Benutzer:Just-Ben/Spielwiese/Protokoll

Eröffnung der Versammlung Kristian Biss (Beisitzer Landesverband Bayern) eröffnet die Versammlung, ihm steht das Recht auf die die provisorische Leitung der Versammlung nach der GO zu.

Anträge auf Änderung der GO Dominique Schramm, Generalsekretär BzV Mittelfranken

Änderung des §1 Nr.1. (1) 8. Teilsatz in: "die in ihrer zugehörigen Gliederung eine entsprechende Berechtigung oder Beauftragung durch den Vorstand haben, oder der Vorstand selbst." Mehrheit dafür

Streichung des § 4 Nr. 1.2 (1) 3 Satz. Hinzufügen des Satzes: "Der Wahlleiter gibt die Möglichkeiten der Willensbekundung auf dem Stimmzettel vor jedem Wahlgang bekannt." Streichung der nicht numerisch aufgelisteten Punkte 1 - 3 Mehrheit dafür

Einfügung des Wortlautes "Verschieben eines Punktes" in die nicht nummerierte Liste des § 5 Nr. 4.2 (1) nach dem zweiten Listenpunkt Mehrheit dafür

Wahl der Protokollführer Benjamin Stöcker (Vorsitzender Bezirksverband Oberfranken) Alexander Gödde (Mitglied des Bezirksverband Mittelfranken) angenommen

Änderung der TO Transparenz SAÄ 1-3 Sonstige Anträge 1-5

Werden nach Punkt 12 Eingefügt - Mehrheit dafür

Wahl des Versammlungsleiters

Es wurde mit Mehrheit Stefan Körner (Stellvertretender Vorsitzender BzV OPF) zum Versammlungsleiter gewählt.

Abstimmung über Zulassung von Gästen Mehrheit dafür

Abstimmung für Audostreaming Mehrheit dafür

Abstimmunmg für Videorstreaming Mehrheit dafür

Abstimmung Wahlleiter Markus Gerstel (Beisitzer des Landesverbandes Bayern)- Mehrheit dafür, fünf Gegenstimmen

Abstimmung über die Wahlhelfer: Andreas Popp (Stellvertretender Vorsitzender Piratenpartei Deutschland) Alexander Bock (Generalsekräter Landesverband Bayern) Markus Heurung (Politischer Geschäftsführer des Bezirksverbandes Unterfranken) Tilman Beitter (Politischer Geschäftsführer des Bezirksverbandes Unterfranken) Angenommen ohne Gegenrede

GO-Antrag: T Tätigkeitsberichte auf je 300 sek. begrenzen ein Gegenrede - Begründet Abstimmung: dafür: 20 dagegen: 21 Damit abgelehnt

Tätigkeitsberichte:

Alexander Wunschnick - Vorsitzender (Bezirk)

Thilo Schumann - stellvertretender Vorsitzender Bezirk

Arthur Schibetz - Schatzmeister Kassenbericht

Dominique Schramm - Generalsekretär

Patrick Linnert - Politischer Geschäftsführer. (Zurückgetreten am 28.09.09)

Dietmar Heindorf - Beisitzer

Dominik Heinisch - Beisitzer

Bericht der Rechnungsprüfer

Kristian Biss, Emanuel Kotzian. Gewählt auf der Gründungsversammlung.

Kristian empfiehlt die finanzielle Entlastung des Vorstandes.

Emanuel schlägt vor, die finanzielle Entlastung auf den nächsten Bezirksparteitag zu verschieben. Er meint hierzu wörtlich: "Ich darf leider die finanzielle Entlastung des Vorstands nicht forden, da das Büro in der Fraunentorgasse 42 nicht in der Spendenübersicht 2009 verzeichnet ist."

Änderung der TO Der Versammlungsleiter würde gerne die Wahl der Kassenprüfer vorziehen. Dies wird nach Gegenrede aus dem Plenum verworfen.

Abstimmung zur gemeinsamen Entlastung des Vorstandes: Die Mehrheit ist dafür.

Abstimmung über die Entlastung des Vorstandes: Die Mehrheit ist dafür.

Satzungsänderungsantrag Nr. 2 - Verkleinerung des Vorstandes Antrag wird durch Arthur Schibetz zurückgezogen und durch niemanden übernommen.

Satzungsänderungsantrag Nr 6,7,8: Transparenz 1,2,3 (Konkurierent) Vorstellung durch Kristian Biss.

Kristian Biss zieht Antrag Nr 8 zurück. Der Antrag wird von niemandem übernommen.

