Benutzer:Gruenler/Anträge
Antragssammlung
Landesvorstand
Antrag "Auswertung Wahlkampf/Wahlkampforga" - 12.8.2014
Antragsteller: Kai Grünler
Antragstext: Hiermit stelle ich den Antrag, dass direkt nach der Wahl in angemessenem Zeitraum der komplette Wahlkampf ausgewertet, bewertet und ausführlich dokumentiert wird. Dabei sollen unter Beachtung des Datenschutzes alle Ausgaben und Einnahmen offengelegt werden, sowie eine detaillierte Aufstellung aller durchgeführten Wahlkampfmaßnahmen (Werbemittel wie Plakate, Flyer, Aktionen wie Tour, Infostände etc.) gegenübergestellt werden - hier auch, wieviele Personen beteiligt gewesen sind. Das alles soll Regional aufgeschlüsselt sein (KVs/RVs, Städte). Die Vorstellung dieser Daten soll öffentlich zugänglich aufbereitet als Präsentation erfolgen und als Aufzeichnung für alle Interessierten zur Verfügung gestellt werden.
Begründung: Die Wahlkampforga wurde vom letzten Landesvorstand eingesetzt und mit sehr vielen Befügnissen ausgestattet. Trotzdem erfolgte ein für Außenstehende sehr intransparenter und chaotischer Wahlkampfablauf mit teils nicht nachvollziehbaren Anschaffungen und Entscheidungen. Mit der nachträglichen Aufarbeitung und Offenlegung soll mehr Verständnis für die Wahlkampforga geschaffen werden bzw. Schwachstellen und Defizite aufgedeckt werden, welche bei künftigen Wahlkämpfen vermieden werden sollen, daher auch eine detailierte (chronologische) Dokumentation aller Dinge, um auch Probleme bei Termin-/Fristsachen aufzuzeigen. Weiterhin soll ersichtlich werden, ob ein vernünftiger Wahlkampf mit der Anzahl Personen durchführbar ist, oder welche Änderungen sich daraus ergeben müssen. Es soll durch die Aufschlüsselung und spätere Gegenüberstellung der Wahlergebnisse auch gezeigt werden, wie effektiv der Wahlkampf in bestimmten Regionen/Städten war oder eben nicht.
Umsetzungsverantwortlich: Wahlkampforga, Schatzmeisterei, ev. Kassenprüfer, LaVor
Antrag "finanzielle Unterstüzung von OpenSlides Projekt" - 12.9.2014
Antrag "Datenschutz-Zertifizierung der SMV des LV Sachsen durch den Bundesdatenschutzbeauftragen der Piratenpartei" - 3.11.2014 UPDATE
Antrag "GO Änderung LaVo-GO" - 10.03.2015
Mailingliste
Antrag "SEO-Optimierung weil URL auf Plakaten vergessen wurde" - 2.8.2014
Antragsteller: Kai Grünler
Antragstext: Hiermit stelle ich den Antrag "SEO-Optimierung weil URL auf Plakaten vergessen wurde".
Begründung: Wie mir erst heute auffiel, fehlen bei den Plakaten generell der Hinweis auf unsere Landtagswahlksmpfkampagnespezialsupersonderwebseite http://www.einmischen-aufmischen.de in welche Katten und andere bereits Megaviel Zeit und Arbeit investiert haben. Da diese Seite bei Suche nach "Piraten Sachsen" bzw. "Piraten Sachsen Landtagswahl" zumindest bei mir und verschiedensten getesteten Suchmaschinen nicht auftauchte und es zu spät ist, die Plakate nachträglich mit der URL zu versehen, sollte der LaVor schnellstmöglichst die WK-Orga damit beauftragen, einen SEO- (Suchmaschinenoptimierung) Experten damit zu betrauen, die Seite auffindbar zu machen, auch durch Verschlagwortung etc. oder Backlinks von allen KV-Webseiten usw. Je schneller da reagiert wird, umso größer die Chance auf Heilung des derzeitigen Fehlzustandes.
Antrag OM gegen mich selbst - 6.8.2014
Antragsteller: Kai Grünler
Antragstext: Hallo Vorstand, möchte bitte jemand von Euch einen Antrag auf OM gegen mich stellen?!
Begründung mein Verhalten im Syncforum anderen Gegenüber wird immer ausfallender und persönlich (wenn auch das aus meiner Sicht jeweils gute Gründe hat).
Von mir aus sperrt mich, löscht mich, PAVt mich, mir alles Wurst, ich versuche hier die ganzen offensichtlichen Probleme und Fehler zu benennen und zu heben, aber ausser mir und paar wenigen anderen scheints ja niemanden zu interessieren, wie hier der Wahlkampf und das Ansehen der Piraten immer mehr kaputt gemacht wird. Ich kann in meiner Verzweiflung über so viel Ignoranz und Naivität keinen ruhigen Ton mehr behalten und weiß mir keinen Rat mehr.
Macht mal irgendwas und wenn Ihr mich notorischen Nörgler und Meckerer aus der Partei werft oder irgendsowas, aber es muss endlich mal was passieren.
Umsetzungsverantwortlich: Landesvorstand
Antrag Moderation ML/Syncforum - 11.8.2014
Antragsteller: Kai Grünler
Antragstext: Hiermit beantrage ich beim Moderator/beim LaVor, umgehend alle aktiven Schreiber (incl. mich) auf Verstöße gegen alle Mailinglisten-/Forenregeln hin zu überprüfen (Rückwirkend ab Beginn der Moderatorentätigkeit) und im Falle von Verstößen alle darüber in Kenntnis zu setzen, welcher Art der jeweilige Verstoß gewesen ist. Desweiteren beantrage ich im Falle von Verstößen jeden Betroffenen entsprechend auf moderiert zu setzen.
Umsetzungsverantwortlicher: Bernhard Kern
Begründung: Gleiches Recht und gleiche Pflichte für alle.
LPT 14.3
Antrag Satzungsbereinigung - 12.8.2014
Antragsteller: Kai Grünler
Antragstext: Hiermit beantrage ich das zeitnahe Beauftragen/Einsetzen einer Readaktion, welche zum Ziel hat, die aktuelle Satzung komplett auf Aktualität und Stimmigkeit hin zu überprüfen und bis spätestens zum nächsten Landesparteitag/zur nächsten Landesmitgliederversammlung alle notwendigen Änderungen (wie sprachliche Überarbeitung, Bereinigung von obsolet gewordenen Passagen, Straffung, Sortierung/Neugliederung der Satzung, Abgleich/Anpassung mit der Bundessatzung usw.) zur Abstimmung durch die Mitglieder mit Begründung, warum, vorlegt und vorstellt.
Begründung: Durch die vielen SÄA der letzten LPTs / LMVs wirkt die Satzung nicht mehr wie aus einem Guss, außerdem haben sich zwischenzeitlich viele Dinge verändert, die in der Satzung bisher nicht oder anders berücksichtigt wurden. Daher ist es an der Zeit, die Satzung als ganzes zu überarbeiten und auf neuesten Stand zu bringen.
Antrag Grundsatzprogrammbereinigung - 12.8. 2014
Antragsteller: Kai Grünler
Antragstext: Hiermit beantrage ich das zeitnahe Beauftragen/Einsetzen einer Readaktion, welche zum Ziel hat, das aktuelle Grundsatzprogramm komplett auf Aktualität und Stimmigkeit hin zu überprüfen und bis spätestens zum nächsten Landesparteitag/zur nächsten Landesmitgliederversammlung alle notwendigen Änderungen (wie sprachliche Überarbeitung, Bereinigung von obsolet gewordenen Passagen, Straffung, Sortierung/Neugliederung der Programmpunkte, Abgleich/Anpassung mit dem Grundsatzprogramm der Bundes-Piratenpartei usw.) zur Abstimmung durch die Mitglieder mit Begründung, warum, vorlegt und vorstellt.
Begründung: Durch die vielen GPA der letzten LPTs / LMVs wirkt das Grundsatzprogramm nicht mehr wie aus einem Guss, außerdem haben sich zwischenzeitlich viele Dinge verändert, die in dem Grundsatzprogramm bisher nicht oder anders berücksichtigt wurden. Daher ist es an der Zeit, das Grundsatzprogramm als ganzes zu überarbeiten und auf neuesten Stand zu bringen.
Antrag Wahlprogrammbereinigung - 12.8.2014
Antragsteller: Kai Grünler
Antragstext: Hiermit beantrage ich das zeitnahe Beauftragen/Einsetzen einer Readaktion, welche zum Ziel hat, das aktuelle Wahlprogramm komplett auf Aktualität und Stimmigkeit hin zu überprüfen und bis spätestens zum nächsten Landesparteitag/zur nächsten Landesmitgliederversammlung alle notwendigen Änderungen (wie sprachliche Überarbeitung, Bereinigung von obsolet gewordenen Passagen, Straffung, Sortierung/Neugliederung der Wahlprogrammpunkte, Abgleich/Anpassung mit dem Wahlprogramm der Bundes-Piratenpartei usw.) zur Abstimmung durch die Mitglieder mit Begründung, warum, vorlegt und vorstellt.
