BY:Landesparteitag 2013.3/Antragsfabrik/Positionspapier 007

Dies ist ein Positionspapier (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag 2013.3.

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Antragstitel

(WpG 4) Schöpferische Kraft, Eigentum und Besitz

Antragsteller

Wigbold

Antragstyp

Positionspapier

Antragstext

Der Landesparteitag möge über folgenden Text als Position abstimmen:

Schöpferische Kraft, Eigentum und Besitz

(1) Das Grundgesetz garantiert dem einzelnen Bürger sein Eigentum. Eigentum stellt in unserer Wirtschaftsordnung eine wesentliche Komponente dar. "Eigentum" entsteht durch schöpferische Kraft, aus einem individuellen Bedürfnis des Menschen. Wesentlich versteht sich so seine Eigentums- und Privatsphäre, die existentiell wie individuell mit dem Menschen verbunden ist.

(2) "Eigentum" als staatlich garantierte rechtliche Herrschaft über eine Sache ist wesentlich ein "Eigentumstitel".

(3) "Eigentum" unterschiedet sich klar vom rechtlichen "Eigentumstitel", der einen Rechtsanspruch auf Eigentum darstellt und so einen Ökonomischen Wert herstellt.

(4) Ein Eigentumstitel unterschiedet sich vom Besitztitel, der die tatsächliche Herrschaft über eine Sache bestimmt. Jedoch ist wiederum ein Besitztitel an sich wieder Eigentum.

(5) Der garantierte Rechtsanspruch auf Eigentum und Erbrecht verpflichtet selbiges dem Wohl der Allgemeinheit allein durch die umfassende allgemeine rechtliche Ordnung.

(6) Der Gebrauch von Eigentum liegt im Ermessen des Eigentümers und soll ebenso dem Wohl der Allgemeinheit dienen.

(7) Geistiges Eigentum wird von den PIRATEN respektiert. Jedoch kann es keinen ausschließlichen Rechtsanspruch auf geistiges Eigentum geben, da es wesentlich kommunikativ entwickelt wird. Kommunikation verwirklicht soziale Teilhabe durch Mitteilung Geistigen Eigentums.

Antragsbegründung

Der Antrag will durch metapolitische Grundsätze die Position der PIRATEN bestimmen. Das so dargestellte Selbstverständnis kann als dialektische Resonanzebene von praktischer Politik dienen.

Gruppe

Wirtschaft und Finanzen

Zuständigkeit

Land

Datum der letzten Änderung

25.10.2013

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

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Diskussion

+ das ist richtig, weil

- das sehe ich anders, da

+ du irrst, denn

Ο ist das denn wirklich so?

- x trifft nicht zu, da

+ doch das trifft zu, weil

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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