Der Versammlungsleiter gewährt eine Bitte Patrick Linnerts auf Vorziehen sämtlicher sonstiger Anträge zum Thema Transparenz.

Krisitian Biss zieht sonstige Anträge Nr.1 und 2 zurück. Antrag Nr. 1 wird von Alexander Wunschick übernommen.

Vorstellung der Anträge zur Transparenz (Sonstige Anträge 3, 4 und 5) durch Dominique Schramm und Dietmar Heindorf.

Wortmeldung Patrick Linnert. Weitere Wortmeldung. (Gegenrede aus dem Plenum.)

Ausprache wird unterbrochen und Vorstellung durchgeführt.

GO-Antrag auf Unterbrechenung durch Mittagspause Abstimmung - einer weitere Minute Redezeit für Dietmar Heindorf.

Unterbrechung bis 14:00 Mittagspause ab (13:10)

Fortsetzung der Versammlung

ab 14:03 Die Versammlung wird Fortgesetzt

Diskussion zu den Anträgen mit Wortmeldungen aus dem Plenum.

GO Antrag auf sofortige Abstimmung. Rückgezogen nach Gegenrede.

Abstimmung zur Schließung der Rednerliste auf Anfrage des Versammlungsleiters. Schließung der Rednerliste abgelehnt. 21 - 16

GO Antrag - Begrenzung der Redezeit auf 30 min. Gegenrede formal. Abstimmung eindeutig mit 3 Gegenstimmen angenommen.

GO-Antrag auf Meinungsbild zu jedem einzelnen Antrag.

Antrag 1 zeigt Meinungsbild ja Antrag 3 zeigt Meinungsbild gemischt Antrag 4 zeigt Meinungsbild nein Antrag 5 zeigt Meinungsbild nein

Abstimmung über Satzungsänderungsantrag Nr 6. "Transparenz 1" Antrag wird eindeutig mit 32 - 3 angenommen

Rücknahme Satzungsänderungsantrag Nr. 7 zurückgenommen Übernommen durch Thomas Messerer Abgelehnt 21 - 3

Rücknahme des Satzungsänderungsantrag 8

Sonstiger Antrag nr 1

Abgelehnt

Sonstiger Antrag Nr 3 18 Dafür 27 Abgelehnt

Sonstiger Antrag Nr 4: Verbindliche GO Dafür 6 Dagegen 26

Sonstiger Antrag nr 5:

Dafür 4 Dagegen 33

Antrag auf Aufnahme ins Protokoll, dass der die Anträge 3-5 nicht aus inhaltlichen Gründen abgelehnt werden, sondern weil hier noch keine Zeit war, sie ausführlich und unter Beteiligung aller zu diskutieren. Das Thema wird spätestens zum nächsten Parteitag wieder aufgenommen. Annahme durch Akklamation.

Weiterer Antrag darauf, festzuhalten: Der Vorstand soll sich darum kümmern, dass heutige Gegenredner sich aktiv an der Diskussion beteiligen. Annahme durch Akklamation.

GO Antrag - Abstimmung über folgendes:

Die AG Transparenz wird verpflichtet, bis zum nächsten ordentlichen Parteitag einen Vorschlag für einen Transparenzkodex sowie weitere Regelungen zur Transparenz frühzeitig vorzubereiten.

Annahme mit 35 - 2

Bestimmung Zahl Beisitzer

GO - Antrag auf Änderung der Tagesordnung - Verschiebung des TO Punktes zur Änderung der Zahl der Beisitzer Gegenrede Begründet Antrag zurückgezogen

Diskussion über die Zahl der Beisitzer.

Abstimmung Einstimmig 2 Beisitzer

GO - Antrag auf Änderung der TO- Vorstellung pro Amt und nicht gemeinsame Vorstellung Gegenrede - Begründet Abstimmung Dagegen 22 - 12

Selbstvorstellung der Kandidaten

Betz, Florian (Beisitzer). Dölschner, Florens (Beisitzer) Eisvogel, Stephan (Politischer Geschäftsführer) Heindorf, Dietmar (Beisitzer) Karch, Martin (Beisitzer)

Kubisch Christian (Stellvertretender Vorsitzender) Schumann, Thilo (Vorsitzender, Stellvertretender Vorsitzender) (Zieht zurück) Schramm, Dominique (Generalsekretär) (Zieht zurück) Schibertz, Arthur (Schatzmeister) (Zieht zurück)

Linnert, Patrick (Vorsitzender)

Dietmar zieht zurück.