Begründung: Durch die vielen WPA der letzten LPTs / LMVs wirkt das Wahlprogramm nicht mehr wie aus einem Guss, außerdem haben sich zwischenzeitlich viele Dinge verändert, die in dem Wahlprogramm bisher nicht oder anders berücksichtigt wurden. Daher ist es an der Zeit, das Wahlprogramm als ganzes zu überarbeiten und auf neuesten Stand zu bringen.
Alternativantrag Wahlprogrammbereinigung - 12.8.2014
Antragsteller: Kai Grünler
Antragstext: Hiermit beantrage ich die vollständige Löschung des Wahlprogramms.
Begründung: Durch die Löschung können wir bis zur nächsten Wahl völlig frei ein neues schönes gut durchdachtes Wahlprogramm erstellen.
Antrag Verlegung Landesgeschäftsstelle nach Chemnitz - 12.8.2014
Antragsteller: Kai Grünler
Antragstext: Hiermit beantrage ich die Schließung der Landesgeschäftsstelle in Dresden und Zusammenlegung/Umzug mit der Geschäftsstelle in Chemnitz. Alle entsprechenden Verweise in Satzung, Unterlagen, Verträgen, Dokumenten etc. sind entsprechend anzupassen. Die Geschäftsstelle in Chemnitz ist durch anmieten des angrenzenden Ladenlokals zu erweitern.
Begründung: Die unglaublich hohen Kosten lt. Wiki von fast 800€ pro Monat/9600€ pro Jahr vernichten unnötigerweise große Teile der Finanzmittel des Landesverbandes. Die LGS liegt nicht besonders zentral in Sachsen und ist dadurch nicht für alle sächsischen Piraten gleichermaßen gut erreichbar. Auch die Vor-Ort-Situation mit Parkplätzen etc. bei Veranstaltungen in der LGS lässt jedes Mal arg zu wünschen übrig. Die Chemnitzer Geschäftsstelle liegt in Sachsen sehr zentral, ist gut mit ÖPNV und anderen Verkehrsmitteln erreichbar, hat sehr viele Parkplätze vorm Haus, was gut ist, bei be-/entladen von Dingen. Dadurch können deutlich öfters Präsenztreffen des LaVor und Veranstaltungen für alle sächsischen Piraten abgehalten werden, mit vermutlich deutlich höherer Teilnehmerquote als aktuell. Des weiteren ist die Chemnitzer GS Räumlich großzügiger und hat aktuell Erweiterungsmöglichkeiten. Die Kosten liegen deutlich unter denen der LGS in Dresden (lt. Wiki aktuell 300€ pro Monat/3600€ pro Jahr ohne zusätzliche Flächenerweiterung) und durch den Zuschuss durch die Bundes-IT (meines Wissens nach 100€ pro Monat/1200€ pro Jahr), welche Teile das Lagers mit nutzt, sinken diese niedrigen Kosten abermals. Alles in allem überwiegen die Vorteile der Chemnitzer GS gegenüber der Dresdner GS deutlich.
Antrag Ergänzung Anhang zur Satzung, GO SMV, § 7 - Systembetrieb - 17.8.2014
Antragsteller: Kai Grünler
Antragstext: Hiermit beantrage ich den Anhang zur Satzung (Geschäftsordnung Ständige Mitgliederversammlung, § 7 - Systembetrieb, http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Satzung#.C2.A7_7_-_Systembetrieb ) um die folgenden Punkte zu ergänzen:
"(3) Wird die SMV auf externen Systemen/von externen Dienstleistern betrieben und ist der Landesverband finanziell nicht dazu in der Lage, diesen Betrieb sicherzustellen, so ist der Betrieb der SMV so lange zu unterbrechen, bis der Landesverband den Betrieb wieder aus eigenen tatsächlich vorhandenen finanziellen Mitteln bezahlen kann.
(4) Ist der Landesverband länger als zusammenhängend 3 Monate nicht finanziell dazu in der Lage, die SMV durch externe Dienstleister betreiben zu lassen, so ist der Betrieb unverzüglich und entgültig einzustellen."
