein Stück weiter gekommen. Postgender bin ich allerdings noch lange nicht. Auch reicht es nicht, wenn ich als Einzelner den Postgender-Zustand erreicht habe. Ich bin ein Mensch. Es bleiben ca. 7058 Millionen Menschen, die das auch erreichen müssen. Dies ist der Optimalzustand und ich werde ihn vermutlich nicht mehr erleben.

Frage 10: Wie stehst Du zum BGE?

Auch hier, eine Wunschvorstellung, für die die derzeitige Generation vermutlich noch nicht bereit ist. Ich bin allerdings unzufrieden mit der derzeitigen Formulierung in unserem Programm. Dort wird nur gefordert, dass wir uns jemanden suchen der uns die Lösung präsentiert. Dies ist eine "Jemand müsste mal" Politik die ich nicht mag.

Frage 11: Wirst Du einen Teil Deiner Diät an die Partei spenden?

Ein Großteil meiner Einkünfte geht bereits jetzt schon an die Partei. Dies wird sich nicht ändern. Ich möchte allerdings auch anmerken, dass ich diese Frage für suboptimal halte, machen wir jetzt das mit dem Mandat verkaufen?

Frage 13: Hast Du Erfahrungen mit komplexen Gesetzestexten und Verwaltungsvorgängen?

Ich war 2 Amtsperioden im Landesschiedsgericht Hessen. Auch war ich unzählige male Versammlungsleiter. In diesen beiden Bereichen musste ich bereits öfters auch komplexe Gesetztestexte und Vorschriften lesen und verstehen. Aus diesem Grund behaupte ich mal: Ja.

Frage 14: Hast Du schon einmal Mitarbeiter eingearbeitet/geführt?

Ja. Ich habe beruflich und ehrenamtlich bereits Mitarbeiter eingearbeitet und auch geführt. In meiner Funktion als Gruppenführer im Einsatz bin ich auch geübt darin ein Team in Streßsituationen zu führen.

Frage 15: Kannst Du mit Leuten zusammen arbeiten die Dir unsympathisch sind?

Das mache ich jeden Tag. ;)

Frage 16: Bist Du bereit den Verlust an Privatsphäre und Lebensqualität durch das Mandat hinzunehmen?

Ich habe mich für den Verlust von Privatsphäre hingenommen, als ich zugelassen habe das ich mich auch in der öffentlichkeit politisch Engagiere. Also Ja.

Frage 17: Würdest Du einem System zustimmen, in dem die Mehrheit der Geldmenge durch meist private, auch profitorientierte Unternehmen produziert und verteilt wird und nicht durch staatliche Organe?

Nein, leider ist das heute zum Teil bereits so.

Politisch

• Welche Ziele möchtest du mit Deinem Mandat erreichen?
  • Ich möchte die Themen und Ziele der Piratenpartei sourverän vertreten und die hessische Basis im Bundestag repräsentieren.

• Welche politischen Schwerpunkte hast Du? Wofür willst du dich besonders einsetzen?
  • Ich verweise auf Frage 2

• Was tust Du jetzt schon dafür, diese Ziele zu erreichen?
  • Ich habe bei der Organisation der ACTA Demos mitgearbeitet, habe zum Thema Laizismus eine Podiumsdiskussion veranstaltet und auch unsere Themen auf verschiedenen Podiumsdiskussionen verteidigt.

• Wie stehst Du zum BGE?
  • Siehe Frage 10

• Was ist Deine Meinung zu PPP-Projekten?
  • Kommt auf die Art an. Wenn es ein reines Schuldenlastdrücken ist, geht das nicht. Ein PPP-Projekt könnte auch ein Projekt zur Förderung von Ausbildungsplätzen sein. Hier könnte es vorteilhaft sein. Aber die meisten PPP-Projekte die ich kenne sind grandios schief gegangen.

• In welche Hand gehört Deiner Meinung nach Infrastruktur wie ÖPNV, Versorgung (Wasser, etc.), Krankenhäuser, ...?
  • Das kann man nicht pauschal beantworten. ÖPNV und Versorgung natürlich in die öffentliche Hand. Auch öffentliche Krankenhäuser müssen vorhanden sein, aber neben diesen können auch private Krankenhäuser existieren. Auch spricht nichts gegen privatwirtschaftliche Energieversorger, sofern auch Öffentliche zur Verfügung stehen.

• Was hältst du vom fahrscheinlosen Nahverkehr?
  • Funktioniert u.a. bereits in Hasselt in Belgien. Der ÖPNV ist allerdings meist Kommunale Aufgabe. Hier müssten alle Kommunen zusammenarbeiten.

