Benutzer:Miriam/AG Planet-II

AG Planet II - die einfache Lösung - Hüte verteilen

Ich hatte vor ein paar Wochen zu diesem Vorschlag http://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2011/09/Entwurf-zur-Umstrukturierung-der-Aufbau-und-Ablaufstruktur-der-bisher-bestehenden-AGs-und-SGs-in-der-Piratenpartei-Deutschland-Vorst%C3%A4nde.pdf im Wiki http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Miriam/AG_Planet reagiert.

Nach dem ich den im Pad http://koko.piratenpad.de/KO-Konferenz-2011-10-21 auf Zeile 127 verlinkten Antrag gelesen habe war ich schon wieder Richtung AG Planet unterwegs - aber das wurde noch übertroffen von : http://vorstand.piratenpartei.de/2011/10/17/die-themenbeauftragten-ihre-funktion-und-auswahl/

Ich kann verstehen, dass man nach Lösungen sucht, aber wenn man Hüte sucht, statt Wege den Anspruch der Mitmachpartei und der Transparenz in unserer Partei wirkungsvoll umzusetzen und schlichtweg ignoriert, dass es im Liquid Feedback bereits ein Thema gibt, in dem sich Piraten Gedanken zur Organisation gemacht haben, verstärkt meine Enttäuschung. Was wäre einfacher gewesen, als diesen Vorschlag als Alternative einzustellen und das Meinungsbild abzuwarten?

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/848.html

Da es keine Möglichkeiten für Anregungen und Fragen gibt, im folgenden mein Senf:

Teilnahme

• „1. Alle Piraten, die sich in die Liste eingetragen haben, bilden sozusagen die zuständige Task-Force zu einem Thema.“

Bis hier gut, das würde ermöglichen, dass man sich jederzeit ein- und austragen kann. Somit Input nicht verloren geht und den Anspruch der Mitmachpartei gewährleisten. Aber:

• „Ihr könnt euch auch weiterhin eintragen, und zwar bis Donnerstag, den 20.10.2011. (Bis dahin könnt ihr euch bei Bedarf auch wieder austragen!) „

Die Begrenzung widerspricht der freiwilligen Teilnahme der Piraten und somit verzichtet man auf Input von denen, die sich bis zum 20.10.2011 nicht eingetragen haben?

• „Diese Task-Force ist nicht identisch zur AG, sie soll die Arbeit der AGs mit der Arbeit außerhalb der AGs und der Arbeit auf allen Landesebenen möglichst sinnvoll koordinieren. Diese Leute zählen als kompetent in ihrem Thema und haben die Pflicht, sich über ihr Thema auf dem Laufenden zu halten.“

Die AGs stehen im Mittelpunkt dieser Task-Force. Die Task-Force schafft Input und Verbindungen zwischen Landesverbänden und AGs und Piraten. Vom Grundsatz ist die Idee der Verbinungen gar nicht mal so übel, die Frage ist eher, warum bekommen die AGs das nicht selbst hin? Wenn Sie das versucht haben, was soll eine Task Force da mehr schaffen, wir schaffen Strukturen, weil wir die grundlegenden Probleme nicht in den Griff bekommen, einerseits AGs (wirklich nicht alle) die einen Alleinstellungsanspruch vertreten und andererseits die Piraten in den Landesverbänden, die auf die AGs auf Bundesebene pfeiffen, und selbst mittels Liquid Feedback oder anderen Mitteln untereinander arbeiten? Kompetenz vermittelt sich also dadurch, dass man sich in eine Liste einträgt, Kontakt mit AGs, Piraten aus den Landesverbänden hält etc. pp. Das ist soziale Kompetenz, keine fachliche.

