BY:Mittelfranken/1.Vorstand/Protokoll 2010-01-18

Vorstandsmitglieder

Anwesend	Entschuldigt
delphiN
Thilo Schumann
Arthur Schibetz
Dominique Schramm
Dietmar Heindorf
Dominik Heinisch

Gäste

keine (aufgrund der Dringlichkeit wurde auf eine sofortige Sitzung ohne Einladung entschieden)

Tagesordnung

Die Vorstandssitzung wurde kurzfristig und außerordentlich einberufen.

1. KV Nürnberg
2. Vertrag Lette
3. Budget BzV Parteitag am 24.01.2010

Ort: Mumble (Server Piraten-MFR)

Beginn: 21:00 Uhr Ende: 23:00 Uhr (offizielles Ende)

TOP 1 - KV Nürnberg

Dominique stellt den Ablauf vom Sonntag aus seiner Sicht vor.

• Orga hat sich vorher 2x getroffen. 3. Sitzung zur Klärung des Ablaufs der Akkreditierung durch Dominique einberufen.
• Aus seiner Sicht wurde sich zu wenig mit der Gründung beschäftigt (Organisatorisches usw.)
• Lina hat im Internet recherchiert, dass keine Satzung notwendig ist
• Meinung zur Gründung
  • Sehr gewagte Begründung, dass keine Satzung notwendig ist.
  • Keine Kommunikation im Vorfeld, dass es keine Satzung geben soll. Nur innerhalb Orga-Team
  • Wichtig, dass KV gegründet ist, aber die Vorgehensweise zweifelhaft

Fragen und Diskussion zu den Antworten

• Frage Pandorra: War es absehbar, dass es solche Probleme geben wird?
  • Arthur war beauftrag eine „Schattensatzung“ zu schreiben, aber die wurde Sonntag nicht weiter betrachtet
  • Emmi hat sich klar gegen eine Satzung ausgesprochen, aber als Versammlungsleiter wollte Dominique diese Diskussion nicht führen
• Frage Alex: Sind wir jetzt sicher, dass eine Satzung benötigt würde?
  • Wir sind keine Staatsrechtlicher, daher ist es nicht 100% sicher. Einige Punkte von Markus Gerstel sind nachvollziehbar, aber alles im Antrag ist nicht nachvollziehbar.
• Frage Alex: Kann der Bundeswahlleiter hier eine Klärung herbeiführen?
  • Thilo:
    • Es macht keinen Sinn, Anwälte zu fragen, da 3 Anwälte 3 Meinung geben
    • Bundeswahlleiter ist für Rechenschaftsbericht usw. zuständig, daher könnte er dafür zuständig sein. Beispiel: Bundeswahlleiter ist auch für die die korrekte Wahldurchführung zuständig.
• Frage Alex: Welche Anträge sind jetzt gestellt?
  • Antrag von Markus Gerstel 19:24: Einstweilige Nicht-Anerkennung. Weitere Prüfung dann im Hauptsacheverfahren
    • Inhaltlich keine gesicherte Aussage durch den BzV Vorstand möglich
  • Antrag von Dominique (19:34): Erweiterung, dass „NBG“ die Unterlagen der Gründung komplett herauszugeben habe
    • Ergänzung Vig: alle Unterlagen bis auf Wortprotokoll wurde von ihm gerade von Lina abgeholt
    • Damit nimmt Dominique seinen Antrag zurück
  • Antrag von Thilo:
    • Externe Meinung einholen (z.B. Bundeswahlleiter)
    • Ablehnung Antrag # 1 und Nachschieben einer Satzung, um eine schnelle Lösung zu finden
      • Zieht zurück, da z.B. der Bundeswahlleiter nicht kurzfristig eine Klärung herbeiführen kann
  • Antrag von Thomas Messerer: analog Dominique, damit obsolet

Diskussion und Ergebnisse:

