Benutzer:Käptn Blaubär/Anträge/Sonder-Verbrauchssteuern
Sonder-Verbrauchssteuern (für Grundsatzprogramm)
Wenn wir Steuern erheben wollen, um einen nicht-fiskales Ziel zu erreichen (z.B. Umweltschutz), bevorzugen wir Lösungen, die das durch technischen Fortschritt erreichen, statt das Verhalten der Menschen ändern zu wollen. Wir werden bei bei der Ausgestaltung solcher Steuern auch immer auf optimale Wirkung, Sozialverträglichkeit, die Leistungsfähigkeit der Industrie und sich abzeichnende bessere Lösungen achten. Wir wollen diese Steuern auch wieder abschaffen, wenn ihr Zweck erfüllt wurde oder sie sich als wirkungslos erweisen.
Begründung
Eine erzwungene Verhaltensänderung ist immer ein Eingriff in die Freiheit des Einzelnen. Und die Bereitschaft dazu hat Grenzen. Das gilt besonders dann, wenn es um globale Ziele geht und andere Staaten diese Ziele nicht verfolgen. Technischer Fortschritt baut dagegen auf sich selbst auf. Darum kann damit langfristig viel mehr erreicht werden. Ein wegen bestimmter Steuergesetze eingeführte Innovation wird dann oft auch in Ländern verkauft, die solche Gesetze nicht haben. Es ist so also möglich eine Wirkung über die Ländergrenzen hinweg zu erzielen.
Hat sich in "Diskussion" auf Mailingliste als nich piratenkompatibel herausgestellt.