BY:Mittelfranken/AG Bedingungsloses Grundeinkommen/Protokoll 2010-02-24

Anwesend: Georg, Werner, Florens, Martin, Corina (keiner entkommt uns :) )

1. AG Grundeinkommen ist ab jetzt gegründet :) (einstimmig) Jubel

2. Protokoll letzte Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/Mittelfranken/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen/Protokoll_2010-01-29

3. Es ist uns wichtig Darstellung der Einzelnen Positionen (Gesamtsicht) Verschiedene Perspektiven - Geringverdiener (mit Zuschuss) <- prekäre Grauzone - Geringverdiener (ohne sozial Zuschuss) <- prekäre Grauzone

- Selbstständige (Arbeitgeber) - Arbeitlose - Arbeitnehmer - Zeitarbeiter - Studenten / Azubis

TODO Ausarbeitung / Strukturierung - Jetzige Situation / Was würde sich durch BGE ändern

4. Gründe die fürs BGE sprechen (Wo sind Wir) - z.b: Bundesverfassungsgerichts (BVerf) Urteil: Es gibt ein Grundrecht auf gewährleitung des Existenzminimums:

   Artikel1: Die Würde des Menschen ist unantastbar....)
   Artikel 20: Die BRD ist ein .. sozialer Saat --> Verfassungskonform und Ableitbar --> keine Idee von linken Spinnern / Piraten wie uns ;) 
   
   Grundrecht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben:
    - Bildung
    - Transport  (Bus  usw.)
    - Kultur
    - Internet
    - Wohung
    - Essen
    - Gesundheit (Medizinische Versorung auf Nachhaltigkeit und Ursachen Bekämpfung,     Prävention)
   

- es gibt immer weniger Arbeit durch Rationalisierung - Vollbeschäftigung (Erwerbsarbeit) wie in der Vergangenheit ist Illusion - Sinnlose Jobs - BGE stärkt die Familie - Anstellung von Motivierten Leuten - Freiere Arbeitswahl (weniger Abhängigkeit sowohl für Unternehmer als auch für ) - Senkung der Saatsausgaben (Subventionen wie Zeitarbeit können gestrichen werden) - Abschaffung der Armut durch Grundeinkommen

Vorteile - bürokratie Abbau (Kontrolle usw. fällt weg - betteln (daten offenlegen) (Selbstwertgefühl) (Behandlung als Bürger und nicht als Bittsteller

Nachteile: - hohe Komplexität -> Übergang - Aussnutzung des Grundeinkommens (wer bekommt es) - Ungerechte Altersvorsorge / Arbeitslosengeld - Verlust von billigen / unbeliebten Jobs ???

5. Wo wollen wir hin - mehr Freiheiten sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber (die Grenze zwischen beiden wird unscharf)

5. Wie kommen wir da hin:

6. Gesellschaftliches Engagement z.B. - Gemeinnütziges Einkommen - Förderung der Hacker Ethik

7. Verschiedene Modelle Stärken / Schwächen (Adhocracy)

8. Absicherung - Krankenkasse - Rente - Berufsunfähigkeit

6. Kontakte zu anderen Vereinen knüpfen: 6.1. BGE Initiative Nürnberg (Treffen ist immer am letzten Freitag im Monat (der ist leider heute :/) http://bge-ini-nbg.buvg.de/

7. Warum gibts Gehaltsunterschiede???

9. In welche Richtung soll es weiterghen - Strukturierung / eintragen ins Wiki: - Ausarbeitung der Sichten (siehe oben) - Aufschreiben von Beispielen (z.B. einzelner Betroffener)

10: Wir dürfen nun auch wieder was sagen :)

TODOs - BGE Initiative Nürnberg (Anschreiben Grundeinkommen) - JEder überlegen was sind seine Grundbedürfnisse (Warenkorb) (Wir gehen über in Wortprotokoll: - geplanter nächster Treff Dienstag 16.3.2009 ist esFlo noch rechtens? -> Flo Von mir aus! Auch von Schatz aus? Schatz -> Ja! --> Sitzung GESCHLOSSEN