GO Antrag auf Untebrechung der Sitzung bis 16:00 Gegenrede Begründet. 42 Stimmen dafür

Pause ab 15:42

Ende der Pause um 16:02

Gastbeitrag Stellvertretender Bundesvorsitzender Andy Popp

Anfrage bezüglich der Konsequenz, wenn sich nicht für alle Vorstandsposten Kanditaten finden.Erklärungen des Versammlungsleiters.

Anita Friedrich kandidiert für das Amt der Schatzmeisterin. Christian Berger kandidiert für das Amt des Generalsekretärs.

Anita Friedrich stellt sich vor Christian Berger stellt sich vor.

Alexander Mönikheim kandidiert für das Amt des Generalsekretärs.

Alexander Mönikheim stellt sich vor.

Fragen aus dem Plenum an die Kandidaten.

GO Antrag, Vertagung der Wahl des Vorstandes auf den 31.01.2010 um 15.00 Gegenrede, begründet Abstimmung Abgelehnt mit drei Gegenstimmen

GO Antrag auf Meinungsbild: WEr kann heute mit gutem Gewissen den Vorstand wählen. Meinungsbild leicht positiv.

Fragen aus dem Plenum an die Kandiaten.

Stephan Eisvogel wird als Kandidat für den Posten des Vorsitzenden vorgeschlagen. Stephan Eisvogel nimmt die Kandidatur an.

Florens Dölschner kandidiert für das Amt des Generalsekretärs.

Patrick Linnert wird als Kandidat für den Posten des Politischen Geschäftsführers vorgeschlagen.

GO Antrag auf Unterbrechung vom Versammlungsleiter angenommen

Pause 16:46

Ende der Pause um 16:58

GO Antrag auf Schließung der Rednerliste für Fragen an die Kandidaten für den Vorsitzenden Gegenrede formal Abstimmung mit 20 - 1 angenommen

Rede von Dominique Schramm.

Patrick Linnert lehnt es ab, für den Posten des Politischen Geschäftsführers zu kandidieren.

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste ohne Gegenstimmen.

Der Wahlleiter erklärt den Ablauf der Wahl.

Wahlgang für den Posten des Vorsitzenden, Kandidaten Stephan Eisvogel, Patrick Linnert

Wahlgang für beendet erklärt.

Öffentliche Auszählung der Stimmen. Ergebnis: 19 Stephan Eisvogel 29 patrick Linnert 1 ungültige 1 Enthaltung

Patrick Linnert erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Fragen an den Kandidaten für den Posten des Stellvertretenden Vorsitzenden.

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste ohne Gegenstimmen.

Wahlleiter erklärt den Ablauf der Wahl.

Wahlgang für den Posten des Stellvertretenden Vorsitzenden, Kanditat Christian Kubisch.

Wahlgang wird für beendet erklärt. Öffentliche Auszählung der Stimmen.

Unterbrechung der Sitzung Pause 17:33 Ende der Pause 17:

Ergebnis: ja 46 nein 0 Enthaltungen 4

Renee Brosig wird für den Posten des Schatzmeisters nominiert. Renee Brosig stellt sich vor

Anita Friedrich erkälrt den Verzicht auf ihre Kandidatur.

Fragen an den Kandidaten für den Posten des Stellvertretenden Vorsitzenden.

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste ohne Gegenstimmen.

Wahlleiter erklärt den Ablauf der Wahl.

Wahlgang für den Posten des Stellvertretenden Vorsitzenden, Kanditat Christian Kubisch.

Wahlgang wird für beendet erklärt. Öffentliche Auszählung der Stimmen.

Ergebis: ja 47 nein 0 enthaltungen 2

Renee Brosig nimmt die Wahl an.

Wahl des Genseks:

Es wird Florian Betz vorgeschlagen. Chiristian Berger zieht seine Kandidatur zurück.

Fragerunde an die Kandidaten für den Posten des Genseks.

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste ohne Gegenstimmen.

Wahlleiter erklärt den Ablauf der Wahl.

Wahlgang für den Posten des Generalsekretärs, Kanditaten Florian Betz, Florens Dölschmer, Alexander Mönikheim.

Wahlgang wird für beendet erklärt. Öffentliche Auszählung der Stimmen.

Ergebnis: Florian Betz 21 Florens Dölschmer 18 Alexander Mönikheim 3 Enthaltungen 4 ungültig 3

Florian Betz nimmt die Wahl an.

Fragerunde an den Kandidaten für den Posten des politischen Geschäftsführers.

