BY:Programmgruppe München/2009-10-22

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Projektseite:Arbeitstreffen München

TOP 1: Tagesordnung

Ort: Eine Welt Haus, Raum 211, (Schwanthalerstr. 80, 80336 München)
Datum: Donnerstag, den 22.10.2009
Uhrzeit: 19:30 Uhr - 22:30 Uhr



TOP 1: Tagesordnung
TOP 2: Protokoll
TOP 3: Bericht: AG´s auf Bundesebene
TOP 4: Diskussion: Mitwirkung
TOP 5: Bericht: AG Energie und Infrastruktur
TOP 6: Präsentation: Einführung in die Energiethematik
TOP 7: Diskussion: AG Energiepolitik in OBB
TOP 8: Termine
TOP 9: Sonstiges

Angenommen.


TOP 2: Protokoll

Das Protokoll des letzten Treffens: Programmgruppe_München/2009-10-08. Es wurde jedoch nichts Protokolliert.


TOP 3: Bericht: AG´s auf Bundesebene

  • Bericht von Boris zu den Bundes-AG´s
    • AG Rat hat arbeit aufgenommen. Boris war bei Telefonkonferenz dabei.
      • Regeln werden bis zum 20.10.2009 eventuell stehen. Derzeit noch Freiwillig.
      • Plan: Regeln in die Satzung beim nächsten Bundesparteitag aufnehmen.
      • Ziel: Geplanter und Produktiver arbeiten. Agenda´s aufstellen und zu Dokumentieren.
      • Gab einige Diskussionen darüber.
    • Bundesebene
      • AG Bildung, Urheberrecht ~ 200 Leute (größten AG´s)
        • Bildung: gibt einige Fortschritte – Zeitplan wird ausgearbeitet, Probleme zwischen Wechselwirkung zwischen Bund und Land
        • Urheberrecht: Diskussion bisher ohne Zeitplan und Zielsetzung
      • Soziale Marktwirtschaft
        • Erste Ergebnisse in Form von Programmentwürfen
      • Kleinere AG´s von zirka 70 Anzahl, die sich angemeldet haben
        • Allgemein: kaum Einblicke, da kaum Kommunikationsstrukturen existieren
    • Allgemein
      • Gibt nur ein bis zwei AG´s die schon erste Ergebnisse vorweisen können.


TOP 4: Diskussion: Mitwirkung

  • Ziel
    • Klärung der Frage: "Zuarbeit vs. Kernkompetenz?", d.h. primäre AG-Beteiligungen oder Mitwirkung an allen AG´s?
    • Ausrichtung OBB/München
  • Arten der Zusammenarbeit
    • Zentral (Kommunikationsstruktur bezogen - z.B. eine Ansprechperson)
      • Ein Thema wird durch eine Gruppe bearbeitet. Der Bundes-AG wird dabei die Ausarbeitung mitgeteilt, so dass Mehrfacharbeit vermieden wird.
      • Vorteil: Fachdiskussionen sind aufgrund des Wissens innerhalb der OBB-Gruppe möglich. "Gruppen-Kompetenz"
      • Nachteil: Beschränkung auf wenige Themenbereiche, wenn nicht genügend Mitglieder vorhanden sind.
    • Dezentral
      • Jede Person kann individuelle Bundes-Themen bearbeiten.
      • Vorteil: Individualität der Themenbearbeitung. "Individual-Kompetenz"
      • Nachteil: Diskussionen können innerhalb einer Ortsgruppe nur bedingt stattfinden (Abhängig von dem Wissen der Personen).
    • Kombination
      • Abhängig von der Interessenslage können sich Zentrale und Dezentrale OBB-AG´s bilden.
    • Zentrale AG für OBB
      • Komplett eingebunden in Bundes-AG´s
      • Themenbereiche könnten wechseln, Abhängig von der Bundes-AG
    • Lokale AG´s mehr für die Umsetzung von dem was die Bundes-AG bearbeitet
      • d.h. Keine Kohlekraftwerke, dann wird lokal gestreikt
      • Problem: AG hat keine Legitimation, hierfür benötigt man einen Bundesparteitag
      • Programatische Arbeit Bundesweit die Umsetzung dafür Lokal
      • Beim letzten Treffen wurde hierfür die AG Kommunalarbeit gebildet