Begründung: Durch die Kopplung des SMV-Betriebes an externe Dienstleister entstehen unnötig hohe Unkosten, welche den Finanzhaushalt des Landesverbandes stärker belasten, als wenn die SMV auf eigenen Systemen betrieben werden würde. Da die Finanzen des Landesverbandes auf längere Zeit gesehen eher weniger statt mehr werden, muss eine Notbremse eingebaut werden, welche aktuell nicht berücksichtigt ist.
Antrag Kennzeichnung der Antragstypen in Grundsatzprogramm, Wahlprogramm und Positionspapieren - 20.8.2014
Antragsteller: Kai Grünler
Antragstext: Hiermit beantrage ich, alle Themen/Abschnitte/Absätze usw. in allen Grundsatzprogramme, alle Wahlprogramme und alle Positionspapiere des Landesverbandes und dessen Untergliederungen künftig mit eindeutigen Typkennzeichnungen zu versehen, wie:
- "aussenpolitisch", "Aussenpolitk
- "bundespolitisch", "Bundespolitik"
- "landespolitisch", "Landespolitik"
- "kommunalpolitisch", "Kommunalpolitik"
- "landespolitisch", "Landespolitik"
Die Einordnung/Kennzeichnung hat künftig auch bereits bei Antragstellung durch die Antragsteller zu erfolgen.
Begründung: Durch die eindeutige Kennzeichnung der Themen/Programm-/Positionspunkte wird sofort klarer ersichtlich, auf welche politische Region sich der jeweilige Teil bezieht. Dabei ist zu beachten, dass Außenpolitik und Bundespolitik eigentlich weniger unser Anliegen als Landesverband sein sollte. Ebenso ist zu beachten, dass Bundespolitik die Landespolitik beinhaltet, Landespolitik die Kommunalpolitik beinhaltet. Hintergrund für meinen Antrag ist, dass es immer wieder Unklarheiten gibt, wie welcher Antrag gemeint war und wo das Anliegen des Antrags eigentlich anzusiedeln sei, z.B. Einwanderungspolitik: Ist das nun Bundespolitik oder Landespolitik oder gar Kommunalpolitik oder eben Außenpolitik, die Antragsteller sollten dies bereits bei Antragstellung klar nach Ihrer Meinung festlegen.
Antrag Ergänzung Geschäftsordnung des Landesvorstandes - 20.8.2014
Antragsteller: Kai Grünler
Antragstext: Hiermit beantrage ich, die GO des LaVor um folgenden Passus an geeigneter Stelle zu ergänzen:
" §XX Ausschreibungs- und Vergabeverfahren
Sollen Aufträge an (interne/externe) Dienstleister vergeben werden, so ist folgendes Verfahren einzuhalten:
- Analyse des IST-/SOLL-Zustandes (und dokumentieren)
- Erstellung eines Lastenheftes (und dokumentieren)
- (öffentliche) Ausschreibung unter Berücksichtigung des Lastenheftes mit einer Mindestfrist von zwei Kalenderwochen
- sollte binnen der Frist kein oder nur ein Angebot eingehen, so ist die Frist um eine weitere Kalenderwoche zu verlängern
- sollte nach Ablauf der zweiten Verlängerung kein oder nur ein Angebot eingegangen sein, so ist die Ausschreibung abzubrechen und nach Überarbeitung des Lastenheftes erneut neu zu starten
- alle bis Fristende eingegangenen Angebote sind anhand des Lastenheftes vom gesamten Vorstand zu vergleichen und zu bewerten (und zu dokumentieren)
- anhand der Vergleiche und Bewertungen ist nun vom gesamten das bestmöglichste Angebot auszuwählen, die Entscheidungsfindung ist zu dokumentieren
- übersteigt der Auftragswert netto 250€ pro Monat bzw. netto 3000€ p.a., so muss der Vorstand den Auftrag von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit bestätigen lassen
- vor Auftragserteilung wird anhand des Lastenheftes ein Pflichtenheft erstellt und dieses als verpflichteten Teil zur Auftragserteilung gemacht
- nach Auftragserteilung sind umgehend (binnen max. zwei Kalenderwochen) alle Unterlagen und Protokolle/Dokumentationen im Wiki zu veröffentlichen (ggfls. anonymisiert, die Originalunterlagen dürfen bei Bedarf von allen Mitgliedern in der LGS eingesehen werden).
