Benutzer:Oibelos
| Kurzprofil | |
|---|---|
| Persönlich | |
| Name: | Kai |
| Nick: | Oibelos |
| Wohnort: | Neuhofen |
| Geburtstag: | 1974 |
| Politisch | |
| Partei: | Piratenpartei Deutschland |
| Eintrittsdatum: | 2009-08 |
| Landesverband: | Rheinland-Pfalz |
| Kreisverband: | Rhein-Pfalz |
| Funktion: | Basispirat |
| Stammtisch: | Ludwigshafen |
| Kontakt | |
| Webmail: | Form-Mailer |
| Mail-Adresse: | sil1234 ät bigfoot punkt com |
| Twitter: | @Oibelos |
Allgemeines
- zur Piratenpartei gebracht haben mich die Themen:
- Schutz der Grundrechte
- die neue, offenere politische Kultur
- mehr Demokratie
- Transparenz in Staat und Verwaltung
Themenerweiterung / politische Überzeugungen
Ich würde mir wünschen, dass wir aus unseren Kernthemen, die diesen zugrundeliegenden Überzeugungen / Grundregeln abstrahieren und diese dann auch auf andere Themenbereiche anwenden, um so zu Positionen zu diesen neuen Themenbereich zu kommen.
Solche Grundüberzeugungen und Regeln zur Anwendung könnten z.B. sein:
- individuelle Freiheit
- Ablehnung von Machtkonzentrationen
- Ablehnung eines Staates, der seine Bürger wie Kinder behandelt
- der mündige Bürger als Ziel einer Bildungspolitik
- diskriminierungsfreier Zugang zu Bildung und politischer Teilhabe
- der Staat als freiwilliger Zusammenschluss mündiger Bürger
- gleiche Rechte
- rationale, sachorientierte Lösungen
- Subsidiarität (alles auf der niedrigst-möglichen / niedrigst-sinnvollen Ebene regeln), da diese bürgernäher ist und Machtkonzentration verhindert
- nicht, wie alt-Liberare und Neo-Liberale, den Staat als einzige Gefahr für die Freiheit der Bürger sehen, sondern alle Machtkonzentrationen (z.B. monopolistische / oligopole Großkonzerne)
- die Allmende / das Allgemeingut, nicht nur an Wissen, sondern auch z.B. an der Natur / am öffentlichen Raum
- dass die Bürger des Staates / der Gesellschaft sich nicht gegenseitig bevormunden, aber sich bei Bedarf gegenseitig helfen
- Das erarbeitete Einkommen der gesamten Gesellschaft wird nicht gerecht verteilt. Viele Leute tragen ja in großem Maße zur Gesellschaft bei ohne dafür direkt bezahlt zu werden. Unser Kampf zum Erhalt unserer freiheitlichen Grundordnung ist ein Beispiel dafür. Kulturelles Schaffen unter freien Lizenzen ein anderes.
- ...
Die in Chemnitz 2010 getroffenen Entscheidungen scheinen mir mit diesen Grundsätzen durchaus in Einklang zu sein. Aber ich würde mir schon wünschen, dass manche Teile deutlicher formuliert aus diesen Grundsätzen abgeleitet wären. Speziell beim "nicht-BGE"-Antrag / ResET-Antrag ("Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe") gibt es ja bei der Gestaltung, die noch erarbeitet werden muss, die Gefahr, dass das in Richtung Machtkonzentration beim Staat / paternalistischer Staat / unmündiger Bürger etc. geht. Es muss nicht so kommen, es kommt auf die weitere Gestaltung an.
Kurz: Themenerweiterung: Ja, wenn die Themen unseren Kernthemen nicht widersprechen, sondern aus ihnen abgeleitet / kompatibel sind und / oder diese sogar unterstützen.