  • Allgemeine Diskussion:
    • Ziel ist, dass wir lokal mitbekommen was auf der Bundesebene passiert.
    • Lockere Zusammenkunft um sich über die AG´s zu informieren.
    • Informationsaustausch zwischen Bund und Bezirk (Land) fördern.
    • Ist auch Idee des AG Rat bzgl. den Berichten der AG´s.
    • Nur bei wenigen AG´s kann man am Ball bleiben, nicht bei allen.
    • Berichte sind zu hinterfragen. Aufsummierung von Nebensächlichkeiten weil noch keine Ergebnisse zur Verfügung stehen. Andere Probleme sind bei kritischen Themen zu erkennen.
    • Konkrete Ausarbeitungen durch die OBB AG´s auch am Parteiprogramm. So kann man die Richtung auch ein bißl mitbestimmen.
    • Besser Meinungbild erkennbar, wenn direkte mitarbeit.
    • In der allgemeinen Programmgruppe sollten wir uns nicht mehr Treffen, da dies nicht allzu weiter führt. Mehr Themenbezogene Runde.
      • Gruppe kann auch bestehen bleiben. So bleibt der Informationsfluss erhalten.
      • Konkrete Ausarbeitung ist aber kritisch in dieser allgemeinen Runde.
      • Zum einen gehts um die Programmgruppe und zum anderen um die AG´s.
    • Spezialisierung der AG´s ist notwendig, da zuviele Themenbereiche existieren.
    • Hierarchisierung der AG´s wird kritisch betrachtet, weil ...
      • Problem keine Verantwortungsperson, dann keine Ansprechperson und keine Durchführung der Arbeit
      • Dieses Problem existiert auch auf Bundesebene.
  • Fragestellung:
    • Was machen wir mit dem zweiwöchigen Treffen der Programmgruppe?
    • Umbenennung nicht mehr AG. (Negative Belegung mittlerweile)
    • Themenvorbereitung und ins Wiki stellen.
    • Erstmal langsam vorbereiten und Personen finden die sich für Themen interessieren.
    • Eventuell aktuelle Themen (zwei) behandeln?
      • Was ist ein Thema? Inhalte, Bundes-AG´s, ...
      • Theoretische und praktische Vorbereitung.
      • Diskussion – z.B. Inwieweit sind für Erneuerbare Energien?, Wie wollen wir das Durchsetzen?, ...
      • Themenvorbereitung sollte durch AG´s stattfinden.
        • Wo fehlst?, Was muss getan werden?, ...
  • Ergebnis:
    • Umbenennung in Arbeitstreffen?
  • Lesezirkel für AG´s etablieren
    • Infos intern über Zeitschriftenaustausch austauschbar.
    • Ansprechen zum morgigen Stammtisch

Pause um 20:40 Uhr
Wiederaufnahme um 20:55 Uhr


TOP 5: Bericht: AG Energie und Infrastruktur

  • Bericht von M. Schmidt zu der Bundes-AG Energie und Infrastruktur
    • Wiki-Seite, Forum und Maillingliste vorhanden
    • Erst im Aufbau und erst zirka 15 Mitglieder
    • bisher meiste Arbeit im Forum, eher Diskussionen als Arbeit
    • Einige Energietechniker im Forum aktiv
    • Nur wenige Themen im Forum beinhalten brauchbare Informationen
    • Strukturiertes Vorgehen eher nicht erkennbar


