Benutzer:Drachenrose/Fragen

Hier ist Platz für alle nur denkbaren Fragen zu meiner Kandidatur

Frage 1: Warst Du Mitglied in einer anderen Partei?

Ja. Ich bin mit 16 in die SPD/Jusos eingetreten. Irgendwenn jensseit der 20 bin ich ausgetreten - aber ich kann beim besten Willen nicht mehr genau sagen, wann das war.

Frage 2: Was werden deine (gewünschten) Schwerpunkte im Parlament sein?

Ich würde sehr gerne das Thema Forschung und Wissenschaft bearbeiten. Dabei wäre es mir wichtig, viele andere Punkte, die in anderen Ausschüssen bearbeitet werden (z. B. Urheberrecht) in diese Arbeit mit einfließen zu lassen.

Wir Piraten stehen für einen Politikwechsel. Dazu ist es notwendig, über den Tellerrand des einen Themengebiet hinauszuschauen. Wie sonst sollte man erklären, dass in unterschiedlichen Politikgefilden Gesetze herauskommen, die einander nicht zuträglich sind?

Wir Piraten sollten versuchen, das große, ganze Bild einer Gesellschaft nicht aus den Augen zu verlieren, denn wenn das passiert, werden genau so eine 0-8/15-Partei werden, wie es die anderen Parteien im Bundestag bereits sind.

Dazu werde ich allerdings die Hilfe von den Basispiraten brauchen, die in den AGs dazu entsprechende Vorschläge und Konzepte erarbeiten und bereit sind mit den Mandatsträgern zusammen zu arbeiten und diese zu unterstützen.

Frage 3: Weißt du schon welche Ausschüsse du gern besetzen möchtest?

Ich glaube, die Antwort ergibt sich bereits aus Frage 2 :)

Frage 4: Fraktionszwang ja oder nein? Wie entscheidest du bei Themen, die in der Basis eine andere Wertung haben als bei dir persönlich?

Das ist eine sehr, sehr schwere Frage. Und ich werde nicht einfach die Behauptung aufstellen, dass ich immer so entscheiden werde, wie die Basis das will - das wäre nämlich a) gelogen und b) würde es dem Grundgesetz widersprechen, dass die freie Gewissensentscheidung des Mandatsträgers fordert.

Wenn mich diese ehrliche Antwort Stimmen kostet, nun, dann ist das eben so.

Aber ich würde - wenn die Basis oder die Fraktione eine völlig absurde Entscheidung fällen würde (z. B. die Einführung von Geschlechtertrennung in Bus und Bahn oder plötzlich der VDS zustimmen würde) - ganz sicher nicht umsetzen bzw. mittragen.

Anders sähe es aus, wenn die Basis/Fraktion zu einer nachvollziehbaren und sinnvollen Entscheidung kommt. Demokratie bedeutet schließlich, eine demokratisch gefällte Entscheidung anzunehmen und umzusetzen - auch wenn einem die Entscheidung selbst nicht wirklich gefällt. Das ist schließlich das Wesen einer Demokratie.

Da wir Piraten uns aber bisher immer auf vernünftige Grundlagen unserer Politik geeinigt haben, sehe ich dieses Konfliktpotential derzeit nicht.

Frage 5: Würdest Du vertrauliche Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, wenn diese politisch brisant sind?

Die nächste schwere Frage.

Und meine ehrliche Antwort lautet: Ich weiß es nicht. Es würde sicherlich von der Situation abhängen.

Vermutlich würde ich abwägen, welcher Schaden größer wäre. Informationen öffentlich zu machen, kann schließlich böse Konsequenzen nach sich ziehen. Damit meine ich ausdrücklich nicht die Konsequenzen für meine Person, sondern die für Staat und Gesellschaft. Andrerseits kann auch ein Schaden für Staat und Gesellschaft eintreten, wenn Informationen nicht öffentlich gemacht werden.

Ich würde mich aber - bevor ich den Schritt an die Öffentlichkeit gehen würde - in dieser Frage mit der Fraktion intensiv beraten, denn ein solcher Schritt würde letztlich die gesamte Fraktion treffen. Und wenn es sich als notwendig erweisen sollte, solche Information der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, dann kann dies nur sinnvoll sein, wenn die gesamte Fraktion dies mitträgt.

Frage 6: Was genau verstehst du unter Tranzparenz?

Wir Piraten sollten endlich verstehen, dass Transparenz kein Ziel sein kann, sondern ein Werkzeug ist. Damit sollen Entscheidungsprozesse innerhalb der Politik nachvollziehbar für jeden Bürger werden, der es wissen will.

Das kann auch bedeuten, dass Entscheidungsprozesse nicht "live" erarbeitet werden, aber alle Informationen, warum eine Entscheidung so getroffen wurde, im Nachhinein der interessierten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Frage 7: Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?

Klar, wenn ich eine haben sollte, werde ich das tun. Das ist einer der Grundwerte, die wir in der Politik vertreten ;)

Frage 8: Wirst du gratis Angebote/Vergünstigungen annehmen?

Da müssen wir uns erst einmal darauf einigen, was darunter zu verstehen ist.

