BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/18.06.2018
Orgatreffen am 18.06.2018 Beginn: 19:23 Ende: 21:38 Ort: LGS (Stöckachstr. 53)
- Leitung: OB
- 'Protokoll: alle mit Laptop '
- " Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung "
- Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:30)
- Vorstandssitzung 21: 30-22: 00 (max 22:30)
- nur noch TOPs, die vorbereit sind
- 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
- (lange) Diskussionen, Text schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens
- 'Begrüßung'
- begrüßt alle Anwesenden zum Orgatreffen
Berichte aus GR, BB
- Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!
- GR
- Nicht anwesend
- BB Möhringen
- Es gibt eine Neubebauung gegenüber von Daimler an der Sternsäule, Orca sitzt für unser Fraktion in der Jury.
- Neue Regeln für die Förderung eheramlicher Tätigkeit wurden einstimmig veranschiedet
- Viele Anträge auf Förderung von Vereinen und Aktionen in Möhringen wurden beantragt und auch zugestimmt.
- Bericht der Polizei: einizige Steigerung bei den Rauschgiftdilikten, Gefragt wurde nach dem Enkeltrick, Polizei konnte nicht darauf antworten.
- Synergiepark Vaihingen (Industriegebiet): entlang der U12 (U-Bahn) Stadtentwicklung: Allee, mehr Fläche für Gewerbe...
- BB Stuttgart-Süd
- -
- BB West
- TO 2 Umgestaltung Diakonissenplatz
- Auswahl eines Entwurfs zur Weiterbearbeitung und Beauftragung zur Weiterplanung nach HOAI 299/2018 (Vorstellende: Frau Schwörer (ASS) und Herrn Kirchmaier (GFF)) Am 2017-07-04 hatte sich die Bürgerbeteiligung und der Bezirksbeirat mehrheitlich sich für Plankontor S1 Landschaftsarchitekten entschieden. (Viele Grünflächen, Bäume..) Die Stadtverwaltung will allerdings den Plan von Mann Landschaftsarchitekten Abstimmung dagegen: Afd (Kress), Fdp (Huber), Piraten (David) dafür: alle anderen Mehrheitlich angenommen
- TO 5 Neue Fahrradbügel in Stuttgart-West installieren (Antrag CDU-West)
abgelehnt (unter anderem von den Grünen einstimmig, weil ein "Interfraktioneller Antrag" besser gewesen wäre) dafür (CDU und unter anderem Piraten) Mehrheitlich abgelehnt
Forum
- Wer bis jetzt noch nicht ins neue Forum geschaut hat:
BPT
- Rückblick
Pads
- Pads werden bald abgeschaltet. Migrationsprojekt finanziell unterstützen?
- tendenziell Zustimmung, aber erst Möglichkeiten erörtern
- Alternativen
Hierzu gibts eine Diskussion im Forum: https://forum.piratenpartei.de/t/pad-software-alternativen-zu-etherpad/1342/32 und dieses Pad: https://it.piratenpad.de/padproblematik
nächster Infostand
- Termin 14.07.
- Thema: CSD
- Schlossplatz
- 15-22 Uhr
- OB, Monomo, Steffi?, DM, ...?
savetheinternet
- Am Samstag in Stuttgart geflyert
- In SoMe energisch dafür geworben
- ein paar Leute haben dabei Kontakt mit Piraten (und Piratenpads) gehabt
CSD Teilnahme
- Teilnahme bei Parade am 28. Juli, Fussgruppe ohne Fahrzeuge und Musik
- Teilnahme an Hocketse (29.07.)
- Material ist da
- Wer nimmt teil?
- Parade: Oli B, Monomo, Michi, Steffi
- Hocketse: Oli B, Monomo, Michi, Steffi
Flyer Kandidatur Kommunalwahlen
- Ziel: Wir wollen einen Flyer erstellen, den wir potenziellen Kandidaten für unsere Liste an der Kommunalwahl 2019 geben können, wo die sich informieren können, warum sie kandidieren sollten, und was das für die Kandidaten bedeutet
- Hintergründe erläutern (Wahlrecht)
- Hinweisen auf aktuellem Vertreter (Orca)
- Hinweis auf Anzahl der Sitze im Gemeinderat
- Hinweis - Was sind Bezirksbeiräte
- Hinweis auf Wahlsystem (en bloc vs. einzelne Personen)
- Hinweis, wie Liste erstellt wird
- Aufstellungs-Versammlung ab 20. August
- Bisherige Version: https://stuttgart.piratenpad.de/1371
Feinstaubkehrwoche im Tunnel
- Feinstaub als Sondermüll entsorgen -> Schadstoffmobil?
