BW:Piratentreff Freiburg/Aktionen/2010-01-30 - Infostand Elena

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Info-Stand zu Elena und Nacktscannern

Datum: Samstag, 30.01.2010 11:00-16:00 Uhr
Ort: Nach telefonischer Auskunft bekommen wir den Platz KaJo/Schiffstraße. Der Platz rund um den Bertoldsbrunnen ist leider nur zur Wahlkampfzeit verfügbar. Schriftliche Genehmigung des Ordnungsamts Freiburg ist am 23.01.10 bei Andre angekommen.
Was: Beim Stammtisch haben wir beschlossen, zu den derzeitigen Aufregerthemen Elena und Nacktscanner einen Info-Stand in der Freiburger Innenstadt zu veranstalten.

Koordination: Andre

Material

Unser größtes Problem ist das Material. Weder vom Landesverband, noch von der AG Material ist hier was zu erwarten. Das heißt, dass wir das Material nicht nur selbst gestalten, sondern auch drucken lassen müssen. Deshalb habe ich anstelle des zunächst geplanten 23.01. den eine Woche später liegenden 30.01. gewählt, damit wir überhaupt eine Chance haben, etwas zur Verfügung zu haben.

Ein möglicher Ausgangspunkt wären diese Flyer zu Elena. Da ist sowohl ein Entwurf des Flyers, den die Piraten in Karlsruhe benutzt haben, als auch ein Flyer vom AK Vorrat. Wer stellt sich für das Flyer-Design zur Verfügung?


Änderungen gegenüber dem Karlsruhe-Flyer

Da die derzeitge Regelung zu Elena überarbeitet wird, ist wichtig, dass wir aktuell bleiben. Deshalb sollten wir an dieser Stelle die Änderungen sammeln.

Vorschlag für den Inhalt des Elena-Flyers

ELENA = Elektronischer Entgeltnachweis

  • Start: 1.1.2010
  • Betroffen: Arbeitnehmer, Beamte, Soldaten, Richter
  • Gespeicherte Daten:
    • Lohnhöhe
    • Steuerklasse
    • vereinbarte Wochenarbeitszeit
    • Höhe des eingetragenen Kinderfreibetrags
    • Fehlzeiten, wie Streiktage, Tage, an denen man ausgesperrt wurde, unbezahlter Urlaub, Krankentage wegen Pflege von Kindern
    • Ende des Arbeitsverhältnisses, wer hat gekündigt (Arbeitgeber oder Arbeitnehmer), wurde abgemahnt?
  • Die Daten wurden bisher nur bei Beantragung von Sozialleistungen abgefragt und nun grundsätzlich für alle Arbeitnehmer 5 Jahre lang gespeichert.
  • Ab dem 1.1.2012 können Sozialleistungen nur noch mit einer Chipkarte beantragt werden (Kosten der Karte: 60 Euro)
  • Mehr zum Thema unter http://wiki.piratenpartei.de/ELENA-Verfahren und http://piraten-freiburg.de (müssen dann natürlich noch einen Blogpost verfassen)

Vorschlag für den Inhalt des Nacktscanner-Flyers (als Rückseite?)

Nacktscanner verstoßen gegen die Menschenwürde!

