Benutzer:Emtiu/BPT12.1 Beratung
Kandidaten BPT 1.2012 Einschätzung einiger Hamburger Piraten der Kandidaten für den BPT 12.01 Wir haben folgende Bewertungen vergeben: Einhellige Unterstützung = Alle Anwesenden werden die Kandidatur unterstützen Teilweise Unterstützung = einige der Anwesenden werden die Kandidatur unterstützen, der Rest nicht Keine Fans anwesend = keiner der anwesenden Piraten werden die Kandidatur unterstützen, können sich aber denken, dass der Kandidat Unterstützer haben wird Geht gar nicht = keiner der Anwesenden kann sich denken, diesen Kandidaten zu wählen und auch nicht, dass er irgendeinen Unterstützer hätte Kandidaten zum Bundesvorstand Raphael Arlitt Geht gar nicht Wolfgang Fiegen Geht gar nicht Thomas Irmer Geht gar nicht Dietmar Moews Geht gar nicht Sebastian Nerz Teilweise Unterstützung Marc Salgert Geht gar nicht Dagmar Schlingmann Geht gar nicht Bernd Schlömer Einhellige Unterstützung Julia Schramm Geht gar nicht Carsten Schulz Geht gar nicht Paul Weiler Geht gar nicht Stellvertr. Vorsitzender Thomas Bennühr Geht gar nicht Werner Eymann Geht gar nicht Wolfgang Fiegen Geht gar nicht Birgitta Brockmann Keine Fans anwesend Thomas Irmer Geht gar nicht Carsten Iversen Geht gar nicht Sebastian Nerz Teilweise Unterstützung Heiko Schmidt Geht gar nicht Dagmar Schlingmann Geht gar nicht Bernd Schlömer Einhellige Unterstützung Julia Schramm Keine Fans anwesend Johannes Thon (Düsenberg) Keine Fans anwesend Veit Tameish Geht gar nicht Paul Weiler Geht gar nicht Schatzmeister Albert Barth Keine Fans anwesend Wolfgang Fiegen Geht gar nicht Frank Fuhrmann Geht gar nicht Swanhild Goetze Einhellige Unterstützung Heiko Schmidt Geht gar nicht Generalsekretär Wolfgang Fiegen Geht gar nicht Nicolai Fleckenstein Keine Fans anwesend Mirco Da Silva Geht gar nicht corax Geht gar nicht Heiko Müller Geht gar nicht Sven Schomacker Einhellige Unterstützung Pol. Geschäftsführer Markus Barenhoff Teilweise Unterstützung Thomas Bennühr Geht gar nicht Birgitta Brockmann Keine Fans anwesend Wolfgang Fiegen Geht gar nicht Birger Hack Geht gar nicht Johannes Ponader Keine Fans anwesend Bernd Schreiner Keine Fans anwesend Johannes Thon (Duesenburg) Keine Fans anwesend Benjamin Ölke Geht gar nicht Beisitzer Jenny Becker Keine Fans anwesend Thomas Bennühr Geht gar nicht Birgitta Brockmann Keine Fans anwesend Wolfgang Fiegen Geht gar nicht Nicola Fleckenstein Teilweise Unterstützung Klaus Peukert Teilweise Unterstützung Carsten Ries Geht gar nicht Matthias Schrade Keine Fans anwesend Heiko Schmidt Geht gar nicht Julia Schramm Keine Fans anwesend Bernd Schreiner Keine Fans anwesend Johannes Thon (Duesenberg) Teilweise Unterstützung Gefion Thürmer Teilweise Unterstützung Benjamin Ölke Geht gar nicht Veit Tameish Geht gar nicht Paul Weiler Geht gar nicht
