Benutzer:JanB/Bundestag

Bundestag

Ich möchte als Direktkandidat für den Bundestag kandidieren, um im Wahlkampf mit euch zu kämpfen und im Bundestag piratige Politik umzusetzen.

Im folgenden beantworte ich diverse Fragenkataloge.

Erste Liste: Fragen zu deiner Kandidatur

1. Was/Wieviel hast du in Form von Beauftragungen/Vorstandsämtern usw. bereits für die Piraten geleistet? Ich bin seit 2011 stellvertretender Vorstandsvorsitzender im Bezirk Unterfranken.

2. Möchtest du dich auch zur Landtagswahl/Bezirkstagwahl/Kommunalwahl/Europawahl aufstellen lassen? Aktuell geht es um die Bundestagswahl. Sollte ich nicht aufgestellt werden, interessiere ich mich für Europa und Kommunale Ebene, ggf. auch Land. Falls ich für den Bundestag aufgestellt werde, werde ich nicht auch noch für das Land kandidieren.

3. Ist dir bewusst, dass wir in diesem Fall ggf. Probleme seitens der Wahlleitung zu erwarten haben? Falls ich aufgestellt werde, werde ich vor weiteren Kandidaturen solche Probleme ausschließen oder von der Kandidatur absehen.

4. Wirst du dich in deinem Wahlkreis als Direktkandidat zur Verfügung stellen? Ja.

5. Inwiefern verfügst zu über ausreichend Ressourcen (Zeit/Geld) für einen ernsthaften Wahlkampf? Ich bin derzeit mittelloser Student, ab nächstem Jahr strebe ich eine Beschäftigung an. Ich hoffe eine ausreichend bezahlte Stelle zu finden, die mir zeitlichen Spielraum lässt.

6. Warst du bereits Mitglied in einer anderen Partei? Nein

7. Warst du in der Vergangenheit politisch aktiv? Meine erste Demo war gegen Softwarepatente 2006 in Karlsruhe. Danach nahm ich an Hörsaalbesetzungen, Demos von Dresden-Nazifrei etc. teil

8. Inwiefern erwartest du monetäre Unterstützung durch die Partei? Genausoviel oder genausowenig wie jeder andere bekommt, also wahrscheinlich keine.

9. Traust du dir zu, bis zur Aufstellungsversammlung 150 Unterstützer unter den BAYERISCHEN Piraten zu finden, welche deine Kandidatur öffentlich unterstützen? Ja

10. Spielt deiner Meinung nach dein Geschlecht eine Rolle bei deiner Kandidatur?

Nein

11. Erwartest du durch dein Geschlecht Nach oder Vorteile bei der Aufstellungsversammlung?

Nein, da momentan nur Männer kandidieren.

12. Seit wann bist du in der Partei "aktiv"?

2009 bei BzV-Gründung und BTW aktiv gewesen, danach eher Studentischer Protest, ab 2011 voll dabei.

13. Wie schätzt du deine Fähigkeit ein vor Kameras und einem großen/kritischen Publikum zu sprechen?

Ausbaufähig, aber fürs erste ausreichend.

2. Liste: Kandidatengrill

Kennst Du dich mit den Tools der Piratenpartei aus, die sie zur politischen Arbeit nutzt? Ja. Hauptsächlich ML, Pads, Mumble; wiki etwas weniger da von mir nicht so intensiv genutzt.

Kategorisierst Du deine Wiki Seiten? Ja

Was ist Dein Kernthema, oder welches ist für Dich von größter Bedeutung? Mein Steckenpferd ist die Energiewende und Verkehrspolitik. Ansonsten bin ich Pirat: Grundrechte, Bildung…

Welche Leistungen hast du bislang für die Piraten erbracht und welchen Sinn hast du darin gesehen?

Soll die dritte Startbahn des Flughafens München gebaut werden?

Braucht München einen zweiten Sbahn Tunnel?