Hüte verteilen

• „2. Wir brauchen Leute, die den Hut auf haben. Wir haben uns entschlossen, dass wir pro Thema zwei Hüte brauchen. „

O. K. der Bundesvorstand kann wegen mir Hüte benennen, solange das nichts anderes als Piraten sind, die sich informieren und ggf. Kontakte herstellen,

• „Nämlich einen, der verantwortlich ist für die innerparteiliche Weiterentwicklung des Themas (Landes- und Bundes-AGs zusammenbringen, Infomaterial besorgen, innerparteiliche Bildung, Barcamps und so weiter).“

Bis hierher keine schlechte Idee, Leute zusammenbringen, darum geht es und das wäre auch ein guter Gedanke, nur der nächst folgende Satz_

• „Diese Aufgabe kann gern den AG-Koordinatoren zufallen, die ja von der AG gewählt sind.“

Noch einmal – eine AG ist ein freiwilliger Zusammenschluss zu einem Thema, hat kein Alleinvertretungsanspruch, ebenso wenig haben die in der Gruppe vertretenden Piraten irgend einen Anspruch, jemanden zu wählen, der für Thema XY dann für immer zuständig ist. Das scheitert bereits daran, dass es mehrere AGs zu gleichen Themenbereichen gibt, die sich oft sehr kontrovers gegenüberstehen. Also warum diese Erwähnung, wenn der Koordinator Pirat ist, hat er Chancen wie jeder andere.

• Zum Wahlvorgang weiter unten. Die andere Verantwortung liegt darin, innerparteilicher Sprecher für das Thema zu sein. Das heißt, dass das Presseteam und der Bundesvorstand sich hauptsächlich an diese Person wendet, wenn sie Fragen zum Thema haben.

Und wie sieht die Kontaktaufnahme auf, ist dieser Pirat dann über jeden Zweifel erhaben, schiebt da nicht gerade der Bundesvorstand inkl. der AG Bundespresse die Verantwortung sich von der „Basis“ transparent Input zu holen auf eine einzige Person. Der ist jetzt verantwortlich? Und wenn der eine nicht zutreffende oder in der Partei umstrittende Äußerung gibt, ist es egal, weil er ja die Kompetenz mit dem „Amt“ geerbt hat. Warum braucht man diesen zweiten Hut?

• „Es handelt sich hier nicht um eine repräsentative Funktion nach außen, sondern um reine innerparteiliche Expertise. Beide, also der Weiterentwickler und der Sprecher, können ihre Aufgabe weiterdeligieren an alle, die sich freiwillig für die Task-Force gemeldet haben. Hauptsache, der Bundesvorstand hat feste Verantwortliche.“

Hauptsache der Bundesvorstand hat Verantwortliche und entzieht sich somit der thematischen Interaktion mit der Basis? Ist die programmatische Entwicklung nicht Aufgabe aller Piraten, warum schafft man Strukturen, die weniger Teilhabemöglichkeiten bieten. Kann man nicht einfach in Antragsfabriken und in Liquid Feedback schauen und mittels Gruppe 1 (Weiterentwicklung) direkt Piraten oder Landesverbände ansprechen?

Man „kann“ weiterdelegieren, muss es aber nicht, Streit vorprogrammiert, wie sollen diese Gruppen überhaupt arbeiten, wie gewohnt – Transparenz in der Form – wir entscheiden, was ihr wissen dürft?

• 3. Wie werden die beiden Verantwortlichen bestimmt? Ich habe mir sehr lange Gedanken über einen fairen und ökonomischen Prozess gemacht. Das beste ist, wenn sich die jeweilige Task-Force im Mumble versammelt und dann innerhalb dieses Zirkels die beiden verantwortlichen Personen bestimmt (gewählt) werden. Wichtig hierbei zu beachten ist, dass einige Themen entsprechende AGs haben. Die Mitglieder dieser AGs sollen auch eingeladen werden! Es geht hier nicht um viel Macht oder tolle Posten, aber dennoch sollten wir diese Verantwortungspositionen demokratisch bestimmen. Sie sollten auch nicht vom Vorstand bestimmt werden. Ich werde diesen Gründungstreffen gerne beiwohnen.

Vorsicht, ihr suggeriert eine nicht existente demokratische Abstimmung, wenn von Wählen gesprochen wird. Es ist vom Ansatz her gut, dass diese Piraten aus der Mitte deren bestimmt werden, die sich melden (abgesehen von der zu späten Info und der zu kurzen Frist), besser wäre dies Bestimmung regelmäßig im Turnus XY zu wiederholen. So kann man durchaus Kontrollfunktionen ausüben.