• Was ist deine Meinung zu unserem Bildungssystem?
  • Ich mag es nicht, dass wenn ich von Bayern nach Hamburg ziehe, ich einen Teil des Stoffes verpasse, weil die Lehrpläne zu Unterschiedlich sind. Auch ist es ein Unding, dass ein Abitur aus Bayern mehr zählt als ein Berliner Abitur. Hier eine Vereinheitlichung der Lehrpläne durch die Kultusministerkonferenz ist in meinen Augen ein gutes Ziel, welches uns auch in den PISA Studien wieder voran bringt.

• Wie stehst Du zum Flughafenausbau & zu den Zielen der Anti-Fluglärm-Bewegung?

Hier fehlt klar die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger. Klar ist der Flughafen für die Region Rhein-Main wichtig, aber dies darf kein Freifahrtsschein für alles sein.

• Wie ist deine Position in der Energiewende?

Ich finde das Greenpeace Model sehr gut durchdacht und realistisch. Die Bundesregierung verkackt es gerade. Es ist in meinen Augen ein ständiges Hinhalten ohne Ergebnisse.

• Willst Du Dich Umweltpolitisch einbringen? Wenn ja, für was willst Du Dich einsetzen?
  • Für die Umsetzung des Greenpeace-Modells. Ich bin Umweltpolitisch allerdings nicht so Sattelfest, da ich mich bisher nur oberflächlich befasst habe.

• Für oder gegen Atomkraft? Warum?
  • Gegen, solange die Endlagerproblematik und die Sicherheitsprobleme nicht zur Zufriedenheit gelöst sind. Dies wird vermutlich nie passieren. Auch hier sei auf das Greenpeacepaper verwiesen.

• Wie stehst du zur Trennung von Staat und Kirche?
  • Dafür. Ein Umstieg der katholischen Einrichtungen in staatliche Hand (hier besonders Kindergärten) können sogar recht kurzfristig erfolgen. Die Kommunen zahlen da eh das meiste.

• Was ist für dich die optimale Form der Demokratie?
  • Die Ursprüngliche Bedeutung des Wortes. Herrschaft des Volkes. Es sollte dem Volk aber auch bewusst sein, dass damit auch die Haftung des Volkes einhergeht. Die Parlamentarier egal welcher Stufe dürfen keine Angst vor der Meinung des Volkes haben. Es muss mehr Mitbestimmung geben. Natürlich sind innerparteiliche Demokratieformen nicht auf den Staat umzusetzen. Aber hier gibt es durchaus Wege wie Volksbegehren usw. Sie müssen nur Anwendbar werden.

• Wie stehst du zu Überwachung und Verboten von Parteien?
  • Sofern sie die freiheitlich demokratische Grundordnung nicht gefährden lehne ich es ab. Einen kompletten Freibrief lehne ich allerdings auch ab, da sonst jegliches, auch Menschenverachtendes Gedankengut unter dem Deckmantel der Parteien verbreitet werden kann.

• Wie bewertest du Volks- bzw. Bürgerentscheide?
  • Sie sind toll. Sie müssen aber anwendbar sein. Die Hürden sind derzeit zu hoch. Hier muss man Hüden finden, die eine Beteilligung erlauben, aber die Parlamente nicht lähmen. Und ja dieser Satz schließt die komplette Abschaffung aller Hürden aus.

• Was hältst du von Europa?
  • Ich gehe davon aus, das du nicht von Europa als Kontinent sprichst, sondern von der EU.

Am 10. November 1989 sagte Willy Brandt "Es wächst zusammen was zusammen gehört" Das gilt nicht nur für das jetzt wiedervereinigte Deutschland, sondern auch für Europa. Auch wenn nicht alles gut ist was aus der EU bzw. dem EP kommst, so wurden viele Dinge wesentlich vereinfacht. Reisen innerhalb Europas, Arbeiten im innereuropäischen Ausland uvm. Für meinen Geschmack wurde der Euro 10 Jahre zu früh und zu schnell eingeführt, ich bin aber für eine Beibehaltung.

• Was funktioniert und was muss verbessert werden?
  • Was funktioniert, verweise ich auf die letzte Antwort. Das wichtigste was verbessert werden muss, sind die Mitbestimmungsmöglichkeiten auf EU Ebene. Diese sind bis auf wenige kleine, und aus Bürgersicht kaum praktikable Wege, nicht vorhanden.
• Ist die europäische Idee berechtigt?
  • Ja auf jeden Fall.

