Benutzer:JD/Fragen und Antworten Kandidatur LVor 2012

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Wie stehst du zum generellen Tempolimit auf Deutschen Autobahnen?

Zu diesem Thema existiert von seiten der Piraten NRW bisher nur ein Positionspapier, welches ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ablehnt. Dieses wurde mit Mehrheit angenommen. Partei- oder Wahlprogrammpunkte haben wir daraus allerdings bisher nicht abgeleitet. Meine Privatmeinung zu dem Thema tut an der Stelle nichts zur Sache, da bei uns Piraten die Vorstände rein organisatorisch und repräsentativ arbeiten, und keinerlei inhaltiche Kompetenz besitzen, die nicht jeder Basispirat genauso hat.

Ich würde selbst auf Nachfrage eine Äußerung meiner Privatmeinung strikt verweigern, da diese zu leicht als Parteimeinung uminterpretiert werden könnte.


Mit Hilfe welcher Medien, in welcher Form und wie detailiert wirst Du als Vorstandsmitglied die Anforderungen der NRW Satzung im §6b Abs. 9 erfüllen?

Text von §6b Abs. 9:
Jedes Vorstandsmitglieder schreibt laufend einen Tätigkeitsbericht, der jederzeit über die Internetseiten des Vorstands abrufbar ist und zum nächsten Parteitag zu einem gemeinsamen Vorstandsbericht zusammen gefasst wird.

Ich betrachte Transparenz als eine der zwei größten Baustellen, die der neue Vorstand angehen muss, bzw. anhand deren Fortschritten er sich messen lassen muss. Derzeit muss sich der interessierte Pirat die Informationen über die Vorstandsarbeit zu sehr selbst zusammensuchen. Hier sehe ich den Vorstand mehr in der Bringschuld.

Was mir hier vorschwebt: Allermindestens muss der Tätigkeitsbericht aktuell gehalten auf der Wikiseite des jeweiligen Vorstands stehen. Ich möchte allerdings nicht nur Einzelperspektiven, sondern auch die Perspektive des Vorstands als ganzes. Und ich möchte "externe Beobachter". Ich würde mir also bspw. eine Vorstandsnews-Mailingliste vorstellen, auf die nur authorisierte Piraten posten könnten, die aber jeder abonnieren könnte. Auf dieser würde - am besten wöchentlich - der aktuelle Stand des Vorstands veröffentlicht. Nach Möglichkeit sollte auch ein regelmäßiger, unabhängiger Podcast stattfinden, wo einzelne Vorstandsmitglieder dem Podcast-Moderator Rede und Antwort stehen.


in dieser Liste (http://wiki.piratenpartei.de/Kandidaturinteressierte) hast du angegeben, dass du für die Bundestagswahl kandidieren möchtest.

Frage 1: Hast du weiterhin vor, Listen- oder Direktkandidat für die Bundestagswahl 2013 zu werden?

Frage 2: Wenn du für die Bundestagswahl 2013 zur Verfügung sehen möchtest und damit einen intensiven Wahlkampf in eigener Sache vor der Brust hast, aber gleichzeitig Landesvorsitzender bist, wie stellst du dir vor, die Aufgaben zu bewältigen bzw. kann man überhaupt Beidem gerecht werden?

Die von dir verlinkte Liste ist für Kandidaturinteressierte, nicht für Kandidaturerklärungen. Ich stehe dort, weil ich mir generell vorstellen kann, für Land oder Bund zu kandidieren. Das ist etwas völlig anderes, als eine solche Kandidatur für die anstehende Wahl vorzuhaben.

Habe ich eine solche Kandidatur denn nun vor? Die wahrheitsgemäße Antwort wäre wohl "Nein", weil ich es nicht unmittelbar vor habe. Das heißt aber auch nicht, dass ich es nicht tun werde. Ich bin einfach noch unentschlossen. Ich bin hier in Dortmund recht intensiv familiär eingebunden, sodass Berlin für mich eine ganz andere Hausnummer als Düsseldorf wäre.

Ich bin mir auch nicht ganz sicher, was du mit "intensivem Wahlkampf in eigener Sache" meinst. Falls du dir darunter einen parteiinternen Wahlkampf um die besten Plätze vorstellst: Für solche Machtspielchen bin ich nicht zu haben. Ich bin nicht zu den Piraten gegangen, um dann wie bei den Altparteien um die Pöstchen zu kungeln.

Wie sich eine potentielle Vorstandstätigkeit mit einer Kandidatur zur Bundestagswahl vertragen würde? Ich sehe da wenig Konfliktpotential. Nach gegenwärtig üblichem Vorgehen ist ein Vorstand etwa ein Jahr im Amt. Diese Amtszeit wäre also Ende Juni 2013 zuende, Monate vor der Bundestagswahl. Und selbst wenn ich eine zweite Amtszeit machen wollen würde, oder die erste Amtszeit länger als 1 Jahr gehen sollte: Ziel meiner Kandidatur ist es, die Vorstandsarbeit so umzuorganisieren, dass die Vorstände nicht mehr hoffnungslos in Arbeit untergehen. Würde ich mein Ziel erreichen, ließen sich auch Vorstandsarbeit und Wahlkampf miteinander kombinieren, ohne dass ich dabei absaufen würde.