Wenn mich jemand zum Abendessen oder Kino einläd (was immer mal wieder vorkommt), ist das dann ein Angebot? Wenn ja, dann muss ich sagen, ja das werde ich annehmen. Es ist schließlich ein Akt der freundschafltichen Geste einander einzuladen und sich einladen zu lassen.

Wenn Du irgendwelche vom Himmel fallende Angebote zu Luxuskarossen, Superkonditionen für Kredite etc. meinst, dann nein. Denn das würde für mich in den weiten Bereich der Korruption fallen.

Frage 9: Postgender? Für und Wider und deine persönliche Meinung

Oh, das große Minenfeld ;)

Und ja, auch hier werde ich sehr ehrlich antworten, auch wenn mich das Stimmen kostet, weil die Antwort sicher nicht gefällig ist.

Ich bin eine Frau und ich bin gerne Frau. Ich möchte meine weiblichen Attribute auch genau so ausleben können. Ich möchte nicht mit Männern "gleichgemacht" werden - weil es schlicht Unterschiede gibt. Das macht für mich das Leben spannend.

ABER: Ich will als Frau gleichberechtigt und gleichgestellt sein. Ich will als Frau dasselbe verdienen wie ein Mann, wenn es sich um die gleiche Position handelt. Ich halte es für unredlich, von dem biologischen auf ein soziales Geschlecht zu schließen. Es gibt Männer, die - im Gegesatz zu mir - ganz hervorragende Erzieher in einem Kindergarten wären und es gibt Frauen, die exelente Ingenieure abgeben. Jeder Mensch muss sich nach seinen Fähigkeiten und Kompetenzen, unabhängig von seinem Geschlecht, sozial und damit auch beruflich entwickeln können.

Postgender bei den Piraten bedeutet für mich: Das man meine politischen Positionen ernst nimmt, völlig unabhägig von meinem Geschlecht. Und genau das habe ich bisher immer bei den Piraten so erlebt.

Frage 10: Wie stehst Du zum BGE?

Ich halte die einfache Forderung nach einem BGE für zu kurz gegriffen. Die Forderung danach muss in einer Vision eingebettet sein, die einen gesamtgesellschaftlichen Umbau betrifft.

Wir befinden uns in einem Wandel - von der Wissensgesellschaft zur Informationsgesellschaft. Die eigentliche Aufgabe der Piraten muss sein, dazu Visionen zu entwickeln, wie diese Informationsgesellschaft aussehen sollte. Ein BGE sollte dabei eine wichtige und zentrale Rolle spielen.

Außerdem ist ein BGE (so wie es derzeit gefordert wird) vermutlich erst in 30 bis 40 Jahren realistisch umsetzbar. Aber es gibt bereits jetzt schon drängende soziale Probleme - und für diese akuten Probleme müssen wir uns etwas vernünftiges überlegen (das kann z. B. ein Grundeinkommen unter bestimmten Vorraussetzungen sein). Mit der "Brückentechnik" Mindestlohn wird ja nur ein Bruchteil der derzeitigen sozialen Probleme abgefangen. Da braucht es ein schlüssiges Übergangskonzept.

Frage 11: Wirst Du einen Teil Deiner Diät an die Partei spenden?

Wenn ich jetzt "Ja" sage, werden mich alle wählen, wenn ich "Nein" sage, wird mich niemand wählen - dieser Logik zur Folge müsste ich die Frage also (wie jeder andere Kandidat) mit "Ja" beantworten. Ob ich es danach mache, würde dann auf einem ganz anderen Blatt stehen. Und ich hätte mir Stimmen mit einem Versprechen "erkauft".

Es gibt irgendwo die Festlegung, dass so und so viel des Einkommens als Jahresbeitrag gezahlt werden sollen. Dem werde ich vollumfänglich nachkommen. Außerdem will ich eine breite Debatte innerhalb der Piraten, ob wir eine "Madatsträgerabgabe" wollen oder nicht; und ich will, dass diese "Mandatsträgerabgabe" auf einem BPT von allen Piraten beschlossen wird. Würde dies geschehen, wäre für mich ein solcher Beschluss bindend und ich würde ihn erfüllen.

Ich werde nicht hergehen und mit großartigen Versprechen Stimmen "erkaufen", auch wenn mich das wiederum Stimmen kosten wird.

Frage 13: Hast Du Erfahrungen mit komplexen Gesetzestexten und Verwaltungsvorgängen?

Nein. Das ist aber kein Problem, denn dafür gibt Referenten, deren Aufgabe es ist, solche Dinge für Abgeordnete klar zu machen.

Die richtige Frage muss also lauten: Findest Du den richtigen Piraten, der sich mit komplexen Gesetzestexten und Verwaltungsvorgängen auskennt und wirst Du ihn als Referent einstellen, damit er Dich durch die Fallstricke lotst? Und die Antwort dazu lautet: Ja das werde ich tun.

Frage 14: Hast Du schon einmal Mitarbeiter eingearbeitet/geführt?

Ja. Sowohl Studenten als auch Azubis.

Frage 15: Kannst Du mit Leuten zusammen arbeiten die Dir unsympathisch sind?

Ja. Habe ich in der Vergangenheit getan und ich mache es auch derzeit.