• Deine Position zum Euro?
  • Hier verweise ich auf die allgemeine Antwort zu Europa.

• Welche Probleme/Lösung interessieren/beschäftigen dich persönlich aktuell?
  • Die EU Datenschutzverordnung, die, wenn sie Verabschiedet wird, das deutsche BDSG enorm aushölt
  • Ich überlege derzeit auch wie man eine Sanitätsausbildung in Schulen realisieren kann, und plane ein kleines Pilotprojekt durchzuführen.

• Wo hättest du gerne eine fundierte politische Aussage der Piratenpartei?
  • Jede Aussage sollte fundiert sein.

• Wie stehst Du zum Parteiprogramm der Piraten? Welche Punkte lehnst Du ab?
  • Ich lehne den BGE Punkt in seiner jetzigen Form ab. Das liegt aber daran, dass dieser Null Aussage hat. Er sollte konkreter sein. Die Idee dahinter finde ich gut.
  • Das wäre der einzige Punkt den ich Ablehne. Natürlich stehen im Programm Punkte drin die mir wichtiger sind als andere Punkte. Aber das ist bei jedem so.

• Könntest Du Dir eine Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen vorstellen? Wenn ja, mit welchen?
  • Ich kann mir eine inhaltliche Zusammenarbeit mit jeder derzeit im Bundestag vertretenen Fraktion vorstellen. Ich finde es albern, dass es im Bundestag derzeit gängige Praxis ist, die Anträge ehemaliger Koalitionspartner abzulehnen weil sie aus der Opposition kommen. Danach werden sie dann in veränderter Wortwahl wieder eingereicht. Dieses Verhalten würde ich nur bei extremistischen Parteien anwenden, wie z.B. der NPD.

• Was denkst Du über Fraktionszwang?
  • Ich verweise auf Frage 4

• Wie stehst du zur Ausgrenzung von Diskussionsteilnehmern, die sich wie "Trolls" verhalten? - (Trolle - Siehe Definition Wikipedia)
  • Eine verfrühte Ausgrenzung solcher Personen find ich nicht gut. Sollten sie allerdings die Handlungsfähigkeit behindern, so bleibt einem keine andere Wahl. Ich kann mich nicht 1 Jahr lang täglich mit einem Troll über die Ausgestaltung eines Getränkeautomaten Unterhalten, wenn wichtigere Themen anstehen. Sprich: ist die Intention des Trolls das reine Stören der Arbeit, so würde ich genauso handeln.

Wahlen

• Wie hast du dich auf das Mandat vorbereitet?
  • In der Entscheidung zu meiner Bewerbung habe ich im Vorfeld mit dem hiesigen Wahlkreisabgeordneten gesprochen. Ich habe mich informiert was die Aufgaben und der Zeitbedarf ist. Auch habe ich mir die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages durchgelesen um die Arbeitsweise zu verstehen.

• Für welche Liste kandidierst Du? OBR, KP, KT, BTW, LTW, EP
  • BTW

• Hast du dich auch als Direktkandidat für einen Wahlkreis beworben?
  • Ja.

• Warum oder warum nicht?
  • Wieso sollte ich mich für die Liste bewerben aber nicht als DK, das wäre für mich unlogisch. Wenn ich Bereit bin das eine zu tun, bin ich automatisch auch Bereit das andere zu tun. Es ist das selbe Ziel, der Einzug in den Bundestag. Obwohl er als DK wesentlich unwahrscheinlicher ist.

• Wieviel Zeit kannst Du in den Wahlkampf investieren?
  • Die selbe Zeit die ich jetzt in die Parteiarbeit stecke. Derzeit sind das ca. 40 h pro Woche.

• Bist Du bereit, die gesetzlich erlaubten drei Monate Sonderurlaub vor der Wahl zu nehmen und Dich in den Wahlkampf zu stürzen?
  • Ja. Und ich werde es auch tun.

• Kannst du deinen Job aufgeben bzw. hast du überhaupt Zeit Abgeordneter zu sein?
  • Ja ich kann meinen Job ohne Probleme aufgeben.

• Bist Du Dir bewusst, dass Du je nach Parlament bis zu 5 Jahre aus dem Job raus sein wirst und evtl. Probleme haben könntest, wieder reinzukommen?
  • Ich bin Systemadministrator, es wird auch noch in 4 Jahren die Shift-Taste sein die klemmt, wenn das Passwort nicht stimmt. Ernsthaft. Es gibt Übergangsgeld, mit dem ich mich auf den aktuellen Stand bringen kann und dann kann ich auch wieder als Systemadministrator oder im Support arbeiten.