• Ist Markus antragsberechtigt? Ja, nach seiner eigenen Aussage!
• Ist diese Reaktion SO notwendig: Ja, Markus Gerstel sieht die Ordnung in Gefahr und er sieht es als seine Pflicht an, hier schnell zu handeln. Posting auf die Mailinglisten jedoch ungeschickt von MG.
• Mittwoch ist LV Vorstand Sitzung, aber (Dominique: LV Vorstand ist wohl auch nicht juristisch sicher)

Meinungen:

• Vorgehen von MG, dass dies auf ML gepostet wurde, ist sehr ungeschickt
  • Kleiner KV, daher ist das Verhältnis nicht gewahrt
  • So auch kaum ein Lösungsansatz möglich, der nicht diese Öffentlichkeitswirkung hat
• Gründungsversammlung sind schwer bis nicht heilbar, daher ist es schwer eine Satzung jetzt nachzuschieben.
  • Keine einheitliche Meinung
• Stellungnahme vom BzV an LV
  • Antrag an LV
• Stellungnahme vom BzV an ML
  • Ähnliche Stellungnahme wie Antrag an LV nur etwas erklärender
    • Vorabstellungannahme
      • Antrag an LV + Anforderung an NBG
      • Gründung NBG wird begrüßt
      • Neue Wege werden beschritten (z.B. Satzung, KV ist neu)
• zum Antrag von Thilo:
  • Bundeswahlleiter wohl nicht der geeignete bzw. er wird nicht kurzfristig eine Bestätigung geben
  • Dito gilt für andere externe
• Lösung bis SA notwendig
  • Weil Diskussion am So kommen wird und weil es so schon 9 Std sind => aus dem Parteitag heraushalten
  • Wenn Stellungnahme vorhanden, nicht kritisch

Beschluss:

• Daten/Finanzen sollten nicht herausgegeben werden.
• Definition: NBG ist schwebend nicht gegründet
• BzV stellt sich neutral und spricht ggf. erst das Schiedsgericht im LV an
  • Klärung erst intern
  • Grund: BzV Vorstand sieht sich nicht rechtssicher
• Antrag an den LV Vorstand
  • 1. Gründung des KV war rechtens?
  • 2. Ist das rechtssicher?
    • Wenn nicht rechtssicher, dann Schiedsgericht zuständig
• NBG auffordern, „sämtliche Beweise“ so früh wie möglich aber spätestens bis Do zu Verfügung zu stellen.
• Entwurf von Schriftstücken
  • Antrag an LV Bayern
  • Stellungnahme des BvZ (Veröffentlichung über Mailinglisten)
  • Anforderung von Unterlagen vom Orga Team "Gründung KV Nürnberg" und auf der Gründungsversammlung gewählte Vorstandsmitglieder
    • Entwurf der Schriftstücke durch Alex, Thilo, Dominique und Dietmar (nach offiziellem Ende der Sitzung)
    • Abstimmung über Email
    • Absendung am 19.01.2010 um 10:00 durch Thilo

Dafür: einstimmig

TOP 2 - Vertrag Lette

Beschluss:

• Vertrag vorbereiten, Entscheidung neuer Vorstand
• Begründung: Lt. Vig „verlieren“ wir damit „0 EUR“ in 2012 aus Parteienfinanzierung

Dafür: einstimmig

TOP 3 - Budget BzV Parteitag am 24.01.2010

• Antrag von Dietmar: 500 EUR Budget für die Organisation. Abrechnung nach Aufwand (Rechnungen)
• Vig: Budget ist akzeptabel und Geld vorhanden

Dafür: einstimmig

Nächstes Treffen

• Datum: 22. Januar 2010
• Uhrzeit: 19:00
• Ort: Lette

• Vorläufige Tagesordnung
  • KV Nürnberg
    • Beratung über die Entscheidung des LV Bayern zur Gründung des KV Nürnberg
    • Beratung über die vom "Team Orga zur Gründung des KV Nürnberg" und von den auf der Gründungsversammlung zum KV Nürnberg gewählten Vorstandsmitgliedern

---

Protokollant: Dietmar Heindorf