Anträge S001 / S038 Amtszeit BuVo auf 2 Jahre + Zusatzregelungen S001: Verlängerung auf 2 Jahre und „sofortige“ Nachwahl (beim nächsten BPT) bei Rücktritten S038: Dasselbe, plus Möglichkeit zur Abwahl mit 4-Wochen-Frist zu jedem BPT Tendenz: S001 Zustimmung, S038 Ablehnung S002/S031/S032/S041 Vergrößerung des BuVo S002: 9 Mitglieder im BuVo (+2 Beisitzer) S031: 11 Mitglieder im BuVo (+1 Stellv. +3 Beisitzer) S032: 9 Mitglieder im BuVo (+1 Stellv. +1 Beisitzer) S041: 8 Mitglieder im BuVo (+1 Stellvertreter) Tendenz: Ablehnung für alle, da nicht genügend hochwertiges Kandidatenmaterial vorhanden S008 Einladung per Textform (BPT-Einladung per E-Mail vorrangig vor Brief/FAX) Tendenz: Zustimmung, kostenersparnis im 4 stelligen Bereich S029/S030 Verankerung der AGen in der Satzung Tendenz: Ablehnung für alle, da die resultierenden Formalkriege die Partei lahmlegen würden / Sonderrechte von AGs, die sich frei Gründen können, gegenüber der „nicht organisierten“ Basis nicht zu begründen sind / die bestehende AG-Landschaft für Satzungverankerung zu chaotisch/zerstritten ist S033/S034/S035 Übertragung von Stimmen zum BPT Tendenz: Ablehnung für alle, weil wahrscheinlich parteigesetzwidrig und praktisch nicht machbar (Auszählung etc.) S043/S026 Ständige Mitgliederversammlung S026: Akkreditierung im RL, nach außen Pseudonyme möglich; nach innen bürgerlicher Name, Mitgliedsnummer etc. ODER ein Hash aus den beiden Informationen mit Möglichkeit zur Einsicht auf Papier in der P9; Versammlungssekretariat zur Dokumentation der Abstimmungen und Annahme anonymer Anträge; technische Einzelheiten zugeschnitten aber nicht festgelegt auf LQFB; Delegationsverfall nach 222 Tagen S043: Unterschiede zu S026: Akkreditierung auch in Geschäftsstellen, Verlust der Stimmberechtigung führt zu Disakkreditierung (im Gegensatz zu 444 Tage Pauschalakkreditierung bei S026); Klarnamen nur freiwillig; Beteiligungsquorum von 10% aller stimmberechtigten Parteimitglieder; Delegationsverfall nach 90 Tagen Tendenz: S026 Ablehnung wegen unklaren Verfahrens zur Personenidentifikation/zuviele technische Detailregelungen/Disakkreditierung nicht enthalten S043 Zustimmung trotz Bedenken wegen Beteiligungsquorum in §3(3) S044 Antragskomission Die Antragskomission wird vom Vorstand eingesetzt, soll sortieren, stilistisch prüfen und einen Reihenfolgenvorschlag ausarbeiten. Tendenz: Ablehnung wegen unzumutbarer Willkür und Basisferne bei Bestimmung von Themenblöcken und Reihenfolge, zuwenig Legitimation bei Einsetzung durch Vorstand S045 Parteibeirat als Organ Ein neues Organ „Parteirat“ aus 2 BuVo-Mitglieder, je ein LV-Vertreter und 0–3 vom BPT gewählte Vertreter Tendenz: Ablehnung wegen zusätzlicher, willkürlicher Pöstchenwahl auf dem BPT; BuVo-Mitglieder, die sich selbst kontrollieren sollen; Overkill für reine Beratungsfunktion; zu unklare Aufgaben S047 Trennung Amt und Mandat Maximal 50% vom BuVo darf ein Mandat haben. Tendenz: Ablehnung; Wenn man keine Mandatsträger im BuVo haben will, so brauchen diese nicht gewählt werden./Es kann zu paradoxen Situationen während der BuVo-Wahl kommen, wenn schon zum Teil Mandatsträger in Ämter gewählt wurden S003/S004 Mandatsabgaben S003: [u.A.] Mandatsträger sollen eine Abgabe mit einmalig ihrem aktuell amtierenden(!) Schatzmeister für die Dauer ihres Mandats absprechen. S004: Empfehlung an Mandatsträger, 10-20% ihrer Diäten freiwillig zu spenden Tendenz: S003 Ablehnung, weil völlig willkürlich, keine Höhe, keine Empfehlung, S004 Zustimmung trotz des Problems, dass Kommunalmandate nicht von „Diäten“ erfasst sind S005/S014/S017/S018/S019/S046 PAVs/Ordnungsmaßnahmen S005: BuVo kann in Einzelfällen LaVo ermächtigen, ein PAV zu initiieren. Sonst dürfen LaVos nicht(!) S014: LaVos dürfen PAVs beantragen, BuVos diese Entscheidungen aber kippen (Verfahren an sich ziehen) S017: Löschung von Absatz über sofortige Eilmaßnahmen S018: Schiedsgerichte können auch schwächere Ordnungsmaßnahmen anordnen, als bereits vom Vorstand verhängte oder beantragte S019: Es wird LaVos und untergeordneten Gliederungen erlaubt, sich per Satzung das Recht zu geben, beim zuständigen SG ein PAV zu beantragen Tendenz: S005 Ablehnung, weil statt eines LaVo durch BuVo auch gleich der BuVo selbst beantragen kann. Außerdem wird LaVos entgegen aktueller Schiedsgerichtsmeinung das Recht auf PAV-Antrag entzogen. S014 Zustimmung, kann man zustimmen S017 Ablehnung wegen Löschung von Eilmaßnahmen S018 Ablehnung, da Schiedsgerichte nicht inhaltlich über Schwere befinden sollen S019 Zustimmung, bestätigt gängige Praxis, stellt nur die Formulierung klar. S049/S050 Aufteilung der Mitgliedsbeiträge S049: Anteil Bund von 40% auf 50% erhöht. S050: Gesamtsumme 90%. Die besten der besten der besten, Sir! Tendenz: S049 Ablehnung, weil die Probleme durch Beitragserhöhung, nicht durch Umverteilung gelöst werden. S050 *ROFLCOPTER* GTFO S006/S009 Beschlussfassung auf Parteitagen S006: Enthaltungen sind Stimmen, die nicht zählen; keine Ablehnungen. S009: Quorum orientiert sich nicht an abstimmenden Personen sondern an der Zahl der Akkreditierten. Tendenz: S006 Ablehnung, weil Neuregelung nur für einfache Mehrheit, nicht für 2/3-Mehrheiten wie z.B. Programm und Satzung, S009 Ablehnung weil Parteitage geDoSt sind, wenn etwa ein Viertel der Akkreditierten abgereist sind (ist erfahrungsgemäß sonntags der Fall) S007/S010/S013 Antragshürden S007: BPT-Anträge brauchen 5 Unterstützer S010: Anträge nur von Mitgliedern S013: BPT-Anträge brauchen 30 Unterstützer Tendenz: S007 Ablehnung, Hürde zu gering, S013 Zustimmung, sinnvolle Hürde, erfordert aber zuverlässige ID (kommt ja bald™), S010 Zustimmung, weil sinnvolle Hürde für sonstige Anträge und Positionspapiere S011 §1(1)-Gepfusche Tendenz: Am Arsch S012/S028 Änderungen Schiedsgerichtsordnung S012: Wall of Text Hits You critical for over 9000! You die. S028: Änderungen von Markus Gerstel, ausführlich auf http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Anthem/SGO Tendenz: S012 Ablehnung weil tl;dr, scheiß Darstellung, wenig vertrauenswürdig S028 Zustimmung weil vertrauenswürdig und transparent dokumentiert (man könnte es verstehen ;)) S022 bis S025/S048 Mitgliedsbeitrag S022: 72 Euro S023: 40 Euro S025: 42 Euro S048: 48 Euro Tendenz: S022 teilweise Zustimmung (6 Euro im Monat), dank Härtefallregelung vertretbar, S023 bis S025 und S048 teilweise Zustimmung, Erhöhung an sich ist Konsens.