• Wie stehst du zu einem möglichen Piraten-Kodex für Abgeordnete?
  • Symbolpolitik. Er hat keine bindende Wirkung. Als freiwillige Verpflichtung finde ich sowas gut. Aber mehr kann es leider nicht sein.

Nach der Wahl

• Wie willst du den Bürger einbinden/beteiligen?
  • Ich bin für ein LQFB für die Fraktion. Auch möchte ich mir ein Beispiel an den Wahlkreisabgeordneten nehmen und eine Art WK Büro in Hessen errichten und betreiben. Bei 5% ziehen wir nach aktuellen Wahlrecht mit ca. 2 - 4 Abgeordneten in den Bundestag, da kann man Hessen gut aufteilen um jede Region mit solch einem Büro zu repräsentieren.

• Wie bindest Du die Basis ein?
  • Über derzeit schon bestehende innerparteiliche Tools. Ich erwarte von der Basis aber auch eine Mitarbeit. Zusätzlich zu den innerparteilichen Tools, stelle ich mir eine bezahlte Stelle in Hessen vor, deren Aufgabe der Kontakt zur Basis ist. Die Aufgabe dieser Stelle ist die Aggregation der Meinungen und Ideen der hessischen Basis. Was sich natürlich nicht ändern wird, ich werde weiterhin telefonisch erreichbar sein.

• Wie willst du basisdemokratische Aspekte fest in die Bundestags-Arbeit integrieren, wie die Basis weiterhin einbinden in den schnelllebigen Politikprozess?
  • Kurzfristige vMBs wären eine Möglichkeit. Dafür müssen dann Workflows geschaffen werden.

• Wie willst du die Freiheit des Mandats mit der Beteiligung der Parteibasis verknüpfen?
  • Ich werde mir Input von der Basis holen, und sofern es nicht gegen mein Gewissen verstößt auch in deren Sinne abstimmen. Abweichungen werde ich rechtfertigen. Ich finde auch eine Art Rechenschaftsbericht auf LPTs für angemessen.

• Wie willst du sicherstellen, dass die Fraktion sich nicht von der Basis entfernt?
  • Ich werde ein Abgeordneter in einer Fraktion von ca. 40 - 60 Abgeordneten sein. Natürlich ist es da schwer seinen eigenen Willen durchzusetzen. Sollte ein Mandatsträger sich von der Basis entfernen, das Gespräch mit ihm suchen, und wenn es sich nicht ändert dann auch mal den LV Fragen was er davon hält. Ich glaube allerdings nicht das sich die Fraktion in Gänze von der Basis entfernt. Dies würde dann eine Mehrheit in der Fraktion bedeuten und dan würde ich dann in Rücksprache mit der hessischen Basis einen Austritt aus der Fraktion in Erwägung ziehen.

• Wie willst Du Transparenz zeigen?
  • Mir schwebt ein Redmine für die Fraktion vor. Dieses soll thematisch gruppiert sein. In diesem soll jeder Abgeordnete einen eigenen Bereich haben, in dem er seine Dinge reinpacken kann. Dies muss dann durchsuchbar sein.

• Was hältst Du von Abgeordnetenwatch? Und wirst Du es benutzen?
  • Ich finde es eine tolle Idee und werde es auch benutzen.

• Was hältst du von Live-Streaming?
  • Kostet kaum was, bringt nur Vorteile, sollte man für alle öffentlichen Sitzungen machen.

• Wie willst du mit nicht öffentlichen Sitzungen/Dokumenten umgehen?
  • Ich verweise auf Frage 5.

• Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?
  • Ich verweise auf Frage 7.

• Würdest du zur eigenen Transparenz dein Einkommen als Abgeordneter offenlegen? Wenn nein, warum?
  • Natürlich. Das Einkommen ist eh schon öffentlich weil es im Gesetz steht. Fehlt nur noch die Lohnsteuerklasse, die findet ihr durch meinen Familienstand heraus ;)

• Wirst du gratis Angebote/Vergünstigungen annehmen?
  • Ich verweise auf Frage 8.

• Hast Du "Wunschkandidaten" unter den Parteien bezüglich einer möglichen Zusammenarbeit?
  • Nein.

• Mit wem würdest Du NICHT zusammenarbeiten?
  • Extremistischen und Menschenverachtenden Parteien wie der NPD oder DVU usw.

