Benutzer:Enterhaken66xyz/Rede

Hallo Piraten!

Mein Name ist Thorsten Alexander Rieger. Ich bin 44 Jahre alt und komme als Saarländer aus der unmittelbaren Nähe zum politischen Herzen Europas.

Und das trägt mit dazu bei, dass ich mit Europa wesentlich mehr verbinde als nur das Thema, das durch die Arbeit von Julia Reda im europäischen Parlament mit uns Piraten in Verbindung gebracht wird.

Die Netzpolitik wird mit Sicherheit in Vorstellungsreden wie in diesem Rahmen immer wieder vorkommen.

Genauso gibt es auch immer wieder Mitglieder, die uns Piraten wieder gerne zu einer Ein-Themen-Partei rund um die Netzpolitik machen würden.

Natürlich ist es einfacher, nur die Netzpolitik als Thema zu haben. Man erspart sich die Mühe, sich mit einer Vielzahl anderer Themen beschäftigen zu müssen und aus diesen Gedanken dann möglichst klare Aussagen zu erarbeiten.

Außerdem spricht die Netzpolitik Wählerinnen und Wähler sowohl links als auch rechts von der Mitte an. Man will ja beispielsweise auch dann seine Meinung im Netz möglichst frei äußern dürfen, wenn man sich schon ziemlich weit von dieser ominösen Mitte entfernt hat.

Ist eine solche Selbstbeschränkung nun aber eine gute Lösung, um mehr Wählerinnen und Wähler zu erreichen? Mit der Netzpolitik so wie wir sie verstehen im Hinterkopf denke ich nicht.

• Menschen wollen daheim und unterwegs schnelles Internet. Wir können mahnen, dass nur ein Umstieg auf die durchgehende Verlegung von Glasfaserkabeln einschließlich der letzten Meile zukunftsorientierte Bandbreiten ermöglicht. Aber wer möchte aus diesem Grund gerne noch länger auf mehr Bandbreite warten, wenn die Telekom jetzt ein Upgrade von 16 auf 100 Mbit mittels Vectoring anbietet?

• Menschen wollen Facebook nutzen. Datenschutz bei der Nutzung ist ja schön und gut. Aber wenn man sich anschaut, was da so alles freiwillig online gestellt wird, dann muss man sich nicht wundern, wenn man auf einem Infostand immer und immer wieder den Satz hört, dass man ja ein reines Gewissen und nichts zu verbergen hat.

• Menschen wollen YouTube nutzen. „Dieses Video ist in Deinem Land nicht verfügbar“ wird zwar als ärgerlich empfunden. Aber es gibt ja noch genug andere Videos.

• Menschen googeln ganz selbstverständlich, wenn sie etwas suchen. So lange das so ist, wird das Leistungsschutzrecht garantiert jedes andere Internetangebot eher einschränken als das von Google. Aber was bekommt der durchschnittliche Internetnutzer davon mit, für den es ganz selbstverständlich ist, genau das zu konsumieren, was er vorgesetzt bekommt?

Wenn wir Wählerinnen und Wähler wieder für uns gewinnen wollen, dann sollten wir zuerst einmal unsere Sicht auf die Netzpolitik überdenken und lieber den Einsatz von Technik gestalten, als mit Vorschriften oder sogar Verboten zu hantieren. Das wollten wir doch eigentlich den Grünen überlassen, oder etwa nicht?

Darüber hinaus haben wir uns aber auch die Mühe schon gemacht und uns mit einer Vielzahl anderer Themen beschäftigt und daraus mehr oder weniger klare Aussagen erarbeitet, die insgesamt ein „rundes“ und stimmiges Paket ergeben. Andere Parteien haben sich da gerade in letzter Zeit das eine oder andere Ei selbst „ins Nest gelegt“. Da brauchen wir uns nur anzuschauen, wie schlecht populistische Ideen im Bereich der Asylpolitik sowohl zur Liberalität der FDP als auch zum Sozialismus der Linken passen.

Natürlich ist es so, dass es auch Anträge gibt, bei denen die eigene Meinung nicht mit der Meinung der Mehrheit bei der Abstimmung über diesen Antrag übereinstimmt. Ich selbst halte mich da an das, was mir als Schüler ein Lehrer im Politikunterricht nahegebracht hat: „Wir sollten uns glücklich schätzen, wenn wir später einmal eine Partei finden sollten, mit der wir zu mehr als 50 % übereinstimmen könnten.“

Wo könnten wir stehen, wenn wir anstatt auf Twitter oder im Forum bis zum Umfallen über unsere Meinungsunterschiede zu diskutieren die gleiche Zeit einfach mal dafür verwenden würden, um mit einer gewissen Außenwirkung gemeinsam politisch aktiv zu sein?

Wo könnte die PPEU stehen, wenn sie sich in ihren Mumble-Sitzungen weniger über Verwaltungsdinge, sondern mehr über gemeinsame Politik unterhalten würde?

Ja. Ich weiß. Ich habe jetzt zu wenig über mich selbst geredet. Aber wir sollten uns alle öfter mal ein wenig zurücknehmen. Damit es um uns Piraten geht und nicht um unser eigenes Ego.

Dann gäbe es vielleicht auch wieder weniger Misstrauen gegenüber uns Kandidaten. Einmal „in Amt und Würden“ hat so mancher frühere Kandidat vergessen, wer seine Kandidatur überhaupt ermöglicht hat. Sei es aus verletzter Eitelkeit, sei es aus anderen Gründen: der Schaden für uns Piraten war jeweils beträchtlich.

Deshalb von mir jetzt nur noch ein Satz zu meiner Kandidatur. Um es mit den Worten von Freddie Frinton in Dinner for One zu sagen: „I will do my very best“.