BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/19.10.15

ORGATREFFEN am 19.10.2015

Beginn: 19:05 Uhr Ende: 21:16 Uhr Ort: LGS Leitung: Anke Protokoll: Michi, Niko

• Anwesende:
  • Michi
  • Stefan
  • Emanuel
  • Oli
  • Jochen
  • Niko
  • Anke
  • Thomas
  • David
  • Alex
  • Ingo
  • Andre
  • Felix

• Tagesordnung

Berichte GR und BB

• Stefan berichtet vom BB-Plieningen/Birkach. Thema waren Asylbewerberunterkünfte.
• Stefan berichtet vom BB-Sillenbuch. Hier ging es um Details zum Thema der Unterbringung von Flüchtlingen.
• Michi berichtet vom BB-Süd. Thema war unter anderem die Eröffnung der Downhillstrecke und der Anteil der Sozialwohnungen.
  • Statistisches Amt: https://www.stuttgart.de/item/show/305802/1/dept/5708?
• David berichtet vom BB-West. Es werden 250 neue Flüchtlinge in der Hedwig-Dohm-Schule untekommen.
• Niko berichtet von einer Veranstaltung auf dem Contain't-Gelände im Rahmen des BB-Bad Cannstatt

Pogromnacht-Bündnis

am Donnerstag, den 01.10. hatten wir unser viertes Vorbereitungstreffen für die Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestages der Pogromnacht in Bad Cannstatt. Im Folgenden stichwortartig die Ergebnisse: Aufruf / Layout: - Für alle, die den Aufruf unterstützen wollen und sich noch nicht gemeldet haben: Rücklauf bis zum 5. Oktober an R. Chevalier. - Das Layout wurde diskutiert und verabschiedet. Ablauf: · ­16.30 Uhr Einstimmung Freier Chor (2 Lieder) · Begrüßung · Redebeitrag Rainer Redies, Stolpersteininitiative über ein jüdischen Geschwisterpaar, das vom Pogrom betroffen war. · Liedbeitrag Marianne (1 Lied) · Redebeitrag Gerhard Dürr als Zeitzeuge und zur Flüchtlingssituation heute · Liedbeitrag Marianne (1 Lied) · Redebeitrag Antifaschistisches Aktionsbündnis zur Rechtsentwicklung heute · Abschlussbeitrag Freier Chor (2 Lieder) · Kranzniederlegung und Schweigeminute (Moderation Dieter Lachenmayer, VVN) Mobilisierung: - Die Flyer stehen spätestens ab dem 16. Oktober 2015 zur Verfügung. (Vorabzug bereits am 11.10.15 zur Verteilung bei den Gegendemos zur „Demo für alle“) - Die Flyer sollen auch bei den zahlreichen Flüchtlingsorganisationen in Stuttgart verteilt werden. Adressen, sofern bekannt, bitte an R. Chevalier senden. - Verteilung am 11.10.2015 ab 12.00 Uhr auf der Gegendemo gg. die reaktionäre „Demo für alle“. Die Flyer können am Infostand des Antifaschistischen Aktionsbündnisses abgeholt werden. - Weitere Infos folgen. Zu unserem fünften Vorbereitungstreffen möchte ich alle recht herzlich einladen. Es wäre wichtig, dass alle an der Veranstaltung beteiligten Organisationen Vertreter/innen schicken, damit wir die notwendigen Punkte diskutieren und auf den Weg bringen können. Schwerpunktmäßig geht es um die Mobilisierung, also darum , wie wir möglichst vielen Menschen auf die Veranstaltung aufmerksam machen können. Tagesordnung nächstes Treffen: - Mobilisierung - Offener Brief zum Bußgeldverfahren gg. R. Chevalier wg. Plakaten im Straßenraum. am Montag, den 26. Oktober 2015 um 18.30 Uhr in der Palette in Bad Cannstatt, Brunnenstr. 19.

