BY:Oberfranken/Satzung/Änderungsanträge
Transparenzkommission
- Änderungsantrag Nr.
- N/A
- Beantragt von
- Benjamin Stöcker
- Betrifft
- Bezirksverband Oberfranken / §9
- Beantragte Änderungen
Der Bezirksparteitag möge beschließen den §9 um folgenden Text zu erweitern:
§9c Transparenzkommission
1) Die Transparenzkommission (TK) dient überwacht die Tätigkeiten des Vorstandes zwischen den Bezirksversammlungen und verfasst über die Tätigkeiten des Vorstandes berichte. Sie tut dies im Sinne des Bezirksparteitages.
(2) Die Kommission besteht aus maximal 3 Mitglieder. Die Mitglieder werden für 2 Jahre gewählt.
(3) Der Rücktritt eines oder mehrerer Mitglieder der Kommission führt nicht zu einem außerordentlichen Parteitag.
(4) Die Kommission wählt einen Vorsitzenden aus ihrer Mitte und gibt sich eine Geschäftsordnung und veröffentlicht diese angemessen. Sie umfasst u.a. Regelungen zu:
- Umfang und Zeitraum der zu veröffentlichen Berichte.
- Dokumentation von Sitzungen und Abstimmungen.
- Definition der Abstimmmodalitäten innerhalb der Kommission
(5) Die Kommission erhält Zugriff auf die internen Kommunikationssysteme des Vorstandes mit lesendem Zugriff.
Sowie den §9a folgendermaßen zu ergänzen:
(4c) Die Transparenzkommission hat das Recht eines Ihrer Mitglieder in die Vorstandssitzung zu entsenden. Dieses Mitglied hat weder Stimm- noch Rederecht.
- Begründung
Transparenz schreiben wir Piraten groß. Der Vorstand Oberfranken hat zwar einen Transparenzpiraten (bzw. eine TF), wenn man dies durchdenkt ist er eigentlich abhängig und nicht unabhängig vom Vorstand. Eine Einführung als eigenes Organ ist daher sinnvoll.
- Diskussion
- hier
Sowie den §9 Absatz 1 folgendermaßen zu Ändern: (1) Organe sind der Bezirksparteitag, der Bezirksvorstand, das Bezirksschiedsgericht, die Transparenzkommission und die Gründungsversammlung.
Formulierungsverbesserung
- Änderungsantrag Nr.
- N/A
- Beantragt von
- Benjamin Stöcker
- Betrifft
- Bezirksverband Oberfranken / §1
- Beantragte Änderungen
Der Bezirksparteitag möge beschließen den §1 auf folgenden Text zu Ändern
§ 1 - Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
(1) Der Bezirksverband Oberfranken der Piratenpartei Deutschland ist ein Bezirksverband des Landesverbandes Bayern und richtet sich nach den Vorgaben aus der Satzung dieses Landesverbandes.
(2) Der Bezirksverband Oberfranken der Piratenpartei Deutschland führt einen Namen und eine Kurzbezeichnung. Der Name lautet: "Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Oberfranken". Die Verwendung des verkürzten Namens "Piraten Oberfranken" ist zulässig. Die offizielle Abkürzung lautet: "PIRATEN".
(3) Der Sitz des Bezirksverbandes ist Bamberg.
(4) Das Tätigkeitsgebiet des Bezirksverbandes ist der Regierungsbezirk Oberfranken.
- Begründung
Die jetzige Formulierung ist krux und nicht eindeutig und passt nicht zur URL und sonstiges
- Diskussion
- hier