BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2010-02-08

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Vorstandssitzung vom 08.02.2010

Beginn: 19:15 Uhr CET Ende: 01:10 Uhr CET

Ort

BzV Mittelfranken Hauptquartier, Frauentormauer 42, 90402 Nürnberg

Anwesend

Abwesend

Niemand.

Gäste

Ja.

Tagesordnung

  • TOP 1: Update zum Stand der Übergabe der Vorstandsaufgaben
  • TOP 2: Status AG Internet
  • TOP 3: Mietvertrag HQ
  • TOP 4: Status der Wahlplakate
  • TOP 5: Übersicht über die aktive AGs im Bezirk und wie diese gefördert werden können
  • TOP 6: Übersicht über die in Gründung befindlichen Kreisverbände und wie dieses gefördert werden können
  • TOP 7: Landesparteitag
  • TOP 8: Bundesvorständetreffen Kassel
  • TOP 9: Politischer Aschermittwoch
  • TOP 10: Bundesparteitag Bingen
  • TOP 11: Anträge an den Vorstand
    • 11.1 Antrag Dietmar H.: Finanzbudget
    • 11.2 Auskunft Dietmar H.: Satzungsloses Gründen (Parteitagsbeschluss)
    • 11.3 Antrag Achim S.: Budget Fastnachtsumzug
    • 11.4 Antrag Emmanuel K.: Netzwerk im Lette
    • 11.5 Antrag Pirat 1: Verwarnung gegen Pirat 2
  • TOP 12: Beschluss des LV zur Auflösung einer Gebietsgliederung des BzV Mfr
  • TOP 13: Mittelfranken Stammtisch
  • TOP 14: Sonstiges

Protokoll

TOP 1: Update zum Stand der Übergabe der Vorstandsaufgaben

  • Gensek hat CiviCRM Zugang
  • Telefon BzV über Sipgate
    • Möglichkeit 1: Rufweiterleitung Kosten 10-20 EUR, weiter über Schramm e.K., Dominique stünde hier weiter zur Verfügung
    • Möglichkeit 2: Eigene Sipgate Rufnummer
    • Meinung Schatzmeister: Vertragsvariante
    • Vertagt: Gensek klärt mit Schramm e.K.
  • Schatzmeister Bericht
    • Kassenbuch angelegt
    • Bis Ende Februar 2010 Buchungen auf aktuellem Stand
    • Bank (BzPT Protokoll fehlt, Banktermin macht daher vorerst keinen Sinn, Schatzmeister klärt ob entzerrter Termin möglich)
    • Zugriff auf PayPal eingerichtet
    • Barkasse Einzahlung erfolgt
  • Thilo betreut Kontakt zum Bündnis gegen Rechts
  • Dietmar betreut Antragsfabrik Bayern

TOP 2: Status AG Internet

  • Alle Vorstände nun Zugriff auf Wanninger
  • Wanninger "demnächst" Umstellung auf Rollen
  • Beauftragung AG I bleibt, Ende der Abmachung 12.09.2010
  • Schatzmeister besteht auf "schriftlichen Vertrag" für AG I Leistungen
  • Mailing Listen: Keine weiteren Vorkommnisse
  • AG Werbemittel Bayern: Patrick und Florian nehmen teil

TOP 3: Mietvertrag HQ

  • Vertrag liegt vor
  • Schatzmeister: Jahreszahlung macht keinen Sinn mehr, da kein Nachlass
  • Monatliche Zahlung
  • Eigennutzungsrecht in §11
  • Briefkasten
  • Nebenkosten: 0 EUR
  • Mietpreis 250 EUR pauschal im Monat
  • Vertrag ab 1.1.2010
  • Gemessen an Mietspiegel und mit Rückspende günstiger Mietpreis
  • Betreitung aus 15% Anteil des BzV, verschlingt 50-100% Jahresbudget
  • Patrick: Mittel für HQ zu hoher Anteil
  • Diskussion: Mittelverwendung, Höhe der Miete zu Gesamtetat
  • Verlesung Mietvertrag
  • Schatzmeister erstattet Meldung jedes Quartal über Finanzlage ./. Mietvertrag
  • Abstimmung über Annahme Mietvertrag:
    • Patrick: Ja
    • Christian: Ja
    • Florian: Ja
    • Stephan: Ja
    • Rene: Ja
    • Anita: Ja
    • Dirk: Enthaltung
  • Einnahmen:
    • Forderungsverfolgung für Beiträge notwendig
    • Spendenaufrufe für Spezialaktionen
    • Beteiligung der Nürnberg Piraten an HQ Mietkosten in Aussicht wegen Mitnutzung
    • Option: Plakate Verkaufsaktion
  • Dirk rückt hinterher damit heraus, dass als Bonus ein Teil des Speichers für Lagerungszwecke auch zur Verfügung steht

TOP 4: Status der Wahlplakate

  • Plakate noch in gutem Zustand, 20qm Bodenfläche, mind. 1000 Plakate
  • Plakatumschichtaktion 17.02.2010 vormittags oder 18.02.2010 nachmittags
  • ESF: Initiative "Ein Stück Freiheit" in NRW, Plakatverkauf
  • Bisher keine Antwort aus NRW, Stephan nimmt Kontakt auf
  • Transport nach NRW 100 EUR + Sprit 500 Stk: Plakatträger/fertige Plakate
  • LV Schatzmeister könnte u.U. fahren