Frage 16: Bist Du bereit den Verlust an Privatsphäre und Lebensqualität durch das Mandat hinzunehmen?

Das wird sich wohl nicht vermeiden lassen, also werde ich das wohl tun müssen ;).

Frage 17: Würdest Du einem System zustimmen, in dem die Mehrheit der Geldmenge durch meist private, auch profitorientierte Unternehmen produziert und verteilt wird und nicht durch staatliche Organe?

Die Geldmenge wird derzeit auch durch private Banken über das Kreditwesen gesteuert. Wir leben also bereits in so einem System - ob ich ihm nun zustimme oder nicht!

Damit implizierst Du die Frage, ob ich am bestehenden System rütteln will.

Da sind wir wieder bei der Sache mit der Vision. Wenn wir ein Gesellschaftsmodell der Zukunft entwickeln, welches z. B. ein Vollgeld oder eine andere Alternative enthält, dann wäre das unsere Vision. Es reicht nämlich nicht, an einem System rütteln zu wollen ohne eine vernünftige und durchdachte Alternative anzubieten.

Somit ist das ist eine Frage, die ich alleine gar nicht beantworten kann - dazu müssen wir Piraten eine Antwort erarbeiten und beschließen.

Und ja, ich will, dass wir endlich Visionen einer zukünftigen Informationsgesellschaft entickeln, in der sicherlich auch eine moderne, zukunftsorientierte Geldordnung eine Rolle spielen muss. Aber diese Entwicklung ist unsere Gemeinschaftsaufgabe.

Fragenkatalog HessenCampus

Persönlich

Wie alt bist du?

44

Wie ist dein Familienstand?

Sorry, aber meine Familie ist absolute Privatsache

Welche Hobbys hast du?

Lesen, Schreiben

Wo wohnst du?

Frankfurt

Welche Ausbildung/Beruf

Chemikerin

Wie finanzierst du derzeit deinen Lebensunterhalt?

Ich bin derzeit Privatier

Wo trifft man Dich? Wo kann man Dich kennenlernen? z.B. Stammtische

Wenn ich Zeit habe, bin ich Montags am Stammtisch im "Pulse" zu finden

Wo sind weitere Informationen zu Dir zu finden? z.B. Wiki, Blog

http://drachenrose.wordpress.com/

Partei

Seit wann bist du Mitglied?

Offiziell seit 2011, vorher Freibeuter

In welchem Verband (bei Wechsel: in welchen Verbänden)?

Hessen

Hast/Hattest du eine Funktion z.B. Vorstand, Schatzmeister, Crewchef, Gremienmitglied, Beauftragter für ...?

Ich bin stellv. Bundespressesprecherin

Arbeitest du in einer Projektgruppe (PG), Arbeitskreis (AK), Arbeitsgruppe (AG), Servicegruppe (SG) oder sonstwo mit?

Ja, ich leite die SG Presse auf Bundesebene

Bist du bereits Mandatsträger?

Nein

Bist du in einer (Piraten)Fraktion angestellt?

Nein

Bist/Warst du Mitglied in einer anderen Partei?

Ja - habe ich oben schon beanwortet

Wie lange/seit wann (ggf. Austrittsgrund)?

Das ist so lange her, dass ich das nicht mehr so ganz sicher weiß.... ich war mir aber sicher, dass diese Politik niemanden etwas bringt.

Hast/Hattest du eine Funktion?

Ich war mal Schriftführerin in einem Ortsverein (da war ich 16 oder 17 oder so)

Bist/Warst du Mitglied in einer möglicherweise radikalen und/oder verbotenen Vereinigungen bzw. Vereinigungen, die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes (NPD, DVU, REP, Linke., KPD, SED...) steht (auch ehemalige)?

Ich bin kein Mitglied einer radikalen Organisation - aber da ich davon ausgehe, dass der Verfassungsschutz ganz sicher die Piraten beobachtet (die Beobachten schließlich alles, was sich neu gründet), kann es sehr gut möglich sein, dass ich als Pirat vielleicht unter Beobachtung stehe....

Bist/Warst du Mitglied bei Vereinen (z.B. Scientology)?

Wusste gar nicht, dass Scientology ein Verein ist ^^ - Ich war Mitglied in Budo-Vereinen - aber inwiefern das für Kandidatur relevant sein soll, erschließt sich mir nicht wirklich.....

Wie nahe stehst du Scientology

gar nicht

Hast du eine Stasi-Vergangenheit?

Als Westdeutsche wohl eher nicht...... (Fragen gibt's)

Politisch

Welche Ziele möchtest du mit Deinem Mandat erreichen?

Klassische Standartfrage mit klassischer Stadardantwort: Ich will dass es endlich mehr Demokratie auch für Bürger gibt, ergo werde ich mich dafür einsetzen, dass es eine Grundgesetzänderung gibt, die Elemente der direkten Demokratie ermöglichen. Weiterhin will ich das System studieren, um herauszufinden, wo sind die Lücken, wo kann man das System von innen heraus "hacken", um endlich mehr Transparenz in den BuTag zu bringen. Das kann auch ganz einfach gehen: Das Meldegesetz, welchen in 57 Sekunden verabschiedet wurde, wäre gar nicht zustande gekommen, wenn ein Pirat aufgestanden wäre, und die einfache Frage nach der Beschlussfähigleit gestellt hätte. Es wird für uns sehr sehr wichtig sein, genau solche Lücken aufzuspüren und zu nutzen.

Welche politischen Schwerpunkte hast Du? Wofür willst du dich besonders einsetzen?

In erster Linie dafür, dass Bürger auch gehört werden. Dazu wird es sicherlich unterschiedliche Möglichkeiten geben.

Was tust Du jetzt schon dafür, diese Ziele zu erreichen?

Arbeiten, arbeiten, arbeiten

Wie stehst Du zum BGE?

Hier gibt es eine ausführliche Antwort:

http://drachenrose.wordpress.com/2013/01/13/das-bge-teil-einer-gesellschaftlichen-vision/

ansonsten s. o.

Was ist Deine Meinung zu PPP-Projekten?

Gehen gar nicht. Wichtige Infratrukturen gehören in Staatshand

In welche Hand gehört Deiner Meinung nach Infrastruktur wie ÖPNV, Versorgung (Wasser, etc.), Krankenhäuser, ...?

Die Frage ist redundant zur vorangegangenen Frage. Infrastruktur gehört grundsätzlch in staatl. Hand und darf keinem Profitstreben unterliegen (was der Fall wäre, wenn diese privatisiert werden)

Was hältst du vom fahrscheinlosen Nahverkehr?

Gute Sache, wir müssen aber auch klären, wie wir das Umlagemäßig finanzieren wollen

Was ist deine Meinung zu unserem Bildungssystem?

Muss dringend reforniert werden, wir können es uns nicht erlauben, Kinder aus bildungsfernen Haushalten weiterhin unter den gesell. Tisch fallen zu lassen

Wie stehst Du zum Flughafenausbau & zu den Zielen der Anti-Fluglärm-Bewegung?

Ein sehr komplexes Thema auf das man keine einfache Antwort geben kann. Der Frankfurter Flughafen ist nun einmal ein Drehkreuz, das kann man nicht wegreden. Aber Fluglärm macht Menschen krank - auch das kann man nicht wegreden. Die Antwort kann somit nur gemeinsam mit allen Beteiligten erarbeitet werden und es ist von zentraler Bedeutung, dass Bürger intensiv an Lösungswegen beteiligt werden und dass Absprachen von der Politik und dem Flughafenbetreiber mit den Bürgern 1:1 umgesetzt werden müssen.

Wie ist deine Position in der Energiewende?

Brauchen wir unbedingt. Forschung in Sachen Speicherkraftwerke etc. müssen in diesem Bereich viel stärker unterstützt werden. Auch wirtschaftlicher Hinsicht ist die Energiewende wichtig, gerade auch unter dem Gesichtspunkt, dass wir eine Exportnation sind. Wenn wir Lösungen bieten und die Energiewende hinbekommen, haben wir gleichzeitig auch einen neuen Exportschlager. In diesem Sinne ist die Energiewende in mehrfacher Hinsicht von zentraler Bedeutung.

Willst Du Dich Umweltpolitisch einbringen? Wenn ja, für was willst Du Dich einsetzen?

Ich weiß, dass es in den entsprechenden AGs unglaublich gute Leute und sehr viel Wissen gibt. Deswegen würde ich gerne solide erarbeitete Papiere aus den betreffenden AGs zu Referentenentwürfen umbauen und einbringen.

Für oder gegen Atomkraft? Warum?

Klar dagegen. Erstens weil schwere Auslenkungsunfälle (umgangssprachlich Störfall) nicht zu kontrollieren sind und weil wir ein Entsorgungsproblem haben. Solange Atommüll nicht entsorgbar ist und damit zum Problem der nachvollgenden Generationen wird, so lange ist Atomkraft vollkommen unverantwortlich.

Wie stehst du zur Trennung von Staat und Kirche?

Absolutes muss. Religion muss Privatsache sein - aber Religion muss im Privaten auslebbar sein.

Was ist für dich die optimale Form der Demokratie?

Eine gesunde Mischung aus einer parlamentarischen Demokratie mit vielen Elementen der direkten Demokratie - wo immer sich Volksentscheide als sinnvoll und notwendig erscheinen, muss es diese geben

Wie stehst du zu Überwachung und Verboten von Parteien?

Ebenfalls ein sehr komplexes Thema, worauf es kaum eine einfache Antwort gibt. Die derzeitige Form der Überwachung kann man getrost als Gescheitert bezeichnen - zumindest wenn man das Desaster der NSU heranzieht. Auf der anderen Seite halte ich es auch für falsch, wenn man Gruppierungen, die defintiv die freiheitliche Grundordnung abschaffen wollen, einfach mal machen lässt. Vielleicht wäre es eine Lösung, Überwachungen durch den Verfassungsschutz einer sehr viel stärkeren parlamentarischen Kontralle zu unterziehen. Ähnliches gilt für das Verbot von Extremen Parteien. Zum einen sagt mir mein Gefühl, dass ess gut wäre, solche zu verbieten. Auf der anderen Seite führt dies dazu, dass diese Gruppierungen dann in den Untergrund abwandern und sich dort noch weiter radikalisieren. Bisher hat z.B. die NPD gezeigt, dass sie eine politische Luftnummer ist und hat in den wenigen Parlamenten, in denen sie sitzt, sich selbst lächerlich gemacht. Vielleicht ist dieser Weg der Beste. Ehrlicher weise muss ich sagen, dass ich in dieser Frage noch zu keinem eindeutigen Ergebnis gekommen bin - aus den oben genannten Gründen.

