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BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/20.04.15

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ORGATREFFEN am 20.04.2015


Beginn: 19:00 Uhr Ende: 21:18 Uhr Ort: LGS Leitung: Anke Protokoll: Anke, Thomas, Michi

  • Anwesende:
    • Ingo
    • Thomas
    • Stefan
    • Anke
    • Niko
    • Michi
    • Felix
  • Tagesordnung

Berichte BB

Stadtbezirke

  • S-Süd: Michi informiert über die Stadtbezirksrelefanten Doppelhaushaltsthemen.
    • Interfraktionelle Anträge
      • Neubau des Jugendhaus Heslach mit einer Stadtteilbibliothek
      • Stadterneuerung Kaltental
      • Städtebauliche Aufwertung der Tübinger Str. im Stadtbezirk Süd mit Verkehrskonzept
    • Anträge unserer Fraktion
      • Anpassung des Verkehrslinienplans: VVS-Tarifzonen 10 und 20 für Kaltental
      • Hausmeisterstelle für Generationenhaus und Altes Feuerwehrhaus Heslach

http://www.piratenpartei-stuttgart.de/rueckblick-bezirksbeiratssitzung-stuttgart-sued-vom-24-maerz-2015/

Veranstaltung zum Thema Schwäbische Tafel geplant

  • S-Bad Canstatt: Niko konnte leider nicht an der letzten BB-Sitzung teilnehmen.
  • S-Möhringen
    • fand keine Sitzung statt
  • S-Vaihingen

http://www.piratenpartei-stuttgart.de/rueckblick-bezirksbeiratssitzung-vaihingen-vom-14-april-2015/

Vollversammlung

  • waren viele BBs anwesend
  • nur zwei Themen wurden behandelt
    • Feinstaub
    • Nahverkehrsplan
  • konnten aus Zeitgründen keine Anregungen gegeben werden (zB Transparenz bei Protokollen)

Rückblick Vortrag zu St. Gallen

Stand LTW

  • UUs bisher bestätigt (Stand 19.3.15): WK1: 38 (von 42), WK2: 27 (von 30), WK3: 10 (von 14), WK4: 23 (von 24)
  • Fragen bezüglich Anschriftswechsel wurden geklärt

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften#1-4_Stuttgart

Netzwerk gegen Rechts

  • Homepage soll aktualisiert werden, niemand will im Impressum stehen, Ingo bietet sich mit der LGS-Adresse an, hat niemand ein Problem mit
  • 21.6. ist die nächste Demo für Alle, gute Ideen werden gesucht, Vorschlag: Seifenblasenmassen bzw Schaum produzieren
  • Es wurden riesen Seifenblasen gefordert. -> https://www.youtube.com/watch?v=3TwVFOzrwzI

Infostandplanung

  • Genehmigung für Mai ist da für die Bolzstraße, Ausnahme 16.5., am 9.5. gar nicht
  • am 2.5. bekommen wir evtl nen Infostand auf dem GMM
  • in Zukunft besser organisieren --> frühere Aufrufe über der ML starten

Freifunk

  • Spendenaktion
    • Die Spendenaktion wurde gut aufgenommen, wir dürfen das so fortführen
    • nochmaliger Aufruf starten
    • Verteilaktion läuft momentan nicht so glücklich
    • Felix hilft Niko bei der Organisation
  • Felix regt an, uns mit einem Gateway zu beteiligen

--> was kostets, ist der Lavo d'accord, brauchen die Freifunkler das

  • Informationsabende machen? evtl in Verbindung mit ner Kryptoparty
  • evtl nen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb aufmachen?

Stuttgart WLAN

  • Ingo möchte den Vertrag sehen
  • gibt es die Möglichkeit, eine öffentliche Anfrage stellen
  • Stefan schaut, dass er da irgendwie rankommt

Gemeinderatsanträge

  • Stefan würde seine Anträge in Pads schreiben, bittet um Mitarbeit
  • evtl 2-3 Leute, die sich dahinter hängen
  • Zeitraum pro Antwort: ca. 1 Woche
  • Ziel: alle zwei Wochen einen Antrag einbringen

Standorte Großplakate

Neues Portal

  • Idee: ein Tool basteln mit Verbindung von mehreren Tools
  • liquid-stuttgart.de weiterentwickeln --> Anträge, Protokolle, PMs, ToDo-Listen

Windrad Tauschwald

  • Stefan informiert über die Situation
  • Folien von BUND-Vortrag

http://www.bund-stuttgart.de/fileadmin/bundgruppen/bcmskvstuttgart/Dokumente/Tauschwald_Maerz_2014.pdf?hc_location=ufi

  • UTA-Sitzung am 21.4.: soll das Verfahren weiterlaufen lassen oder nicht

GMM

  • Tütchen füllen mit Hanfsamen
  • dürfen nicht geschält oder geröstet sein
  • ca 2 kg benötigt

CSD

  • BzV übernimmt die Teilnahmegebühren
  • monomo fragt beim Land

Veranstaltungsreihe

  • Veranstaltungen sammeln und dann Plakate beantragen
  • Vorschläge
    • Cannabisgeschichte mit Emmi
    • Freifunk How To
    • Kryptoparty
    • Kryptowährung Verbindung Finanzmarktpolitik
    • Analyse der Snowden-Dokumente
    • Großprojekte --> Probleme
    • Überwachung von Amtsträgern
    • Bürgerbeteiligung / Mehr Demokratie e.V.
  • Bis Mitte Mai sollten die Plakate/Flyer stehen

Sonstiges

Nächster Termin

4. Mai 2015 ab 19 Uhr in der Landesgeschäftsstelle