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste ohne Gegenstimmen.

Wahlleiter erklärt den Ablauf der Wahl.

Wahlgang für den Posten des politischen Geschäftsführers. Kandidat Stephan Eisvogel

Wahlgang wird für beendet erklärt. Öffentliche Auszählung der Stimmen.

Ergebnis ja 45 nein 2 enthaltung 1 ungültig 1

Stephan Eisvogel nimmt die Wahl an.

Anita Friedrich wird zur Wahl vorgeschlagen Dirk Marky wird zur Wahl vorgeschlagen

Fragerunde an die Kandidaten für die Posten der Beisitzer.

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste.

Wahlleiter erklärt den Ablauf der Wahl.

Wahlgang für den Posten der Beisitzer Kandidaten Florens Dölschmer, Anita Friedrich, Martin Karch, Dirk Marky.

Wahlgang wird für beendet erklärt. Öffentliche Auszählung der Stimmen.

Rede von Benjamin Stöcker wärend der Auszählung. Fragen zu der Rede.

Ergebnis Florens Dölschmer 17 Anita Friedrich 26 Martin Karch 20 Dirk Marky 27 Enthaltungen 2

Dirk Marky und Anita Friedrich nehmen die Wahl an.

Artur Schibetz und Dietmar Heindorf werden als Rechnungsprüfer vorgeschlagen

Artur Schibetz wird per Handzeichen gewählt. 40 ja, 0 Gegenstimmen

Abstimmung über Ämterkumulation

Einmütig dafür, dass Artur trotz seines Amtes als Landesschatzmeister Rechnungsprüfer wird.

Dietmar 42 Pro Stimmen 0 Enthaltung

GO Antrag auf Änderung der TO - Abstimmung über Satzungsänderungsantrag Nr. 1 keine Gegenrede angenommen

Klarstellungen zu dem Änderungstantrag.

Abstimmung über den Satzungsänderungsantrag. Angenommen mit 36 Stimmen, keine Gegenstimmen.

Vorschlag des Versammlungsleiters - Artur Schibetz wird auch zum Kassenprüfer gewählt. Mit 30 zu 0 angenommen. Nimmt die Wahl an.

Vorschlag des Versammlungsleiters - Dietmar wird auch zum Kassenprüfer gewählt. Mit 30 zu 0 angenommen. Nimmt die Wahl an.

Vorherige Abstimmung bezüglich der Ämterkumulation (Artur) wird auch für dieses Amt übernommen. (Versammlungsleiter fragt, keine Gegenrede)

Abstimmung über Satzungsänderungsantrag Nr. 3. Vorstellung, keine Redebeiträge Angenommen mit 40 zu 0.

Abstimmung über Satzungsänderungsantrag Nr. 4. Vorstellen, keine Redebeiträge Angenomen mit 40 zu 0.

Abstimmung über Satzungsänderungsantrag Nr. 5 Vorstellen, Redebeiträge aus dem Plenum. Angenommen mit 43 zu 0

GO Antrag - Änderung der TO - Abstimmung über die Veröffentlichung der Aufzeichnungen des Bezirksparteitages Redebeiträge. Gegenstimme. Angenommen mit 26 zu 7.

Redebeiträge.

Abstimmung: Veröffentlichung der Aufzeichnungen des Bezirksparteitages. Abgelehnt mit 27 zu 8.

Sonstiger Antrag Nr. 6 wird zurückgezogen.

Sonstiger Antrag Nr. 7: Verpflichtung des Vorstandes zur Erstellung eines Finanzplan - wird vorgestellt. Redebeiträe aus dem Plenum. Abstimmung:

22 Dafür, 0 Dagegen

Sonstiger Antrag Nrt. 8: Beauftragung des Vorstandes zur Gründung einer Arbeitsgruppe, die eine Satzungsänderung, die das satzungslose Gründen von Untergliederungen ermöglicht, erarbeitet.

Gegenrede.

Meinungsbild beantragt und durchgeführt.

weitere Redebeiträge

GO Antrag auf Schließung der Renderliste gegenrede formal Abstimmung Einmütig angenommen.

Abstimmung pro 16 gegen 14 angenommen

Sonstiger Antrag Nr. 9 - regionales Parteiprogramm Vorstellung Gegenrede

weitere Redebeiträge

GO Antrag auf Streichung der Sonstigen Anträge Nr. 9 und 10 Gegenrede formal Abstimmung angenommen mit 22 zu 5 angenommen.

Antrittsreder des Vorsitzenden

Beendigung der Veranstaltung