Wie bewertest du Volks- bzw. Bürgerentscheide?

Muss es geben

Was hältst du von Europa?

Entschuldigung, aber das ist eine sehr undifferenzierte Frage. Was genau ist gemeint? Europa als Kontinent oder die europäische Union? Generell ist aber alles, was irgendwie in Richtung eines friedlichen und bürgernahen Europas der für mich einzig vernünftige Weg.

Was funktioniert und was muss verbessert werden?

Worauf bezieht sich diese Frage? Es ist schwer eine Antwort zu geben, wenn die Frage unverständlich ist.....

Ist die europäische Idee berechtigt?

Welche europäische Idee? Kontinent oder EU? Ich würde die Fragen ja gerne beantworten, wenn sie nicht einfach mal so in den Raum geworfen wären..... aber wie ich schon sagte, grundsätzlich gilt: Alles was irgendwie in Richtung eines friedlichen und bürgernahen Europas der für mich einzig vernünftige Weg. (ja habe ich schon so formuliert, aber wenn man Fragen irgendwie doppelt stellt....)

Deine Position zum Euro?

Der Euro ist eine gelebte Realität. Und wenn ich damals in einem Volksentscheid hätte abstimmen dürfen (und das wäre in meinen Augen ein "muss" gewesen), hätte ich für den Euro gestimmt, weil unsere Zukunft nur in einem geeinten Europa liegen kann. Diese Einigung sollte zuerst innerhalb der Europäischen Union gefunden werden, muss aber langfristig auch für Staaten wie die Schweiz oder andere Nichtmitglieder möglich sein.

Welche Probleme/Lösung interessieren/beschäftigen dich persönlich aktuell?

In welcher Hinsicht? Ich Sachen Europa oder ganz generell? Das ist eine Frage auf die man alles oder nichts sagen kann.... Für mich persönlich ist die Arbeit an einer freien Gesellschaft wichtig, in der Bürger nicht unter Generalverdacht gestellt sind, in der sich die Menschen frei entfalten können ohne Angst zu haben, dass der Staat sie bei jedem Schritt überwacht und in der sich der Mensch über Elemente der direkten Demokratie einbringen kann - und das nicht nur in Deutschland, sondern auch auf EU-Ebene.

Wo hättest du gerne eine fundierte politische Aussage der Piratenpartei?

Mir ist die Frage nicht ganz klar. Was genau ist mit "Wo" gemeint? Unser Programm oder ein Ort oder eine Institution?

Wie stehst Du zum Parteiprogramm der Piraten? Welche Punkte lehnst Du ab?

Ich stehe hinter dem Programm.

Könntest Du Dir eine Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen vorstellen? Wenn ja, mit welchen?

Ich könnte mir grundsätzlich eine Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen bei Sachfragen sehr gut vorstellen. Eine generelle "Koaltition" jedoch nicht.

Was denkst Du über Fraktionszwang?

Habe ich schon beantwortet (siehe oben)

Wahlen

Wie hast du dich auf das Mandat vorbereitet?

Ich habe grundsätzliche Dinge für mich persönlich geklärt, praktisch werde ich sie klären, wenn mich die AV wählen sollte

Für welche Liste kandidierst Du? OBR, KP, KT, BTW, LTW, EP

BTW

Hast du dich auch als Direktkandidat für einen Wahlkreis beworben?

Nein

Warum oder warum nicht?

Weil ich zu diesem Zeitpunkt im Wahlkampf in NDS beschäftigt war.

Wieviel Zeit kannst Du in den Wahlkampf investieren?

Alle Zeit, die notwenig ist

Bist Du bereit, die gesetzlich erlaubten drei Monate Sonderurlaub vor der Wahl zu nehmen und Dich in den Wahlkampf zu stürzen?

Brauche ich nicht

Kannst du deinen Job aufgeben bzw. hast du überhaupt Zeit Abgeordneter zu sein?

Sonst würde ich wohl nicht kandidieren.....

Bist Du Dir bewusst, dass Du je nach Parlament bis zu 5 Jahre aus dem Job raus sein wirst und evtl. Probleme haben könntest, wieder reinzukommen?

Ja.

Wie stehst du zu einem möglichen Piraten-Kodex für Abgeordnete?

Es wäre gut, wenn es einen solchen gäbe - und zwar auf Bundesebene, gültig für jeden Piraten, egal welcher Fraktion er angehört (also egal ob Bund, Land oder Kommune). Wäre schön, wenn man so etwas noch in Neumarkt hinbekommen würde

Nach der Wahl

Wie willst du den Bürger einbinden/beteiligen?

Das ist unter den jetzigen Voraussetzungen nur sehr eingechränkt möglich, da es keine Elemente der direkten Demokratie gibt. Damit bleibt nur die Möglichkeit, in einem Büro für den Bürger greifbar zu sein. Ich kann mir sehr gut vorstellen, Bürgerinitiativen vor Ort aktiv zu unterstützen und ihnen und ihrem anliegen Gehör zu verschaffen und Möglichkeiten auszuloten.

Wie bindest Du die Basis ein?

So, wie ich es jetzt schon mache. Ich werde vor allem sehr eng mit AGs zusammen arbeiten, um die geballte Kompetenz dort zu nutzen. Beispiel: Die AG Landwirtschaft hat lange ein Schattendasein geführt. Dort wurden sehr gute Papiere ausgearbeitet, die aber nie eine Chance hatten, verabschiedet zu werden (mit Schulterchluss hatte es dann mal geklappt). Aber eine Fraktion (ich glaube, es war die NRW-Fraktion) hat sich eines dieser guten Papiere gegriffen und als Referentenentwurf eingebracht. Genau das werde ich auch tun. Weiterhin werde ich für die Piraten einfach ansprechbar sein, so wie ich es derzeit auch bin. Und immer mal wieder Stammtische in ganz Hessen besuchen - soweit diese gut erreichbar sind.

Wie willst du basisdemokratische Aspekte fest in die Landtags-Arbeit integrieren, wie die Basis weiterhin einbinden in den schnelllebigen Politikprozess?

Habe ich bereits in der vorangegangenen Frage beschrieben. Ich verzichte auf einer Wiederholung meiner Antwort...

Wie willst du die Freiheit des Mandats mit der Beteiligung der Parteibasis verknüpfen?

Ich glaube, die Frage habe ich bereits beantwortet..... eine Frage 3fach zu stellen, hilft eigentlich niemanden

Wie willst du sicherstellen, dass die Fraktion sich nicht von der Basis entfernt?

Auch diese Frage dürfte bereits sein... aber bitte, wenn Redundanz gefordert ist ^^: Ich werde nach wie vor mit der Basis eng zusammenarbeiten, in dem ich vor allem auf die geballte Kompetenz der AGs zurückgreifen werde und ich werde für die Basis einfach ansprechbar sein

Wie willst Du Transparenz zeigen?

Ich dem ich z.B. in einem Blog darüber berichte, was ich mache. Außerdem wird es ja die gestreamten Fraktionsssitzungen geben, die öffentlich gemachten Protokolle....

Was hältst Du von Abgeordnetenwatch? Und wirst Du es benutzen?

Na klar.

Was hältst du von Live-Streaming?

Viel, scheint ja auch in anderen Fraktionen gut zu funktionieren

Wie willst du mit nicht öffentlichen Sitzungen/Dokumenten umgehen?

Nicht öffentlich ist nach gültiger Gesetzeslage nicht öffentlich. Hier stellt sich die Aufgabe, heraus zu finden, warum ist etwas nicht öffentlich und kann man es öffentlich machen, ohne gegen Gesetze zu verstoßen. Das ist eine komplexe Aufgabe. Ansonsten siehe Antwort oben.

Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?

Wenn ich welche haben sollte (was ich mir momentan nicht vorstellen kann), dann werde ich das machen.

Würdest du zur eigenen Transparenz dein Einkommen als Abgeordneter offenlegen? Wenn nein, warum?

Da sie bekannt sind - wo ist das Problem? Klar werde ich diese allgemeinbekannten Einkommen für jeden öffentlich machen....

Wirst du gratis Angebote/Vergünstigungen annehmen?

Was ist darunter zu verstehen? Es gibt (glaube ich) eine Bahncard für jeden Abgeordneten und ja, die werde ich nutzen. Schließlich werde ich ständig zwischen Berlin und Frankfurt pendeln und sicherlich auch viel dienstlich in Hessen unterwegs sein. Also worüber reden wir genau? Falls die Frage daauf abzielt, ob ich geschenkte Flugreisen nach Malle oder ähnlichen Schrott annehmen werde, kann ich klar "Nein" sagen. Ansonsten siehe antwort oben.

Hast Du "Wunschkandidaten" unter den Parteien bezüglich einer möglichen Zusammenarbeit?

Nein. Wozu auch. Wir werden Opposition sein und nicht Teil des Systems. Aber wie ich schon anderweitig gesagt habe: In Sachfragen würde ich siecherlich mit anderen zusammenarbeiten.

Mit wem würdest Du NICHT zusammenarbeiten?

Mit allen Fraktionen, die sich nicht auf dem Boden der unserer Gesellschaftsordnung befinden (also NPD etc.).

Willst du in den Fraktionsvorstand?

Diese Frage kann ich derzeit unmöglich beantworten. Das muss eine zukünftige Fraktion klären, wen sie zum Vorstand wählt. Ansonsten siehe Frage und Antwort oben.

Welche Themengebiete (Ausschüße, Kommissionen, fachpolitische Sprecher) würdest du gerne in der Fraktion besetzen?

Mir liegt besonders das Thema Forschung und Wissenschaft am Herzen. Aber Tatsache ist: Wir können die besten Anträge der Welt formulieren, sie werden nicht garantiert nicht verabschiedet werden - leider. Deswegen muss das Huaptaugenmerk darauf liegen, wie man den Laden insgesamt transparenter gestalten kann und wie man darauf hinarbeiten kann, mehr Elemente der direkten Demokratie einzubringen.

