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BW:Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis/Aufstellungsversammlung/2012

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Termin und Uhrzeit

Die Aufstellungsversammlungen für den Wahlkreis 294 "Ravensburg" und 293 "Bodensee" finden am 05.08.2012 statt.

  • 14:00 Uhr Akkreditierung für beide Veranstalltungen
  • 15:00 Uhr Aufstellungsversammlung Ravensburg
  • 16:00 Uhr Akkreditierung Aufstellungsversammlung Friedrichshafen
  • 16:15 Uhr Aufstellungsversammlung Friedrichshafen
  • 17:30 Uhr Ende

Der Termin wurde per Doodle Umfrage bestimmt: http://www.doodle.com/qwc3i9pppwe36qyr

Ein erster Termin am 22.07.2012 konnte wegen der Einhaltung der Einladungsfristen nicht gehalten werden

Ort, Anreise und Mitfahrgelegenheiten

Wirtshaus Schloss Brochenzell
Humpisstraße 3
88074 Meckenbeuren, Germany
http://www.wirtshaus-schloss.de/
https://maps.google.de/maps?hl=de&aq=0&aqi=g1&bav=on.2,or.r_gc.r_pw.r_qf.,cf.osb&biw=1920&bih=879&um=1&ie=UTF-8&q=wirtshaus+schloss+brochenzell&fb=1&gl=de&hq=wirtshaus+schloss+brochenzell&cid=0,0,3098371958897744778&sa=X&ei=RHPnT9boGczOsgbE0_XwAQ&ved=0CFcQrwswAA

  • Mitfahrgelegenheiten
    • Bitte tragt euch hier ein wenn ihr jemanden Mitnehmen könnt oder eine Mitfahrgelegenheit sucht
    • Biete Mitfahrgelegenheit
      • Reiner, Kressbronn <--> Meckenbeuren
      • Name, Strecke
    • Suche Mitfahrgelegenheit
      • Name, Ort

Anreise per Zug
In Meckenbeuren gibt es einen Bahnhof. Bitte hier eintragen um wie viel Uhr ihr ankommt, dann nimmt euch jemand mit
https://maps.google.de/maps?hl=de&aq=0&aqi=g1&bav=on.2,or.r_gc.r_pw.r_qf.,cf.osb&biw=1920&bih=879&um=1&ie=UTF-8&q=wirtshaus+schloss+brochenzell&fb=1&gl=de&hq=wirtshaus+schloss+brochenzell&cid=0,0,3098371958897744778&sa=X&ei=RHPnT9boGczOsgbE0_XwAQ&ved=0CFcQrwswAA

Tagesordnung

  • Akkreditierung
  • Eröffnung der Versammlung
  • Wahl des Versammlungsleiters und Stellvertreters
  • Wahl des Schriftführers und Protokollhelfer
  • Wahl 2 Zeugen
  • Wahl des Wahlleiters und 2 Wahlhelfer
  • Beschluss der Tagesordnung
  • Vorschläge für Kreiswahlvorschlag
  • Vorstellung und Fragen an die Kandidaten
  • Wahl des Kreiswahlvorschlag
  • Wahl der Vertrauenspersonen

Benötigtes "Personal" pro Aufstellungsversammlung

Bitte tragt euch hier ein

  • Versammlungsleiter
    • Dein Name hier
  • Wahlleiter
    • Stephan Hestermann
  • Wahlhelfer
    • Dein Name hier
  • Protokollant
    • Dein Name hier
  • 2 Vertrauenspersonen
    • Dein Name hier
  • 2 Zeugen
    • Dein Name hier

Für die Akkreditierung bekommen wir Unterstützung vom BzV

Benötigtes Material/Equipment

  • Wahlurnen
  • Wahlzettel
  • Stimmkarten
  • Papier-Backup notwendiger Unterlagen (Mitgliederlisten, etc)
  • Für Spontankandidierende:
    • Genügende Mengen an Zustimmungserklärungsformularen (gedruckt)
    • Genügende Mengen an Wählbarkeitsbescheinigungsformularen (gedruckt)
  • Gemeindeliste des Wahlkreises (Bei Zweifeln während der Akkreditierung, ob Erstwohnsitz wirklich im Wahlkreis liegt)


Einladung

Die Einladungen werden vom BzV zwischen dem 25.06 bis zum 28.06. verschickt. Sie werden in etwas folgenden Text enthalten:

Bewerber

Jeder Bewerber muss folgende Formulare zur Aufstellungsversammlung mitbringen:

  • Zustimmungserklärung zur Aufstellung eines Wahlkreisbewerbers
  • Wählbarkeitsbescheinigung

Bewerber können sich hier vorstellen: Bewerber

Wahlkreise

Es ist zu beachten, dass die Gemeinden Aichstetten, Aitrach, Bad Wurzach und Kißlegg des Landkreis Ravensburg zum Wahlkreis Biberach gehören. Außerdem gehören die Gemeinden Herdwangen-Schönach, Illmensee, Pfullendorf und Wald des Landkreis Sigmaringen zum Wahlkreis Bodensee.

Das bedeutet für jemanden der z.B. in Kisslegg wohnt aber für Ravensburg kandidieren will:
Um in einem Wahlkreis zu kandidieren, in dem man nicht wohnt, muss man von einem Teilnehmer der Aufstellungsversammlung vorgeschlagen werden.

Gesetze und Organisatorisches

Bundeswahlordnung http://www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/index.html
Zusammenfassung: https://wiki.piratenpartei.de/How-To_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag
GO: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bundestagswahl_2013/Muster-Geschaeftsordnung

Zeugen

Die Versammlung wählt zwei Zeugen. Diese geben später eine (strafbewehrte) eidesstattliche Versicherung gegenüber dem Kreiswahlleiter ab, dass diverse Vorschriften des BWahlG eingehalten wurden, bspw. die geheime Wahl.

Beschlussfähigkeit

Das Bundeswahlgesetz legt keine explizite Beschlussfähigkeitshürde fest. Eine Aufstellungsversammlung muss aber mindestens drei Teilnehmer haben: Eine Einzelperson ist keine Versammlung, bei zwei Personen ist keine geheime Wahl möglich.

Akkreditierung

Akkreditiert werden Mitglieder unabhängig davon, ob sie ihren Mitgliedsbeitrag bezahlt haben. Das ist eine gesetzliche Vorgabe.

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