TOP 6: Präsentation: Einführung in die Energiethematik

  • Präsentation: Einführungspräsentation (M. Schmidt)
    • Drei Säulen der Energieversorgung: Erzeugung, Verteilung, Verbrauch
    • Eigenschaften: Zentral/Dezentral, Kurz-/Langstrecke, Kurz-/Langzeitig, ...
    • Ziel der Energiepolitk: Sicherstellung der Versorgung, Umweltschutz, ...
    • Welche Abhängigkeiten existieren?
    • Beispiele: Zumischung Biokraftstoffe, Wasserstoff, Spritt, ..
  • Erkenntnis:
    • Jede Energieerzeugung/-verteilung/-nutzung hat seine Vor- und Nachteile
    • Alle Beriche müssen betrachtet werden: Ressorucen, Herstellung, Entsorgung, ...
  • Möglicher Ablauf für die AG Energiepolitik OBB
    • Bestimmend der Meilensteine
    • Erstellung eines Kategoriesierungskonzeptes
    • ...
  • Präsentation/Bericht: Erneuerbare Energien (Andreas)
    • Mögliche Einsparpotenziale: Dämmung, Erneururung der Erzeugung
    • 2 Möglichkeiten Wandel Herzustellen:
      • Es muss sich rentieren.
      • Es geht auch mit Gesetzen / Vorschriften / Zwang.

FAZIT: ENERGIEPOLITIK MUSS SO GESTALTEN, DASS SICH EINSPAREN / UMRÜSTEN LOHNT!!!

Einwurf der Problematik Zwang: Funktioniert bei Neubau. Contra: Bauerneuerung <1%, d.h. frühestens in 100 Jahren wurden der Gebäudebestand komplett erneuert, Tendenz abnehmend.

Aufteilung der von Haushalten verbrauchten Energie: ca. 70% Heizen, 15% Strom -> Größeres Einsparpotenzial beim Heizen

    • Für Heizen existiert kaum Förderung
    • Für Strom existiert das EEG

Sinnvolle Heizungskombinationen, (förderungswürdig???)

1.Solarkollektor + Verbrennungsgerät

    • Solarkollektor deckt mit Puffer Warmwasserbedarf im Sommer, Verbrennungsgerät, (z.Bsp. Pelletsheizung, Brenntwertanlage, etc.) läuft im Winter

2.Fernwärme

    • Sehr hohe Leistung pro Rohrmeter nötig -> kein Patentrezept für ländliche Gegenden

3.Kraftwärmekopplung (Motor und Generator)

    • werden derzeit im privaten Maßstab jedoch nur zuverlässig mit Fossilen Stoffen betrieben
    • Großanlagen nur rentabel mit Wärmeabnehmer.

4. Wärmepumpen

    • nur bessere Stromheizung,
    • läuft mit Nachtstrom, der besonders fossil überfrachtet ist

-> Wichtigste bei Haushalten ist die Förderung der Dämmung?!

Frage nach aktueller Rentabiität: lt. infratest? akzeptieren mehr als die hälfte der Vermiter Amortisationszeiten von zirka 15-30 Jahren bei Dämmung + Heizungsmodernisierung.

Zur Zeit trotz tiefen Ölpreisen rentabilitäten gegeben. Amortisationszeiten case to case - nicht verallgemeinerbar, aber ca. in der Spanne von infratest. Einwurf: Als politisches Bild muss eine Zahl am Ende herauskommen.

Erklärung des EEG

grid parity

TOP 7: Diskussion: AG Energiepolitik in OBB

  • Allgemeine Diskussion zur Energiethematik
    • Technologienbetrachtung
    • Betrachtung der Energieversorgung als Wirtschaftssektor
    • ...
  • Konsens
    • AG Energiepolitik wird etabliert
    • Meilensteine werden vorbereitet


TOP 8: Termine und Arbeitspakete

  • 05.11.2009 Nächstes Treffen
    • vielleicht Goethestraße, Andreas kümmert sich um einen raum
    • Thema:
      • AG´s heraussuchen, und im Mailverteiler dieses raushauen und Fragen wer was machen will.
      • Oder jetzt ein Thema auswählen.
      • Lokale AG für Bildung wäre hilfreich. Is aber Landespolitik aber Landesprogramme müssen sich auf Bundesprogramme beziehen. Grundidee ist dass es keine extreme Richtung entsteht.
      • Erste Umfrage, wenn da nichts rauskommt dann geht noch Bildung


TOP 9: Sonstiges