Setzt du dich für geschlossene Abstimmungen einer möglichen Fraktion ein?

Das kann in bestimmten Situationen durchaus sinnvoll sein. In anderen vielleicht nicht. Hier gibt es keine Pauschlantworten. Ich werde sicherlich für nichts stimmen, wenn es dem Grundsatzprogramm der Piraten widersprechen würde - egal was die Fraktion will. Allerdings kann ich mir eine solche Situation nur sehr schwer vorstellen. Ansonsten siehe Frage und Antwort oben.

Nach welchen Kriterien sollten Personalentscheidungen getroffen werden?

Kompetenz, Kompetenz und Kompetenz und mit den Positionen der Piraten kompatibel sein

Welche Anforderungen ist an Personal zu stellen?

Die Frage ist wieder einmal redundant. Aber nochmal: Es muss Kompetent sein und hinter den Positionen der Piraten stehen.

Welches Verfahren würdest du für die Einstellung eines bezahlten, persönlichen Assistenten wählen? (öffentliche Ausschreibung, Auswahl eines Piraten, Auswahl eines persönlich Bekannten)

Logischer Weise wird die Ausschreibung öffentlich sein. Aber ja, ich werde natürlich ein Hauptaugenmerk darauf legen, ob es ein Pirat ist. Es wäre ja unsinnig jemanden einzustellen, der zwar kompetent ist, aber mit Piratenpositionen nichts am Hut hat.

Würdest du bei teambildenden Weiterbildungen / Treffen mit deiner Fraktion mit dem Ziel einer Verbesserung deiner Teamfähigkeit teilnehmen wollen?

Da eine Zusammenarbeit anders wohl nicht möglich sein wird, dürfte es wohl klar sein, dass ich das machen werde, wenn die Fraktion solche Maßnahmen ergreifen wird.

Abgeordnetenkodex

Wie stehst Du zum NICHT abgestimmten Piratenabgeordnetenkodex?

Persönlioch finde ich den Kodex absolut ok. Ich bin jedoch der Meinung, dass ein Kodex nicht nur auf Landesebene beschlossen werden sollte. Dieser Kodex muss auf einem BPT beschlossen werden, da er für alle Abgeordneten gelten sollte.

Gibt es Teile die Du nicht unterschreiben würdest?

Vielleicht der Punkt mit den Mandatsträgerabgaben, dieser muss ganz dringend bundesweit geregelt werden und für alle Mandatsträger verbindlich sein

An welchen Stellen würdest Du ihn verändern?

Warum sollte ich das wollen?

Verpflichtest Du Dich den Kodex einzuhalten? (Ja/Nein)

Spricht nichts gegen

Wie sähe Dein Entwurf Deines persönlichen Abgeordnetenkodex aus?

Es ist die Aufgabe der Basis, einen Kodex zu entwickeln.

Was mich interessieren würde... (Thumay)

Was hat Dich zu den Piraten geführt?

Ich war schon lägere Zeit Freibeuter. Der @Laberlohe hat mich dann irgendwann überzeugt, Mitglied zu werden - außerdem hat es mich genervt, auf BPTs nicht mitabstimmen zu können

Bei welchen für Dich persönlich wichtigsten Aktivitäten/Aktionen hast Du bisher bei Piraten mitgemacht (max. 3 Aufzählungen)?

In Frankfurt ganz, ganz viele Infostände zu Aktionen, die OB-Wahl in FFM, auf Bundesebene etliche Konferenzen von AGs etc.

Nenne eine Person, mit der Du besonders häufig bei den Piraten zusammen arbeitest

Ich arbeite täglich mit sehr, sehr vielen Piraten zusammen, nur einen zu nennen, würde niemanden gerecht werden

Wo hast Du bisher Verantwortung bei den Piraten übernommen (max. 3 Aufzählungen)?

In Frankfurt beim OB-Wahlkampf. In der Bundespressestelle. In der Orga von Konferenzen

Persönlichkeit und nach der Wahl... Sascha Endlicher 20:15, 9. Jan. 2013 (CET)

Welcher Persönlichkeitstyp nach Myers-Briggs bist du?

Keine Ahnung, ich halte von solchen Tests nicht viel. Wer eine zuverlässige Analyse über sich selbst haben will, sollte einen Fachmann aufsuchen, der das ganz objektiv und entsprechend kritisch durchführt.

Trägst du immer eine Armbanduhr? Wie wichtig ist dir Zeit?

Ich habe nur mal als Kind für ein paar Monate eine Uhr getragen, danach nie wieder. Dennoch habe ich mein ganzes Leben sehr gut organisiert und bin zu allen relevanten Terminen pünktlich erschienen - Zeit ist mir sehr wichtig, gute Zeitplanung hilft, selbst bei größten Arbeitsdruck alles im Griff zu haben.

Wie hoch schätzt du deinen Leseaufwand nach der Wahl ein?

