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Kreisparteitag 2016.1

Protokoll über den Kreisparteitag 2016.1 des KV Fürth Datum: 20.04.2016 Ort: Kofferfabrik Fürth, Lange Straße 81, Fürth Einlass: 19:30 Uhr Beginn: 19:15 Uhr Unterbrechnung von 19:25 - 19:50 Ende: 20:18 Uhr Teilnehmer: 7 akkreditierte Piraten, weitere Gäste

Tagesordnung

Grußworte an die Versammlung Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung (GO Vorschlag von Florens, wurde bereits 2 mal verwendet) Satzungsänderungsanträge Tätigkeitsberichte der Vorstände Entlastung des 6. Vorstands des KV Fürth Vorstellung der Vorstandskandidaten Wahl des neuen Vorstands Programmanträge Sonstige Anträge Grußworte des neuen Vorstandss

1. Eröffnung des KPT Fürth 2016.1 um 19:30 durch Florian Lindner

2. Wahl der Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter und Wahlhelfer

Versammlungsleitung

Fabian Lindner (Einstimmig)

Wahlleiter

Michael Bengl (Einstimmig)

Wahlhelfer

Detlef Netter (Einstimmig)

Protokollant

Dennis Michalski (eine Gegenstimme)

3. Verabschiedung von Tagesordnung und Geschäftsordnung (GO Vorschlag von Fabian wurde angenommen)

4. *

5. Satzungsänderungsanträge

Anträge von Dennis Michalski

Streichung folgendes Absatzes. §9a Absatz 4

§9a Der Vorstand

1. Dem Vorstand gehören mindestens 3 Piraten an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Schatzmeister und bis zu 4 Beisitzer.

2. Der Vorstand wählt per geheimer Wahl aus seiner Mitte einen geschäftsführenden Vorsitzenden sowie einen stellvertretenden geschäftsführenden Vorsitzenden der den Kreisverband im Sinne des §26 BGB als geschäftsführender Vorstand rechtlich nach außen vertritt. Der Vorstand führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane.

3. Die Mitglieder des Vorstandes werden vom ordentlichen Kreisparteitag in geheimer Wahl bis zum nächsten ordentlichen Kreisparteitag gewählt.

4. Der Vorstand tritt während seiner Amtsperiode mindestens einmal im Quartal zusammen.

5. Der Vorstand beschließt über alle organisatorischen Fragen. Er ist ein Exekutivorgan für politische Handlungen, die durch Beschlüsse der Gründungsversammlung, des Kreisparteitages oder der Basisversammlung gefasst werden.

6. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung und veröffentlicht diese angemessen. Sie umfasst u.a. Regelungen zu:

· Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder

· Aufgaben und Kompetenzen des geschäftsführenden Vorstandes

· Dokumentationswesen der Versammlungen

· Regelungen zu virtuellen oder fernmündlichen Versammlungen

· Dokumentation von Beschlüssen des Vorstandes

7. Der Vorstand liefert zu jeder Mitgliederversammlung einen formlosen Tätigkeitsbericht ab. Ferner liefert er zu jedem Kreisparteitag einen schriftlichen Tätigkeitsbericht ab und veröffentlicht diesen angemessen.

Dafür:2 Dagegen: 3 Enthalten: 2

Der Antrag wurde Abgelehnt

§9b Mitgliederversammlung Die Mitgliederversammlung, auch außerordentlicher Parteitag genannt, findet mindestens 1 mal zwischen den ordentlichen Parteitagen statt. Für die Mitgliederversammlung sind die Regelungen zur Ausrichtung eines Kreisparteitages analog anzuwenden; jedoch beträgt die Einladungsfrist nur 2 Wochen. Sie stellt ein politisches Beschlussorgan für den Vorstand dar, daher finden auf der Mitgliederversammlung keine Wahlen zu Vorstandsämtern statt. Die Mitgliederversammlung ist nur beschlußfähig, wenn mindestens 10% der stimmberechtigten Mitglieder des KV anwesend sind.