- Ist Hausmüll
- ggf. Teil 2 der Aktion für Herbst planen
- vorheriger Pressemitteilung.
- Stadt zur Unterstützung animieren
- Evtl. mit Grüner Jugend zusammen?
- Nächstes Mal Schutzkleidung, v.a. Mundschutz
- Wasser bei der Stadtanfragen: Anschluß vom Hydranten oder Wassertransportwagen (Grünflachenamt)
Einwanderungsgesetz fordern
- Monomo hat sich schon gedanken gemacht und stellt diese vor.
- siehe auch 2.3.1: https://www.piratenpartei.de/mission/wahl-und-grundsatzprogramme/wahlprogramm-btw2017/asyl-und-migration/
Aktionen mit anderen Gliederungen
- gerne im neuen Forum planen
Zustand LGS
KMV
- Bitte alle eintragen: Teinehmer, Kandidaten, Versammlungsämter
Grillparty nach KMV /BzPT
- 08.07. ~16:00
- BYOM
Sonstiges
- DSV-Schulungen
- Folgendes kann für Blog-Artikel genutzt werden:
- HowTo Blog-Artikel der BundesPR: http://wiki.piratenpartei.de/BundesPR/HowTo - falls Hilfe beim Schreiben von PMs benötigt wird
- http://www.taubenschlag.de/2018/03/bruessel-vergibt-gutscheine-fuer-kostenloses-wlan/ - Haken: Abgabe einer Telefonnummer ( https://netzpolitik.org/2018/wifi4eu-initiative-fuer-kostenloses-wlan-in-kommunen-gestartet/ )
- https://netzpolitik.org/2018/parlamentsgutachten-ruegt-polizei-fuer-blockieren-von-nutzern-auf-twitter/ - Polizei sieht sich nicht an ethischen Pressecodex der Journalisten gebunden: https://netzpolitik.org/2018/presserat-luegenpresse-rufer-nehmen-polizei-als-kronzeugen-gegen-journalisten/
- http://www.internet-law.de/2018/03/schraenkt-die-datenschutzgrundverordnung-meinungsaeusserungen-im-internet-ein.html (aktuell offline, daher in der Wayback Machine: https://web.archive.org/web/20180315141222/http://www.internet-law.de/2018/03/schraenkt-die-datenschutzgrundverordnung-meinungsaeusserungen-im-internet-ein.html )
- https://www.lawblog.de/index.php/archives/2018/03/12/schwarzfahren-soll-keine-straftat-mehr-sein/ Hinsichtlich fahrscheinloser Nahverkehr interessant
- https://heise.de/-3991560 hinsichtlich Abgase von Fahrzeugen
- http://www.taubenschlag.de/2018/03/mit-datenbrille-anweisungen-wahrnehmen/ - hab noch nicht recherchiert, wo da Daten fließen
- https://www.lawblog.de/index.php/archives/2018/03/08/telemedizin-soll-inhaftierten-helfen/ - Telemedizin hat doch auch etwas mit diesem Internet zu tun :-)
- PP International ruft zu Eingaben auf UN Ebene auf: https://pp-international.net/2018/03/the-right-to-privacy-in-the-digital-age-call-for-volunteers/ - Deadline 9. April, ca. 2500 Worte
- Blog-Artikel dürfen gerne von jedem geschrieben werden. Diese dann an den Vorstand schicken. Diese entscheiden darüber, ob es auf der Kommunal-Website publiziert oder auf höherer Ebene weitergeleitet werden soll
- Blog-Artikel dürfen gerne auch per Presse-Mitteilung kommuniziert werden
Link zu Blogpads/PM-Pads gerne auf Telegram/Mailingliste posten, dort findet sich ggf. jemand, der gegenliest.
Termine
- 11.Juni: Flyer für Kommunalwahl-Kandidaten fertiggestellt haben
- 29.06. ab 20:00 Uhr 1. Sommerfest der Griechischen Gemeinde, Theater Tribüne Eberhardstr. 61A
8.7.2018 Mitgliederversammlungen KV und auch ab 13:37 Uhr BZV in der LGS
- 14.07. ab 15:00: Infostand zum CSD, Schlossplatz
- 20. 07.: 20:00 Uhr Stammtisch Ludwigsburg, Die Griechin, Leonberger Straße 23
- ab 20.08.2018: Aufstellungsversammlung Kommunalwahl 2019
Nächster Termin
02.07.2018 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle