Benutzer:Jens.b/Notizen AG Satzung NRW

AG Satzung NRW

Dies sind meine Vorabnotizen für die zur Gründung anstehende AG Satzung NRW. Sie spiegeln (Überraschung!) nur meine persönliche Meinung wider - die AG wird ihre Zieldefinition, Arbeitsweise etc. natürlich erst bei Gründung beschließen.

Ziele

• Helfen bei Formulierung von Änderungsanträgen
• Prüfung auf Anwendbarkeit, Vollständigkeit und Korrektheit (soweit möglich)
• Es besteht jedoch keine Pflicht über die AG zu gehen, jeder kann nach wie vor selbst Anträge einreichen.
• Einreicher von Änderungsanträgen ansprechen und unaufdringlich Hilfe anbieten
• Information der Parteiöffentlichkeit (Mailinglisten etc, LMV) über Anträge
• Evtl.
  • aktives Fragen nach Problemen mit der Satzung
  • Leute zu Anträgen animieren
  • Anträge innerhalb der AG initiieren, wenn sich sonst niemand findet

Begründung

• Auf dem NRW-Landesparteitag 2009.4 sind einige Anträge gescheitert, die nicht korrekt formuliert oder nicht völlig ausgereift waren - nicht zuletzt wegen der 2/3-Mehrheit ist die Messlatte hier sehr hoch.
• Umgekehrt fehlte es im Vorfeld an konkreten Hinweisen, was man alles beachten muss, oder an Ansprechpartnern fürs "mal drüber schauen".
• Es kann nicht dem sowieso gut beschäftigten Vorstand zugemutet werden, hier noch ein "Antragsteller-Coaching" ;-) durchzuführen - ein paar Leute in einer AG könnten das aber sehr wohl in geordnetere Bahnen lenken.