TOP 5: Übersicht über die aktive AGs im Bezirk und wie diese gefördert werden können

  • Vertagt

TOP 6: Übersicht über die in Gründung befindlichen Kreisverbände und wie diese gefördert werden können

  • KV Fürth: 10.02.2010 Orga Treffen bei Florens
  • KV Ansbach: Stammtisch 14.02.2010
  • KV Erlangen Stand:
    • Satzung vorbereitet
    • Ende Februar 2010 Vorbereitungssitzung
    • Gründung am 20. März 2010 vorgesehen
    • Option 1: Gemeinsame Gründung ER/ERH
    • Option 2: Gründung ER + Gründung ERH + Beschluss Verschmelzung
    • Anfrage an LV bzgl. Option 1 und 2 (ER/ERH, FÜ/FÜ-Land, AN/AN-Land) durch Rene
    • Stephan und Anita fahren zu Stammtisch Erlangen 17.02.2010

TOP 7: Landesparteitag

  • Landesparteitag Ausschreibung läuft
  • Patrick nimmt teil
  • Option Stadthalle Fürth: 2500 EUR Budget, bisher 1950 EUR für Halle und Technik ohne Beamer, Internet in Klärung
  • Option Meistersingerhalle in Klärung, teurer, kleiner als Stadthalle Fürth
  • Option: E-Werk Erlangen
  • Vorschlag Dietmar: Fürth "Grüne Halle"
  • CCN-Ost, CCN-West ca. 7000-10000 EUR
  • Heinrich-Lades Halle einmal zu klein und einmal zu gross
  • Antragsfabrik Bayern:
    • Dietmar referiert
    • 40 SÄA und sonstige Anträge, struktureller Natur
    • 10 Überbleiber vom letzten LPT
    • Ziel: Vorher in BzV Stimmung abfragen, Meinungsfindung
    • BzV Mittelfranken hängt hinterher
    • Tasks:
      • Webseite vorstellen auf MFR Stammtischen
      • Option: Explizites Treffen zur SÄA Abarbeitung

TOP 8: Bundesvorständetreffen Kassel

  • Patrick gibt LV Bescheid über Teilnehmer

TOP 9: Politischer Aschermittwoch

  • GenSek schickt Reminder an Mailing Listen

TOP 10: Bundesparteitag Bingen

  • Anreise Koordination Trotzik verantwortlich
  • Zugfahrt Eintragung übers Wiki, Patrick announciert

TOP 11: Anträge an den Vorstand

  • 11.1 Antrag Dietmar H.: Finanzbudget
    • Finanzplan laut Schatzmeister möglich und zugesagt bis 01.03.2010
    • Zuarbeit GenSek: Auszug aller Mitglieder, Zugehörigkeit zu KVs
    • Mittel sind reserviert
    • Erstellung durch Rene bis Ende Februar 2010
    • Abstimmung: einstimmig angenommen
  • 11.2 Auskunft Dietmar H.: Satzungsloses Gründen (Parteitagsbeschluss)
    • Bisher kein Protokoll des BzPT eingegangen
    • Auskunft: Status ist schwebend
    • Rahmenbedingungen sind nicht eindeutig
    • Arbeitsgruppe i.G.
  • 11.3 Antrag Achim S.: Budget Fastnachtsumzug
    • Topf: 100 EUR aus Rücklage für KV Nürnberg i.G.
    • Abstimmung: Angenommen einstimmig
  • 11.4 Antrag Emmanuel K.: Netzwerk im Lette
    • Patrick hält Rücksprache mit Achim bzgl. Realisierung da Zeit und Material Obergrenze nicht ersichtlich
    • Entscheidung im Umlaufbeschluss von Patrick
  • 11.5 Antrag Pirat 1: Verwarnung gegen Pirat 2
    • Aussage Pirat 1
    • Nichtöffentlich
    • Vertagt

TOP 12: Beschluss des LV zur Auflösung einer Gebietsgliederung des BzV Mfr

  • Nichtöffentlich
  • Abstimmung: Einstimmig
  • Antwort des BzV Vorstands:

Der Vorstand des Bezirksverbandes Mittelfranken, Piratenpartei Deutschland, lehnt die Weisung des Landesverbandes Bayern ab. Begründung: Die Anweisung steht im Widerspruch zu §7 PartG, da sie die Mitwirkung in der Willensbildung der Partei durch die Nürnberger Piraten behindert, welche in einer demokratischen Gründungsversammlung ihren Willen bekundet haben.

Obwohl der Landesverband selber auf die Rechtsunsicherheit im Hinblick auf §6 PartG hingewiesen hat, ignoriert er mit seiner Entscheidung seine rechtlichen Verpflichtungen aus §7 PartG.

Die AG Recht teilt unsere Auffassung. Wir unterstützen die Nürnberger Piraten bei einem Gang vor das Schiedsgericht.

TOP 13: Mittelfranken Stammtisch

  • Vertagt

TOP 14: Sonstiges

  • Bericht über Antifa Veranstaltung: vertagt
  • Kontakt zu anderen Verbänden: vertagt

Nächste reguläre Sitzung

  • Datum: 23.02.2010
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr CET
  • Ort: Mfr Headquarter im Lette'm Sleep

Protokoll: Stephan Eisvogel