Vorstandssitzung vom 08.02.2010

Beginn: 19:15 Uhr CET Ende: 01:10 Uhr CET

Ort

BzV Mittelfranken Hauptquartier, Frauentormauer 42, 90402 Nürnberg

Anwesend

Abwesend

Niemand.

Gäste

Ja.

Tagesordnung

TOP 1: Update zum Stand der Übergabe der Vorstandsaufgaben
TOP 2: Status AG Internet
TOP 3: Mietvertrag HQ
TOP 4: Status der Wahlplakate
TOP 5: Übersicht über die aktive AGs im Bezirk und wie diese gefördert werden können
TOP 6: Übersicht über die in Gründung befindlichen Kreisverbände und wie dieses gefördert werden können
TOP 7: Landesparteitag
TOP 8: Bundesvorständetreffen Kassel
TOP 9: Politischer Aschermittwoch
TOP 10: Bundesparteitag Bingen
TOP 11: Anträge an den Vorstand
- 11.1 Antrag Dietmar H.: Finanzbudget
- 11.2 Auskunft Dietmar H.: Satzungsloses Gründen (Parteitagsbeschluss)
- 11.3 Antrag Achim S.: Budget Fastnachtsumzug
- 11.4 Antrag Emmanuel K.: Netzwerk im Lette
- 11.5 Antrag Pirat 1: Verwarnung gegen Pirat 2
TOP 12: Beschluss des LV zur Auflösung einer Gebietsgliederung des BzV Mfr
TOP 13: Mittelfranken Stammtisch
TOP 14: Sonstiges

Protokoll

TOP 1: Update zum Stand der Übergabe der Vorstandsaufgaben

Gensek hat CiviCRM Zugang
Telefon BzV über Sipgate
- Möglichkeit 1: Rufweiterleitung Kosten 10-20 EUR, weiter über Schramm e.K., Dominique stünde hier weiter zur Verfügung
- Möglichkeit 2: Eigene Sipgate Rufnummer
- Meinung Schatzmeister: Vertragsvariante
- Vertagt: Gensek klärt mit Schramm e.K.
Schatzmeister Bericht
- Kassenbuch angelegt
- Bis Ende Februar 2010 Buchungen auf aktuellem Stand
- Bank (BzPT Protokoll fehlt, Banktermin macht daher vorerst keinen Sinn, Schatzmeister klärt ob entzerrter Termin möglich)
- Zugriff auf PayPal eingerichtet
- Barkasse Einzahlung erfolgt
Thilo betreut Kontakt zum Bündnis gegen Rechts
Dietmar betreut Antragsfabrik Bayern

TOP 2: Status AG Internet

Alle Vorstände nun Zugriff auf Wanninger
Wanninger "demnächst" Umstellung auf Rollen
Beauftragung AG I bleibt, Ende der Abmachung 12.09.2010
Schatzmeister besteht auf "schriftlichen Vertrag" für AG I Leistungen
Mailing Listen: Keine weiteren Vorkommnisse
AG Werbemittel Bayern: Patrick und Florian nehmen teil

TOP 3: Mietvertrag HQ

Vertrag liegt vor
Schatzmeister: Jahreszahlung macht keinen Sinn mehr, da kein Nachlass
Monatliche Zahlung
Eigennutzungsrecht in §11
Briefkasten
Nebenkosten: 0 EUR
Mietpreis 250 EUR pauschal im Monat
Vertrag ab 1.1.2010
Gemessen an Mietspiegel und mit Rückspende günstiger Mietpreis
Betreitung aus 15% Anteil des BzV, verschlingt 50-100% Jahresbudget
Patrick: Mittel für HQ zu hoher Anteil
Diskussion: Mittelverwendung, Höhe der Miete zu Gesamtetat
Verlesung Mietvertrag
Schatzmeister erstattet Meldung jedes Quartal über Finanzlage ./. Mietvertrag
Abstimmung über Annahme Mietvertrag:
- Patrick: Ja
- Christian: Ja
- Florian: Ja
- Stephan: Ja
- Rene: Ja
- Anita: Ja
- Dirk: Enthaltung
Einnahmen:
- Forderungsverfolgung für Beiträge notwendig
- Spendenaufrufe für Spezialaktionen
- Beteiligung der Nürnberg Piraten an HQ Mietkosten in Aussicht wegen Mitnutzung
- Option: Plakate Verkaufsaktion
Dirk rückt hinterher damit heraus, dass als Bonus ein Teil des Speichers für Lagerungszwecke auch zur Verfügung steht

TOP 4: Status der Wahlplakate

Plakate noch in gutem Zustand, 20qm Bodenfläche, mind. 1000 Plakate
Plakatumschichtaktion 17.02.2010 vormittags oder 18.02.2010 nachmittags
ESF: Initiative "Ein Stück Freiheit" in NRW, Plakatverkauf
Bisher keine Antwort aus NRW, Stephan nimmt Kontakt auf
Transport nach NRW 100 EUR + Sprit 500 Stk: Plakatträger/fertige Plakate
LV Schatzmeister könnte u.U. fahren