Es gibt ordentliche Kreisparteitage, diese werden kurz Kreisparteitage genannt und außerordentliche Kreisparteitage, diese werden kurz Mitgliederversammlung genannt.

Wird eine Mitgliederversammlung von mindestens 10% der stimmberechtigten Mitgliedern des KVs beim Vorstand beantragt, muss der Vorstand die Mitgliederversammlung unter Einhaltung der nötigen Fristen innerhalb von 6 Wochen anberaumen

zu

§9b Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung, auch außerordentlicher Parteitag genannt, findet bei Bedarf mindestens 1 mal zwischen den ordentlichen Parteitagen statt. Für die Mitgliederversammlung sind die Regelungen zur Ausrichtung eines Kreisparteitages analog anzuwenden; jedoch beträgt die Einladungsfrist nur 2 Wochen. Sie stellt ein politisches Beschlussorgan für den Vorstand dar, daher finden auf der Mitgliederversammlung keine Wahlen zu Vorstandsämtern statt. Die Mitgliederversammlung ist nur beschlußfähig, wenn mindestens 10% der stimmberechtigten Mitglieder des KV anwesend sind.

2. Es gibt ordentliche Kreisparteitage, diese werden kurz Kreisparteitage genannt und außerordentliche Kreisparteitage, diese werden kurz Mitgliederversammlung genannt.

3. Wird eine Mitgliederversammlung von mindestens 10% der stimmberechtigten Mitgliedern des KVs beim Vorstand beantragt, muss der Vorstand die Mitgliederversammlung unter Einhaltung der nötigen Fristen innerhalb von 6 Wochen anberaumen

Der Antrag wurde ohne Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.

6. Tätigkeitsberichte stehen im Wiki

7. Der Vorstand wurde entlastet.

8. Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden

Fabian Lindner

Danach wurden durch die Anwesenden Piraten Fragen an die Kandidaten gestellt.

Es haben 7 Piraten abgestimmt. Davon entfielen die Stimmen wie folgt:

7 Fabian Lindner

Fabian Lindnernimmt die Wahl an und ist neuer Vorsitzender des KV Fürth

9. Vorstellung der Kandidaten für den stellv. Vorsitzenden

Hilmar Vogel

Es lief wieder eine Fragerunde mit den Kandidaten.

Es haben 7 Piraten abgestimmt. Davon entfielen die Stimmen wie folgt:

7 Hilmar Vogel

Hilmar Vogel nimmt die Wahl an und ist neuer stlv. Vorsitzender des KV Fürth

10. Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister

Uwe Bruckmann

Es lief wieder eine Fragerunde mit den Kandidaten.

Es haben 7 Piraten abgestimmt. Davon entfielen die Stimmen wie folgt: 7 Uwe Bruckmann

Uwe Bruckmann nimmt die Wahl an und ist neuer Schatzmeister des KV Fürth

11. Vorstellung der Kandidaten für den Posten des Beisitzers

Die Versammlung beschließt 1 Beisitzer zu wählen. Als Kandidaten haben sich diese Piraten vorgestellt:

Dennis Michalski

Es lief wieder eine Fragerunde mit den Kandidaten.

Es haben 7 Piraten abgestimmt. Davon entfielen die Stimmen wie folgt:

7 Dennis Michalski

Dennis Michalski nimmt die Wahl an und ist neuer Beisitzer des KV Fürth

Es wurden alle Positionen in einem Wahlgang gewählt.

12. Programmanträge

Es liegen keine Anträge vor.

13. sonstige Anträge

Es liegen keine Anträge vor.

14. Mohamet Younis und Dettlef Netter wurde einstimmig zum Rechnungsprüfer gewählt.

15. Grußworte vom neuen Vorstand

Schließung des Parteitags durch den Versammlungsleiter Fabian Lindner um 20:18 Uhr.