• Willst du in den Fraktionsvorstand?
  • Kommt drauf an. Diese Frage kann ich aufgrund der fehlenden Kenntnisse der Kandidaten nicht beantworten.

• Welche Themengebiete (Ausschüße, Kommissionen, fachpolitische Sprecher) würdest du gerne in der Fraktion besetzen?
  • Ich verweise auf Frage 3.

• Setzt du dich für geschlossene Abstimmungen einer möglichen Fraktion ein?
  • Nur wenn die Abstimmung im Zusammenhang mit Themen aus dem Parteiprogramm zu tun haben. Und auch dann nur als Aufforderung mit der Konsequenz bei abweichender Meinung diese zu Begründen. Ich denke jeder kann Begründen wenn er gegen das Programm stimmt.

• Nach welchen Kriterien sollten Personalentscheidungen getroffen werden?
  • Fachliche Eignung.

• Welche Anforderungen ist an Personal zu stellen?
  • Kommt auf den Job an der auszufüllen ist. Aber Grundsätzlich: persönliche Belastbarkeit, Flexibilität, Fachkunde, Teamfähigkeit. Die üblichen halt. Natürlich muss eine Identifizierung mit den Zielen der Piratenpartei vorhanden sein. Was aber Nicht-Mitglieder nicht ausschließt.

• Welches Verfahren würdest du für die Einstellung eines bezahlten, persönlichen Assistenten wählen? (öffentliche Ausschreibung, Auswahl eines Piraten, Auswahl eines persönlich Bekannten)
  • Direkt nach dem Einzug in den BT eine kurzfristige und kurzzeitige Besetzung des Postens. Danach eine öffentliche Ausschreibung, die den Stelleninhaber ersetzen wird, und den Stelleninhaber ausschließt.

• Würdest du bei teambildenden Weiterbildungen / Treffen mit deiner Fraktion mit dem Ziel einer Verbesserung deiner Teamfähigkeit teilnehmen wollen?
  • Ja. Diese werden auch notwendig sein. Es werden alle Möglichen Charaktere vorhanden sein, mit denen man zusammen Arbeiten muss.

Andere Fragen an alle Kandidaten

• Warum möchtest du in den Bundestag ? -- Semon
  • Ich möchte die Ziele der Piratenpartei vertreten. Ich habe mir die Entscheidung nicht einfach gemacht, es bedeutet einen erheblichen Einschnitt in das Leben welches man gewöhnt ist. Es bedeutet eine Menge Arbeit. Vor allem wird es aber eine Herausforderung sein. Ich mag neue Herausforderungen. Es wird die erste Fraktion der Piratenpartei im Deutschen Bundestag. Und ich glaube, diese sollte von Anfang an nach den Vorstellungen der Basis, in Einbeziheung der Basis erstellt werden. Auch sollten die hessischen Interessen berücksichtigt werden. Ich halte mich für Durchsetzungsstark und Laut genug um dies zu tun. Ich möchte der Veränderer sein, und nicht derjenige der sich dann Ärgert das die Fraktion abhebt. Ich möchte das Gewicht sein, das uns am Boden der Realität hält. Und ich möchte der Realismus sein, und das Gewissen das uns erinnert warum wir das machen. Ich möchte das Ohr der Basis sein. Bisher gibt es nur ein paar Kandidaten denen ich das nach Meinen Vorstellungen zutraue. Und ich möchte mich am Ende nicht ärgern, dass ich es hätte besser machen können. Machen statt labern.

Abgeordnetenkodex -- Matthias Geining 21:36, 7. Jan. 2013 (CET)

• Wie stehst Du zum NICHT abgestimmten Piratenabgeordnetenkodex?
  • Ich kann fast alle Punkte des Kodex Unterschreiben. Wie ich oben bereits erwähnte ist ein Zwang aus gutem Grund nicht Möglich. Aber man sollte Mandatsträger daran Messen. Auch Ausreden wie "Ich habe den nie Unterschrieben oder abgestimmt" sollten hier nicht gelten. Der Kodex gibt Wünsche der Basis an die Mandatsträger wieder die respektiert und beachtet werden sollten. Die Zustimmung gilt natürlich nur für den jetzigen Stand. Sollte er in Zukunft geändert werden, und ein Mandatsträger diesen nicht zustimmen können, so sollte er dies gut begründen.