TOP 5: Übersicht über die aktive AGs im Bezirk und wie diese gefördert werden können

Vertagt

TOP 6: Übersicht über die in Gründung befindlichen Kreisverbände und wie diese gefördert werden können

KV Fürth: 10.02.2010 Orga Treffen bei Florens
KV Ansbach: Stammtisch 14.02.2010
KV Erlangen Stand:
- Satzung vorbereitet
- Ende Februar 2010 Vorbereitungssitzung
- Gründung am 20. März 2010 vorgesehen
- Option 1: Gemeinsame Gründung ER/ERH
- Option 2: Gründung ER + Gründung ERH + Beschluss Verschmelzung
- Anfrage an LV bzgl. Option 1 und 2 (ER/ERH, FÜ/FÜ-Land, AN/AN-Land) durch Rene
- Stephan und Anita fahren zu Stammtisch Erlangen 17.02.2010

TOP 7: Landesparteitag

Landesparteitag Ausschreibung läuft
Patrick nimmt teil
Option Stadthalle Fürth: 2500 EUR Budget, bisher 1950 EUR für Halle und Technik ohne Beamer, Internet in Klärung
Option Meistersingerhalle in Klärung, teurer, kleiner als Stadthalle Fürth
Option: E-Werk Erlangen
Vorschlag Dietmar: Fürth "Grüne Halle"
CCN-Ost, CCN-West ca. 7000-10000 EUR
Heinrich-Lades Halle einmal zu klein und einmal zu gross
Antragsfabrik Bayern:
- Dietmar referiert
- 40 SÄA und sonstige Anträge, struktureller Natur
- 10 Überbleiber vom letzten LPT
- Ziel: Vorher in BzV Stimmung abfragen, Meinungsfindung
- BzV Mittelfranken hängt hinterher
- Tasks:
  - Webseite vorstellen auf MFR Stammtischen
  - Option: Explizites Treffen zur SÄA Abarbeitung

TOP 8: Bundesvorständetreffen Kassel

Patrick gibt LV Bescheid über Teilnehmer

TOP 9: Politischer Aschermittwoch

GenSek schickt Reminder an Mailing Listen

TOP 10: Bundesparteitag Bingen

Anreise Koordination Trotzik verantwortlich
Zugfahrt Eintragung übers Wiki, Patrick announciert

TOP 11: Anträge an den Vorstand

11.1 Antrag Dietmar H.: Finanzbudget
- Finanzplan laut Schatzmeister möglich und zugesagt bis 01.03.2010
- Zuarbeit GenSek: Auszug aller Mitglieder, Zugehörigkeit zu KVs
- Mittel sind reserviert
- Erstellung durch Rene bis Ende Februar 2010
- Abstimmung: einstimmig angenommen

11.2 Auskunft Dietmar H.: Satzungsloses Gründen (Parteitagsbeschluss)
- Bisher kein Protokoll des BzPT eingegangen
- Auskunft: Status ist schwebend
- Rahmenbedingungen sind nicht eindeutig
- Arbeitsgruppe i.G.

11.3 Antrag Achim S.: Budget Fastnachtsumzug
- Topf: 100 EUR aus Rücklage für KV Nürnberg i.G.
- Abstimmung: Angenommen einstimmig

11.4 Antrag Emmanuel K.: Netzwerk im Lette
- Patrick hält Rücksprache mit Achim bzgl. Realisierung da Zeit und Material Obergrenze nicht ersichtlich
- Entscheidung im Umlaufbeschluss von Patrick

11.5 Antrag Pirat 1: Verwarnung gegen Pirat 2
- Aussage Pirat 1
- Nichtöffentlich
- Vertagt

TOP 12: Beschluss des LV zur Auflösung einer Gebietsgliederung des BzV Mfr

Nichtöffentlich
Abstimmung: Einstimmig
Antwort des BzV Vorstands:

Der Vorstand des Bezirksverbandes Mittelfranken, Piratenpartei Deutschland, lehnt die Weisung des Landesverbandes Bayern ab. Begründung: Die Anweisung steht im Widerspruch zu §7 PartG, da sie die Mitwirkung in der Willensbildung der Partei durch die Nürnberger Piraten behindert, welche in einer demokratischen Gründungsversammlung ihren Willen bekundet haben.

Obwohl der Landesverband selber auf die Rechtsunsicherheit im Hinblick auf §6 PartG hingewiesen hat, ignoriert er mit seiner Entscheidung seine rechtlichen Verpflichtungen aus §7 PartG.

Die AG Recht teilt unsere Auffassung. Wir unterstützen die Nürnberger Piraten bei einem Gang vor das Schiedsgericht.

TOP 13: Mittelfranken Stammtisch

Vertagt

TOP 14: Sonstiges

Bericht über Antifa Veranstaltung: vertagt
Kontakt zu anderen Verbänden: vertagt

Nächste reguläre Sitzung

Datum: 23.02.2010
Uhrzeit: 19.00 Uhr CET
Ort: Mfr Headquarter im Lette'm Sleep

Protokoll: Stephan Eisvogel

BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2010-02-08

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