- alle besonders wichtigen Rahmenbedingungen (im Sinne von Kündigungsfristen, Garantiefristen, Reklamationsfristen etc. pp.) sind dabei besonders zu kennzeichnen
"
Begründung: Durch ein einheitliches und klar nachvollziehbares Verfahren besteht beiderseitig mehr Sicherheit und es werden bereits im Vorfeld unnötige Fragen und Diskussionen vermieden. Eine saubere und umgehende Dokumentation lässt es zu, das Angebotsverfahren und Auftragserteilung transparent nachzuvollziehen. Durch einen klaren Rahmen werden auch mögliche Fehler vermieden. Die genannten Werte entstammen der bereits existierenden GO und stellen dort bereits aktuell existierende Limits dar.
Antrag Ergänzung Anhang zur Satzung GO SMV § 3 - Anträge und Beschlüsse - 22.08.2014
Antragsteller: Kai Grünler
Antragstext: Hiermit beantrage ich, den "§ 3 - Anträge und Beschlüsse" der Geschäftsordnung der ständigen Mitgliederversammlung (Anhang zur Satzung) [1] um folgende Punkte zu ergänzen:
" (6) Alle zu behandelnden Anträge müssen vom System anonymisiert dargestellt werden, um keinen Bezug zum Antragsteller herzustellen.
(7) Anträge, welche im Antragstext Bezüge auf den Antragsteller beinhalten (Namens- oder Pseudonymnennung, für den Antragsteller typische Formulierungen und dergleichen), sind zurückzuweisen mit dem Hinweis auf entsprechende neutrale Neuformulierung. "
Begründung: Da es uns um Inhalte und nicht um Personen geht, sollte es selbstverständlich sein, dass bei Anträgen die anonymisierte Form üblich ist. So haben auch gute Anträge von unbeliebten Mitgliedern eine reale Chance, welche sonst pauschal abgelehnt werden würden, weil man die antragstellende Person nicht mag. Es geht hier um eine reine Darstellungssache von der Software, welche einfach den Antragsteller nicht mit anzeigen soll. Wichtig ist hierbei jedoch, dass die Anträge vollkommen neutral zu formulieren sind, ggfls. sollte hier der antragstellenden Person Hilfe angeboten werden.
Alternativantrag Wahlprogrammbereinigung/-archivierung - 23.8.2014
Antragsteller: Kai Grünler
Antragstext: Hiermit beantrage ich die vollständige Entfernung des Wahlprogramms mit anschließender Archivierung.
Begründung: Durch die Entfernung/Archivierung können wir bis zur nächsten Wahl völlig frei ein neues schönes gut durchdachtes Wahlprogramm erstellen und gleichzeitig auf die Informationen des alten Wahlprogrammes zurückgreifen.
Grundsatzprogrammantrag Einführung von Esperanto als zweite Sprache neben der Muttersprache in der Schulausbildung - xx.8.2014
Antragsteller: Florian Vogelmaier, Kai Grünler
Antragstext: Hiermit beantrage wir, das Grundsatzprogramm an geeigneter Stelle um folgenden Passus zu ergänzen:
"Wir PIRATEN Sachsen setzen uns dafür ein, dass als zweite Sprache neben der Muttersprache an den Schulen die sehr einfach zu erlernende Sprache Esperanto gelehrt wird."
Begründung: Zitat: "Esperanto gehört keinem Land, keiner Religion, keiner Ideologie, abgesehen von der Überzeugung, dass alle Menschen in Frieden und Toleranz zusammenleben sollen." [2] Esperanto ist deutlich leichter und schneller zu erlernen als z.B. Englisch und damit auch für Schüler geeignet, welche sonst Probleme mit Fremdsprachen haben. Durch die Unabhägigkeit von Nationalität und Ideologie ist Esperanto diskriminierungsfrei (Englisch oder Französisch, Spanisch usw. hingegen waren/sind Sprachen von ehemaligen Kolonialmächten und Unterdrückern). Esperanto gilt auch als Open Source Sprache. In viele Ländern wie z.B. Ungarn wird Esperanto bereits offiziell als zweite Sprache gelehrt. 1954 (1985 erneuert) gab es eine UN-Resolution zur Einführung von #Esperanto als Zweitsprache in den Mitgliedsstaaten http://lingvo.org/un/ - es wäre sinnvoll wenn wir uns als PIRATEN darum bemühen würden, wenn auch Deutschland diese Resolution umsetzt. Es gibt übrigens Überlegungen auf EU-Ebene zur Einführung von EO als "neutrale Amtssprache".