TTIP Krisenbündnis

• Können und wollen Sie sich an der Finanzierung des Festes beteiligen und wenn ja, in welcher Höhe? Nein
• Wollen Sie einen inhaltlichen Beitrag zu dem Fest leisten und wie soll der ggfs. aussehen? Nein
• Wollen Sie sich auf dem Fest mit einem Stand präsentieren? Ich weise daraufhin, dass die Stände, wie im Konzept ausgeführt, bei schlechtem Wetter auf den Vorplatz müssen. Ja
• Wollen Sie offiziell Mitveranstalter werden und sich im Orga-Team engagieren? Nein
• monomo überbringt die Antworten beim nächsten Krisenbündnistreffen (3. Nov)

Partfin

• Wie ist der aktuelle Stand?
  • eine Forderung (Partfin 2013) wurde noch nicht ausgezahlt
  • Neue Forderungen: Parteienfinanzierug 2013 klären, aktueller Stand zukommen lassen, bei noch nicht antwortenden Gliederungen Druck machen, Gründe für Ablehnungen zukommen lassen

Rückblick Mahnwache

• es war schönes Wetter
• Michi vermutet dass die Dropflag Leut angezogen hat, waren viele Menschen am Stand
• Für die Zukunft:
  • Mahnwachen landes-/stadtweit thematisch begleiten, Bezug hat gefehlt
  • Konkret für Auf- und Abbau Menschen suchen
  • Thema auf den Kundenstopper

Mahnwache November

• Es finden sich ein paar Menschen die Mahnwache im November machen würden.
• 21.11. Termin
• Beginn: 14:00 Uhr Beginn, 13:30 Uhr in der LGS, Ende: 20:00 Uhr
• Aufbau: Anke, Niko, Ingo, Felix; David kommt vielleicht
• Thema: Vorratsdatenspeicherung nein danke!
• Blogbeitrag im SG Öffentlichkeit schreiben

Rückblick "Ein (r)echtes Problem"

• coole Aktion von der Oper
• ganz ordentlich bunte Leute anwesend, aber trotzdem zu wenige --> mehr mobilisieren
• leider Auseinandersetzungen zwischen sehr Rechten und Antifa
• In Zukunft stärker mobilisieren, aus dem ganzen Land
• Plakate wurden vor der Demo abgehängt --> weiteres Vorgehen wird diskutiert 7 Stimmen für Strafanzeigen, 5 dagegen, 2 Enthaltungen
• Michi und Felix kümmern sich um einen Text, ansonsten nächster OpenSpace

Wintertreffen

• wir machen ein Wintertreffen
• David macht ein Dudle (bzgl. Datum) und verschickt es
• Fest-ohne-Namen (FoN)

Kryptoparty November/Dezember

• Kryptoparty-Spezial zur VDS geplant (Anonymisierung)
• Werbung mit Plakaten geplant, um wieder die Reichweite zu steigern
• Vorschlag Kryptoparty um eine Woche auf den 22.11. zu verschieben, da am 15.11. No-Spy-Konferenz ist
  • Genehmigung wird vom Vorstand geholt
  • Niko designed
  • Niko, Anke, monomo, TeeCee, David und Ingo (und alle die Zeit haben) hängen auf

Smoke-In

• Monomo hat eine neue Idee, wie man den Smoke-In realisieren kann, Polizei ist aber noch anderer Meinung, Auf Antwort der Kripo wird noch gewartet.
• Brief an Polizei raus

CSC Treffen

• Michi berichtet vom letzten CSC-Treffen
• nächstes Treffen am 30.10.

Sonstiges

• Petition gegen Vorratsdatenspeicherung der DigitalCourage: https://aktion.digitalcourage.de/civicrm/petition/sign?sid=2&reset=1 oder der Piratenpartei: https://www.piratenpartei.de/2015/10/17/piraten-klagen-gegen-gesetz-zur-vorratsdatenspeicherung/
• Antrag: Rettung des statistischen Amtes. Wiederbesetzung der Stellen gefährdet

Nächster Termin

Nächste Sitzung ist am 2.11.15.