Ich hoffe, deine Fragen sind damit zu deiner Zufriedenheit beantwortet. Falls nicht, zögere bitte nicht, mich erneut zu fragen.


Warum kandidierst du nicht auch für den 2. Vorsitz?

Weil ich es stark im Fluss sehe, welche Vorstandsposten es in Zukunft geben wird. Ich bin stark für 2-3 gleichberechtigte Vorstände, statt 1. und 2. Vorsitzenden, oder Vorsitzenden und Stellvertretern. Daher unterscheide ich im Moment nur zwischen den beiden Ämtern, für die ich kandidiere: Vorsitz und politischer Geschäftsführer. Ob ich dann erster oder zweiter oder dritter Vorsitzender werde ist mir relativ egal.

Um die Frage also zu beantworten: Ich werde genauso für den 2. bzw. stellvertretenden Vorsitz kandidieren.


Welchen Fokus / Schwerpunkt möchtest du neben den zahlreichen Aufgaben des Vorstandes setzen?

Ich sehe für den zukünftigen Vorstand - insbesondere für den Vorsitz, und ganz gleich, ob ich das nun werde oder jemand anderes - hauptsächlich zwei Baustellen, an denen er gemessen werden muss:

Die erste ist die Organisation des Vorstands selbst. Unser Landesvorstand ist absolut notorisch dafür, seine Mitglieder bis an die Grenzen und darüber hinaus zu treiben, teilweise sogar auszubrennen. Michele hat mir am Telefon bestätigt, dass gerade in den letzten Monaten seine Vorstandstätigkeit ein Vollzeitjob war, den er, wäre er nicht in Elternzeit gewesen, kaum hätte bewältigen können. Wir haben keine bezahlten Vorstände; selbst wenn wir diese einführen wollten, könnten wir es uns nicht leisten. Unsere Vorstände müssen also einer Doppelbelastung aus Beruf und Vorstandsarbeit stand halten. Es gilt also, Strukturen um den Vorstand herum zu schaffen, der so viel Arbeit wie möglich vom Vorstand fern hält. Der Vorstand sollte die "Vorstandsarbeit" koordinieren und deligieren, aber nicht selbst durchführen müssen. Idealerweise sollten auf diese Weise selbstorganisierende Strukturen geschaffen werden, sodass die Arbeit selbst bei Ausfall oder Wechsel des Vorstands nie zum Erliegen kommt. Das wäre mein Ziel, und ich traue mir zu, dieses zu erreichen.

Die zweite Baustelle ist die Transparenz. Man möge dies bitte nicht als Angriff auf die bisherigen Vorstände missinterpretieren, aber es ist derzeit meines Erachtens nach zu schwer, sich über die aktuelle Vorstandsarbeit zu informieren. Die Informationen sind zu verstreut, man muss sich alles selbst zusammensuchen. Hier sehe ich den Vorstand mehr in der Bringschuld. Was ich mir vorstelle, ist bspw. ein regelmäßiger (wöchentlicher?) Newsletter über NRW-Info, indem der Vorstand aufzählt, was gerade aktuell ist, was erledigt wurde, was bald ansteht, wo noch Hilfe benötigt wird, etc. Man könnte auch einen regelmäßigen Podcast einrichten, in dem sich der Moderator ein Vorstandsmitglied zum interviewen aussuchen kann, und dieses sozusagen im Namen der Basis befragen kann.

Ich kandidiere bekanntlich auch für das Amt des politischen Geschäftsführers. Hier sehe ich die erste Baustelle dahingehend modifiziert, als dass dieser die Sturkturen weniger um den Vorstand herum, sondern mehr innerhalb des Landesverbandes schaffen sollte. Er sollte die regionalen Piraten vernetzen, am besten durch "Verbindungsbeauftragte", die mehreren Regionen beiwohnen. Er sollte regelmäßig feststellen, wo im Landesverband die Piraten vor Ort gerade welche Hilfe benötigen, und versuchen, diese zu organisieren. Er sollte auf dem laufenden bleiben, was die Arbeit in den AKs angeht, hier Schnittmengen oder Organisationsprobleme aufdecken, und so Reibungsverluste verhindern. Und er sollte natürlich so viele Tage der politischen Arbeit anstoßen, wie nur möglich ;-)

Hm. Ich hoffe, ich muss das Phrasenschwein jetzt nicht allzu sehr füttern..?! Schnittmengen, Reibungsverluste... naja, ihr meint, was ich weiß. Oder so ähnlich.