Darüberhinaus, doch der Bundesvorstand wird diese Piraten bestimmen, sie brauchen eine Beauftragung, eine Legitimation und nur ihr könnt diese erteilen. Aus der Verantwortung kommt ihr nicht heraus, wenn Hüte gewünscht sind.

So rein von der Demokratie, müsste der Bundesvorstand nicht erst einmal die Vorgehensweise beschließen, dann mit einem wirklichen Rundruf – nicht im Blog – zur Teilnahme aufrufen und dafür eine längere Frist als den 20.10.2011 lassen? Es wird vielleicht einige wundern, es gibt echt Piraten, die wegen Realleben und Piratenarbeit nur alle paar Tage ins Netz schauen.

• Warum machen wir das und wozu ist es gut? Diese Taskforce ist im Prinzip mit den Service-Gruppen vergleichbar, die Gefion unlängst ausgeschrieben hat. Wenn im Moment der Bundesvorstand oder das Presseteam eine Fachfrage haben, finden sie irgendeinen Kumpel in der Partei, der sich damit zufällig auskennt. Undemokratischer geht es eigentlich nicht. Jetzt haben wir dafür feste Ansprechpartner, die uns zusichern, sich immer auf dem neuesten Stand zu halten. Davon profitieren wir, das Presseteam, die AGs, die anderen Mitglieder – kurzum alle. Wir wollen keine doppelten Strukturen aufbauen, sondern es geht uns um enge Zusammenarbeit mit den bereits bestehenden AGs und den Koordinatoren. Je mehr Mitglieder, desto mehr Überblicksleute brauchen wir.

Es gibt durchaus innerhalb der Piratenpartei auch welche, die sich Gedanken machen und wenn man anfängt – Liquid Feedback vollständig zu ignorieren und Entscheidungen „unwiderruflich“ zu treffen, bevor man auch nur die Chance zu einem Meinungsbild hatte, widerspricht man einem Anspruch, den sich die Piraten mal gegeben haben. Es besteht die Möglichkeit, den Vorschlag des Bundesvorstands ins Liquid Feedback als Alternative zum Thema https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/848.html einzustellen. Vielleicht auch die Vorgehensweise von Gefion, das würde heißen, dass es tatsächlich interessiert, was der Rest von diesen Plänen denkt. Aber weder der eine noch der andere hat dies gemacht. Was hält euch davon ab, wovor habt ihr Angst?

Um es kurz zu machen, ich habe in den letzten Wochen öfters diese Überregulierungswut kritisiert, wie auch die meiner Meinung nach zu geringe Umsetzung der innerparteilichen Transparenz. Da ich scheinbar gegen Wände schreibe und auch Initiativen im Liquid Feedback keine Notiz finden und ich meine Zeit für die Piraten anderswo besser einsetzen kann, ist dies auch die letzte Kritik am Verhalten des Bundesvorstandes. Meine Enttäuschung sitzt zu tief, daher ist vielleicht keine Kritik besser als eine, die ohnehin nicht zur Notiz genommen wird. Also ich werde nichts mehr kritisieren, weil meine Hoffnung gestorben ist, ein Strukturkorsett verhindern zu können. So gehen wir den leichten Weg der Arbeitskreise (andere Definition - aber vergleichbar)und schaffen Verantwortlichkeiten und Strukturen. Ob man es wahrhaben will oder nicht, auch ein Art von Machtverteilung, wenn man einzelnen Piraten überlässt, Aussagen zu treffen, die nicht legitimiert sind.

Wir hätten den anderen Weg, uns dafür einzusetzen, Liquid Feedback - für das ja gerade ein Wettbewerb zur Verbesserung der Nutzeroberfläche stattgefunden hat - zu nutzen, da braucht man nur noch Gruppe 1 Weiterentwicklung und wir könnten uns rein theoretisch auch dafür einsetzen, offene elektronische Abstimmungen mit Liquid Feedback zu ermöglichen. Wir haben so viele Möglichkeiten, der leichte Weg Struktur ist aber wohl doch zu verlockend.