BY:Stammtisch Landshut/Protokoll AG KOMPOL 2012-05-16
1. kommunalpolitisches Brainstorming, Mittwoch 16. Mai 2012
Ort: Gasthof Wadenspanner, Altdorf
Zeit: Beginn des Brainstormings: 20:00 Ende des Brainstormings: 22:15
Anwesende
20:05 Uhr - Diskussion Facebook-Seite Landshut
Es wird das Für und Wider einer Facebook-Seite diskutiert.
Einstimmiger Beschluß:
- Facebook-Nutzung generell Problem - aber wir wollen es als Broadcast-Medium nutzen
- Neue Website/Stammtisch Landshut verlinkt auf Facebook und umgekehrt
20:15 Uhr - Begrüßung und Einleitung
LA_tomtom erklärt den Sinn des heutigen Treffens, siehe hierzu die Wiki-Seite der AG Kommunalpolitik, Punkte "Organisation" und "Was wir wollen"
20:20 Uhr - Öffentlicher Nahverkehr
- Herr Bernadett ist neuer Chef der Stadtwerke. Dieser würde gerne ganz Landshut auf ÖPNV umstellen - [Gerd] würde mit ihm sprechen, ob es dazu eine Möglichkeit gäbe.
- Es sollten Parkmöglichkeiten an allen von ausserhalb einfallenden Strassen gesucht und von dort die Möglichkeit geboten werden kostenlos ÖPNV zu nutzen.
- Diese Plätze könnten bewirtschaftet werden, Tankstelle, Autowaschcenter und bewacht.
- Dennoch wird befürchtet, dass das Nutzen von Öffentlichen Verkehrsmitteln nicht angenommen wird, aus Bequemlichkeit.
- Wir wollen uns auch Finanzierungsmöglichkeiten überlegen.
- Im Moment herrscht bezüglich dieses Themas Pro und Kontra - wir müssten herausfinden, was die Bürger wollen
- Eine Möglichkeit wäre ein Pilotprojekt für 6 Monate um zu testen, wie es angenommen wird.
- In der Stadt Hasselt in Belgien (sehr erfolgreich) herrscht fahrscheinloser Nahverkehr und in Tallinn (Estland) ebenso.
Einstimmiges Ergebnis: Wir wollen im Namen der Piratenpartei Herrn Bernadett von den Stadtwerken schriftlich kontaktieren, um seine Vorstellungen zu erfragen und unsere Ideen vorbringen. -> Am nächsten offiziellen Stammtisch (Insel).
20:50 Uhr - Meinungseinholung/-Bildung innerhalb und ausserhalb der Piraten
- Wie wollen wir von den anderen Piraten am besten Meinungen einholen?
Umfragetool auf der neuen Website installieren
- -> Liquid Feedback soll demnächst (genauer Zeitpunkt unbekannt, Alois wurde via Chat befragt) kommen
- -->[Einwand Tom] aus meiner Sicht ist LQFB nicht ideal, da keine Bürgerbeteiligung möglich, sondern nur für "oedentliche" Piraten, da LQFB nur nach Anmeldung mit Mitgliedsnummer genutzt werden kann! Wunsch aller Anwesenden ist auch, dass "ALLE" an Umfragen teilnehmen können!
- --> evtl. Einbau eines Umfragetools in Stammtischseiten oder BzV-Website?
- --> Klärung am Stammtisch bzw. BzV-Telco?
Einstimmiger Beschluß: Das Umfragetool sollte zuerst einmal nur grob die Stimmung zu bestimmten Themen erfassen, d.h. wieviel sind dafür und wieviele dagegen.
21:05 - 21:15 Uhr Pause
21.15 Uhr - Was ist derzeit im Landshuter Stadtrat aktuell
- Die Stadtratssitzungen sind öffentlich.
- Vorschlag: Jemand von uns besucht diese Sitzungen, um sich auf den neuesten Stand zu bringen, was innerhalb des Stadtrats diskutiert wird.
- Termine können im Internet unter diesem Link: https://ris.landshut.de/buergerinfo/infobi.php eingesehen werden
- Tom schlägt vor, ein gesondertes Pad anzulegen indem wir unsere Tätigkeiten (z.B. Besuch bei Stadtratssitzungen) eintragen und dann darüber Berichte verfassen. --> Einstimmig beschlossen
21:30 Uhr - Pressearbeit:
- Wir wollen uns bis zum nächsten Stammtisch einen Ablauf überlegen, wie wir künftig Stellungnahmen zu aktuellen Themen handlen wollen.
21:35 Uhr - Wirtschaft und Tourismus -> Landshuter Hochzeit
- Anita schickt privat eine Email an die Förderer, ob es möglich wäre, die Landshuter Hochzeit alle zwei Jahre durchzuführen.
21:40 Uhr - Arbeitsagentur Landshut
- Dieses Thema ist kommunalpolitisch nicht aufzugreifen, dies müsste eher auf Bundesebene abgehandelt werden.
21:50 Uhr - Asylbewerber-Situation
- Einstimmiger Beschluß: Wir vertreten generell die Meinung der Bundespartei.
- Tom bezog seinen Punkt auf die aktuelle Situation in Geisenhausen ein.
- Vielleicht könnte man einbringen, die Asylbewerber nicht in großen Gruppen zu 150 Leuten in leerstehende große Gebäude zu verteilen, sondern in kleineren Gruppen zu 15 - 20 Personen, um die Situation sowohl für die Ayslbewerber als auch für die Anwohner leichter handhabbar zu machen.
22:05 - weiteres Vorgehen AG Kommunalpolitik:
- Überlegung in welchem Zeitraum wir kommunalpolitische Treffen abhalten wollen
- Wir möchten das künftig so handhaben: Wir treffen uns einmal die Woche virtuell im Pad und halten Besprechungen ab. Zusätzlich treffen wir uns 1x im Monat.
- Vorschlag von DenkBrettl: Mittwoch, 21.30 Uhr!
- Einstimmig angenommen!
- Nächstes virtuelles Treffen: Mittwoch, 23.05.12 - 21: 30 Uhr
- Die künftigen monatlichen Kommunalpolitischen Treffen halten wir im Gasthaus zur Insel ab.
22:10 Uhr - Organisatorisches:
- Tom wird als Koordinator der Crew AG Kommunalpolitik Landshut bestimmt.
- Anita wird als Sprecherin der Crew fungieren.
22:15 Uhr - Verabschiedung und Ende
Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern für die gute und konstruktive Arbeit!