BY:Bezirksverband Oberbayern/Bezirksparteitag 2013.2/Antragsfabrik/Sonstiger Antrag 003
|
Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Bezirksparteitag 2013.2.
Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in PirateFeedback. |
|
Antragstitel
Teilnahme Kommunalwahlen Antragsteller
Roland 'ValiDOM' Jungnickel Antragstyp
Sonstiger Antrag Antragstext
Die PIRATEN in Oberbayern stellen in möglichst vielen Kommunen Kandidaten für die bayerische Kommunalwahlen im Jahr 2014 auf. Damit nimmt die Piratenpartei auf dem Gebiet des Bezirks Oberbayern prinzipiell an dieser Wahl teil, wenn Vorort Kandidaten nach geltendem Recht aufgestellt werden. Wo Kreisverbände der Piratenpartei existieren, sind sie für die organisatorischen Fragen selbst zuständig. Für Gebiete ohne Kreisverbände ernennt der Bezirksvorstand Beauftragte. Bewerbungen hierfür werden ab sofort entgegen genommen.
Antragsbegründung
Sieht aus wie ein Formal-Beschluss, ist auch einer. Via Tommy dazu ein paar wichtige Infos: Ablauf
Unterlagen für Bewerber
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/4a/150.472_Bescheinigung_%C3%BCber_W%C3%A4hlbarkeit.pdf
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/2f/250.05_Bewerbererkl%C3%A4rung.pdf Unterlagen für Orga
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/53/250.99_Vorgehensweise_Aufstellungsversammlung.pdf
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/db/250.01_Merkblatt_Gemeinderats-Wahlbewerber.pdf
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/4d/250.02_Niederschrift_Gemeinderats_Wahlbewerber.pdf
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/4a/250.091_Anwesenheitsliste.pdf
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/69/250.03_Wahlvorschlag_Gemeinderatswahl.pdf
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/2c/241.031_Wahlvorschlag_B%C3%BCrgermeisterwahl.pdf Wichtig ist das Merkblatt, wo die möglichen Varianten für Wahlvorschläge beschrieben sind. Für Großstädte wie z.B. München zur Stadtratswahl und KV´s zur Kreistagswahl kein Problem. Probleme könnte es geben, bei allen anderen Stadtrats- bzw. Gemeinderatswahlen als Partei anzutreten. Der Hintergrund ist, das die Wahlleiter vor Ort entscheiden und wir keine OV haben. Gruppe
Zuständigkeit
Datum der letzten Änderung
19.07.2013 |
Anregungen
Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.
- Die Schwierigkeit beim Unterschriftensammeln für eine Unterstützerliste im Falle eines Nichteinzuges in den LT und BT besteht im Gegensatz zum Unterschriftensammeln für die Zulassung zur LTW und BezTW darin, dass - wie beim Volksbegehren - die Unterschriftenliste in den Gemeinden ausliegt und die Bürger sich dort eintragen müssen (Art. 28 Abs. (1) GLKrWG). Mit dem brainstorming, wie die Bürger im jeweils erforderlichen Umfang dazu gebracht werden könnten, kann man nicht früh genug anfangen - ich tue es auch schon geraume Zeit. Ist das geschafft, dürfte bei den geringen Wahlbeteiligungen bei KommWahlen auch ein Sitz im Gemeinderat sicher sein. Perikles
- Weitere Info: [[1]] Thomas G. Weigert
- ...
Diskussion
+ das ist richtig, weil
- - das sehe ich anders, da
- + du irrst, denn
- Ο ist das denn wirklich so?
- Die Existenz von OVs ist kein Kriterium für die Anerkennung als Partei. Die Begriffsbestimmung in § 2 (1) PartG gibt die Anerkennungskriterien vor. Gemessen an diesen gibt es keinen Zweifel daran, dass wir im Sinne des GLKrWG eine Partei sind. Perikles
- + doch das trifft zu, weil
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- ?
- ?
- ...
Piraten, die sich vrstl. enthalten
- ?
- ?
- ...