Soll die Suche nach Atommüllendlagern bundesweit erneut ergebnisoffen und unabghängig, nach wissenschaftlichen Kriterien durchgeführt werden? Selbst wenn das auch die Suche in Bayern bedeuten würde? Ja.

Wirst Du für Anträge konkurrierender Parteien stimmen, auch wenn Du weisst, dass die Fraktion der Piratenpartei diesen Antrag ablehnt? Kommt darauf an: Grundsätzlich entscheide ich nach meinem Gewissen. Ergibt sich daraus keine Entscheidung, Entscheide ich nach Parteiprogramm. Ergibt sich daraus keine Entscheidung, Entscheide ich nach Fraktionsempfehlung/Meinungsbildern der Basis Ergibt sich daraus keine Entscheidung, Entscheide ich nach bestem Wissen/Enthalte mich.

Wie steht ihr zur Video-Überwachung generell?

Im einzelnen

1. Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen
2. Videoüberwachung in/an Fahrzeugen/Anlagen des ÖPNV
3. Videoüberwachung in teil-/staatlichen Einrichtungen
4. Videoüberwachung in Stadien und bei Veranstaltungen

Videoüberwachung führt nach meinem Kenntnisstand nicht immer zu dem erhofften Sicherheitsgewinn und schafft die Gefahr unverhältnismäßiger Überwachung, daher ist sie generell abzulehnen.

Wenn du jetzt schon einen Sitz in Bundestag hättest würdest du am 25. Mai 2012 für oder gegen den ESM Stimmen ?

Am 25. Mai 2012 soll der Bundestag den zeitlich und der Höhe nach unbegrenzten Euro-„Rettungsschirm“ absegnen. Der ESM hat weiterhin den direkten Zugriff auf die deutschen Steuereinnahmen, darf dank Banklizenz über die EZB Geld drucken, ist keinem Parlament zur Rechenschaft verpflichtet und alle Verantwortlichen genießen volle Immunität. Ich hätte dagegen gestimmt, da er eine höchst problematische Konstruktion ist und wahrscheinlich nicht zur Lösung der Eurokrise führt, sondern zu ihrer Verlängerung

Kennst du die Parteiprogramme auf Landes- und Bundesebene gut genug, um auch spontan auf Fragen antworten und die Standpunkte der Partei argumentativ vertreten zu können?

Bedenke hierbei: Ein Grillabend oder prüfende Fragen der Wähler kommen öfter als man denkt. An Infoständen hatte ich bisher wenige Probleme, auch wenn ich manche Fragen gerne weieterreiche.

Islam und "Deutschland" - Gehört der Islam wirklich zur Bundesrepublik?

Welche Einstellung vertrittst du zur Problematik Politik und Religion?

Welche Kenntnisse über andere Religionen hast du? Normal große. Erläutere deine Haltung hierzu und gib deine Kenntnisse an. Deutschland ist ein Säkularer Staat. Der Islam gehört daher genauso viel oder wenig zu Deutschland wie Judentum oder Christentum. Evangelisch.

Welche Deiner bisherigen Lebenserfahrungen prägen Deine politischen Ansichten am meisten und welche Erfahrungen welche werden Dir bei der politischen Arbeit im Bundestag am meisten helfen?

Gib eine Einschätzung ab und gib Bitte in deiner Antwort auch dein Alter an. Zur Zeit der BTW werde ich 27 Jahre alt sein. Hörsaalbesetzung Piraten

Sollte die Ehe, wie sie im BGB definiert ist, auch für Schwule und Lesben gelten oder sollte es bei einem eigenständigen Lebenspartnerschaftsgesetz bleiben?

Wenn es beim LPartG bleib, wie sollte dann die Differenzierung der Rechte und Pflichten im Vergleich zur Ehe aussehen?

Begründe deine Meinung und gib, falls notwendig die Differenzen an. Es sollte keine Differenzen geben.