• Gibt es Teile die Du nicht unterschreiben würdest?
  • Die Mandatsträgerabgabe. Diese Abgabe würde nur an den LV gehen. Das ist zu kurz gedacht. Ich erwarte aber von den Mandatsträgern, dass er die Partei auch finanziell Unterstützt. Dies aber nicht nur auf den LV bezogen. Der Mandatsträger sollte auswählen was er Unterstützen will, das könnte ja auch mal eine Finanzspritze in einem nicht so gut betuchten LV sein. Diese Spenden sollte er allerdings veröffentlichen. Dies ist in meinen Augen auch zu seinem Vorteil.

• An welchen Stellen würdest Du ihn verändern?
  • Ich würde die Mandatsträgerabgaben wie oben genannt in freiwillige Spenden umbenennen und den o.g. Zielen entsprechend umformulieren.

• Verpflichtest Du Dich den Kodex einzuhalten? (Ja/Nein)
  • Ja bis auf die Mandatsträgerabgabe, diese würde ich wie o.g. handhaben.

• Wie sähe Dein Entwurf Deines persönlichen Abgeordnetenkodex aus?
  • Ich verewise an die o.g. Antworten.

Was mich interessieren würde... Thumay 01:42, 8. Jan. 2013 (CET)

• Was hat Dich zu den Piraten geführt?
  • Ich war auf Stammtischen der Kinzigpiraten. Damals noch als CDU Mitglied. Ich habe die Piraten bereits länger beobachtet. Mit Aufflammen der VDS habe ich mich entschieden auszutreten und nach bereits vorherigen Besuchen des Stammtisches mich für einen "Gezwungen" Eintritt entschieden. Gezwungen deshalb, weil damals wurde ein Pressesprecher im MKK gesucht und keiner wollte es machen. Ich hatte mich bereit erklärt und wurde beauftragt. 5 Minuten später viel auf, dass ich gar kein Mitglied bin. Dann stand ich vor der Wahl. Da ich schon länger mit dem Gedanken des Eintritts spielte wurde ich Mitglied.

• Bei welchen für Dich persönlich wichtigsten Aktivitäten/Aktionen hast Du bisher bei Piraten mitgemacht (max. 3 Aufzählungen)?
  • Orga der ACTA Demos
  • Veröffentlichung der CleanIT Leaks
  • Orga- und Versammlungsleitung unzähliger Parteitage.

• Nenne eine Person, mit der Du besonders häufig bei den Piraten zusammen arbeitest
  • Patrick Rauscher. Aber hier kommen viele Namen in Frage.

• Wo hast Du bisher Verantwortung bei den Piraten übernommen (max. 3 Aufzählungen)?
  • Vors. Richter im LVor
  • Beauftragter für Hessen-IT
  • Versammlungsleiter

Gender(politik)/Frauenpolitik (Fragen von @angelite01)

• Frage 1: wie stehst du zur Quote? (Frauenquote)
  • Sie sollte überflüssig sein. Leider ist sie es nicht. Die Quote darf aber nicht zum Zwang werden oder der Motivation werden eine Funktion auszufüllen.

• Frage 2: sagen dir die Begriffe lookism, mysogynie, ableism, cisgender etwas oder müsstest du googeln?
  • Ja ich kenne die Bedeutung auch ohne Google.

• Frage 3: kannst du dir vorstellen, die Funktion einer frauenpolitischen Sprecherin innezuhaben? (analog zu @debaer in Berlin)
  • Ich kann es mir vorstellen, es gibt aber geeignetere Kandidaten.

• Frage 4: dein Statement zu Kristina Schröders bisheriger Familienpolitik
  • Wie kann eine Frau sich so gegen die Erfolge der Emanzipation stellen und sich u.a. Frauenministerin nennen.

• Frage 5: wie denkst du kann man gläserne Decken für Frauen beseitigen? Hast du schon mal über die Problematik nachgedacht?
  • Ich muss zugebe, das ich noch nicht ausgiebig darüber nachgedacht habe. Ich denke anonyme Bewerbungsverfahren sind hier aber ein guter Anfang. Vielleicht in Verbindung mit Bewerberauswahl losgelöst vom Arbeitgeber. Das heißt, dass der Arbeitgeber die Anforderungen angibt, und das Amt sucht den passenden Stelleninhaber aus. Aber das ist nur eine vage Idee.

• Frage 6: was denkst du zeichnet Frauen aus? was Männer?
  • Das sie Menschen sind.

• Frage 7: hast du schon mal eine Strafanzeige bezgl. sexueller Gewalt bekommen oder gibt es ein anhängiges Verfahren?
  • Nein.