  • Die Geräte können im Testmodus die Bilder speichern und verschicken. Wie kann man einen Missbrauch der Bilder verhindern? (Internet, Erpressung)
  • Es erfolgt nur eine Steigerung der "gefühlten Sicherheit". Der verhinderte Attentäter von Detroit wäre auch mit Nacktscannern nicht gefunden worden.
  • Geräte, die mit Röntgenstrahlung arbeiten, sind gesundheitsschädlich. Über die Gefahren von Terahertz-Strahlung liegen keine Langzeitstudien vor.
  • Auf den Bildern erkennt man Brustimplantate, künstliche Darmausgänge, Prothesen, Intimschmuck und Geschlechtsteile.
  • Personen, die sich aus religiösen Gründen keinem Fremden nackt zeigen dürfen, werden de facto vom Fliegen ausgeschlossen.
  • Die Nacktscanner werden vom Innenministerium und damit vom Steuerzahler, also Dir, bezahlt. Jedes Gerät kostet etwa 120000 Euro.
  • In einigen Ländern wird über die Einführung von mobilen Nacktscannern, z.B. vor Fußballstadien nachgedacht. Was ist mit Bussen und Bahnen? Einkaufszentren? Wann ist Schluss?
  • Im Europaparlament wurden gerade die Nacktscanner wieder abgeschafft. Politiker lassen sich nicht gern scannen.
  • Unterstütze auch Du die ePetition gegen Nacktscanner (Nr. 9109) und lass Dich nicht weiter Deiner Rechte berauben!
  • Mehr Informationen auf http://piraten-freiburg.de
  • Alternativen zu Nacktscannern, z.B. bessere Personalschulungen, bisherige Kontrollen auch korrekt umsetzen, Terahertzkamera (http://www.golem.de/showhigh2.php?file=/1001/72391.html) oder Sprengstoffhunde (wobei ich hier keine Quellen dazu kenne, ob dies denn überhaupt möglich wäre, z.B. wegen den Kosten, der Menge der erkennbaren Chemikalien, etc.).

Über die Reihenfolge der Punkte und ob überhaupt für alle genug Platz ist, können wir noch diskutieren.

Nacktscanner-Seite in gekürzter Form

Nacktscanner verstoßen gegen die Menschenwürde

  • Was sieht man?
    • Brustimplantate, künstliche Darmausgänge, Prothesen, Intimschmuck, Geschlechtsteile
  • Folgen?
    • Keine Langzeitstudien mit Terahertzstrahlung
    • Möglicher Missbrauch der Bilder (Internet, Erpressung)
  • Hilft es?
    • Nein, der Attentäter von Detroit wäre damit nicht entdeckt worden.
  • Kosten?
    • Etwa 120000 Euro pro Gerät, vom Steuerzahler zu zahlen
  • Alle gleich?
    • Politiker nicht! Die Nacktscanner im Europaparlament werden gerade wieder abgeschafft.
  • Und weiter?
    • Mobile Nacktscanner erwarten uns bald vor Fußballstadien, Bussen und Bahnen.


Als V.i.S.d.P. kann ich eingetragen werden. Navigator 23:49, 13. Jan. 2010 (CET)

Offene Frage: Wo lassen wir drucken?

  • Flyeralarm?
    • Kosten: 1000 A5-Flyer, 135g mit beidseitigem UV-Lack glänzend kosten etwa 50 Euro. Da müssten wir noch Spenden sammeln.
    • Lieferzeit: 3-4 Tage. Die Bestellung sollte also spätestens eine Woche vorher rausgehen (23.01.)
  • Reichen uns auch eigene Schwarz-Weiß-Ausdrucke? Die könnte ich massenweise mit meinem Laserdrucker erstellen.
  • Andere Vorschläge?

Ausstattung des Info-Stands

  • Tapeziertisch von Andre (steht noch bei Cruel)
  • Flaggen zur Tischdekoration (sollte jeder mitbringen, der hat)
    • Florian hat noch eine JuPi Flagge. Kann/Soll die auch mitgebracht werden?
      • Ja, gern. Das gibt bestimmt einen tollen Kontrast zu dem Orange und wird bestimmt auch Nachfragen provozieren. Navigator 23:05, 13. Jan. 2010 (CET)
  • Piraten-Freiburg-Banner

Mögliche weitere Dinge:

Besetzung

Bitte tragt Euch in diese Liste ein, wenn Ihr am Info-Stand teilnehmen wollt. Falls Ihr nur einen bestimmten Zeitraum da sein könnt, schreibt das bitte in Klammern hinter Euren Namen.

  • Andre (Da ich den Stand beantragen werde, muss ich aus rechtlichen Gründen die ganze Zeit am Stand sein.)
  • Florian (Würde nach der Samstagsvorlesung (geht bis etwa 12:15) dann den restlichen Tag gerne mithelfen)
  • Cruel
  • Lena (bringt Broschüren und Insiderwissen mit)
  • Mchl
  • Lama/Martin
  • Friedrich
  • Maik (Kommt zum Stand aufbauen; bis maximal 11 Uhr)
  • Du?
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