Facebook-Fanpage-Betreiber sowie Webseitenbetreiber, die Social-Plugins von Facebook in ihr Angebot integriert haben, sind datenschutzrechtlich verantwortlich für unzulässige Datenübermittlungen von Nutzerinnen und Nutzern. Sie haben die datenschutzrechtlichen Vorgaben des Telemediengesetzes sowie des Bundes- bzw. Landesdatenschutzgesetzes zu beachten und einzuhalten. Dies hat des Weiteren zur Folge, dass sie gegenüber den Betroffenen und gegenüber der nach § 38 BDSG zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde, in Schleswig-Holstein also gegenüber dem ULD, ihre Datenverarbeitung zu verantworten haben. Auf der Grundlage der unstreitig feststehenden technischen und organisatorischen Feststellungen ist die Nutzung von Fanpages und Social-Plugins nach europäischem wie deutschem Datenschutzrecht unzulässig, selbst wenn die von Facebook gemachten Angaben, die teilweise (noch) nicht überprüft werden können, zutreffen. Zitat: Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) Dieser Expertiese haben sich alle Landesdatenschutzbeaudtragten angeschloßen.

Frage: Wie bewertest du diese Aussage und was für Schlußfolgerungen ziehst du daraus? Frage: Was ist/was kannst/was willst du tun?

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Ich frage mich Warum? -- konkret

Warum kandidierst Du für dieses Amt? Weil ich etwas verändern will und für die Piratige Idee kämpfen.

Warum bist du qualifiziert für die Aufgabe? Ich habe praktische Wahlkampferfahrung, kann auch vor Kameras/Menschenmengen reden und schon etwas länger politisch aktiv, habe also auch etwas Erfahrung mit politischer Arbeit

Warum soll ich Dir meine Stimme geben? Weil du mich für geeignet hältst und denkst das ich einen guten Job machen werde.

Warum eignest du Dich zum Bundestagskandidaten?

3. Liste: Nürnberger Liste

Seit wann bist du Mitglied in der Piratenpartei und welche anderen Parteimitgliedschaften hast du oder hattest du inne? Mitglied seit 2009, davor keine Parteimitgliedschaft.

Wieviel Zeit wirst du im Falle deiner Wahl pro Kalenderwoche einbringen?

Welche Personen haben dir für den Fall deiner Wahl fest zugesagt, daß sie dich bei deinen Aufgaben unterstützen werden? Ich halte wenig von Schwertlisten, ich gehe davon aus das jeder aktive Pirat jeden Kandidaten unterstützt - schließlich wurde der Kandidat von den Piraten gewählt.

Bist du mit anderen Kandidaten verwandt oder verschwägert? Nicht das ich wüsste.

Sind deine Personalien mindestens einmal von einem unabhängigen Verwaltungspiraten verifiziert worden? Ich kann mich bei bedarf ausweisen.

Wurde gegen dich innerhalb einer politischen Partei in der Vergangenheit eine Ordnungsmaßnahme verhängt? nein

Ist gegen dich ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit eingeleitet worden? nein

Bist du überschuldet oder derzeit in einer Privatinsolvenz? nein

Hast oder hattest du bereits Verantwortung über fremdes Geld und falls ja, in welcher Größenordnung? Etwas, als Mitglied einer Studiengebührenkommision. ~100 000€/Jahr

Bist du vorbestraft? nein

Welche Tätigkeiten in der Verwaltung einer Partei oder einer anderen ähnlichen Organisation hast du bereits ausgeübt? Ich bin auch im Vorstand des lokalen VCD-KV, bin aber nicht in der Verwaltung tätig.

Auf welchen Ebenen und wie gut bist du in die Verwaltung der Piratenpartei Deutschland bislang vernetzt? Schlecht bis mäßig.

Was sind die hauptsächlichen Tätigkeitsgebiete eines Generalsekretärs und eines Schatzmeisters bei den Piraten?

Welche Erfahrung bringst du hinsichtlich unserer eingesetzten Software-Lösungen ein?

Hast Du bereits für eine Gliederung einen Rechenschaftsbericht erstellt?

Welche drängenden Probleme sind derzeit in der Verwaltung vorrangig zu lösen?