Benutzer:Miriam/Versprechen einlösen
Das Versprechen
Wir (Piraten) wollen alle Anträge, die Eberhard bei den letzten Bundesparteitagen gestellt hat, in seinem Namen beim nächsten Bundesparteitag in Bochum beantragen, weil wir diese als sein Vermächtnis an uns Piraten begreifen. Grund: EBERHARD ZASTRAU – EIN NACHRUF
Wer kann mitmachen
Einige von uns haben mit Eberhard zusammen in Liquid Feedback an den Anträgen gearbeitet, andere haben sie unterstützt und für sie abgestimmt - nicht nur an diese wendet sich der Aufruf, sondern an alle die die Ideen von Eberhard gut finden. Kurz: Es kann jeder mitmachen.
Wie ist die Umsetzung
Tragt euren Namen unter den Antrag ein, den ihr mit beim Programmparteitag in Bochum stellen wollt, dafür sollte auf eurer Wiki-Seite eine Rückantwortmöglichkeit vorhanden sein, alternativ könnt ihr mir auch eine Mail an loreena1968@gmx.de schreiben, wenn ihr mir vertraut, dass ich euren Namen bei der Antragstellung dazu setze.
Ziel
Das Ziel wäre es, wenn möglichst viele Piraten als Antragsteller fungieren, also wenn schon ein Name unter dem Antrag steht, oder zehn oder zwanzig, setzt euren trotzdem dazu. Unter denen die den Antrag mit stellen, werden wir uns einig werden, wer den Antrag vorstellt, Fragen beantwortet etc.
Die Anträge
Innenpolitik
- Grundlage: Positionspapier auf dem BPT 2011.2. Thesen der Piratenpartei Deutschland zur Trennung von Staat und Religion in der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage der folgenden Initiativen:
- 2011-09-07 Für die Trennung von Staat und Religion (Modul 2 – Übergangsregelungen im Grundgesetz)
- 2011-09-07 Für die Trennung von Staat und Religion Modul 3 (Staatliche Alimentation)
- 2011-09-07 Für die Trennung von Staat und Religion – Modul 4 (Religiöse Neutralität)
- 2011-09-07 Für die Trennung von Staat und Religion (Modul 5 Staatliche Einrichtungen)
- 2011-09-07 Für die Trennung von Staat und Religion (Modul 6 – Einrichtungen in religiöser Trägerschaft)
- 2011-09-07 Für die Trennung von Staat und Religion (Modul 7 – Kirchen und Glaubensgemeinschaften in der Rechtsordnung)
- Änderungsantrag auf dem BPT 2011.2.
- weiterer Änderungsantrag auf dem BPT 2011.2.
Antragsteller:
- Grundlagen: Positionspapier auf dem BPT 2011.2. Staatsanwaltschaften und Polizei (Transparenz des Staatswesens) wurde auf Grundlage der Inititaiven erstellt:
- Programmantrag auf der BPT 2011.2. Polizisten-Kennzeichnung auf Grundlage der Initiative
Antragsteller
Demokratie
- Positionspapier auf dem BPT 2011.2. Positionspapier auf der Grundlage von:
- 2011-01-26 Positionspapier demokratischeres Wahlrecht – mit Ersatzstimmen
- 2011-09-24 Positionspapier für ein demokratischeres Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene mit Ersatzstimmen Modul 0 Grundlagen
- 2011-09-24 Positionspapier für ein demokratischeres Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene mit Ersatzstimmen – Modul 1 Kumulieren und Panaschieren
- 2011-09-24 Positionspapier für ein demokratischeres Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene mit Ersatzstimmen – Modul 2 Mehrmandate-Wahlkreise
- 2011-09-24 Positionspapier für ein demokratischeres Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene mit Ersatzstimmen Modul 3 – Ersatzstimmen
- Änderungsantrag auf dem BPT 2011.2.
- Programmantrag auf dem BPT 2011.2. Mehr Demokratie beim Wählen - Aktives Wahlrecht ab 14 Jahren auf Grundlage der nachfolgenden Initiative eingereicht:
- Programmantrag auf dem BPT 2011.2. wie auch 2010.2. gestellt: Gewaltenteilung und Legitimation auf Grundlage der folgenden Initiativen:
- 2011-09-24 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 0 Vorspann)
- 2011-10-22 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 1a – Trennung von Legislative und Exekutive)
- 2011-09-24 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 1 Gewaltenteilung)
- 2011-09-24 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 2 Unabhängigkeit der Judikative)
- 2011-09-24 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 3 demokratische Verfahren
- 2011-09-24 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 4 Kompetenzabgrenzung
- 2011-09-24 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 5 Demokratie in internationalen Institutionen)
- 2010-08-26 Gewaltenteilung und demokratische Legitimation
Allgemein
- Sonstiger Antrag auf dem BPT 2012.1 Pool Experten-Scouts gestellt auf Grundlage von:
- Sonstiger Antrag auf dem BPT 2012.1. gestellt Zweistufiges Verfahren Kandidatenaufstellung
Wirtschaft
Wirtschaft
- Programmantrag wurde auf den BPT Chemnitz, Heidenheim gestellt und nicht behandelt: Offene Wirtschaftsstrukturen garantieren Versorgung und Beschäftigung
- Positionspapier Wahrnehmung staatlicher Aufgaben durch Staat und Öffentlichkeit
Liquid Feedback
- Sonstiger Antrag auf dem BPT 2012.1. LiquidFeedback stärken ohne Formalfoo und Satzungsänderungen