Da ich ständig irgendetwas lese, wird es vermutlich nicht mehr werden

Schaffst du es, mehrere hundert Seiten in arbeitsintensiven Wochen (an Vorlagen usw.) zu lesen, um eine qualifizierte Antwort auf Fragen von außen zu geben und deine Position darauf sachlich zu begründen?

Ich wüsste nicht, warum ich das nicht schaffen sollte. So etwas in der Art tue ich derzeit ständig.....

Was genau qualifiziert dich - im Gegensatz zu deinen Mitbewerbern - zu einer Tätigkeit als Abgeordneter?

Ich finde diese Frage seltsam. Ich bin vermutlich nicht besser qualifiziert als meine Mitbewerber. Aber ich könnte andere Schwerpunkte haben.

Was genau qualifiziert dich - im Gegensatz zu deinen Mitbewerbern - zu einer Tätigkeit als Abgeordneter?

Was ist das denn für eine Frage? Wer selber schon einmal Anträge geschrieben hat, weiß, dass Anträge vollkommen unterschiedlich ausfallen können. Manche sind in wenigen Stunden abgearbeitet, manche in Tagen, für andere braucht es sogar Wochen - kommt halt auf Art und Umfang der Anträge an. Außerdem werde ich Die Anträge nicht alleine erarbeiten müssen, sondern werde tatkräftige Unterstützung haben.

Wo fängt für dich Hessisch-Sibirien an und wie oft wirst du als Abgeordneter pro Jahr dort sein?

Was, bitteschön, soll Hessisch-Sibirien sein?

Aus welchen Quellen informierst du dich zur Tagespolitik?

Aus allen verfügbaren Quellen, Pressemonitoring gehört schließlich zu meinen derzeitigen Aufgaben

Sollen hessische Piraten deiner Meinung nach von der APO in die PO oder könntest du dir auch eine Duldung oder Teilhabe an einer Regierung vorstellen?

Da ich für den Bundestag kandidiere, stellt sich nicht die Frage nach "den hessischen Piraten" - weil in einer möglichen Bundestagsfraktion Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet sitzen würden und man solche Entscheidungen dort gemeinsam treffen würde.

Für eine Bundestagsfraktion gilt nach meiner Überzeugung: Eine Regierungsbeteiligung ist völliger Unsinn - damit wären wir ja dann Teil des "Systems Bundestag" - das kann aber nur falsch sein. Die Aufgabe einer Piratenfraktion muss in erster Linie darin liegen, die Missstände, die derzeit im Bundestag herrschen, sauber herauszuarbeiten und der Bevölkerung klar vor Augen zu füheren, um Druck zu erzeugen, diese Missstände zu beheben.

Nehmen wir an, wir ziehen in den Landtag ein. Koalitionsverhandlungen finden statt. Mit welchen Partei könntest du dir eine Koalition vorstellen und wieso?

Da ich für den Bundestag kandidiere, habe ich keinerlei Recht, für eine mögliche Landtagsfraktion zu sprechen.

Gender/ Frauen / Genderpolitisches

Anmerkung: alle Fragen richten sich an Frauen UND Männer UND transgendermenschen, die kandidieren.

Was hälst du von der Quote?

Die Frage ist leider sehr unspezifisch - welche Quote ist gemeint? Es gibt Quoten, die ich sinnvoll finde und es gibt Quoten, die ich unsinnig finde.

Kannst du dir vorstellen, als Frauenbeauftragte der Fraktion tätig zu sein?

Wenn eine solche Beauftragung in der Fraktion erwünscht sein sollte, warum nicht

kennst du die Begrifft ableism, lookism, cisgender oder müsstest du googeln? (Unwissenheit ist übrigens kein Fail, sondern okay :-) )

Nein. Müsste ich googeln

kurzes Statement zu Kristina Schröders Familienpolitik bitte

Geht gar nicht - kurz genug?

schon mal den Begriff "gläserne Decke" gehört? Hast du schon mal darüber nachgedacht? Hast du Ideen, wie man damit umgehen sollte?

Warum soll ich über etwas nachdenken, womit ich selbst einschneidende Erfahrungen gemacht habe?

was zeichnet eine Frau aus? Was einen Mann? siehst du Unterschiede? wenn du keine siehst, warum nicht?

Es gibt ganz offensichtlich klare biologische Unterschiede - ein Blick in einen Anatomieatlas sollte genügen, um diese nachzuvollziehen

wurdest du schon mal auf Grund deines Geschlechts diskriminiert? wenn ja, wo und warum?

Klar, während meines Studiums und im Beruf, wo sonst?

bist du in Zusammenhang mit sexueller Gewalt vorbestraft? läuft gegen dich ein Gerichtsverfahren wegen sexuell motivierter Gewalt (zB Belästigung, Vergewaltigung etc) ?

Diese Frage kann unmöglich ernst gemeint sein.....

was denkst du über Feminismus? wozu könnte er "gut" sein? wozu könnte er "schlecht" sein? =

Er könnte Frauen tatsächlich weiterhelfen, so wie es die Frauenbewegung um die Jahrhundertwerde und in den 60ern und 70ern geschafft hat. Leider gehen heutige Debatten an den wirklich wichtigen Themen vorbei und schießen dabei auch noch übers Ziel hinaus.