BW:Kreisverband Mittelbaden/Kreisparteitag 2012.1/Protokoll hier

Protokoll Kreisparteitag Rastatt/Baden-Baden 18.03.2012

Begrüßung

Eröffnung der Versammlung um 13.20Uhr durch Tobias Karow.

14 Akkreditierte anwesend.

Begrüßung und Eröffnung der Versammlung durch den stellv. Vorsitzenden Tobias Karow

Zulassung von Gästen/Presse/Bild-Ton-Aufnahmen

Presse wird zugelassen per offener Abstimmung einstimmig

Gäste werden zugelassen per offener Abstimmung einstimmig

Grußwort des Landesvorsitzenden Lars Pallasch

Grußwort des Bezirksverbands Karlsruhe vertreten durch Stefan Täge

Grußwort des Bezirksverbands Karlsruhe vertreten durch Uwe Ulan Lancier

Wahl des Wahlleiters

Wahl der Wahlleiter

Lars Pallasch und Thomas Richers machen zusammen und werden einstimmig gewählt.

Wahl der Versammlungsleitung

Versammlungsleiter stellen sich kurz vor, Klaus Schimmelpfennig setzt sich gegen Frank Stelter durch.

Einstimmig Klaus S.

Klaus übernimmt die Versammlungsleitung

Abstimmung über die Tagesordnung

Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

GO von KV KA-Land wird inhaltlich übernommen.

Wahl der Protokollanten

Ingo & Tobias schlagen sich für gemeinsam Protokollführung vor und werden einstimmig gewählt.

Bericht der Rechnungsprüfer & Finanzielle Entlastung

Thomas Richers, Ralf Weber und Daniel Biller stellen das Ergebnis der Kassenprüfung vor und schlagen finanzielle Entlastung für das Jahr 2011 des Vorstandes vor.

Finanzielle Entlastung einstimmig

Tätigkeitsbericht des Vorstandes & Entlastung

Vorstellung Tätigkeitsbericht Lars

Vorstellung Tätigkeitsbericht Tobias

Vorstellung Tätigkeitsbericht Ingo

Tätigkeitsberichte können im Wiki auf den jeweiligen Benutzerseiten eingesehen werden

Dankworte Thomas Richers

Vorstand wurde einstimmig entlastet

Satzungsänderungsanträge Vorstandswahl

Lars zieht seine SÄA zurück

Anträge werden von keinem Anwesenden Mitglied übernommen

Diskussion Erweiterung Anträge

Henrik stellt seine 2 Allgemeine Anträge vor

Meinungsbild fällt negativ aus

Henrik zieht Anträge zurück und stellt Alternativantrag

Neuwahl des Kreisvorstandes

Wahl des Vorsitzenden

Vorstellung Tobias Karow

Fragerunde Tobias

Lars übernimmt als Wahlleiter

Eröffnet die Wahl

Wahlgang

Kandidatenliste geschlosse 14:36

Wahleröffnung 14:37

Wahlgang geschlossen 14:42

Unterbrechung von 14:45 bis 14:50

Fortsetzung 14:53

Lars verkündet das Ergebnis 15 Akkred. 15 für Toka, Tobias nimmt die Wahl an.

Wahl der stellv. Vorsitzenden

Vorstellung Wahl stellv. Vorsitzende

Vorstellung Andreas von Marschall

GO Antrag Meinungsbild über vorstellung alle und dann Fragerunde oder immer einzeln

Meinungsbild positiv für erst alle Vorstellen

Vorstellung Dirk Gross

Vorstellung Heinz Kraft

Vorstellung Immo Carsten Reichardt

Vorstellung Daniel Biller

Vorstellung Franz Holtz

Keine weiteren Kandidaten

Befragung der Kandidaten

Beginn Fragerunde

GO Antrag Schließung Rednerliste

Formelle Gegenrede

Antrag angenommen

GO Antrag auf Begrenzung der Rednerzeit um 16:08 Uhr

Antrag ohne Widerspruch angenommen

Ende Fragerunde 16:15

Kandidatenliste wurde um 16:16 geschlossen

Wahl wurde um 16:19 Uhr eröffnet

Um 16:22 wurde die Wahl geschlossen

Verkündung der Wahl um 16:25

Gewählt wurde Heinz Kraft mit 10 Stimmen, er nimmt die Wahl an.

Gewählt wurde Andreas von Marschall mit 8 Stimmen, er nimmt die Wahl an.

Keiner der anderen Kandidaten kam über 50% der Stimmen, somit zweiter Wahlgang.

Franz Holtz zieht Kandidatur zurück.

Wahleröffnung zum zweiten Wahlgang um 16:32 Uhr

Wahl wird wiederholt um 16:34 Uhr wegen Unklarheit

Erneute Eröffnung der Wahl um 16:36.

Wahl um 16:38 Uhr geschlossen

Von den 13 abgegebenen Stimmen entfielen auf Immo 7 Stimmen, er nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

Vorstellung und Fragen Ingo

Keine weiteren Kandidaten deshalb 16:43 Uhr Kandidatenliste geschlossen.

16:48 Wahl eröffnet und da Urne nicht leer war, wiederholt.

Wahl wieder eröffnet um 16:49 Uhr.

Ingo Garz mit 13 von 13 gültigen Stimmen gewählt.

Er nimmt die Wahl an.

Wahl der Kassenprüfer

Vorstellung der Kassenprüfer.

Es kandidieren Thomas Richers, Frank Stelter, Ingo schlägt Daniel Biller vor.

16:58 Abstimmung über En-Bloc Wahl

Abstimmung positiv entschieden.

Alle Kandidaten werden offen zum Kassenprüfer gewählt.

Satzungsänderungsanträge

Antrag Lars:

Der §9a soll um einen Punkt 2a ergänzt werden, der wie folgt lautet: (2a) Der Schatzmeister und der Vorsitzende sind zur Alleinvertretung in finanziellen Angelegenheiten des Kreisverbandes - insbesondere gegenüber Banken und Sparkassen - berechtigt. Der Schatzmeister ist für die ordnungsgemäße Kontoführung des Kreisverbandskontos verantwortlich. Der Schatzmeister und der Vorsitzende haben als einzige Vorstandsmitglieder Kontovollmacht und führen alle Bankgeschäft autark aus.

GO-Antrag Erweiterung auf Schatzmeister und Vorsitzender

GO-Antrag einstimmig angenommen.

Satzungsänderungsantrag wird von der Versammlung angenommen.

Antrag Lars:

SÄA §9a Abs. 3 Unterscheidung Wahlparteitag ./. Satzungs- und Programmparteitag Aktueller Wortlaut: (3) Die Mitglieder des Vorstandes, bestehend aus Piraten, werden vom Kreisparteitag oder der Gründungsversammlung in geheimer Wahl bis zum nächsten ordentlichen Kreisparteitag gewählt. Neuer Wortlaut: (3) Die Mitglieder des Vorstandes, bestehend aus Piraten, werden vom Kreisparteitag oder der Gründungsversammlung in geheimer Wahl bis zum nächsten Wahlparteitag auf Kreisebene gewählt.

Satzungsänderungsantrag wird von der Versammlung angenommen.

Antrag Lars:

SÄA §9a Abs. 4 Zeitraum zwischen Vorstandssitzungen Aktueller Wortlaut: (4) Der Vorstand tritt in seiner Amtsperiode mindestens einmal alle drei Monate zusammen. Er wird vom Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter schriftlich innerhalb einer Frist von einer Woche unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Der Vorstand kann ansonsten auch unter Verzicht auf Form und Frist tagen. Dies muss dann aber beschlossen und im Protokoll festgehalten werden. Neuer Wortlaut: (4) Der Vorstand tritt in seiner Amtsperiode mindestens einmal im Quartal zusammen. Er wird vom Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter schriftlich innerhalb einer Frist von einer Woche unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Der Vorstand kann ansonsten auch unter Verzicht auf Form und Frist tagen. Dies muss dann aber beschlossen und im Protokoll festgehalten werden.

Alternativantrag von Henrik: Anstelle einmal im Quartal, Begrenzung auf 4 Monate.

GO-Antrag auf Meinungsbild, fällt negativ aus

Alternativantrag abgelehnt

Satzungsänderungsantrag original von Lars wird von der Versammlung angenommen.

Programmänderungsanträge

Keine Programmänderungsanträge

Sonstige Anträge

Keine Sonstigen Anträge

Anträge an den Vorstand

Liegen keine vor.

Sonstiges

Nichts zu vermelden.

Ende des Kreisparteitages um 17:17 Uhr

Protokoll wurde geführt von

Ingo Garz Tobias Karow